Finanzen

Damit Monheim am Rhein weiter finanzstark bleibt.

Du befindest dich hier:
Startseite » Themen » Finanzen

zurückblättern  1  2  3  4  5  weiterblättern

Mittwoch, den 28. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2012

Unsere Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt in der Ratssitzung am 28. März folgende Haushaltsrede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der diesjährige Haushalt stellt einen Wendepunkt für die Monheimer Finanzlage dar. Erstmals seit vielen Jahren ist absehbar, dass die Stadt für die nächste Zeit wieder strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen kann. Damit erleben wir eine Trendwende, denn die Entwicklung lief seit langem in eine andere Richtung.

Schon seit 1990 hat die Stadt nahezu ohne Unterbrechung Defizite erwirtschaftet. Anfangs konnten diese Defizite noch durch Entnahmen aus den Rücklagen aufgefangen werden. Seit 1994 jedoch mussten Haushaltssicherungskonzepte erstellt werden. Mit der Zeit wurde der Vermögensverzehr dann so groß, dass die aufgestellten Haushaltssicherungskonzepte ab 2004 nicht einmal mehr genehmigungsfähig waren. Die Stadt befand sich im Nothaushalt. Die Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ verschaffte der Stadt zwar seit 2007 ein wenig Handlungsspielraum, doch auch die in diesen Jahren rechnerisch vorhandene „Ausgleichsrücklage“ war schnell aufgezehrt.

Erst der jetzt vorliegende Haushalt befreit uns von der aussichtslosen Schuldenmacherei der vergangenen Jahrzehnte. Nach über 20 Jahren steht die Stadt nicht mehr unter den gesetzlichen Auflagen der Haushaltssicherung. Ja, wir können sogar über den anstehenden Schuldenabbau nachdenken. Nicht ohne Stolz haben Herr Zimmermann und Herr Herrmann uns deshalb einen Haushaltsplanentwurf mit einem Plus von 20,1 Millionen Euro vorgelegt, das nach Einarbeitung aller Änderungen in der heute zu verabschiedenden Form sogar 20,3 Millionen Euro beträgt.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 6. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD zum Haushalt 2012

Nachhaltigkeit fördern, Zukunftschancen sichern

Für die Haushaltsplanberatungen im Jahr 2012 haben PETO und die SPD einen gemeinsamen Antrag gestellt, welcher Investitionen und Entlastungen vor allem im Jugendbereich beinhaltet. Diese Maßnahmen sollen nur durch Zinsersparnisse auf Grund von Schuldentilgung finanziert werden.

1. Haushaltspolitische Ausgangslage: Die von allen im Rat der Stadt Monheim am Rhein vertretenen Fraktionen unterstützte Strategie, durch eine sehr weitreichende Senkung des städtischen Gewerbesteuerhebesatzes zahlungskräftige Unternehmen nach Monheim am Rhein zu locken, trägt erste Früchte. Der von der Verwaltung eingebrachte städtische Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 weist einen Überschuss in Höhe von 20,1 Mio. Euro aus. Die Stadt Monheim am Rhein kann damit innerhalb nur eines Jahres fast ein Fünftel ihrer aus der Vergangenheit aufgelaufenen Schulden abbauen. Auch das Folgejahr schließt mit einem Plus von 18,4 Mio. Euro ab.

Dennoch ist ein dauerhafter Haushaltsausgleich noch nicht darstellbar. Ab 2014 weist die mittelfristige Finanzplanung Defizite in der Größenordnung von 2,3 bis 4,3 Mio. Euro auf, weil die Stadt dann erstmals auf Basis ihrer neu gewonnen Steuerkraft in voller Höhe kreisumlagepflichtig wird. In den nächsten Jahren gilt es daher, die wirtschaftliche Neuaufstellung der Stadt Monheim am Rhein weiter voranzutreiben. Ziel aller Wirtschaftsförderungsaktivitäten ist es, durch die Vermarktung städtischer Gewerbeflächen das sich mittlerweile abzeichnende Gewerbesteueraufkommen weiter zu erhöhen und zu verstetigen.

weiterlesen...

