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Freitag, den 13. Dezember 2024

Wozu eine absolute Mehrheit gut ist...

PETO stellt Statistik über Ratsbeschlüsse in den letzten beiden Wahperioden vor

Zweimal in Folge haben die Monheimer Wählerinnen und Wähler die PETO mit einer absoluten Mehrheit im Stadtrat ausgestattet. „Dass die anderen im Rat vertretenen Parteien darüber nicht glücklich sind, versteht sich von selbst“, gibt PETO-Fraktionsvorsitzende Stefanie Einheuser zu bedenken. „Für uns war diese Mehrheit jedoch eine wichtige Grundlage, um unsere Wahlversprechen umzusetzen. Und die Stadt hätte viele Erfolge, auf die wir heute stolz sein können, ohne unsere Mehrheit nicht erreicht.“

Dabei geht es bei vielen Themen im Stadtrat weniger kontrovers zu, als man im Allgemeinen vermutet. Von insgesamt 1198 Beschlüssen, die der Stadtrat seit 2014 gefasst hat, wurde die große Mehrzahl, nämlich 873 Entscheidungen, einstimmig getroffen. Das sind 73 Prozent. Darunter finden sich wichtige Beschlüsse für Schulen und Kitas, den Klimaschutz und soziale Themen, aber auch Routine-Entscheidungen. Tendenziell war die Wahlperiode in der Zeit von 2014 bis 2020 mit 79 Prozent einstimmig gefassten Beschlüssen deutlich einmütiger als die aktuelle Wahlperiode. Seit 2020 wurden nur noch 60 Prozent aller Beschlüsse einstimmig gefasst.

Für beide Wahlperioden gilt: Nur ein kleiner Teil der Entscheidungen wurde von der PETO-Fraktion alleine durchgesetzt. Insgesamt handelt es sich dabei um 82 Beschlüsse. Das sind 7 Prozent. „Darunter sind jedoch viele wichtige Entscheidungen“, findet Einheuser. „Die Baugrundstücke für die beiden islamischen Gemeinden hätte es ohne uns nicht gegeben. Auch den Umbau des Rathauscenters und die ersten Schritte für die neue Monheimer Mitte haben wir allein auf den Weg gebracht. Das gleiche gilt für die Kulturraffinerie K714, den Umbau des Mona Mare, den zusätzlichen Skatepark, die erfolgte Umgestaltung des Alten Markts, das Programmkino, eine Reihe von Kunstprojekten, die barrierefreie Erschließung des Monbergs oder den dringend erforderlichen Bau von vier zusätzlichen Kitas. Selbst für den Fotoautomaten im Bürgerbüro mussten wir unsere absolute Mehrheit in die Waagschale werfen.“

Hinzu kommen auch einige in jüngerer Zeit kontrovers diskutierte Projekte wie die Einleitung eines Planungsverfahrens für die Baumberger Marina, die Nutzung der Container an der Krischerstraße zur Flüchtlingsunterbringung und die ergebnisoffene Prüfung eines Trainingszentrums für Bayer ’04 Leverkusen. „Wir sind allerdings überzeugt davon, dass wir auch diese Entscheidungen im Interesse der Stadt und der Allgemeinheit getroffen haben. Oftmals hat uns auch bei früheren Entscheidungen dafür die Zeit Recht gegeben, denn nach der Fertigstellung von Projekten werden diese in der Bürgerschaft immer positiver gesehen als in der Planungsphase“, so Einheuser.

Interessant an der von PETO erarbeiteten Statistik: In 243 Fällen (20 Prozent) und damit rund drei Mal häufiger als die von PETO allein gefassten Beschlüsse wurde die PETO-Fraktion bei ihren Entscheidungen von mindestens einer der Oppositionsparteien unterstützt. Einheuser stellt fest: „Es ist schon auffällig, dass CDU, Grüne, SPD und FDP sich in den letzten zehn Jahren deutlich häufiger uneins waren, als dass sie geschlossen gegen uns gestimmt hätten. Für vier Parteien, die nun eine gemeinsame Bürgermeisterkandidatin gegen uns in Stellung bringen, ist das eine bemerkenswerte Uneinigkeit auf der inhaltlichen Ebene.“

Die größten Übereinstimmungen mit PETO hatte in der aktuellen Wahlperiode übrigens die FDP, in der vorigen die Grünen-Fraktion. „In dieser Wahlperiode hat die FDP häufiger mit uns als mit jeder anderen Partei im Stadtrat gestimmt“, rechnet Einheuser vor. „Und in der letzten Wahlperiode haben die Grünen häufiger mit uns als mit der CDU gestimmt.“

Eine komplette Übersicht aller Entscheidungen, die die PETO-Fraktion mit ihrer eigenen Mehrheit durchgesetzt hat, stellen wir zum Download bereit.

Liste der von PETO alleine gefassten Ratsbeschlüsse herunterladen (pdf, 52 kB)