Donnerstag, den 28. März 2019 | PETO-Blatt-Artikel

Von mehr Betreuungsplätzen und längeren Öffnungszeiten

Was die Stadt für ihre Kitas tut

Die Monheimer Bevölkerung wächst. Gleichzeitig wünschen sich immer mehr Familien schon frühzeitig einen Kita-Platz für ihre Kinder. Bereits im letzten Jahr hat die Stadt daher angekündigt, über die vier im Bau befindlichen Kitas hinaus sechs weitere neue Kitas zu planen. Doch damit nicht genug. Der Stadtrat hat nun in seiner neuen Kindergartenbedarfsplanung für die kommenden Jahre einige Veränderungen beschlossen, die ein optimales Betreuungsangebot in Monheim am Rhein sicherstellen sollen.

„Für uns als PETO-Fraktion ist in der Hauptstadt für Kinder vor allem eins wichtig“, erläutert Julia Häusler, PETO-Sprecherin im Ausschuss für Jugend, Kinder und Familie. „Wir wollen Familien eine kinderfreundliche Infrastruktur bieten, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert und allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zu Angeboten der frühkindlichen Bildung ermöglicht. Daher liegt es uns am Herzen, das Betreuungsangebot nicht nur quantitativ, sondern vor allem auch qualitativ optimal zu gestalten.“

Doch zunächst zu den quantitativen Maßnahmen. Zu Beginn jedes Jahres wird auf Basis der aktuellen Bevölkerungsentwicklung und deren Trend eine Bedarfsplanung erstellt, um optimal auf den Bedarf an Kitas reagieren zu können. In Monheim am Rhein hält der Trend von einer immer wachsenden Bevölkerung, gerade junger Familien mit Kindern unter sechs Jahren, weiter an. Gleichzeitig melden Eltern ihre Kinder immer früher in einer Kita an. Daher wurde bereits im letzten Jahr beschlossen, rund 37 Millionen Euro in den Bau von neuen Kitas zu investieren. Vier davon, nämlich die neue Doppelkita am Mona Mare und zwei Einrichtungen in Baumberg, sollen bereits 2019 eröffnen, sechs weitere sind in Planung.

weiterlesen...

 

Montag, den 25. März 2019 | PETO-Blatt-Artikel

Stadt übernimmt „Creative Campus Monheim“

Wie das Campus-Konzept nun weiterentwickelt wird

Bereits Anfang 2013 wurden die ersten städtebaulichen Entwürfe vorgestellt. Im November letzten Jahres stand dann der Kaufpreis für das Areal fest: Die Monheimer Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) übernimmt für 24,5 Millionen Euro den bisher von der Firma UCB Pharma GmbH betriebenen „Creative Campus Monheim“. Aktuell liegt der Bebauungsplan zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Gehen keine wichtigen Anregungen mehr ein, dann kann der Stadtrat im Sommer die Erweiterung des Gewerbegebiets beschließen.

Aber fangen wir von vorne an. Was genau ist der „Creative Campus“? Gemeint ist das Gelände südlich der Alfred-Nobel-Straße, auf dem seit mehreren Jahren die Firma UCB erfolgreich dafür sorgt, dass sich Unternehmen mit Forschungsschwerpunkten in der Gesundheit und Biotechnologie ansiedeln. Hochqualifizierte Menschen sollen sich durch ihre gemeinsame Arbeit auf dem Campus vernetzen können. Gearbeitet wird so in einem stetigen kreativen Austausch und zum gegenseitigen Nutzen, aber natürlich auch bei vollem Respekt des Wettbewerbsschutzes und der jeweiligen unternehmerischen Privatsphäre. Mit dem Entschluss der Stadt, den Campus zu übernehmen, soll das Gelände nun erweitert und neue Flächen erschlossen werden. So ist es das Ziel, das Konzept weiterzuentwickeln, wobei die Grundidee, Unternehmen des Gesundheitsbereiches anzulocken, erhalten bleibt.

„Der Kauf des UCB-Geländes und der weitere Ausbau des Creative Campus stellt eine wichtige Wirtschaftsförderungsmaßnahme dar“, erklärt Lucas Risse, PETO Sprecher im Planungsausschuss, „denn vor allem vor dem Hintergrund, dass die Gewerbeflächen in der Stadt fast vollständig belegt sind, ist dies ein wichtiger Schritt, um weitere Gewerbeflächen zu entwickeln und neue Unternehmen in unserer Stadt anzusiedeln. Die Entwicklung eines Campus mit entsprechender Infrastruktur, wie Kantinen, einer Betriebskita, guten Busanbindungen, zentralen Parkplätzen und vielem mehr sowie die Neuansiedlung von Unternehmen des Gesundheitsbereiches werden dafür sorgen, dass die Stadt Monheim am Rhein mit ihrer Gewerbesteuerpolitik auch weiterhin erfolgreich sein wird.“

weiterlesen...

 

Dienstag, den 19. März 2019 | Pressemitteilung

„Stadt für alle“ fordert „Monberg für alle“

PETO befürwortet Schrägaufzug für 1,5 Millionen Euro

Ein barrierefreier Zugang zum Monberg – das wünschen sich viele Menschen in Monheim am Rhein schon seit langem. Bereits vor zweieinhalb Jahren setzte die PETO-Fraktion mit ihrer Mehrheit durch, dass dieser Zugang mithilfe einer Brücke vom gegenüberliegenden Parkhaus hergestellt werden sollte. Nachdem sich Anfang 2018 jedoch herausstellte, dass diese Brückenkonstruktion nicht wie anfangs kalkuliert 850.000 Euro, sondern stolze 2,0 Millionen Euro kosten sollte, wurde die Planung gestoppt. Die Stadtverwaltung wurde daraufhin beauftragt, nach kostengünstigeren Alternativen zu suchen. Jetzt liegt ein neuer Entwurf vor: ein Schrägaufzug für rund 1,5 Millionen Euro.

Der Aufzug, wie die Stadt ihn plant, soll aus einer auf einer Tragschiene befestigten und geschlossenen Transportkabine bestehen, die bis zu 14 Personen befördern kann. Somit handelt es sich um eine Art Standseilbahn, die die Kabine mithilfe einer umgelenkten Zugseilkonstruktion auf- und abwärts bewegt. „Auch diese Konstruktion ist nicht billig. Trotzdem sind wir froh, dass ein praktikables Konzept gefunden wurde, das einen barrierefreien Zugang zum Monberg ermöglicht“, erklärte PETO-Fraktionsmitglied Lucas Risse im städtischen Haupt- und Finanzausschuss. „Wir stimmen der Stadtverwaltung zu, dass der Schrägaufzug neben allen anderen geprüften Alternativen die vorteilhafteste Lösung darstellt.“

Denn neben der Idee des Schrägaufzuges, wurden noch drei weitere Lösungsansätze untersucht, die allerdings alle aus verschiedenen Gründen verworfen wurden: Der Bau eines serpentinenartigen Weges kommt nicht in Frage, weil er eine 600 Meter lange Rampenkonstruktion erforderlich machen würde, die nicht nur einen großen Umweg bedeuten würde, sondern außerdem als ein zu großer Eingriff in die Baustruktur des Monberges befunden wurde. Eine Rolltreppe würde sich zwar für Rollstuhlfahrer eignen, ist aber im Hinblick auf ihre Bedienung und aufwändige Wartung problematisch, zumal sie ständig der Witterung ausgesetzt wäre. Und ein Senkrechtaufzug mit einem Brückenbalken würde dazu führen, dass am Ende die gleichen Kosten zu Buche schlagen wie für die vor einem Jahr verworfene Brücke. Außerdem wurde die Idee der Reparatur des bisherigen kleinen Treppenaufzugs als nicht sinnvoll bewertet, da dieser aufgrund seiner langen Fahrzeit und der geringen Kapazität von nur sechs Personen pro Stunde keine wirkungsvolle Lösung darstellt.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 12. Februar 2019 | Pressemitteilung

Aufstockung für das Monheimer Tor

Ausschuss diskutiert über Planungsentwurf

Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte die Stadt den Ankauf und Umbau des Monheimer Tors bekanntgegeben. Nachdem nun die Vorschläge dreier Planungsbüros zur Umgestaltung des Gebäudes und seiner direkten Umgebung bewertet wurden, spricht sich die PETO-Fraktion für den Entwurf des Kölner Büros von „Ortner & Ortner“ aus.