 

Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Das Wunder von Monheim

von Daniel Zimmermann

Im vergangenen Dezember konnte die Monheimer Wirtschaftsförderung eine kleine Sensation verkünden: Die örtliche Gewerbesteuer soll ab 2012 auf den niedrigsten Wert in Nordrhein- Westfalen sinken und zukünftig nur noch 300 statt bisher 435 Punkte betragen. Zum Vergleich: In Düsseldorf beträgt der so genannte Hebesatz für die Gewerbesteuer 440 Punkte, in Langenfeld, dem bisher günstigsten Standort im Kreis Mettmann, sind es 360 Punkte.

Jeweils 100 Punkte bedeuten für ein Unternehmen rund 3,5 Prozent reale Besteuerung. Statt der bisher zu zahlenden 15,2 Prozent müssen Monheimer Gewerbetreibende demnächst also nur noch 10,5 Prozent ihrer steuerrelevanten Erträge an die Stadt abführen. Für ein Großunternehmen kann das jährlich mehrere Millionen Euro ausmachen, aber auch ein Apotheker kann je nach Umsatz bis zu 15.000 Euro jährlich sparen.

Die Grundsteuer, die von allen Hauseigentümern und auch von Mieterinnen und Mietern über die Nebenkostenabrechnung gezahlt wird, soll ebenfalls sinken. Wurden bisher 455 Punkte veranschlagt, so sollen es in Zukunft nur noch 400 Punkte sein. Für ein durchschnittliches Einfamilienreihenhaus sind das rund 40 bis 50 Euro Ersparnis pro Jahr.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 29. Februar 2012 | 30plus-Themenabend

Auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Am 29. Februar 2012 fand im Baumberger Bürgerhaus ein PETO30plus!-Themenabend zur Haushaltssituation und zur Wirtschaftsförderung statt. Daniel Zimmermann erläuterte interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wie sich die derzeitige Haushaltssituation darstellt und welche Chancen daraus für die Zukunft der Stadt Monheim am Rhein erwachsen, insbesondere im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung.

Die Gewerbesteuereinnahmen betrugen 2011 ca. 50 Millionen Euro. Da zwei große Gewerbesteuerzahler große Beträge nachzahlen mussten, ergab sich statt eines Minusbetrages von 20 Millionen Euro ein Plus von 13 Millionen Euro. Damit wurde für 2012 erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt und die Stadt Monheim am Rhein wurde vom Nothaushalt der vergangenen Jahre (und damit der Kontrolle durch den Kreis Mettmann) befreit.

Daniel Zimmermann wies eindrücklich darauf hin, dass man jetzt jedoch nicht aus dem Vollen schöpfen könne, sondern im Hinblick auf die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen der nächsten Jahre insbesondere die daraus resultierenden Abgaben an den Kreis und das Land umsichtig und mit Augenmaß wirtschaften werden müsse.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 23. Februar 2012 | Pressemitteilung

Themenabend „Auf dem Weg in die Schuldenfreiheit“

Mit der Einbringung des Haushaltes 2012 konnten der Bürgermeister und der Kämmerer erstmals einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, der sogar einen zweistelligen Millionenüberschuss aufweist. Damit erlangt die Stadt Monheim ihre Handlungsfreiheit zurück und befindet sich nicht, wie ursprünglich geplant, bis 2017 im Nothaushalt.

Bürgermeister Daniel Zimmermann gibt am 29. Februar um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Baumberg bei einem erneuten PETO30plus! Themenabend einen Überblick über die aktuelle Haushaltssituation und die daraus resultierenden Möglichkeiten und Chancen zum weiteren Schuldenabbau. Außerdem wird er das neue Wirtschaftsförderungskonzept mit der Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes und der Grundsteuer vorstellen.

PETO30plus! gebe damit wieder einmal allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, über relevante Anliegen ihrer Stadt zu sprechen. „Jeder interessierte Monheimer Bürger kann kommen und Vorschläge machen oder Anregungen geben“, lädt Kerstin Wöhlk, Vorstandsmitglied von PETO30plus!, ein.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 6. April 2011 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2011

In der Ratssitzung am 06.04.2011 wurde über den städtischen Haushalt entschieden. Lisa Riedel hielt dazu folgende Rede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns darüber heute wider Erwarten einem ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2011 zustimmen zu können. Doch der unverhoffte Haushaltsausgleich für das laufende Jahr ist bedauerlicherweise nicht auf eine Einnahmensteigerung zurückzuführen mit der wir auch in den folgenden Jahren rechnen können. Es handelt sich nur um eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung.

