Du befindest dich hier:
Startseite » Themen » Stadtplanung und Verkehr » „Mitdenken. Mitplanen. Mitmachen.“

Donnerstag, den 27. September 2018 | PETO-Blatt-Artikel

„Mitdenken. Mitplanen. Mitmachen.“

Warum für PETO eine gute Bürgerschaftsbeteiligung so wichtig ist

„Mitgestalten ausdrücklich erwünscht“, heißt es auf der Startseite des Online-Mitmach-Portals der Stadt Monheim am Rhein. Bereits seit 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger hier die Möglichkeit, ihre Ideen und Meinungen kundzutun. Letztes Jahr wurde das Portal außerdem um einige weitere Beteiligungsformen erweitert. Dennoch kommt manchmal der Vorwurf auf, Bürgerbeteiligungen würden erst stattfinden, nachdem die Entscheidungen schon längst gefallen wären. Warum das nicht stimmt, wie genau man sich einbringen kann und warum eine gute Bürgerbeteiligung so wichtig ist? Höchste Zeit, diese Fragen aufzuklären!

Fangen wir ganz vorne an. Welche Formen der Bürgerschaftsbeteiligung gibt es überhaupt in Monheim am Rhein?

Das ist leicht in einem Dreischritt zu merken: Information, Konsultation und Kooperation. Zum einen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich detailliert über die Projekte der Stadt zu informieren, Rückfragen zu stellen und Unklarheiten zu klären. Darüber hinaus gibt es die Konsultation, bei der es darum geht, seine Erfahrungen und Ratschläge zu vorgegebenen aktuellen Themen mit der Stadt zu teilen und so Einfluss auf den Prozess zu nehmen. Die dritte Form der Bürgerbeteiligung, die Kooperation, geht sogar noch einen Schritt weiter und ermöglicht den Monheimerinnen und Monheimern, selbst die Themen zu bestimmen. So sind sie dazu eingeladen, ihre eigenen Ideen einzubringen und mit anderen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Verantwortlichen darüber zu diskutieren.

Doch hier sollte eins klargestellt werden: Eine Bürgerbeteiligung kann niemals darauf abzielen, alle gesammelten Einzelmeinungen vollständig zu berücksichtigen. Dafür sind die Beiträge der Bürger oftmals viel zu verschieden und teilweise auch widersprüchlich. Und eine Bürgerschaftsbeteiligung ersetzt nicht die Entscheidung der zuständigen politischen Verantwortlichen, sondern dient diesen als zusätzliche Entscheidungsgrundlage.

Und wann finden Bürgerschaftsbeteiligungen statt?

Manchmal kommt der Vorwurf auf, es sei schon alles entschieden, bevor die Bürgerbeteiligung überhaupt stattgefunden hat. Natürlich gibt es einen bestimmten Gestaltungsspielraum, in dem eine Bürgerbeteiligung stattfindet und somit stehen manche Eckpunkte schon fest. Ansonsten ist diese Befürchtung allerdings unbegründet. Schaut man sich die zahlreichen Beteiligungen der letzten Jahre an – online und offline –, so wird deutlich, dass diese frühzeitig vor der entsprechenden Stadtrats-Entscheidung stattfanden und vorher transparent dargestellt wurde, in welchem Rahmen der Beteiligungsprozess stattfindet.

Warum ist eine hohe Bürgerschaftsbeteiligung so wichtig?

„Gerade vor dem Hintergrund unserer absoluten Mehrheit im Stadtrat ist der PETO-Fraktion eine gute Bürgerbeteiligung sehr wichtig“, erklärt die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Denn die anderen Parteien sind durch ihre geringe Stimmzahl oft automatisch in eine Oppositionsrolle gedrängt, wodurch sie erst einmal gegen viele Projekte der PETO oder des Bürgermeisters eingestellt sind. Ob sie mit dieser Kritik wirklich für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sprechen, weiß man jedoch nie so genau. Das erfahren wir im Zweifel erst durch eine gute Bürgerbeteiligung.“

„Die Diskussion um den Wegfall der Kugelakazien in der Altstadt ist dafür ein gutes Beispiel“, so Pientak. „Die SPD hat darum einen Riesenwirbel gemacht. Es wurden mehrere tausend Unterschriften gesammelt. Auf der Bürgerversammlung zu diesem Thema stellte sich dann jedoch heraus, dass eine Mehrheit mit der Maßnahme einverstanden ist. Und heute sind die meisten Menschen mit der neu gestalteten Altstadt und auch den neu gepflanzten Lindenbäumen sehr zufrieden.“

Ähnliche Texte...

04.08.2018 | Pressemitteilung

Wenn sich die Bürgerwiese in eine Sommerparty verwandelt

PETO-Summerbeats holen das Urlaubsfeeling in die Stadt

Für alle, die mal wieder richtig Lust auf Sommer, Sonne, Strand und gute Laune vor der eigenen Haustür haben, hat die PETO am 18. August genau das Richtige: Denn ab 19 Uhr findet das alljährliche und vor allem kostenlose PETO-Summerbeats-Festival auf der Baumberger Bürgerwiese statt...

weiterlesen...

16.09.2010 | 30plus-Themenabend

Strategische Ziele der Stadt Monheim am Rhein

Am 16.09.2010 fanden sich viele Bürger und Bürgerinnen sowie PETO-Mitglieder zum vierten Themenabend von PETO30plus! im Saal der VHS ein, um sich eine Präsentation von Daniel Zimmermann zu den strategischen Zielen für die Stadt Monheim am Rhein anzusehen...

weiterlesen...

21.08.2009 | Pressemitteilung

PETO begrüßt 250. Mitglied

Rund eine Woche vor der Kommunalwahl begrüßt PETO mit Thea Risse das 250. Parteimitglied. Die 16-Jährige ist über ihren älteren Bruder zu PETO gekommen und interessiert sich vor allem dafür, wie sich das Angebot der Stadt für Jugendliche verbessern lässt...

weiterlesen...

© 2018 PETO