„Das Konzept von ‚Ortner & Ortner‘ schafft es sehr schön, die Optik des Monheimer Tors von allen Seiten zu verbessern“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Planungsausschuss. „Das Planungsbüro hat ein gutes Konzept für eine echte Aufstockung vorgeschlagen und auch die Idee, einen Kreisverkehr zu errichten, halten wir für sehr sinnvoll. Darüber hinaus werden wir uns für die von vielen Bürgerinnen und Bürgern gewünschte Verlegung der Tiefgaragenzufahrt ins Rathauscenter vom Busbahnhof auf die Rückseite des Monheimer Tors am Berliner Ring einsetzen.“

Geplant ist, das Einkaufszentrum so umzugestalten, dass es sich der Stadt in Richtung der Opladener Straße und des Berliner Rings öffnet und somit die Innenstadt mit dem Berliner Viertel verbindet. Gleichzeitig soll das Gebäude eine komplett neue Fassade erhalten und aufgestockt werden. Die Frage, warum dies nicht direkt geschehen ist, als das Monheimer Tor im Jahr 2011 gebaut wurde, beantwortet Risse ganz einfach: „Damals standen die Investoren in Monheim am Rhein noch nicht Schlange. Somit war es zunächst wichtig, überhaupt zusätzliche Geschäfte in der Innenstadt anzusiedeln. Die Architektur war dabei zweitrangig.“ Mittlerweile verfüge die Stadt jedoch über die finanziellen Mittel, um die architektonischen Probleme zu beseitigen und die Bedeutung des Einkaufszentrums zu verbessern. Daher umfassen die geplanten Arbeiten nicht nur den Umbau des Monheimer Tors selbst, sondern auch der verkehrstechnischen Umgebung. Bei allen Änderungen wird allerdings darauf geachtet, die Ladenlokale im Inneren möglichst vollständig zu erhalten.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 7. Februar 2019 | PETO-Blatt-Artikel

Spendensammeln für den Moscheebau

Wie steht es um die geplanten islamischen Gemeindezentren in Monheim?

Im Herbst 2016 beschloss der Monheimer Stadtrat nach zwei Bürgerbeteiligungen und ausführlichen Diskussionen zwischen den politischen Parteien, den beiden örtlichen Moscheegemeinden, einer DITIB- Gemeinde sowie einer marokkanisch-islamischen Gemeinde, Grundstücke zum Bau neuer Gemeindezentren zur Verfügung zu stellen. Seither hat man in der Öffentlichkeit wenig von den beiden Projekten gehört. Warum haben die Bauarbeiten trotz eines symbolischen ersten Spatenstichs noch nicht begonnen? Welche Anteile finanziert die Stadt nun eigentlich genau? Und wann sollen die Gemeindezentren fertig sein? – Es scheint, als sei es an der Zeit, sich diesen und weiteren Fragen in einem kurzen Faktencheck zu widmen.

Zunächst einmal ein kleiner Blick in die Vergangenheit: Warum war es der PETO so wichtig, sich für die islamischen Gemeinden einzusetzen?

Der Hauptgrund für die Entscheidung zu einer städtischen Unterstützung war vor allem einer: Während in Monheim am Rhein die Zusammenarbeit der Stadt mit den christlichen Kirchen in vielfältiger Weise erfolgt, haben die islamischen Gemeinden bisher von keiner finanziellen Förderung profitiert. Der PETO und ihrem Bürgermeister war es ein Anliegen, die beiden seit drei Jahrzehnten bestehenden Moscheevereine aus ihren Hinterhof-Lagen zu befreien. Auf diese Weise sollte den Gemeindemitgliedern eine angemessene Ausübung ihres Glaubens ermöglicht werden und gleichzeitig eine klare Vereinbarung über bestimmte Regelungen, wie beispielweise ein verbindliches Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zur Mitwirkung an städtischen Integrationsaktivitäten, abgeschlossen werden.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 10. Januar 2019 | PETO-Blatt-Artikel

Stadtrat beschließt Ausbau der Opladener Straße

Vorbereitende Arbeiten beginnen im Frühjahr 2019

Feierabend. Man freut sich, bald zuhause zu sein. Doch dann jeden Abend dasselbe: Stau auf den letzten Metern. Auf der Opladener Straße geht es mal wieder nur langsam voran. Denn in den Hauptverkehrszeiten kommt es in beiden Richtungen regelmäßig zu Staus. Bestätigt wurden diese schlechten Verkehrsverhältnisse Ende letzten Jahres durch ein Verkehrsgutachten, bei dem nicht nur die aktuelle Situation, sondern außerdem eine zukünftige Verschärfung der Lage prognostiziert wurde.

Bereits Mitte des Jahres beschloss die Stadt daher für Entlastung zu sorgen. Nun steht das genaue Bauvorhaben fest. „Wir sind sehr froh, dass der Umbau der Opladener Straße nun endlich beginnt“, so Lucas Risse, Ratsmitglied der PETO-Fraktion und deren Sprecher im Planungsausschuss, „denn die aktuelle Verkehrssituation belastet Monheim sehr und kann nur durch einen deutlichen Ausbau der Straße verbessert werden. Die Bauzeit allerdings wird sicherlich eine Herausforderung. Daher soll der Ausbau mit zwei Bautrupps, also parallel an zwei verschiedenen Stellen der Opladener Straße, erfolgen, um diesen möglichst schnell abzuschließen.“

Starten soll der Umbau an der Anschlussstelle zur A59. Doch im Vorfeld dieser Arbeiten ist eine Erneuerung der Kanalisation notwendig. Der Kanal muss auf der kompletten Länge von der Autobahn bis zur Baumberger Chaussee auf rund 1,6 Kilometern erneuert werden, da er überlastet ist und nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Voraussichtlicher Baubeginn hierfür ist das Frühjahr 2019. Ende 2019, also teilweise schon parallel zum Kanalbau, soll dann die Anschlussstelle zur A59 ausgebaut werden. So wird die aus Leverkusen in Richtung Monheim kommende Linksabbiegespur um einen Fahrstreifen erweitert und die Fahrbahn zwischen den beiden Auffahrtrampen der Anschlussstelle um jeweils eine Fahrspur pro Richtung auf insgesamt vier Spuren ergänzt. Im Bereich unmittelbar vor der Anschlussstelle soll die Fahrbahn außerdem in beide Fahrtrichtungen auf insgesamt fünf Spuren ausgebaut werden.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 3. Januar 2019 | PETO-Blatt-Artikel

Millioneninvestitionen für Monheim am Rhein

Lisa Pientak begründete die Haushaltspolitik der PETO

Investitionen in Schulen, die geplante Kulturraffinerie, das Mona Mare und die Erneuerung des Rathaus-Centers standen am 19. Dezember in der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Weihnachtspause auf der Tagesordnung. Zum Abschluss der jährlichen Haushaltsplanberatung lieferten sich die Fraktionsvorsitzenden traditionell einen allgemeinen Schlagabtausch über die städtischen Finanzen und die wichtigsten Projekte des Folgejahres.

Für die PETO-Fraktion begründete deren Vorsitzende Lisa Pientak die Zustimmung zum 370 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerk. In ihrer Rede sparte sie jedoch nicht mit Kritik an den anderen Ratsfraktionen: „Während den Beratungen in den Ausschüssen haben wir von Ihnen zu den Inhalten des Haushalts wenig gehört.“ Dafür sei die Liste der gestellten Anträge umso länger gewesen. „Allerdings korrelierte die Quantität Ihrer Anträge in weiten Teilen leider nicht mit deren Qualität“, monierte Pientak und zählte daraufhin einige ihrer Meinung nach undurchdachte Anträge der Ratsopposition auf.

Während die CDU 2014 in ihrem Wahlprogramm noch eine „vorausschauende, sparsame Stellenbewirtschaftung in der Verwaltung“ gefordert habe, stelle sie nun einen Antrag auf eine erhebliche Ausweitung der Vollzeitstellen im kommunalen Ordnungsdienst. Dabei bleibe die CDU eine nachvollziehbare Begründung schuldig, warum die zusätzlichen Kräfte erforderlich seien. Den Antrag habe PETO deshalb ablehnen müssen. „Ob es das Sicherheitsgefühl der Monheimerinnen und Monheimer verbessert hätte, wenn die Parkscheiben auf der Krischerstraße zukünftig zwei Mal täglich statt bisher einmal kontrolliert worden wären, die Anleinpflicht für Hunde am Rhein 70 Prozent häufiger überwacht und auch die Einhaltung des Jugendschutzes in Kneipen und Spielhallen doppelt so häufig überprüft worden wäre, bezweifele ich“, erklärte Pientak die Ansicht der PETO-Fraktion.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 20. Dezember 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Ein Wellenbad, eine zweite Rutsche und vieles mehr

Stadtrat beschließt Ausbau und Sanierung des Mona Mare

Nach einer kurzen, aber kontroversen Diskussion hat der Stadtrat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch, den 19. Dezember den Ausbau und die Sanierung des Mona Mare beschlossen. Für die Neugestaltung stimmten die Mitglieder der PETO-Fraktion und der Bürgermeister. CDU, SPD, Grüne und FDP waren dagegen. Die Vertreterin der Linken enthielt sich. Doch was genau ist geplant? Wie viel Zeit ist für den Umbau erforderlich? Und wie wird er finanziert? Hier gibt es die Antworten.

