Freitag, den 12. Oktober 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Nach den Herbstferien, in denen wir keine Termine hatten, war die letzte Woche wieder recht voll.
Montag fand eine vom KAB organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Statusbericht drei Jahre nach der Wahl“ statt. Neben mir haben noch Frau Schlößer von der SPD, Herr Bosbach von der CDU und unser Beigeordneter, Herr Liebermann für die Stadt auf dem Podium gesessen. Wir haben alle die Möglichkeit bekommen darzustellen, was unsere jeweilige Fraktion seit der letzten Wahl geschafft hat und was wir noch vorhaben. Leider haben diese Darstellungen so lange gedauert, dass danach keine Zeit mehr für Diskussionen mit dem Publikum gab. Für uns ist aber ein dickes Lob aus der Zuhörerschaft rausgesprungen :-)
Eigentlich hat die Fraktion immer Montagabends Sitzung im Rathaus. Dort besprechen wir dann die letzten Veranstaltungen nach und gucken, was als nächstes ansteht. Das ging vergangenen Montag auf Grund der Podiumsdiskussion leider nicht. Also haben wir uns Dienstag getroffen. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Ratssondersitzung. Wegen der besonderen Dringlichkeit eines Themas hat die Verwaltung für nächsten Montag nämlich eine Ratssitzung angesetzt, die eigentlich nicht geplant war und diese musste natürlich gründlich vorbereitet werden. Dazu hatten wir auch den Stadtkämmerer, Max Herrmann, zu besuch.
Samstag, den 6. Oktober 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Sprach- und damit wortlos machte mich heute Morgen eine Schlagzeile in der lokalen Presse: „SPD: PETO beißt um sich“. Interessant, dachte ich mir und schaute mir den Text näher an. Es ging, wie nicht anders zu erwarten, mal wieder um die Pipeline.
Der Hintergrund: In Leserbriefen und Darstellungen der SPD tauchte vor einigen Wochen die Behauptung auf, alle Parteien hätten der CO-Pipeline schon 2004 zugestimmt. Diese Behauptung hat uns sehr stutzig gemacht, denn die Stadt hat gar keine Kompetenz die Pipeline zu beschießen. Wir haben dann nochmal in die Vorlage, um die es da ging, hineingeschaut und mussten feststellen, dass wir und alle anderen Fraktionen dieser Vorlage zugestimmt hatten. Soweit so gut, aber in der Vorlage ging es gar nicht darum, die Pipeline zu beschließen, sondern lediglich um eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Leitungsprojekt. Der Pipeline hat folglich also niemand zugestimmt.
Auch wenn diese Stellungnahme dem Vorhaben von Bayer nicht gänzlich positiv gegenüber steht, wurde damals sicherlich das Ausmaß der Gefahr verkannt, soweit stimmen wir mit der SPD und wahrscheinlich auch allen anderen Fraktionen und Parteien überein. Während die SPD daraus aber eine Pro-Pipeline-Stellung ableitet, kann diese Erkenntnis der Gefahren unserer Meinung nach nun aber nicht ignoriert werden. Sollte hier das Motto nicht lauten: Besser spät als nie? Denn zu spät ist es doch erst, wenn man aufgibt!
Montag, den 1. Oktober 2007 | Pressemitteilung
Im Streit zwischen SPD und PETO, ob der Monheimer Stadtrat dem Bau der umstrittenen Kohlenmonoxidpipeline im Jahr 2004 tatsächlich zugestimmt habe, legt PETO nach und ruft SPD-Chef Jens Geyer gleichzeitig zur Sachlichkeit auf.
„Bevor Herr Geyer unüberlegt lospoltert, sollte er die von ihm als Beweis herangeführten Sitzungsprotokolle und Beschlussvorlagen erst einmal selber genauer lesen“, gibt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel zu bedenken. „Wir wehren uns nach wie vor gegen den haltlosen Vorwurf, die Pipeline im Stadtrat einfach durchgewunken zu haben, und wären doch schön blöd, solch eine Aussage zu machen, ohne vorher die betreffenden Ratsprotokolle angesehen zu haben.“
Der von Geyer genannte einstimmige Beschluss laute wörtlich: „Der Rat der Stadt Monheim am Rhein stimmt den von der Verwaltung zu dem vorliegenden Leitungsvorhaben [Propylen, CO – Anm. d. Red.] gemäß Sachdarstellung vorgebrachten Änderungen zu.“
Donnerstag, den 27. September 2007 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion wehrt sich gegen die in verschiedenen Leserbriefen geäußerte Behauptung, alle Monheimer Ratsfraktionen hätten schon im Jahr 2004 dem Bau einer Kohlenmonoxidleitung zugestimmt und erst später ihre Meinung geändert.