Der Rat hatte während der Haushaltsplanberatungen deshalb die Aufgabe sich von den positiven Zahlen nicht täuschen zu lassen. Die finanzielle Situation der Stadt ist weiterhin problematisch. Monheim ist immer noch eine Haushaltssicherungskommune. Diesem Makel können wir uns nicht mit dem einmaligen, zufälligen Haushaltsausgleich entledigen. Maßgeblich ist vielmehr die mittelfristige Finanzplanung. In dieser muss sich ablesen lassen, dass Monheim dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt hat.

Monheim hat in den vergangen Jahren insgesamt rund 130 Mio. € Schulden angehäuft. Unabhängig von den Unbequemlichkeiten, die sich aus dem Status als Haushaltssicherungskommune ergeben, ist es für uns aus Gründen der Generationengerechtigkeit unverzichtbar kontinuierlich auf einen Haushaltsausgleich hinzuarbeiten. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen, die wir der nächsten Generation nicht leichtfertig aufbürden wollen. Der immer wieder von verschiedenen Seiten verlautbarte Vorwurf, wir würden unserem Anspruch als „Jugendpartei“ nicht gerecht, da wir Streichungen im städtischen Jugendetat mitgetragen hätten, zeugt von mangelnder Weitsicht. Gerade als Partei, die überwiegend junge Mitglieder hat, empfinden wir eine besondere Verantwortung für den Haushalt. Mit kurzfristigen Wahlgeschenken ist den Monheimern nicht gedient.

weiterlesen...

 

Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Haushalt verabschiedet

von Daniel Zimmermann

Monheim am Rhein hat ein Problem: In diesem Jahr sind die Gesamtausgaben mit rund 20,8 Mio. € höher kalkuliert als die zur Verfügung stehenden Einnahmen. Damit wird die Stadt weiter Schulden machen und ihr zurzeit noch vorhandenes Eigenkapital deutlich verringern.

Im Moment verfügt Monheim noch über ein Reinvermögen in Höhe von 133,7 Mio. €. Das ist sogar noch relativ gut, denn etwa 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen befinden sich bereits im Zustand der drohenden bilanziellen Überschuldung. Sie sind nicht in der Lage den weiteren Vermögensverzehr zu stoppen und werden bald mehr Schulden als positives Vermögen haben. Ihr Reinvermögen wird unter null sinken.

Für Monheim am Rhein soll diese Situation unbedingt verhindern werden, denn eine bilanzielle Überschuldung hätte katastrophale Auswirkungen. Alle städtischen Leistungen, die sich nur irgendwie einsparen ließen, stünden auf der Streichliste. Jeglicher Handlungsspielraum wäre für Jahre dahin, harte Einschnitte die unausweichliche Folge.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 23. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2010

Am 23.03.2010 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2010 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, für die diesjährige Haushaltsberatung in Monheim am Rhein ist wieder einmal der Fehlbetrag prägend. Mit fast 21 Mio. € hat er eine dramatische Höhe erreicht. Ursächlich dafür ist die inzwischen viel gescholtene Weltwirtschaftskrise. Zu spüren bekommen wir zusätzlich das Bürgerentlastungsgesetz, indessen Folge die Anteile der Einkommenssteuer, die den Gemeinden verbleiben, geringer ausfallen. Aber auch die zusätzlichen Leistungen, die den Kommunen ohne Gegenfinanzierung von Bund und Land aufgedrückt werden, zeichnen sich in dem Defizit ab. Ein Beispiel dafür ist die Kindergartenbetreuung von unter Dreijährigen.

Nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, kurz NKF, im Jahr 2007 haben wir unser Haushaltssicherungskonzept freiwillig fortgeschrieben. Uns war bewusst, dass wir alleine auf Grund des neuen Buchungssystems nicht mehr als Haushaltssicherungskommune galten. Außerdem hatten sich in den Jahren 2008 und 2009 steuerliche Einmaleffekte ausgewirkt, die wir dieses Jahr nicht verzeichnen können. Dieses Jahr sind wir wieder verpflichtet ein solches Konzept vorzulegen. Bei allen Anstrengungen zum Sparen wird unser HSK 2010 nicht genehmigungsfähig sein. Voraussetzung dafür wäre, dass wir Darstellen können innerhalb von 3 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Für uns ist dieses Ziel aber erst in 2018 erreichbar, das heißt in 8 Jahren.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 18. März 2010 | Pressemitteilung

CDU-Vorschläge sind unsolide

Mit ihren jüngst präsentierten Sparvorschlägen versucht die CDU nach eigenen Angaben Weichen für den Wachstumsexpress zu stellen. PETO-Fraktionschefin Lisa Riedel begegnet den Vorschlägen jedoch mit Kritik, denn bislang befördere jener Express nur heiße Luft und alte Hüte.