Bereits im August hatte die PETO angekündigt, dass sie das Mona Mare modernisiert wolle: Nicht nur der Badebereich sollte attraktiver und zeitgemäßer gestaltet, sondern außerdem weitere Attraktionen hinzugefügt werden. Laut einer Machbarkeitsstudie der Stadtverwaltung ist das Allwetterbad in vielen Bereichen erneuerungsbedürftig: So fehlt es nicht nur dem Haupteingang an Attraktivität, dem Eingangsbereich an angenehmen Wartemöglichkeiten und den Umkleiden an genug Komfort und Größe, sondern vor allem seien die Becken, Sprungtürme, Startblöcke sowie die Belüftungs- und Wassertechnik sanierungsbedürftig.

Doch eine reine Sanierung des Mona Mares macht nur wenig Sinn. Würde man nur die Technik des Allwetterbades erneuern und das Gebäude an die heute geltenden Energieeinsparverordnung anpassen, entstünden nicht nur hohe Kosten von etwa 18,8 Millionen Euro, sondern außerdem ein weiteres Problem: Man müsste während der Bauphase das Bad für anderthalb Jahre schließen und ein teures Provisorium für den Schul- und Vereinssport einrichten. Echte Verbesserungen für die Badegäste wären nach solch einer Sanierung nicht sichtbar.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 16. Dezember 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Weil Spiel, Spaß und Sicherheit zusammengehören

Was die Stadt für ihre Spielplätze tut

„Hauptstadt für Kinder“ – diesen Namen trägt Monheim am Rhein nicht umsonst. Denn das Ziel, allen Monheimer Kindern und Jugendlichen optimale Zukunftschancen zu ermöglichen, trägt viele Facetten: kostenfreie Bildungsangebote bis zum 10. Lebensjahr, umfassende schulische Förderung und eine Vielzahl an Freizeitangeboten, um nur einige Stichworte zu nennen. Und ein wichtiger Baustein sind hierbei die Spielplätze in der Stadt. Doch wie viele Spielplätze gibt es eigentlich in der Stadt? Wer sorgt dafür, dass die Sicherheit gewährleistet ist? Und wer entscheidet über mögliche Neugestaltungen von Spielflächen?

Fangen wir vorne an. Im gesamten Stadtgebiet stehen den Monheimer Kindern und Jugendlichen 69 Spielplätze zur Verfügung. Und diese sind vor allem eins: abwechslungsreich. So bieten die Spielplätze nicht nur viele verschiedene Spielmöglichkeiten, sondern setzen vor allem ganz unterschiedliche Altersschwerpunkte. Doch neben der Vielfalt ist noch ein ganz anderer Aspekt von großer Bedeutung: Die Sicherheit. Um diese zu gewährleisten, werden die Spielplätze regelmäßig nach genauen Verfahren und Prüfkriterien kontrolliert. Hierzu zählen mehrmals wöchentliche visuelle Kontrollen, bei denen die Spielgeräte auf Reparaturbedürftigkeit kontrolliert werden, sowie mehrmals monatliche genaue Kontrollen, bei denen kleine Reparaturen ausgeführt werden. Einmal jährlich steht dann für jeden Spielplatz eine Hauptkontrolle durch einen externen Prüfingenieur an.

Doch die Spielplätze werden nicht nur auf Sicherheit kontrolliert, sondern es wird außerdem darauf geachtet, dass sie regelmäßig saniert und gegebenenfalls neugestaltet werden. „Die PETO-Fraktion hat bereits seit 2012 durchgesetzt, dass die Budgets für Spielplatzsanierungen deutlich erhöht wurden“, erinnert sich die Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. Das Ziel der Stadt ist es seitdem, mindestens eine große oder bis zu drei kleine Spielflächen pro Jahr von Grund auf zu sanieren. Und es kommt noch besser: Wurde erstmal eine sanierungsbedürftige Spielfläche identifiziert, haben die Kinder aus der jeweiligen Nachbarschaft zusammen mit ihren Eltern die Möglichkeit, ihre Ideen und Wünsche für die Umgestaltung zu äußern. In einem anschließenden Verfahren werden diese Ideen zunächst zu Entwürfen zusammengestellt, die anschließend von einer so genannten Spielplatzkommission ausgewertet und den entsprechenden Ausschüssen und dem Rat vorgestellt werden. Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Umgestaltungen der Spielflächen in der Richard-Wagner-Straße, Unter der Schmiede und in der Kleingartenanlage „An der Loheck“. Zwei weitere Planverfahren sind für das nächste Jahr geplant.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 11. Dezember 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Die Rheinpromenade wird noch attraktiver

Planungsausschuss beschließt Umgestaltung „An d‘r Kapell“

Zwar trägt Monheim seit 1994 den offiziellen Namen Monheim am Rhein, das Erscheinungsbild der Stadt direkt am Rhein verbessert sich jedoch erst seit einigen Jahren. Und gerade, weil der erste Eindruck so wichtig ist, möchte sich die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Touristen, die am neuen Schiffsanleger ein- und aussteigen, von ihrer besten Seite zeigen. Der städtische Planungsausschuss hat nun einstimmig den Weg für eine weitere Umgestaltung im Bereich der Kapellenstraße und An d‘r Kapell freigemacht. Dort ist die Rheinpromenade noch nicht dem neuen Konzept des Stadteingangs angepasst worden. So soll eine einheitliche Verbindung entlang des Rheins beginnend am neuen Kreisverkehr Kapellenstraße/Krischerstraße bis zum neuen Schiffsanleger ermöglicht werden.

„Unsere Stadt rückt mit diesen Umbaumaßnahmen noch weiter an den Rhein heran und macht diesen sowohl für Tagestouristen als auch für alle Monheimerinnen und Monheimer erlebbar“, erklärt Lucas Risse, Ratsmitglied der PETO-Fraktion und deren Sprecher im Planungsausschuss. „Darüber hinaus halten wir es für wichtig, die Umgebung der überregional bekannten Marienkapelle so umzugestalten, dass sie in ihrer baulich bisher leider leicht versenkten Lage besser zur Geltung kommt. Außerdem wird die Parkplatzsituation am Rhein durch die neuen Parkplätze deutlich verbessert und auch für Busse, die die sehr gut angenommene Schiffsanlegestelle bedienen, entstehen ausreichend Haltemöglichkeiten.“

Die Marienkapelle ist einer der ältesten Wallfahrtsorte in der Region. Bevor die Kapellenstraße in ihrer heutigen Form gebaut wurde, war die Kapelle von ihrer einzigartigen Lage zum Rhein geprägt. Später dann wurde sie nicht nur durch das benachbarte Wohnhaus erdrückt, sondern auch von der breiten Landstraße mit ihrer betonierten Stützmauer. Das Ziel der Umgestaltung ist es, die Kapelle optisch aus ihrer Versenkung herauszuholen, sodass die Straße zum Rhein hin weniger trennend wirkt. Außerdem soll die Attraktivität des historischen Platzes rund um die Marienkapelle gesteigert werden, indem nicht nur viele neue Sitzgelegenheiten, sondern außerdem viele Abstellmöglichkeiten für Fahrräder entstehen sollen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 7. November 2018 | Pressemitteilung

Kooperation, Vielfalt und Respekt

PETO befürwortet pädagogisches Konzept der neuen Gesamtschule

Bereits Mitte des Jahres fiel die Grundsatzentscheidung: Monheim am Rhein soll eine zweite Gesamtschule bekommen. Aufgrund von immer steigenden Schülerzahlen und vor allem einer erfreulicherweise stark wachsenden Abiturientenquote, beschloss der Stadtrat, die Vorbereitungen zur Umwandlung der jetzigen Sekundarschule in eine fünfzügige Gesamtschule zu treffen. Inzwischen steht das Rahmenkonzept, denn schon zum Schuljahresbeginn 2019/2020 soll die Schule unter dem vorläufigen Namen „Gesamtschule am Berliner Ring“ ihren Betrieb aufnehmen.

Doch wie soll das Rahmenkonzept der künftigen Gesamtschule aussehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich seit Beginn der Sommerferien 2018 eine rund 15-köpfige Arbeitsgruppe. So erarbeiteten Lehrerinnen und Lehrer der Sekundarschule, unterstützt von Lehrkräften des Otto-Hahn-Gymnasiums sowie Mitgliedern der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie, innerhalb der letzten drei Monate nicht nur aufgrund von eigener fachlicher Expertise, sondern vor allem auch Inspirationen durch Schulbesuche die Grundlage für das künftige Schulprogramm. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Die PETO-Fraktion unterstützt die Schwerpunktsetzungen des Konzepts und dankt den Beteiligten, die in den letzten Monaten das Konzept ausgearbeitet haben. „Wir glauben, dass das Konzept eine gute Grundlage für ein noch besseres Bildungsangebot in Monheim am Rhein darstellt“, so die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak.

