Stadtplanung und Verkehr
Maßvolle Entwicklung für einen Stadt zum Wohlfühlen.
Maßvolle Entwicklung für einen Stadt zum Wohlfühlen.
Du befindest dich hier:
Startseite » Themen » Stadtplanung und Verkehr
Montag, den 1. Oktober 2007 | Pressemitteilung
Im Streit zwischen SPD und PETO, ob der Monheimer Stadtrat dem Bau der umstrittenen Kohlenmonoxidpipeline im Jahr 2004 tatsächlich zugestimmt habe, legt PETO nach und ruft SPD-Chef Jens Geyer gleichzeitig zur Sachlichkeit auf.
„Bevor Herr Geyer unüberlegt lospoltert, sollte er die von ihm als Beweis herangeführten Sitzungsprotokolle und Beschlussvorlagen erst einmal selber genauer lesen“, gibt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel zu bedenken. „Wir wehren uns nach wie vor gegen den haltlosen Vorwurf, die Pipeline im Stadtrat einfach durchgewunken zu haben, und wären doch schön blöd, solch eine Aussage zu machen, ohne vorher die betreffenden Ratsprotokolle angesehen zu haben.“
Der von Geyer genannte einstimmige Beschluss laute wörtlich: „Der Rat der Stadt Monheim am Rhein stimmt den von der Verwaltung zu dem vorliegenden Leitungsvorhaben [Propylen, CO – Anm. d. Red.] gemäß Sachdarstellung vorgebrachten Änderungen zu.“
Donnerstag, den 27. September 2007 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion wehrt sich gegen die in verschiedenen Leserbriefen geäußerte Behauptung, alle Monheimer Ratsfraktionen hätten schon im Jahr 2004 dem Bau einer Kohlenmonoxidleitung zugestimmt und erst später ihre Meinung geändert.
Alle Fraktionen im Stadtrat müssten sich zur Last legen lassen, dass sie das Ausmaß und die Gefahren des Pipeline-Projekts zu spät erkannt hätten und dementsprechend auch zu spät gegen das Projekt aktiv geworden wären. Zugestimmt habe aber, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, keine kommunale Fraktion dem Leitungsprojekt. „Wer solche Vorwürfe erhebt, sollte sich zunächst über den genauen Inhalt des fraglichen Beschlusses informieren“, verlangt Riedel. Richtig sei, nach Riedels Angaben, dass es 2004 eine Sitzungsvorlage im Stadtrat gegeben habe, in der es um die Propylenverbundleitung gegangen sei. In dieser Vorlage sei aber nicht, wie behauptet, der CO-Pipeline zugestimmt worden. „Gegenstand der Vorlage war die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu diesem Projekt“, erklärt Riedel weiter. „Dieser Stellungnahme und nicht der CO-Pipeline haben wir und die anderen Fraktionen zugestimmt.“ Zwar habe die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme noch keinen Planungs-Stopp verlangt – dass die Stadt und die Ratsfraktionen den Pipelineplanungen schon damals nicht positiv gegenüberstanden, sei laut Riedel aber deutlich zum Ausdruck gekommen. Man habe, wie im Protokoll nachzulesen sei, auf gravierende Konflikte aufmerksam gemacht und Anregungen zur Änderung der Leitungs-Trasse eingebracht.
„Das Gesamtausmaß des Vorhabens ist damals leider niemandem bewusst gewesen, weder hier in der Stadt und offensichtlich auch nicht auf Landesebene“, bedauert Daniel Zimmermann, Ratsmitglied und damaliger Vorsitzender der PETO-Fraktion. „Trotzdem wehren wir uns dagegen, wie das Fähnchen im Wind dazustehen. Wir haben dem Pipelinebau niemals bedenkenlos zugestimmt, wie auch aus SPD-Kreisen immer wieder gerne behauptet wird.“ Der SPD wirft Zimmermann dagegen „ignorantes Verhalten“ vor, weil sie an den Interessen der betroffenen Menschen vorbei arbeite. „Ich bin froh, dass Frau Schlößer nicht als Bürgermeisterin aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen ist. Die fraglichen städtischen Grundstücke wären wahrscheinlich schon längst zum Pipelinebau freigegeben.“ Und Riedel ergänzt: „Anstatt sich und der Bevölkerung einzugestehen, dass sie sich völlig verrannt hat, behauptet die SPD weiterhin, dass mit der Pipeline Arbeitsplätze geschaffen würden. Dabei lässt sich das – wenn man von den Bayer-Pressemitteilungen zu diesem Thema einmal absieht – in keiner Form belegen.“
Mittwoch, den 12. September 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Letzte Woche Donnerstag war Ratssitzung. Nachdem das Rathauscenter III von der Tagesordnung genommen wurde, verlief die Sitzung entgegen unseren Erwartungen ruhig. Einzig bei der Verabschiedung der Spielplatzsatzung gab es eine Diskussion zwischen der SPD, der CDU, den Grünen und uns.
