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Donnerstag, den 15. Dezember 2022

Monheims Finanzen sind krisenfest

Stefanie Einheuser verteidigt Haushaltspolitik der PETO-Fraktion

Die Corona-Krise ist noch nicht ganz überwunden, da belasten schon zwei neue Krisen den städtischen Haushalt: Die Energiekrise und der Krieg in der Ukraine verschlechtern auch für Monheim am Rhein das Haushaltsergebnis. „Trotzdem bleiben wir nominell im Plus“, stellte Stefanie Einheuser in ihrer ersten Haushaltsrede als PETO-Fraktionsvorsitzende im Monheimer Stadtrat klar.

Das verdanke die Stadt vor allem ihrer guten Eigenkapitalausstattung. Einheuser rechnete den Oppositionsfraktionen, die angesichts der Krisen auf die haushaltspolitische Bremse treten wollen, vor: „Das bilanzielle städtische Eigenkapital in Höhe von 538,9 Mio. Euro bildet den Puffer, um gefahrlos durch die Krisen zu kommen. Selbst wenn es 2025 um die bis dahin gebildeten Abgrenzungsposten in Höhe von 97,4 Mio. Euro gemindert werden muss, steht Monheim am Rhein finanziell immer noch sehr gut da. Das ist zwar schmerzhaft, aber angesichts der aktuellen Lage dann auch überschaubar. Die gute Eigenkapitalausstattung und die Krisenfestigkeit der städtischen Finanzen schaffen nicht nur die Grundlage dafür, die begonnenen Investitionsprojekte unbeirrt fortzusetzen, sondern auch wichtige neue Maßnahmen zu starten.“

Unter den Investitionen betonte Einheuser vor allem den Bau von zwei neuen Grundschulen in den beiden Ortsteilen Baumberg und Monheim sowie weitere Investitionen in Schulen und Kitas: „Wir nehmen damit unsere Verantwortung für optimale Bildungs- und Entwicklungschancen von Kindern und Jugendlichen wahr. Die Ausstattung der Kitas und Schulen hebt sich qualitativ und quantitativ immer mehr von den Standards im Umland ab. Das ist das direkte Ergebnis der PETO-Politik in den letzten zweieinhalb Wahlperioden.“

Auch für den Sport, im Straßen- und Kanalbau, für das schon länger geplante Haus der Hilfsorganisationen und das neue Feuerwehrgerätehaus in Baumberg seien wichtige Investitionen geplant. In Richtung anderen Ratsfraktionen, die den Haushalt ablehnen, kritisierte Einheuser: „Alle Fraktionen, die den Haushalt heute ablehnen, stimmen, ob sie es wollen oder nicht gegen die genannten Investitionen. Es wäre schön, wenn diejenigen den betroffenen Institutionen bzw. den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ihr Verhalten erklären würden.“

Im weiteren Verlauf ihrer Rede warb die PETO-Fraktionsvorsitzende für die Marina Greisbachsee als „ein großes Plus für die Aufenthaltsqualität und die Erlebbarkeit des Rheins“ und für den weiteren Umbau der Innenstadt: „Monheims neue Mitte überzeugt mit vielfältigen Angeboten für Jung und Alt.“ Während andere Fraktionen die wichtigen Entwicklungsprojekte der Stadt ablehnten, arbeite die PETO-Fraktion weiter an der Neuaufstellung der Stadt. Das gelte auch für die Ansiedlung weiterer Gewerbesteuerzahler.

Ohne Investitionskredite seien die geplanten Maßnahmen nicht zu finanzieren, das stelle, so Einheuser, anders als die Oppositionsfraktion es Glauben machen wollten, jedoch kein Problem dar, schließlich seien eine ganze Reihe städtischer Investitionsprojekte langfristig rentabel: „Die Betriebswirtschaftslehre besagt, dass der Einsatz von Fremdkapital die Eigenkapitalrendite einer Investition steigert, wenn das Fremdkapital zu günstigeren Konditionen beschafft wird als die Investition an Gesamtkapitalrentabilität erzielt.“ Bei der Monheimer Wohnungsbaugesellschaft, den drei Einkaufzentrengesellschaften in der Monheimer Mitte, der MEGA, bei sämtlichen Projekten der Stadtentwicklungsgesellschaft, der MVZ Gesundheitscampus Monheim GmbH und der Creative Campus Monheim GmbH sei das gegeben.

„Wir sorgen dafür, dass die Stadt ihre Möglichkeiten nutzt, dass wichtige Veränderungen mit hohem Tempo vorangetrieben werden und wir die Voraussetzungen für zukünftigen wirtschaftlichen Erfolg schaffen,“ resümierte Einheuser die Ansicht ihrer Fraktion. „Der Haushalt bildet die Grundlage für die Erreichung unserer politischen Ziele. Er ist verantwortungsbewusst, solide und setzt die richtigen Prioritäten. Wir sind uns sicher, dass Monheim am Rhein auf dem richtigen Weg ist.“

Rede von Stefanie Einheuser herunterladen (pdf, 107 kB)