In ihrem Leitbild verspricht die neue Gesamtschule vor allem eins: Eine Schule für alle sein, unabhängig von individuellen Voraussetzungen. Im ganztägigen Schullalltag sollen die Schülerinnen und Schüler durch ein multiprofessionelles Team unterstützt werden, sodass ein Eingehen auf ihre einzelnen Stärken und Schwächen ermöglicht wird. Kooperation und Vielfalt, aber auch Kritikfähigkeit, Respekt und Antirassismus sind nur einige Werte, die die Basis des täglichen Miteinanders bilden sollen.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Oktober 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Wird Haus Bürgel Weltkulturerbe?

Stadt weitet Unterstützung für das alte Römerkastell aus

Monheim am Rhein? Die kleine Stadt zwischen Düsseldorf und Köln? Nein, diese Beschreibung gehört der Vergangenheit an. Denn in den letzten Jahren hat sich in Monheim am Rhein touristisch einiges getan: Bereits seit 2013 verfolgt die Stadt mit einem Tourismuskonzeptes vor allem ein Ziel: Das touristische Potential in Monheim am Rhein zu verbessern und das Freizeitangebot sowohl für Auswärtige als auch für Einheimische auszuweiten. Ein eigener Schiffsanleger, mehr Hotels und Restaurants im Stadtgebiet, die Unterstützung von denkmalgeschützten Gebäuden und eine Attraktivierung der Altstadt sind nur einige Beispiele hierfür.

Einen sehr wichtigen Baustein dieses Tourismuskonzepts stellt Haus Bürgel dar. Das ehemalige Römerkastell, in dem sich heutzutage ein Römisches Museum, eine Biologische Station sowie eine Kaltblut-Pferdezucht befinden, liegt seit 1989 im Besitz der NRW-Stiftung für Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege und wird durch die gemeinnützige Interessengemeinschaft Urdenbacher Kämpe - Haus Bürgel e. V. verwaltet. Doch zusätzlich unterstützt die Stadt Monheim am Rhein den ehrenamtlich geführten Verein: Sie stellt ihm nicht nur die Geschäftsführung, sondern finanziert seit 2017 außerdem ganztägige Öffnungszeiten an Wochenenden und Feiertagen. In seiner Oktobersitzung stimmte der Stadtrat nun einstimmig dafür, diese Unterstützung noch weiter auszuweiten, und beschloss die Neugründung einer gemeinnützigen GmbH gemeinsam mit der NRW-Stiftung.

Anlässe für die Weiterentwicklung des ehemaligen Römerkastells in den Urdenbacher Kämpen gab es vor allem zwei: „Haus Bürgel ist für die Stadt von enormer touristischer Bedeutung, da es mit seiner 1700-jährigen Geschichte einen der bedeutendsten stadtgeschichtlichen Orte in Monheim am Rhein darstellt“, erklärt PETO-Ratsmitglied Lucas Risse. „Seit der Eröffnung des Römischen Museums im Jahr 2003 lockt das ehemalige Römerkastell immer mehr Besucherinnen und Besucher an. Angesichts dieser touristischen Potentiale bestehen große Chancen, Haus Bürgel nachhaltig als touristisches Angebot zu etablieren und ein noch breiteres Spektrum an Gästen anzusprechen. Dabei wird natürlich darauf geachtet, dass diese Erweiterung im Einklang mit den übrigen Nutzungen von Haus Bürgel und den umgebenden Naturschutzgebieten steht.“

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 27. September 2018 | PETO-Blatt-Artikel

„Mitdenken. Mitplanen. Mitmachen.“

Warum für PETO eine gute Bürgerschaftsbeteiligung so wichtig ist

„Mitgestalten ausdrücklich erwünscht“, heißt es auf der Startseite des Online-Mitmach-Portals der Stadt Monheim am Rhein. Bereits seit 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger hier die Möglichkeit, ihre Ideen und Meinungen kundzutun. Letztes Jahr wurde das Portal außerdem um einige weitere Beteiligungsformen erweitert. Dennoch kommt manchmal der Vorwurf auf, Bürgerbeteiligungen würden erst stattfinden, nachdem die Entscheidungen schon längst gefallen wären. Warum das nicht stimmt, wie genau man sich einbringen kann und warum eine gute Bürgerbeteiligung so wichtig ist? Höchste Zeit, diese Fragen aufzuklären!

Fangen wir ganz vorne an. Welche Formen der Bürgerschaftsbeteiligung gibt es überhaupt in Monheim am Rhein?

Das ist leicht in einem Dreischritt zu merken: Information, Konsultation und Kooperation. Zum einen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich detailliert über die Projekte der Stadt zu informieren, Rückfragen zu stellen und Unklarheiten zu klären. Darüber hinaus gibt es die Konsultation, bei der es darum geht, seine Erfahrungen und Ratschläge zu vorgegebenen aktuellen Themen mit der Stadt zu teilen und so Einfluss auf den Prozess zu nehmen. Die dritte Form der Bürgerbeteiligung, die Kooperation, geht sogar noch einen Schritt weiter und ermöglicht den Monheimerinnen und Monheimern, selbst die Themen zu bestimmen. So sind sie dazu eingeladen, ihre eigenen Ideen einzubringen und mit anderen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Verantwortlichen darüber zu diskutieren.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 19. Juli 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Das Monheimer Tor öffnet sich der Stadt

Stadtrat beschließt Ankauf

Wie in einer Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Berliner Rings und der Opladener Straße am vergangenen Donnerstag durch Bürgermeister Daniel Zimmermann mitgeteilt wurde, hat der Stadtrat am Mittwoch letzter Woche in nicht-öffentlicher Sitzung den Ankauf des Monheimer Tors beschlossen. Das Gebäude soll von einem Frankfurter Immobilienfonds übernommen werden. Außerdem ist eine Öffnung des Einkaufcenters in Richtung der Opladener Straße und des Berliner Rings geplant.

Der Ankauf stellt nach dem bereits erfolgten Erwerb des Rathauscenters einen weiteren Schritt zur Verbesserung der Einzelhandelssituation in der Innenstadt dar. Das Ziel ist es vor allem, die Kaufkraftbindung in Monheim am Rhein weiter anzukurbeln.

Aber was ist die Kaufkraftbindung überhaupt? Sie bezeichnet das Verhältnis des Umsatzes im örtlichen Einzelhandel zur Kaufkraft aller Einwohnerinnen und Einwohner einer Stadt. Schaut man ein paar Jahre zurück, so sieht man, dass diese Quote im Jahr 2001 mit 59 % auf dem Tiefpunkt angekommen war. Doch die aktuelle Entwicklung zeigt erfreuliche Zahlen: Die Kaufkraftbindung in Monheim am Rhein liegt mittlerweile wieder bei etwa 90 %.

weiterlesen...

 

Montag, den 11. Juni 2018 | Pressemitteilung

Monheimer Hilfsorganisationen bekommen neues Zuhause

Zunächst ging es nur um neue Unterbringungsmöglichkeiten für die DLRG, nun soll in der Robert-Bosch-Straße in Baumberg ein kompletter Neubau für Monheimer Hilfsorganisationen entstehen, der ihre Raumproblematiken langfristig lösen soll. Die Organisationen, die voraussichtlich Ende 2021 ihre neuen Räume beziehen dürfen, sind neben der DLRG das Deutsche Rote Kreuz (DRK), der Arbeiter Samariter Bund (ASB), der Malteser Hilfsdienst sowie die Jugendwerkstatt und die PPP Schulen Monheim am Rhein GmbH.

Grund dafür war ursprünglich eine im Juni 2016 aufkommende Bitte der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) um geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für Verwaltung und Einsatzmittel. Die PETO schlug daraufhin vor, dieser Bitte nicht nur nachzukommen, sondern eine langfristige Lösung und zwar für alle ortsansässigen Hilfsorganisationen zu finden. Alle Ratsparteien waren sich über die Umsetzung dieses Vorhabens einig.

Bereits 2017 sicherte sich die Stadt eine Kaufoption für das Gebäude der ehemaligen Paintballhalle an der Robert-Bosch-Straße in Baumberg, da sie sich unter anderem wegen ihrer guten Verkehrsanbindung als Standort sehr anbot. Eine Bestandsanalyse ergab, dass sich eine Sanierung des Gebäudes nicht lohnen würde: Sowohl eine Erneuerung von Tragwerk und Boden, als auch Brandschutzarbeiten und eine aufwändige Wärmedämmung wären nötig. Außerdem stellt der Grundriss der Halle keine optimale nutzbare Fläche für die Unterbringung der Vereine dar, gerade auch, da es an Erweiterungsmöglichkeiten wie beispielsweise einem Anbau einer zweiten Etage fehlt. Daher entschied sich die Stadt, das Gebäude für rund 10,6 Millionen Euro neu zu bauen.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 29. Mai 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Faktencheck: Warum der Monheimer Baumbestand nicht gefährdet ist

Abrissarbeiten, Neubauten und Umgestaltungen: In Monheim am Rhein ist in letzter Zeit viel passiert. Doch damit einher gingen auch einige Baumfällungen, sodass bei vielen Bürgerinnen und Bürgern die Sorge aufkam, der Baumbestand würde schleichend reduziert. Aber wie steht es wirklich um die Entwicklung des Monheimer Baumbestandes?