Bei den Christdemokraten spielten Mehreinnahmen bei Grund- und Einkommenssteuer eine entscheidende Rolle der vermeintlichen Sparvorschläge. „Mehreinnahmen sind aber keine Einsparungen“, macht Lisa Riedel deutlich. Ergebnisverbesserungen für den städtischen Haushalt müssten sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite betreffen. Das von der Stadtverwaltung vorgelegte Maßnahmenpaket halte diese Balance ein.

Zusätzliche Einnahmen, die sich die CDU in Bezug auf Baumberg-Ost und den Krämersee verspreche, würden ohnehin realisiert. „Beide Gebiete wollen wir behutsam entwickeln“, so Riedel, „allerdings mit Augenmaß auf den erforderlichen Flächenverbrauch.“ Für ein kleines Gebäude am Abenteuerspielplatz, das die CDU einsparen wolle, sei noch gar kein Geld veranschlagt worden. Mit einer Absage an die Investition in die Einrichtung könne also auch nicht gespart, beziehungsweise der Fehlbetrag der Stadt gemindert werden.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. März 2010 | Pressemitteilung

PETO will weiterhin in Ulla-Hahn-Haus investieren

Die Sparmaßnahmen der CDU in Sachen Ulla-Hahn-Haus stoßen bei der PETO-Fraktion auf Unverständnis und Kritik. Die 400.000 Euro Investitionskosten seien keinesfalls, wie von der CDU dargestellt „verzichtbar“, sondern absolut notwendig für die Errichtung des Sprachförderzentrums. Neben den Projekten Mo.Ki und MoMo stelle das Projekt Ulla-Hahn-Haus eine weitere wichtige Säule zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder dar. „Kinder- und Familienfreundlichkeit ist eines unserer Hauptziele. Das Ulla-Hahn-Haus und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Sprachförderung für Kinder, die über sehr geringe Sprachkenntnisse verfügen, als auch für solche, die zusätzlich sprachlich-intellektuelle Anreize bei Hochbegabung erhalten können, liegen uns deshalb ganz besonders am Herzen. Daher werden wir uns weiterhin für das Projekt am geplanten Standort einsetzen“, so Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO.

Zudem gäbe es die Möglichkeit 200.000 Euro von der Landesförderung zu beziehen, die die einzigartige Einrichtung möglich machten. „Damit wäre ein großer Schritt für das Förderprogramm getan, das gerade in einer Hauptstadt des Kindes mit voller Unterstützung rechnen können muss“ ergänzt Riedel.

Ulla Hahn gehöre zu den bedeutendsten deutschen Lyrikern der Gegenwart und habe mit zehn Gedichtbänden, drei Romanen und einem Erzählband ihr schriftstellerisches Können unter Beweis gestellt. Am bekanntesten ist der autobiographische Roman „Das verborgene Wort“, in dem sie anschaulich ihre Kindheit und Jugend in Monheim/Dondorf beschreibt. In ihrem Werk weckt der Großvater bei der Protagonistin eine unbeschreibliche Liebe zu Geschichten mit deren Hilfe ihr es gelingt in die Welt auszubrechen. „Ulla Hahn ist die zurzeit berühmteste Monheimerin. Besonders ihr gegenüber wäre es eine katastrophale Peinlichkeit, das begonnene Projekt nicht fortzusetzen“ betont die Fraktionschefin. Ebenso wie Protagonistin Hildegard solle sich auch den heutigen Monheimer Kindern eine Möglichkeit in einmaliger Atmosphäre geben Sprachbarrieren zu überwinden und „auszubrechen“.

weiterlesen...

 

zurückblättern  1  2  3  4  5  weiterblättern

© 2024 PETO