Die bisherige Spielplatzsatzung stammte noch aus dem Jahr 1978. Seit sie damals in Kraft trat wurde sie nicht geändert. Das bedeutet, dass sie auf einem absolut veralteten Stand war. Für das Verständnis der Funktion der Satzung ist es wichtig zu wissen, dass nicht nur die Stadt öffentliche Spielplätze unterhält, sondern auch Private zum Teil dazu verpflichtet sind Spielplätze einzurichten, z.B. bei größeren Wohnanlagen. Bisher gab es aber keine Möglichkeit nach der Einrichtung dieser privaten Spielplätze von städtischer Seite dafür zu Sorgen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand sind und nicht einfach abgebaut statt gewartet werden. Neben anderen kleineren Punkten sollte die neue Fassung diese Lücke schließen, weil es in Monheim einige private Spielplätze gibt, die sanierungsbedürftig sind.
Die SPD wollte in der Ratssitzung nun, dass die Satzung vertagt wird, damit die Spielplatzkommission, die erst kürzlich vom Jugendhilfeausschuss eingerichtet worden ist, noch ihre Anregungen einbringen kann. Drei Gründe sprachen jedoch dagegen: 1. Die Spielplatzkommission hat zur Aufgabe, Gestaltungskonzepte zu erarbeiten, nicht jedoch für die bestehenden privaten Spielplätze, weil das gar nicht verbindlich möglich ist. 2. Die Stadt benötigt die Satzung auf Grund der schlechten Verfassung einiger Spielplätze sofort. Und 3. können Änderungen gegebenenfalls auch im Nachhinein noch eingearbeitet werden. Deshalb waren wir gegen diesen Vorschlag und konnten letztlich auch die anderen Fraktionen davon überzeugen.
Donnerstag, den 7. Juni 2007 | Pressemitteilung
Mit einem Beitrag von 150 € beteiligt sich PETO an den Prozesskosten für Klagen gegen die geplanten Kohlenmonoxid-Pipeline. Das Geld ist bereits auf das städtische Verwahrkonto eingezahlt worden und steht damit zur Unterstützung von Privatklägern zur Verfügung.
Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel betont: „Nach unserer Postkartenaktion und dem offenen Brief der PETO-Ratsmitglieder an die Landtagsabgeordneten zu Beginn dieses Jahres, ist die Zeit der politischen Aktionen vorbei. Jetzt werden die Gerichte über den Pipelinebau entscheiden müssen.“ Dass diese Entscheidung im Sinne der Monheimerinnen und Monheimer gegen den geplanten Pipelinebau ausfalle, dazu wolle PETO durch die Spende einen Beitrag leisten.
Zur Postkartenaktion, bei der PETO-Mitglieder insgesamt 5.000 Protestpostkarten an betroffene Monheimer und Baumberger Haushalte verteilt hatten, berichtet Riedel: „Wie viele Karten an den Regierungspräsidenten abgeschickt worden sind, können wir nicht sagen, Herr Büssow hat sich jedoch in einem persönlichen Schreiben mit uns in Verbindung gesetzt und erklärt, dass er die Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ernst nehme. Dadurch wissen wir immerhin, dass die Karten in Düsseldorf zur Kenntnis genommen worden sind.“ Mit den Konsequenzen, die die Bezirksregierung aus den langsam an Fahrt gewinnenden Bürgerprotesten zieht, ist PETO freilich nicht zufrieden. „Bisher haben wir außer dem Versuch der Bezirksregierung, die vielen Sicherheitsbedenken abzuwiegeln, nicht viel gesehen“, so Riedel weiter.
Donnerstag, den 8. März 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Christian, Michael S. und ich saßen am Dienstagabend, entsprechend unserer Berufung, im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Verkehr- und Bauwesen. Ab 17 Uhr berieten wir neben vielen anderen Dingen über das Haushaltsbuch, den Umweltpreis, Schloss Laach und das Rathaus Center III.