Schaut man sich die Entwicklung der Monheimer Grün- und Waldflächen in den letzten Jahren an, stellt man ein kontinuierliches Wachstum des Bestandes fest. Doch eine reine Flächenstatistik sagt natürlich noch nichts über die Qualität der Grünflächen aus. Bei einem Blick auf die Vielzahl der Natur- und Naherholungsräume in der Stadt, wie beispielsweise die Baumberger Aue, den Rheinbogen, den Knipprather Wald und die Bürgerwiesen, wird das Ausmaß der Grünflächen in Monheim am Rhein deutlich. Alle Parteien in der Stadt sind sich über den Wert und die Erhaltenswürdigkeit dieser Flächen einig.

Wieso standen dann in den letzten Jahren so viele Baumfällungen an?

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 24. Mai 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Partei, Kind und jetzt auch noch Kanzlei


Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak im Interview



von Maike Krebber

Blicken wir 14 Jahre zurück. Du standest kurz vor deinem Abitur am OHG, als du dich entschieden hast, in die PETO einzutreten. Wie kam es damals zu dieser Entscheidung?

Damals habe ich mich als Wahlhelferin für die Europawahl gemeldet und kam so mit Daniel in Kontakt. Und bei der Gelegenheit habe ich dann direkt gefragt, wie es wäre, wenn man sich auch für die Arbeit der PETO interessiert. Daraufhin hat er mich fleißig mit Informationen über die Partei versorgt, denn was heute unvorstellbar ist: Damals hatte ich bei mir Zuhause noch kein Internet. Es war dann tatsächlich so, dass Daniel mir teilweise Texte ausgedruckt nach Hause gebracht hat, damit auch ich die Möglichkeit hatte, mich zu informieren.

Und kaum eingetreten, warst du 2004 direkt eine der drei Spitzenkandidatinnen für die Kommunalwahl und schon ein Jahr später Fraktionsvorsitzende. Wie kam es zu dieser rasanten Entwicklung?


weiterlesen...

 

Montag, den 14. Mai 2018 | Pressemitteilung

Wechsel in der PETO-Fraktion

Sânya Hermes rückt für Holger Radenbach in den Stadtrat nach

In der Ratssitzung am 16. Mai steht ein Wechsel in der PETO-Fraktion an. Sânya Hermes wird für den langjährig in der PETO aktiven Holger Radenbach in den Stadtrat nachrücken.

Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der PETO. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten der Kreispolizeibehörde Mettmann nun allerdings nicht. Er muss sein Ratsmandat aufgrund eines Umzuges nach Langenfeld aufgeben. „Wir bedauern Holgers Umzug sehr, haben aber volles Verständnis für seine Entscheidung“, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Er hat viel für die Partei getan und es ist schön, dass er nach der schwierigen Aufbauarbeit der Anfangsjahre jetzt auch noch die politische Arbeit innerhalb unserer absoluten Mehrheit im Stadtrat mitgestalten konnte“.

Sânya Hermes ist 26 Jahre alt, Nachhaltigkeits-Managerin in Düsseldorf, spielt Fußball im Verein und reist für ihr Leben gerne. Schon während ihrer Schulzeit auf dem Otto-Hahn-Gymnasium ging sie für ein Auslandsjahr nach Irland. Nach ihrem Abitur im Jahr 2011 absolvierte sie ihren Bachelor in Politik- und Wirtschaftswissenschaften in Wuppertal um anschließend ihren Master in „Sustainability Economics and Management“ in Oldenburg zu machen. Und auch im Rahmen ihres Studiums zog es sie für ein Auslandssemester nach Spanien. Für PETO ist sie seit 2014 als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport tätig. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte ihr Listenplatz allerdings noch nicht für den Einzug in den Stadtrat gereicht. „Umso mehr freue ich mich, nun als Nachrückerin in den Stadtrat einzuziehen und auf diese Weise noch stärker in der PETO-Fraktion mitarbeiten zu können“, erklärt Sânya Hermes.

weiterlesen...

 

Freitag, den 27. April 2018 | PETO-Blatt-Artikel

Vorläufiges Ja zu Geysir, tanzenden Häusern und Plattenspieler

Städtischer Kulturausschuss beschließt Umsetzung von Kunstprojekten

von Maike Krebber

Nachdem die Stadt Monheim am Rhein im letzten Jahr die Anschaffung von neuen Kunstwerken im öffentlichen Raum beschlossen hat, rückt die Konkretisierung dieses Vorhabens nun immer näher. Bereits im März hatte sich eine interfraktionelle Auswahlkommission einstimmig auf drei Kunstprojekte geeinigt. Bei der Sitzung des städtischen Kulturausschusses am 17.04.2018 wurden diese Vorschläge nun mit einer deutlichen Mehrheit angenommen.

Die im vergangenen Jahr beschlossene Entscheidung der Stadt Monheim am Rhein, ab 2018 jährlich 400.000 Euro für die Anschaffung von Kunst im öffentlichen Raum bereitzustellen, trägt vor allem der Tatsache Rechnung, dass in den letzten 20 Jahren kaum neue Gegenwartskunst im Stadtgebiet installiert wurde. Das Ziel ist hierbei vor allem, dass es sich bei den Neuanschaffungen um Kunst in einem erweiterten Verständnis handelt. So soll es für die Kunstwerke kaum gestalterische Einschränkungen geben, sodass alle Ausdrucksformen zeitgenössisch bildender Kunst berücksichtigt werden.

Für die Umsetzung dieses Vorhabens fand sich bereits im März 2018 eine interfraktionelle Auswahlkommission zusammen, um die ersten in diesem Rahmen zu beschaffenden Kunstwerke auszuwählen. Hierbei sprachen sich die Jury-Mitglieder dafür aus, dem Stadtrat die Anschaffung von drei Kunstwerken zur Gestaltung von Kreisverkehren zu empfehlen. Außerdem beschlossen sie, dass für das Vorhaben, Lichtkunst in der Unterführung Heinestraße zu installieren, ein Konzept in Auftrag gegeben werden soll.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 21. Dezember 2017 | Anträge und Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushaltsplans 2018

Rede der PETO-Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak

von Lisa Pientak

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

zunächst bedanke ich mich bei allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2018. Unser Dank gilt insbesondere unserer Kämmerin Frau Noll sowie allen Bereichsleitungen und städtischen Bediensteten, die uns eine große Hilfe in den Haushaltsplanberatungen waren. Wir, die Mitglieder der PETO-Fraktion, werden – das darf ich wohl vorwegnehmen, ohne einen Spannungsbogen zu zerstören – dem Haushaltsplanentwurf und den Stellenplan für 2018, wie er uns heute vorliegt, zustimmen.

Kommunale Selbstverwaltung – das ist der sperrige Begriff für die Arbeit eines Stadtrats. Bürgerinnen und Bürger stellen sich zur Kommunalwahl als Kandidaten zur Verfügung, um im Interesse der Wählerinnen und Wähler die Geschicke ihrer Stadt zu lenken. Dabei sollte die Betonung jedoch niemals auf der reinen Verwaltung liegen. „Verwaltung“ das ist das weisungsgebundene Ausführen von Aufträgen. Führt der Stadtrat tatsächlich nur Aufträge aus? Ein Auftrag ist die Bestellung einer Sache oder einer Leistung. Natürlich sind wir von unseren Wählerinnen und Wählern beauftragt worden, gute Politik für Monheim am Rhein zu machen. Demokratietheoretisch mag daher das Bild einer reinen Verwaltung richtig sein. In der Praxis sind wir aber weitergehend gefordert, denn was heißt es nun genau, gute Politik für Monheim am Rhein zu machen? Was ist gut für die Stadt und ihre Bürgerschaft? Wie gelingt es uns, aus dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel den richtigen Auftrag abzuleiten? Wir müssen interpretieren. Ein Hinweis dafür, was unsere Wählerinnen und Wähler (wahrscheinlich) für gute Politik halten, sind unsere Wahlprogramme. Aber nicht jede Entwicklung, jede Entscheidung, jede Möglichkeit, die sich im Laufe einer Wahlperiode ergibt, ist schon im Vorfeld zu erkennen und im Wahlprogramm beantwortet. Wir ermitteln dann in den Fraktionen, im Dialog mit der Bürgerschaft und in der Debatte mit anderen Fraktionen, was gut für Monheim am Rhein ist. Dabei arbeiten wir nicht stoisch Arbeitsaufträge ab. Nein! Wir sind gestaltend tätig. Natürlich in dem Bestreben das zu tun, was gut für Monheim am Rhein ist. Aber über das weisungsgebundene Ausführen von Aufträgen geht die Arbeit des Stadtrats weit hinaus. Zumindest dann, wenn die dafür nötigen Mittel vorhanden sind. Dann lautet der Auftrag der Wählerschaft: Gestalten statt Verwalten!

