Schule und Bildung

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Mittwoch, den 8. Oktober 2003 | Pressemitteilung

Ehrliche Meinungsänderungen müssen möglich sein

Zur Bezeichnung der PETO-Fraktion als „Umfaller der Woche“ durch die Befürworterinnen und Befürworter des Bürgerbegehrens

Den Initiatorinnen und Initiatoren des Bürgerbegehrens für einen Schulneubau am Berliner Platz war die Enttäuschung anzumerken, als die PETO-Fraktion in der entscheidenden Ratssitzung gegen die Annahme des gestellten Bürgerbegehrens und damit für den Umzug beider Grundschulen an den Lerchenweg stimmte. Hatte sich PETO doch in den vorhergehenden Sitzungen noch für einen Neubau am Berliner Platz ausgesprochen.

Dass sich diese Enttäuschung nun in der „Buschtrommel“, der eigens für den Bürgerentscheid herausgebrachten Zeitung niederschlägt, ist verständlich. Dass deren Redaktion PETO jedoch als „Umfaller der Woche“ abstempelt und unsere lange Zeit noch nicht sichere Kandidatur bei der nächsten Kommunalwahl als vorsorgliche Maßnahme gegen eine „bittere Niederlage“ darstellt, ist nicht mehr verständlich, sondern unfair und hämisch.

In Vorstand und Fraktion sind wir uns darüber einig, dass es möglich sein muss, einen Meinungswechsel einzugestehen, wenn man dafür gute Gründe hat. Viel zu oft verfolgen Parteien einen einmal gefassten Beschluss ohne Kompromisse. Wer dagegen gerade in einer schwierigen und wichtigen Frage wie der des Bürgerbegehrens seine Meinung ändern muss, handelt unserer Ansicht nach nicht als „Umfaller“, sondern ehrlich.

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