Dann endlich gegen 22 Uhr, nach inzwischen einer Verschnaufpause und einer Beratungspause, wurden die mündlichen Anfragen aufgerufen. Entgegen Christians Rat, meine Anfrage auf das nächste Mal zu verschieben, weil er befürchtete, ich würde auf Grund der fortgeschrittenen Stunde gelyncht werden, hob ich meine Hand. Ein lautes „Frau Riedel!“ schallte von hinten durch den Saal, aber ich blieb tapfer und hielt meine Meldung aufrecht. Schließlich ging es um was! Karsten hatte mich darum gebeten, die Sache zu klären und die Situation konnte so wie sie war doch nicht bleiben!! Junge Menschen waren absolut orientierungslos. Das war unverantwortlich.
Worum es geht? Natürlich um den Weg von McDonalds nach Burger King in unserem schönen Monheim am Rhein. Auf der Straße, die von McDonalds zu Burger King führt, fehlt nämlich der Pfeil für die Geradeausfahrer. Die Spuren sind lediglich mit Pfeilen für das Links- und Rechtsabbiegen gekennzeichnet. Danach darf man also gar nicht von McDonalds nach Burger King fahren! Ok, wenn man Zeit hat, dann kann man sich denken, dass das nicht der Fall ist und wo man sich einzuordnen hat, aber wer hat schon Zeit, wenn er von McDonalds nach Burger King will?!
Mittwoch, den 7. Februar 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Heute stand unsere erste Verteil-Aktion in 2007 für meinen Bruder und mich auf dem Tagesprogramm.
Die Anti-Propylen-CO-Leitungs-Karten mussten unter die Leute gebracht werden. Wie immer haben Max und ich uns wahnsinnig gefreut lauter freistehende Einfamilienhäuser bedienen zu dürfen. Wir haben unser Revier zunächst aufgeteilt. Er war mit den Inlinern blitzschnell fertig. Ich musste mich da länger durch die Kälte und zum Schluss auch durch die Dunkelheit schlagen. Habe mich wohl etwas spät auf die Socken gemacht. Naja... Komischerweise habe ich für die Hälfte des Gebietes die doppelte von Daniel Z. für das ganze Gebiet angegebene Zeit gebraucht – diese Gegend ist zum Verteilen einfach schlimm, aber fische Luft tut ja bekanntlich besonders Stubenhockern gut.
Ich muss jedoch sagen, dass es trotz des Zeitaufwands, der Kälte und der Dunkelheit Spaß gemacht hat! Nicht das etwas besonderes passiert wäre, aber es gab mindestens zwei gute Gründe für meine Hochstimmung. Erstens sind die Karten lange nicht so schwer gewesen, wie die PETO-Blätter, die wir sonst mit uns rumschleppen bei diesen Aktionen, und zweitens bin ich überzeugt, dass diese Post von uns bei allen gut ankommen wird.
Montag, den 5. Februar 2007 | Pressemitteilung
Nachdem die PETO-Ratsmitglieder sich in der vergangenen Woche mit einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten für den Kreis Mettmann gewandt haben, stellt die Jugendpartei jetzt eine spezielle Postkartenaktion zum Thema vor.
In einer Auflage von 5.000 Stück hat PETO Postkarten drucken lassen, die im Moment von PETO-Mitgliedern an Haushalte im Monheimer Süden, im Musikantenviertel und im Baumberger Österreichviertel verteilt werden. Markus Reinhold, PETO-Parteivorsitzender, erläutert: „Diese Stadtteile sind von der Verlegung der Pipeline besonders betroffen. Natürlich können sich auch alle übrigen Monheimerinnen und Monheimer beteiligen. Zu diesem Zweck liegen zusätzliche Postkarten im PETO-Fraktionsbüro im Rathaus bereit.“ Ziel der Aktion sei es, so die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern die Gelegenheit zu geben, sich direkt an die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf zu wenden. Die Postkarten zeigen eine Nachtaufnahme des Chemieparks Dormagen mit dem Slogan „Propylen ist uns zu gefährlich!“. Auf der Rückseite lässt sich dann ein kurzer Brief an den Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow unterzeichnen. Darin heißt es unter anderem: „Propylen ist hochexplosiv, Kohlenmonoxid hochgiftig. Dennoch sollen beide Gase demnächst in einer Pipeline durch Monheim geführt werden. (...) Ich fordere Sie (...) auf, als zuständige Behörde dem Bayer-Konzern die nötigen Genehmigungen zu versagen.“ Die Karten enthalten außerdem einige grundlegende Informationen zum Pipelineprojekt sowie den Stoffen Propylen und Kohlenmonoxid.