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 15. Dezember 2016 | Anträge und Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushaltsplans 2017

Rede des stellv. PETO-Fraktionsvorsitzenden Andy Eggert

von Andy Eggert

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

anstelle unserer erkrankten Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak kommt mir heute die Aufgabe zu, stellvertretend für die PETO-Fraktion zu Ihnen zu sprechen. Ich hoffe, dass ich Lisa auch in Ihrer aller Namen gute Besserung und eine baldige Genesung wünschen darf. Ich gehe fest davon aus, dass sie ihrer Funktion ab der nächsten Ratssitzung wieder voll nachkommen kann.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 2. November 2016 | Anträge und Stellungnahmen

Sechs Gründe, warum Sie die Initiative „„Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke““ nicht unterstützen sollten.

von Lisa Pientak und Daniel Zimmermann

Das von der CDU und der SPD initiierte Bürgerbegehren...

... wirkt ausschließlich destruktiv, weil es keine Aussage beinhaltet, wie die islamischen Gemeinden stattdessen unterstützt werden sollen.

Sollte das Bürgerbegehren eine Mehrheit der Monheimerinnen und Monheimer hinter sich versammeln, so wäre zwar der Beschluss aufgehoben, die beiden islamischen Gemeinden mit 425.500 Euro und 420.000 Euro zu unterstützen. Dem Stadtrat stünde es jedoch frei, die Gemeinden stattdessen mit jeder anderen beliebigen Summe, zum Beispiel mit jeweils 500.000 Euro zu fördern. Hier zeigt sich der große Konstruktionsfehler des Bürgerbegehrens. Es sagt zwar, was die Initiatoren nicht wollen. Es beinhaltet aber keine Aussage darüber, was stattdessen zu tun ist. Dieses Vorgehen passt zum bisherigen Verhalten der CDU und der SPD im Monheimer Stadtrat. Keine der beiden Fraktionen hat es in den letzten drei Ratssitzungen seit Juli geschafft, einen konkreten Beschlussvorschlag zu formulieren, wie die Gemeinden unterstützt werden sollen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 2. November 2016 | Anträge und Stellungnahmen

Stellungnahme der PETO-Fraktion und des Bürgermeisters zur Initiative „„Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke““

von Lisa Pientak und Daniel Zimmermann

Unsere Arbeit im Stadtrat und in der Stadtverwaltung verstehen wir als Arbeit für alle Menschen, die in Monheim am Rhein leben. Es ist eine Arbeit für Jung und Alt, für Frauen und Männer, für Einheimische und Zugezogene, für Menschen mit und ohne Behinderung, für Christen, Muslime und Angehörige anderer Religionen. Sie richtet sich an jede Einwohnerin und jeden Einwohner, die oder der in unserer schönen Stadt lebt.

Immer wieder entscheiden wir im Rahmen unserer Arbeit über Zuschüsse und finanzielle Mittel für die unterschiedlichsten Zwecke. Die Stadt investiert unter unserer Verantwortung in Bildung, Kultur, Verkehr, Sport, Freizeit, Klimaschutz, Integration, die Lebens- und Standortqualität der Stadt und viele weitere Dinge.

Millionen-Investitionen im kommenden Jahr

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 23. Dezember 2015 | Anträge und Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushaltsplans 2016

Rede der PETO-Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

in NRW gibt es 396 Städte und Gemeinden. verfügten im letzten Jahr über einen . Monheim am Rhein ist eine von ihnen. Und mit einem Überschuss von 2,5 Mio. Euro werden wir auch das Jahr 2016 wieder mindestens mit einer schwarzen Null abschließen.

Herzstück des Haushalts ist die Fortsetzung der erfolgreichen Gewerbesteuerpolitik, die uns bereits seit vier Jahren von der Haushaltssicherung befreit und bis zum Sommer 2013 den Abbau aller städtischen Schulden ermöglicht hat. Über die Entschuldung hinaus hat die Stadt Monheim am Rhein bereits 113 Mio. Euro an Liquiditätsreserve aufgebaut. An diese Erfolge, meine sehr geehrten Damen und Herren, schließt der Haushaltsplanentwurf für 2016 an.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 24. Mai 2015 | PETO-Blatt-Artikel

Entlastung für die Opladener Straße

„Nord-Süd-Spange“ soll Verkehr Richtung Süden aufnehmen

von Andy Eggert

Die täglichen Rückstaus auf der Opladener Straße sollen bald der Vergangenheit angehören. Die Mitglieder des städtischen Planungsausschusses billigten dazu die Ergebnisse eines Verkehrsgutachtens und beauftragten die Stadtverwaltung mit weiteren Ausarbeitungen für eine neue Verbindungsstraße Richtung Süden. Unter dem Arbeitstitel „Nord-Süd-Spange“ soll die neue Straße entlang der Monheimer Bürgerwiese die Kurt-Schumacher-Straße (Höhe Mona Mare) mit der Alfred Nobel-Straße verbinden.

Für die Opladener Straße soll sich daraus eine voraussichtliche Entlastung von rund 1.000 Fahrzeugbewegungen pro Tag ergeben. Bezogen auf den Gesamtverkehr von über 20.000 Fahrzeugen, die täglich über die Opladener Straße rollen, ist das zwar nur eine Verringerung von weniger als fünf Prozent, insbesondere zu den Stoßzeiten soll sich die Entlastung jedoch deutlich bemerkbar machen. Das Ziel ist es, zumindest dem aus dem Berliner Viertel stammenden Verkehr, der die Autobahn A 59 Richtung Leverkusen nutzt, eine Alternative zur Opladener Straße zu bieten. Die neue „Nord-Süd-Spange“ soll die Erreichbarkeit des Autobahnanschlusses in Hitdorf (Monheim Süd) so verbessern, dass weniger Verkehr aus dem Berliner Viertel die Opladener Straße nutzt.

Der Anschluss für Firmen wie UCB, Bayer CropScience und Seyfert, die im Monheimer Süden ansässig sind, findet schon jetzt hauptsächlich über die Alfred-Nobel-Straße zum Autobahnkreuz Monheim Süd statt. Das angrenzende Wohngebiet war jedoch bisher nicht ausreichend angeschlossen. Nur einzelne kleine Straßen führen den Verkehr aus der Stadt auf die Alfred-Nobel-Straße. Die teils weiten Umwege führen dazu, dass es dieser Route deutlich an Attraktivität mangelt. Die neue „Nord-Süd-Spange“ bietet in Zukunft eine reale Option, die Autobahn in angemessener Zeit zu erreichen. Weiterhin wird die Nord-Süd-Spange auch das Grundstück des alten Freibads neu gliedern, womit das brachliegende und aktuell nicht genutzte Bauland vermarktet werden kann.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 13. Mai 2015 | Anträge und Stellungnahmen

„Investitionen in die Qualität des Offenen Ganztags sind vorrangig“

PETO reagiert auf Kritik am Auslaufen der „Acht-bis-eins“-Betreuung

von Lisa Pientak

Unterschriftensammlungen in Kindergärten und Schulen sowie angeregte Diskussionen in den sozialen Netzwerken verunsichern derzeit viele Eltern in der „Hauptstadt für Kinder“. Der Stein des Anstoßes ist das geplante Auslaufen der so genannten „Acht-bis-eins“-Betreuung in den Monheimer Grundschulen.

Die Träger des Offenen Ganztags bieten zurzeit an vier der insgesamt sechs Monheimer Grundschulen eine Betreuung für Kinder an, die lediglich halbtags angemeldet sind. Dieses „Acht-bis-eins“-Modell garantiert eine Betreuung der Kinder bis längstens 13:30 Uhr – unabhängig davon, wann der Unterricht endet. Ein Mittagessen oder eine Hausaufgabenbetreuung finden in dieser Zeit jedoch nicht statt.

„Durch die steigende Attraktivität des Ganztags, aber auch durch eine allgemeine Veränderung von Familienmodellen sind die Anmeldezahlen für die ‚Acht-bis-eins‘-Betreuung in den letzten Jahren sehr stark zurückgegangen“, stellt Lisa Pientak, PETO-Fraktionsvorsitzende sowie Vorsitzende des städtischen Jugendhilfeausschusses fest. „An der Hermann-Gmeiner-Schule und der Schule am Lerchenweg wird diese Betreuungsform mangels Nachfrage gar nicht mehr angeboten. Und auch an der Armin-Maiwald-Schule nehmen nur noch fünf Kinder das Angebot wahr.“

weiterlesen...