Alle Fraktionen im Stadtrat müssten sich zur Last legen lassen, dass sie das Ausmaß und die Gefahren des Pipeline-Projekts zu spät erkannt hätten und dementsprechend auch zu spät gegen das Projekt aktiv geworden wären. Zugestimmt habe aber, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, keine kommunale Fraktion dem Leitungsprojekt. „Wer solche Vorwürfe erhebt, sollte sich zunächst über den genauen Inhalt des fraglichen Beschlusses informieren“, verlangt Riedel. Richtig sei, nach Riedels Angaben, dass es 2004 eine Sitzungsvorlage im Stadtrat gegeben habe, in der es um die Propylenverbundleitung gegangen sei. In dieser Vorlage sei aber nicht, wie behauptet, der CO-Pipeline zugestimmt worden. „Gegenstand der Vorlage war die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu diesem Projekt“, erklärt Riedel weiter. „Dieser Stellungnahme und nicht der CO-Pipeline haben wir und die anderen Fraktionen zugestimmt.“ Zwar habe die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme noch keinen Planungs-Stopp verlangt – dass die Stadt und die Ratsfraktionen den Pipelineplanungen schon damals nicht positiv gegenüberstanden, sei laut Riedel aber deutlich zum Ausdruck gekommen. Man habe, wie im Protokoll nachzulesen sei, auf gravierende Konflikte aufmerksam gemacht und Anregungen zur Änderung der Leitungs-Trasse eingebracht.
„Das Gesamtausmaß des Vorhabens ist damals leider niemandem bewusst gewesen, weder hier in der Stadt und offensichtlich auch nicht auf Landesebene“, bedauert Daniel Zimmermann, Ratsmitglied und damaliger Vorsitzender der PETO-Fraktion. „Trotzdem wehren wir uns dagegen, wie das Fähnchen im Wind dazustehen. Wir haben dem Pipelinebau niemals bedenkenlos zugestimmt, wie auch aus SPD-Kreisen immer wieder gerne behauptet wird.“ Der SPD wirft Zimmermann dagegen „ignorantes Verhalten“ vor, weil sie an den Interessen der betroffenen Menschen vorbei arbeite. „Ich bin froh, dass Frau Schlößer nicht als Bürgermeisterin aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen ist. Die fraglichen städtischen Grundstücke wären wahrscheinlich schon längst zum Pipelinebau freigegeben.“ Und Riedel ergänzt: „Anstatt sich und der Bevölkerung einzugestehen, dass sie sich völlig verrannt hat, behauptet die SPD weiterhin, dass mit der Pipeline Arbeitsplätze geschaffen würden. Dabei lässt sich das – wenn man von den Bayer-Pressemitteilungen zu diesem Thema einmal absieht – in keiner Form belegen.“
Mittwoch, den 12. September 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Letzte Woche Donnerstag war Ratssitzung. Nachdem das Rathauscenter III von der Tagesordnung genommen wurde, verlief die Sitzung entgegen unseren Erwartungen ruhig. Einzig bei der Verabschiedung der Spielplatzsatzung gab es eine Diskussion zwischen der SPD, der CDU, den Grünen und uns.
Die bisherige Spielplatzsatzung stammte noch aus dem Jahr 1978. Seit sie damals in Kraft trat wurde sie nicht geändert. Das bedeutet, dass sie auf einem absolut veralteten Stand war. Für das Verständnis der Funktion der Satzung ist es wichtig zu wissen, dass nicht nur die Stadt öffentliche Spielplätze unterhält, sondern auch Private zum Teil dazu verpflichtet sind Spielplätze einzurichten, z.B. bei größeren Wohnanlagen. Bisher gab es aber keine Möglichkeit nach der Einrichtung dieser privaten Spielplätze von städtischer Seite dafür zu Sorgen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand sind und nicht einfach abgebaut statt gewartet werden. Neben anderen kleineren Punkten sollte die neue Fassung diese Lücke schließen, weil es in Monheim einige private Spielplätze gibt, die sanierungsbedürftig sind.
Die SPD wollte in der Ratssitzung nun, dass die Satzung vertagt wird, damit die Spielplatzkommission, die erst kürzlich vom Jugendhilfeausschuss eingerichtet worden ist, noch ihre Anregungen einbringen kann. Drei Gründe sprachen jedoch dagegen: 1. Die Spielplatzkommission hat zur Aufgabe, Gestaltungskonzepte zu erarbeiten, nicht jedoch für die bestehenden privaten Spielplätze, weil das gar nicht verbindlich möglich ist. 2. Die Stadt benötigt die Satzung auf Grund der schlechten Verfassung einiger Spielplätze sofort. Und 3. können Änderungen gegebenenfalls auch im Nachhinein noch eingearbeitet werden. Deshalb waren wir gegen diesen Vorschlag und konnten letztlich auch die anderen Fraktionen davon überzeugen.
Donnerstag, den 23. August 2007 | Blogeintrag
von Michael Wirtz
Als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) kennt man sich mit dem Sitzen auf und zwischen den Stühlen gut aus.