Reinhold macht deutlich: „Wir haben bewusst die Maximalforderung nach einem Stopp des Pipelinebaus in die Aktion einbezogen, denn vor allem was die Kohlenmonoxidleitung betrifft, hat Bayer standorttechnische Alternativen, die einen Transport des Gases überflüssig machen würden.“ Die Bezirksregierung in Düsseldorf, an die die Postkarten abgeschickt werden sollen, führt nicht nur die für den Bau der Leitungen erforderlichen Planfeststellungsverfahren durch, sondern erteilt auch die abschließenden Betriebserlaubnisse. „Sollte sich der Bau tatsächlich nicht mehr verhindern lassen, so muss die Bezirksregierung den Betreibern zumindest härte Sicherheitsauflagen machen. In der jetzigen Form darf die Pipeline nicht gebaut werden“, gibt sich Reinhold kämpferisch.
Mittwoch, den 31. Januar 2007 | Pressemitteilung
In Sachen Propylen- und Kohlenmonoxidpipeline bezieht jetzt auch PETO Stellung. In einem offenen Brief wenden sich die sieben Ratsmitglieder der Monheimer PETO-Fraktion an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann. Das dreiseitige Schreiben ist an Hans-Dieter Clauser (CDU), den einzigen Landtagsabgeordneten, der tatsächlich aus dem Südkreis stammt, sowie an Claudia Nell-Paul (SPD), Dr. Robert Orth (FDP) und Monika Düker (Bündnis '90/Grüne), die für ihre Fraktionen den Wahlkreis Monheim/Langenfeld betreuen, gerichtet.
Die PETO-Mitglieder machen in ihrem Brief darauf aufmerksam, dass sie gemeinsam mit den Vertretern der anderen Monheimer Parteien gegen den Pipeline-Bau sind. Im Stadtrat habe man im November letzten Jahres einstimmig beschlossen, Einspruch bei der Düsseldorfer Bezirksregierung einzulegen. Doch bei den Endscheidungsträgern im Landtag werde die Situation anders gesehen.
Lisa Riedel, Mitunterzeichnerin und PETO-Fraktionsvorsitzende, dazu: „Wir würden uns wünschen, dass die Abgeordneten in Düsseldorf sich genauso engagiert für höhere Sicherheitsstandards einsetzen wie ihre Parteifreunde in Monheim und in anderen betroffenen Städten. Leider hört man von den Landtagsabgeordneten relativ wenig.“
Montag, den 29. Januar 2007 | Anträge und Stellungnahmen
An die Abgeordneten Herrn Hans-Dieter Clauser, Frau Claudia Nell-Paul, Herrn Dr. Robert Orth und Frau Monika Düker, Platz des Landtags 1, 40002 Düsseldorf
Offener Brief an die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Mettmann I
Sehr geehrter Herr Clauser, sehr geehrte Frau Nell-Paul, sehr geehrter Herr Dr. Orth, sehr geehrte Frau Düker,
Mittwoch, den 10. Mai 2006 | Pressemitteilung
PETO wendet sich jetzt mit einem Brief an die Anwohner des Krämersees. In ihm setzt sich die Jugendpartei intensiv mit den Befürchtungen der von den Planungen am See Betroffenen auseinander. Insbesondere geht es dabei um die Frage einer zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Oranienburger und die Claire-Waldoff-Straße, eine mögliche Lärmbelästigung durch die geplante Badenutzung am Südufer sowie die Angst vor der Verbauung des schönen Blicks, den viele der Anwohner auf den See genießen.
Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO und Mitglied des Planungsausschusses betont, dass die Fraktion gerade für diese Sorgen Verständnis hat. Mit dem Brief an die Anwohner möchte PETO den Betroffenen einen Teil ihrer Sorgen nehmen, ihnen die Überlegungen der Fraktion rund um den Krämersee erläutern und die Anwohner einladen, mit PETO über die Planungen zu diskutieren. „Wir können den Betroffenen ein ehrliches und offenes Gespräch über die Zukunft des Krämersees anbieten, in dem sie Gelegenheit haben, uns ihre Befürchtungen zu schildern, in dem wir sicher aber auch Gelegenheit haben werden, das ein oder andere Missverständnis auszuräumen,“ erklärt Daniel Zimmermann, dessen Wahlkreis auch die Claire-Waldoff-Straße einschließt.
Laut PETO stellt der derzeitige Zustand des Krämersees keinen befriedigenden Zustand dar. Die geplante Renaturierung soll den seit Jahren vorhandenen Missstand endlich beseitigen. Die Biotopenvernetzung werde dabei jedoch nicht zerstört. „Während die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämersees die Biotopenvernetzung im allgemeinen stärken wird, dient die Einrichtung einer Bademöglichkeit am Krämersee dazu den Nutzungsdruck auf den unter Naturschutzstehenden Monbag-See abzufangen“, führt Lisa Riedel aus.
© 2024 PETO