 

Montag, den 4. Mai 2015 | Pressemitteilung

PETO mahnt CDU zur Sachlichkeit

Statt Politik für Monheim am Rhein zu machen, verharre die CDU in Selbstbeschäftigung

Mit deutlichen Worten weist die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak die in der letzten Woche seitens der CDU geäußerte Kritik an ihrer Fraktion und deren Arbeit zurück. Anlässlich seiner Wahl zum CDU-Stadtverbandsvorsitzenden hatte Tim Brühland der PETO-Fraktion politische Unerfahrenheit und im Hinblick auf den städtischen Haushalts- und Stellenplan ein ungesundes Finanzgebaren vorgeworfen.

„Anscheinend hat Herr Brühland Angst, dass die Öffentlichkeit von seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden nicht ausreichend Notiz nimmt. Anders kann ich mir seine verbalen Entgleisungen gegenüber der PETO-Fraktion nicht erklären“, mutmaßt Pientak über die Beweggründe Brühlands. „Es zeugt weder von Respekt gegenüber den Wählerinnen und Wählern noch gegenüber den Mitgliedern meiner Fraktion, sie mit solch haltlosen Unterstellungen anzugehen.“

Zweifellos seien viele neu gewählte Ratsmitglieder der PETO-Fraktion noch nicht lange im politischen Geschäft. „Doch die Wählerinnen und Wähler haben ihnen trotzdem ihr Vertrauen ausgesprochen“, so Pientak. „Wenn sich diese neuen Mitglieder in Sitzungen weniger häufig melden als die erfahreneren PETO-Mitglieder oder ihre Wortbeiträge hin und wieder schriftlich vorbereiten, sehe ich darin überhaupt kein Problem. Daraus abzuleiten, dass diese Mandatsträger keine eigene Meinung hätten, zeigt, dass die CDU unsere Mitglieder nach wie vor aufgrund ihres Alters nicht ernst nimmt.“ Pientak formuliert in Richtung der CDU: „Der große Zusammenhalt innerhalb der PETO-Fraktion und das geschlossene Auftreten nach außen mögen für eine Partei, die dies nicht kennt, irritierend sein. Es wundert mich allerdings schon, dass gerade Herr Brühland, der erst seit sechs Jahren in Monheim am Rhein politisch aktiv ist und im Übrigen nur ein paar Jahre älter ist als unser Bürgermeister, uns über Erfahrung belehren will.“

weiterlesen...

 

Montag, den 4. Mai 2015 | PETO-Blatt-Artikel

Kinder dürfen sich freuen

Zwei Spielflächen werden neu saniert und noch weitere sind geplant

von Julia Häusler

Die Spielflächen am Landecker Weg in Baumberg und an der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Monheim werden noch in diesem Jahr in neuem Glanz erstrahlen. Dies wurde im letzten Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.

Schon bei der Bürgerbeteiligung im letzten Jahr zeigte sich ein großes Interesse an der Umgestaltung der beiden Spielflächen. Nicht nur die Kinder waren voller Vorfreude, sondern auch die Eltern, denn die beiden Spielplätze sind sehr veraltet, trostlos und sanierungsbedürftig. Doch dieser Zustand wird sich nun ändern. Bei der Bürgerbeteiligung konnten Ideen, Vorschläge und Wünsche eingebracht werden, die dann im weiteren Verlauf zu einem einheitlichen Konzept verarbeitet wurden. Die Konzepte der beiden Spielflächen wurden abschließend der Spielplatzkommission vorgestellt.

Aufgrund der Größe und des Einzugsgebiets der Spielfläche am Landecker Weg wird diese zukünftig für eine Nutzung durch Kleinkinder und Kinder im Grundschulalter umgestaltet. Dafür wird vor allem der Sandbereich für die Kleinkinder umgebaut. Dort soll eine kleine vielseitige Hütte mit Rutsche und Versteckmöglichkeiten errichtet werden. Zudem werden zwei kleine bewegliche Schaukeltiere im Sandflächenbereich installiert. Für die Kinder im Grundschulalter wird es neben Kletter- und Balanciermöglichkeiten auch eine Schaukel und ein Karussell geben. Die gesamte Spielfläche wird also sehr unterschiedliche Geräte aufweisen, sodass in Zukunft auf dieser Spielfläche keine Langeweile mehr für die dort spielenden Kinder aufkommen wird. Die Kosten für das Sanierungsvorhaben belaufen sich auf 35.000 €. Davon wurden Haushaltsmittel in Höhe von 26.556 € aus dem Jahr 2014 übertragen und 8.444 € stehen im laufenden Haushalt, aus den Mitteln zur Sanierung von Spielflächen, zur Verfügung.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 12. März 2015 | Blogeintrag

PETO und Bürgermeister verbessern städtischen Service

von Andy Eggert und Torsten Kinzel

Vor bereits vier Jahren wollte die PETO-Fraktion den Plänen der Verwaltung zustimmen und sprach sich für einen Automaten aus, der die Beantragung von Pässen deutlich vereinfachen sollte. Die damals durchgeführte Testphase sei bei den Monheimerinnen und Monheimern sehr gut angekommen. Leider konnten die Pläne damals nicht umgesetzt werden, verhinderten die übrigen Ratsmitglieder eine weitere Beratung und Aufstellung.

Jetzt brachte die Stadtverwaltung eine Vorlage für die Verbesserung des städtischen Bürgerservice in die politische Beratung ein. Teil des Beschlussvorschlages war zum einen die Planung und Einleitung der nötigen Schritte zum Umbau und zur Neustrukturierung des Bürgerbüros. Zum anderen wurde erneut die Anschaffung einer Speed-Capture-Station vorgeschlagen. Wir haben uns auch dieses Mal ausführlich und sachlich mit dem Thema auseinander gesetzt. Bereits im Haupt- und Finanzausschuss sprachen wir uns deutlich für die Anschaffung aus und vertraten auch bei der gestrigen Ratssitzung (Mittwoch den 11.03.2015) erfolgreich unseren Standpunkt.

Speed-Capture-Station könnte Service verbessern und das Beantragen von Pässen deutlich vereinfachen

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 18. Dezember 2014 | Anträge und Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushaltsplans 2015

Rede der PETO-Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich heute - zumindest mit den Stimmen der PETO-Fraktion - den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2015 verabschieden zu können. Der Haushaltsplan schließt quasi mit einer schwarzen Null. Dies ist nicht nur ein weiterer Haushalt, der im positiven Kontrast zu den vielen Jahren der Haushaltssicherung steht; der Haushalt 2015 trägt eine zukunftsweisende Handschrift. Mit diesem gestalten wir Monheim für die Zukunft.

Im Namen der PETO-Fraktion darf ich mich an dieser Stelle zunächst bei der Kämmerei und allen voran Frau Noll bedanken. Sie haben uns in den letzten Monaten nicht nur einen Haushaltsplanentwurf für 2015 vorgelegt, der fast keine Wünsche mehr offen ließ. Ihnen ist es parallel dazu gelungen alle ausstehenden Jahresabschlüsse vorzulegen. Durch die kurzfristige Erstellung der Jahresabschlüsse seit 2008 bis 2012 haben Sie der Landesregierung ein Schnippchen geschlagen.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 27. November 2014 | Anträge und Stellungnahmen

PETO sorgt für ein ansprechendes Stadtbild

Grünpflegebudget wird um 80.000 € erhöht

von Andy Eggert

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehrswesen setze sich die PETO-Fraktion mit ihrem Antrag durch, das städtische Grünpflegebudget um 80.000 € zu erhöhen. „Betrachtet man die Grünflächen und das Straßenbegleitgrün, fällt auf, dass die Pflege nur teilweise und unregelmäßig durchgeführt wurde. Der Betriebshof verzweifelt an dem Berg der anfallenden Arbeiten. Es war einfach zu wenig Personal vorhanden“, so Andy Eggert, stellvertretender PETO-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im städtischen Planungsausschuss. Ihren Unmut über diesen Zustand äußerten die Bürgerinnen und Bürger vermehrt über den städtischen Mängelmelder.

