Finanzen
Monheim am Rhein bleibt attraktiv für Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger.
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Donnerstag, den 17. März 2005 | Anträge und Stellungnahmen
Am 17.03.2005 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2005 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann hielt dazu die folgende Rede.
„Frau Schlößer, ich will die Gelegenheit nutzen, die ich als Ihr direkter Nachredner habe und Ihnen ausdrücklich widersprechen. Widersprechen, weil wir Ihre Herangehensweise und die Herangehensweise Ihrer Fraktion an die Haushaltsplanberatungen für extrem unlogisch halten. Sie reden immer davon, dass das von der Verwaltung vorgelegte Sparpaket 2 nicht „zielführend“ sei, dass es nicht zu einem ausgeglichen Haushalt führen wird und dass das Haushaltssicherungskonzept des Kämmerers nicht genehmigungsfähig sein wird. In diesem Zusammenhang werden Sie nicht müde, darauf hinzuweisen, dass die Gesamteinsparungen in Höhe von rund 410 Tausend Euro in diesem Jahr, die bis ins Jahr 2009 kontinuierlich auf dann rund 1,3 Millionen Euro ansteigen sollen, zu gering sind.
Bis hierhin können wir Ihnen sogar noch folgen. Natürlich reichen die Summen von 410 Tausend Euro in 2005 beziehungsweise von 1,3 Millionen Euro in 2009 nicht für einen ausgeglichenen Haushalt. Natürlich wird das Haushaltssicherungskonzept, nach dem, was wir heute sagen können, nicht genehmigt werden, weil die Lücken größer sind, als noch vor zwei, drei Jahren prognostiziert. Und natürlich ist es möglich, wenn Sie diese Feststellungen in Ihrer Fraktion gemacht haben, das vorliegende Sparpaket als „nicht zielführend“ zu bezeichnen. Aber, Frau Schlößer, wie müsste ein Vorschlag aussehen, der all diese Probleme löst, der, um es noch einmal mit Ihren Worten zu sagen „zielführend“ ist? Ihr Antrag, den Sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für die SPD-Fraktion eingebracht haben, ist es sicher nicht. Sie schlagen vor, die Verabschiedung des Haushaltsplans erst einmal um zwei oder drei Monate zu vertagen. In der Zwischenzeit soll die Verwaltung dann weiter reichende Einsparungsvorschläge machen, als sie es bisher getan hat, und es soll eine Einwohnerversammlung geben, die über diese Vorschläge diskutiert.
Mittwoch, den 31. März 2004 | Anträge und Stellungnahmen
Am 01.04.2004 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2004 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.
„Meine Damen und Herren, Herr Bürgermeister,
„Die Kassen sind leer.“ so begann die Rede des Bürgermeisters zum Haushalt des Jahres 2001. In den drei Jahren seit dieser Feststellung hat sich vieles getan. Angefangen bei der EUROGA, über die Sparkassenfusion, weiter mit den tragischen PCB-Funden in den Monheimer Schulen bis hin zu der heute aktuellen Diskussion über die Zusammenlegung der Langenfelder und Monheimer Feuerwehrwache. Eines jedoch ist gleich geblieben - die Kassen sind leer! Sogar noch leerer als vor vier Jahren, denn in der Zeit von 1999 bis heute haben sich die Schulden der Stadt Monheim beträchtlich gesteigert.
Mittwoch, den 18. Dezember 2002 | Anträge und Stellungnahmen
Am 18.12.2002 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2003 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.
„Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
nicht nur das neue Jahr steht vor der Tür, sondern auch das neue Haushaltsjahr, doch ändern wird sich eigentlich nichts, denn das gute alte Haushaltssicherungskonzept wird uns wohl noch einige Zeit begleiten und einen ausgeglichenen Haushalt erwartet Herr Herrmann mit seinen Kollegen aus der Stadtkämmerei nun erst für das Jahr 2010.
Donnerstag, den 20. Dezember 2001 | Anträge und Stellungnahmen
Am 20.12.2001 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2002 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.
„Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir haben schon eine Menge zum kommenden Haushaltsplan gehört, deshalb will ich mich jetzt kurz fassen.
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