Die BKS-Sitzungen sind spannend und dadurch auch etwas länger, jedoch nicht so lang wie die des berüchtigten Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt- und Verkehrswesen (kurz ASUV bzw. STUV) oder des Monheimer Rates. Da müssen alle eine ordentliche Portion Sitzfleisch mitbringen.
Gleiches gilt für die Besucher der OHG-Aula. Diese müssen zusätzlich noch eine Extraportion Sitzfleisch miteinkalkulieren. Denn das Gestühl der Aula hat erstaunlicherweise schon 35 Jahre auf dem Buckel und bedarf nun endlich eines Austauschs.
Dienstag, den 7. August 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Monheim hat seit heute netten Besuch aus unserer Partnerstadt in Israel. Die offizielle Delegation aus Tirat Carmel ist – nach einem sechstägigen Aufenthalt in Berlin – in unserem beschaulichen Monheim am Rhein angekommen. Zusammen mit dem Bürgermeister, Frau Schlößer – der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Bosbach – dem Fraktionsvorsitzenden der CDU und Herrn Trost – dem Betreuer des Besuchs von Seiten der Verwaltung durfte ich unsere Gäste bei einem gemütlichen Abendessen näher kennen lernen und war sehr von der Herzlichkeit und Offenheit, die trotz aller sprachlicher Barrieren sofort übersprang, begeistert.
Morgen findet eine formelle Festveranstaltung mit Programm im Ratssaal statt. Anlass ist ein Jubiläum. Der Jugendaustausch mit Tirat Carmel wird von dem Freundeskreis „Partnerschaft mit Israel e.V.“ nämlich seit genau 20 Jahren organisiert. Der heutige – inzwischen schon gestrige – Abend lässt Gutes für die morgige Veranstaltung hoffen.
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Donnerstag, den 2. August 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Bald sind sie zu Ende, die tristen Wochen der Sommerferien. Nach 40 Tagen ohne Sitzungen im Rathaus freut sich sicher schon die ganze Fraktion auf das geschäftige Treiben.
Naja, schlimm war es jetzt auch nicht Urlaub zu machen, aber mal ehrlich: Nach dem verregneten Sommer, ist der Gedanke an einen warmen Tee bei einer mitternächtlichen Fraktionssitzung doch gar nicht so verkehrt. Ich freu mich jedenfalls darauf in der frisch erholten Truppe die Köpfe rauchen zu lassen :-)
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Sonntag, den 1. Juli 2007 | Blogeintrag
von Daniel Zimmermann
Auf Einladung von Marc Ratajczak (CDU) waren wir am Donnerstag in Düsseldorf im Landtag. Auf dem Programm standen neben dem gegenseitigen Kennenlernen, ein Meinungsaustausch zu verschiedenen politischen Themen und natürlich der obligatorische Rundgang durch das Landtagsgebäude.
Nach einem kurzen Gruppenfoto vor dem Portrait von Ingeborg Friebe in der Ahnengalerie der Landtagspräsidenten haben wir dann auch noch den Plenarsaal und die Sitzungsräume der Fraktionen angesehen, während Christian die Aussicht auf den Rhein genossen hat.
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Donnerstag, den 7. Juni 2007 | Pressemitteilung
Mit einem Beitrag von 150 € beteiligt sich PETO an den Prozesskosten für Klagen gegen die geplanten Kohlenmonoxid-Pipeline. Das Geld ist bereits auf das städtische Verwahrkonto eingezahlt worden und steht damit zur Unterstützung von Privatklägern zur Verfügung.
Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel betont: „Nach unserer Postkartenaktion und dem offenen Brief der PETO-Ratsmitglieder an die Landtagsabgeordneten zu Beginn dieses Jahres, ist die Zeit der politischen Aktionen vorbei. Jetzt werden die Gerichte über den Pipelinebau entscheiden müssen.“ Dass diese Entscheidung im Sinne der Monheimerinnen und Monheimer gegen den geplanten Pipelinebau ausfalle, dazu wolle PETO durch die Spende einen Beitrag leisten.
Zur Postkartenaktion, bei der PETO-Mitglieder insgesamt 5.000 Protestpostkarten an betroffene Monheimer und Baumberger Haushalte verteilt hatten, berichtet Riedel: „Wie viele Karten an den Regierungspräsidenten abgeschickt worden sind, können wir nicht sagen, Herr Büssow hat sich jedoch in einem persönlichen Schreiben mit uns in Verbindung gesetzt und erklärt, dass er die Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ernst nehme. Dadurch wissen wir immerhin, dass die Karten in Düsseldorf zur Kenntnis genommen worden sind.“ Mit den Konsequenzen, die die Bezirksregierung aus den langsam an Fahrt gewinnenden Bürgerprotesten zieht, ist PETO freilich nicht zufrieden. „Bisher haben wir außer dem Versuch der Bezirksregierung, die vielen Sicherheitsbedenken abzuwiegeln, nicht viel gesehen“, so Riedel weiter.
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