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Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Dunkle Wolken über dem Monberg

von Lisa Riedel

Nach der grandiosen Eröffnung des MonBergs im August letzten Jahres, hat unser Berg nun hitzige Debatten ausgelöst. Auslöser war eine Vertragsanpassung. Den Betreibern sollte damit ermöglicht werden, finanzkräftige Investoren zu suchen, um den Betrieb auf eine ganzjährige Nutzung auszurichten.

Das ist auch gelungen. Dazu wurde der ursprüngliche Pachtvertrag in einen Erbpachtvertrag umgewandelt. Weil die Zeit drängte, ist dieser Vertrag nicht im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss abgesegnet worden, sondern zunächst nur mittels einer dringlichen Entscheidung in Kraft getreten.

Bei einer dringlichen Entscheidung wird der Beschluss nur vom Bürgermeister und einem weiteren Ratsmitglied unterzeichnet. In der darauf folgenden Sitzung hat das zuständige Gremium dann die Möglichkeit den Beschluss zu genehmigen oder abzulehnen. Erfolgt eine Ablehnung, wird die Entscheidung rückgängig gemacht, wenn nicht schon Rechte anderer entstanden sind.

Genau in diesem Verfahren lag nun das Problem. Herr Bosbach von der CDU, der Bürgermeister und ich hatten die dringliche Entscheidung unterzeichnet. Anstatt sie aber in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss zu bringen, hat die Verwaltung sie erst in der übernächsten Sitzung eingebracht. SPD, Grüne und FDP fühlten sich dadurch auf den Schlips getreten.

Auch uns war natürlich aufgefallen, dass die Vorlage in der ersten Sitzung fehlte. Wir hatten die Verwaltung deshalb schriftlich aufgefordert, die Entscheidung schnellst möglich genehmigen zu lassen.

Im übrigen kritisieren SPD, Grüne und FDP, dass mit dem neuen Vertrag finanzielle Risiken für die Stadt verbunden seien. Wenn die Betreiber insolvent würden und der neue Investor den Betrieb nicht weiterführen möchte, müsste die Stadt für den MonBerg aufkommen.

Da der MonBerg aber ein einzigartiges Projekt ist, das im weiteren Umkreis keine Konkurrenz hat, sind wir uns sicher, dass dieser Fall nicht eintreten wird. Selbst wenn das aber doch der Fall sein sollte, würde die Stadt keinen Verlust machen. Monheim würde den Betrieb mit allen Investitionen, die in ihn getätigt worden sind, übernehmen und könnte dann – wie bei der Kulisse oder dem Baumberger Bürgerhaus – einen Pächter suchen.

Für uns ist es daher nicht verständlich, dass SPD, Grüne und FDP aus wahlkampftaktischen Gründen ein Interesse am Scheitern des MonBergs entwickeln.

 

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