2015 sollen anfallende Arbeiten zunächst extern vergeben werden. Dadurch ist eine Grundpflege gesichert. „Wir als PETO-Fraktion halten es allerdings auch für notwendig, dass eine echte Aufwertung der Flächen stattfindet. Nach unseren Vorstellungen soll die Saisonbepflanzung deutlich verbessert werden. Baumberg, Altstadt, Berliner-Viertel, sowie die Stadteingänge sind markante Gebiete, in denen die Aufenthaltsqualität erhöht werden kann“, so Eggert. Auch Kübel, die den Straßenverkehr beruhigen sollen, könnten wieder bepflanzt werden. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt entsprechende Flächen und Gebiete zu erfassen und Maßnahmen zu erarbeiten.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Freitag, den 21. November 2014 | Blogeintrag

PETO-Anträge im Ausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung

von Andy Eggert

Zu seiner ersten konstituierenden Sitzung kam am vergangenen Mittwoch, den 19. November der neue Ratsausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung zusammen. Nachdem im Jugendhilfe-, Schul- und Sportausschuss schon zwei PETO-Anträge angenommen worden waren, konnten wir dort zwei weitere Anträge in den Haushalt 2015 einbringen.

Für die Monheimer Bürgerstiftung „Minsche vür Minsche“ beantragten wir Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 €. Dieses Geld soll als Zustiftung verwendet werde. Das heißt, dass zum Beispiel jede Spende von Privatpersonen um den gleichen Betrag aufgestockt werden könnte. Ein genaues Konzept soll die Stadtverwaltung nun mit dem Vorstand der Stiftung erarbeiten.

Wir hoffen, dass mit dieser Einbringung ein weiterer Anreiz geschaffen wird, damit Bürgerinnen und Bürger für diese Stiftung spenden. Die Stiftung selbst möchte „innovative […] Ideen, die das Leben in Monheim und Baumberg attraktiver machen“ fördern.

weiterlesen...

 

Montag, den 17. November 2014 | Blogeintrag

Schulhöfe der Sekundarschule und der Gesamtschule werden neu gestaltet

600.000 € für 2015 fest eingeplant

von Andy Eggert

Die Schülerinnen und Schüler der Peter-Ustinov-Gesamtschule und der Sekundarschule dürfen sich freuen: Am Donnerstag stimmte der Stadtrat für die Umgestaltungskonzepte der Schulhöfe. Dadurch werden weitere Maßnahmen umgesetzt, die von PETO für die Monheimer Schülerinnen und Schüler beantragt worden waren. Insgesamt werden 400.000 € für eine altersgerechte Umgestaltung der vier Pausenhöfe an der PUG und weitere 200.000 € für die Gestaltung des Schulhofes der Sekundarschule investiert.

Auch im gemeinsamen Ausschuss für Jugendhilfe, Schule und Sport forderten wir bereits am Mittwoch, dass die Schulbetriebskosten an die aktuellen Begebenheiten angepasst werden. Wir beantragten die Aufstockung um weitere 25.000 €. Wir hoffen mit dieser Berücksichtigung im Haushalt 2015 die Eltern der Schülerinnen und Schüler zu entlasten.

Des Weiteren soll im Haus der Jugend wieder eine moderne Freizeitbeschäftigung für Jugendliche einziehen. Die alte und marode Kegelbahn soll durch eine neue Doppel-Bowlingbahn ersetzt werden. Für den Haushalt 2015 beantragten wir finanzielle Mittel in Höhe von 60.000 €.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 1. Juli 2014 | Pressemitteilung

PETO-Fraktion einigt sich auf Führungstrio

Pientak, Eggert und Häusler bilden neuen Fraktionsvorstand

von Julia Häusler

In ihrer ersten Sitzung mit allen neuen Ratsmitgliedern einigte sich die PETO-Fraktion auf ihr neues Führungstrio. Lisa Pientak, die auch als Spitzenkandidatin die Liste der PETO im Wahlkampf anführte, wurde wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die 29-jährige vertritt das PETO-Ratsteam bereits seit 2006 als Vorsitzende.

Die Posten der Stellvertreter übernehmen Andy Eggert und Julia Häusler. Beide sind bei der diesjährigen Wahl frisch in den Stadtrat eingezogen. Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann stellte sich nicht mehr zur Verfügung und machte damit den Weg frei für die Verjüngung des Fraktionsvorstandes. Der 26-jährige Medizinstudent und zweifache Familienvater Eggert wird sich thematisch insbesondere im Bereich der Stadtplanung engagieren. Die Betriebswirtschaftsstudentin Häusler ist mit 20 Jahren das jüngste Ratsmitglied der PETO-Fraktion. Sie sieht ihren Schwerpunkt beim Thema Jugendhilfe und -förderung.

Die 26 Ratsmitgliedern der PETO-Fraktion werden künftig durch elf sachkundige Bürger und Bürgerinnen verstärkt. Sie vertreten die Fraktion als Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen und Gremien. Im Einzelnen handelt es sich dabei um Jens Graf (VHS-Beirat, Wahlausschuss), Stefan Hoffmann (Ausschuss für Schule und Sport, VHS-Beirat), Kristina Luksch (Jugendhilfeausschuss), Robin Neitzke (VHS-Beirat), Steffen Pawlik (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr, Wahlprüfungsausschuss), Sânya Rees (VHS-Beirat), Sven Schuhen (Jugendhilfeausschuss), Marc Seele (Jugendhilfeausschuss, Zweckverband Erziehungsberatungsstelle Langenfeld/Rhld. und Monheim am Rhein), Marius Volgmann (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr), Christian Weiffen (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr) und Matthias Zimmer (Ausschuss für Schule und Sport).

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 18. Dezember 2013 | Anträge und Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushaltsplans 2014

Rede der PETO-Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

die PETO-Fraktion wird dem Haushaltsplanentwurf für 2014 ausgesprochen gerne zustimmen. Grund dafür ist nicht nur der erfreuliche Überschuss in Höhe von 21,7 Mio. Euro und die Tatsache, dass die Stadt im Gegensatz zu den allermeisten Haushalten der letzten vier Jahrzehnte Rücklagen statt Schulden aufbaut. Dieser Haushalt beweist aus unserer Sicht, dass eine gelungene Wirtschaftsförderung auf der einen Seite und Investitionen in Kinder- und Familienfreundlichkeit auf der anderen Seite keine Gegensätze sind. Der Monheimer Haushaltsplan für 2014 ist vielmehr ein Beleg dafür, dass Kinder- und Familienfreundlichkeit und Wirtschaftsförderung sich gegenseitig ergänzen – und das in einem absolut positivem Sinn.

Doch lassen sich mich von vorne beginnen. Am 17. Oktober dieses Jahres haben uns Bürgermeister Daniel Zimmermann und unsere neue Kämmerin Sabine Noll einen Haushaltsplanentwurf für 2014 vorgelegt, der mit einem Plus von 40.000 Euro, also quasi mit einer schwarzen Null, abschloss.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 4. Juli 2013 | Pressemitteilung

PETO: „CDU-Anträge ohne Maß und Verstand“

Deutliche Kritik an Vorschlägen der CDU-Fraktion

Mit deutlicher Kritik reagiert die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak auf insgesamt elf Anträge der CDU-Fraktion, die am kommenden Mittwoch im Stadtrat beraten werden. „Die Stadt ist nicht einmal vier Wochen schuldenfrei, da verplant die CDU bereits Millionenbeträge“, wundert sich die Frontfrau der PETO-Fraktion. „Ich meine: Diesen Antrag fehlt sowohl Maß als auch Verstand.“

„Als wir vor zwei Jahren zusammen mit der SPD beschlossen haben, einen Teil der durch die Schuldentilgung ersparten Kreditzinsen zu verwenden, um die Kita-Gebühren zu senken und zusätzliche Stellen für die Förderung von Kindern im Berliner Viertel zu schaffen, hat die CDU uns Verschwendung vorgeworfen“, erinnert sich Lisa Pientak. „Doch jetzt beantragt die CDU plötzlich Bauprojekte wie eine neue Feuerwache oder einen neuen Betriebshof und will die Grundsteuer senken. Allein letzteres würde jährlich 700.000 Euro kosten. Die angedachten Neubaumaßnahmen lassen sich gar nicht seriös beziffern, werden zusammen aber einen zweistelligen Millionenbetrag kosten.“

„Dabei sind nicht alle Vorschläge der CDU schlecht“, stellt Lisa Pientak klar. Insbesondere die vorgeschlagene Abschaffung der Ganztags-Gebühren in den Grundschulen sei ein Thema, das sich ihre Fraktion ebenfalls zum Ziel gesetzt habe. „Mich erschüttert neben dem finanziellen Umfang der Anträge jedoch vor allem die Vorgehensweise der CDU“, erklärt die PETO-Fraktionsvorsitzende. „Ohne überhaupt den nächsten Haushaltsplanentwurf zu kennen, der ja erst im Herbst eingebracht wird, werden Ideen in den Raum gestellt, die in Summe rund 30 Mio. Euro kosten dürften. Das ist einfach unseriös.“ Die Begründungen für die beantragten Maßnahmen seien mehr als dürftig und Kosten würden überhaupt nicht benannt, kritisiert Lisa Pientak.

weiterlesen...

 

Montag, den 17. Juni 2013 | Pressemitteilung

PETO für anonymisiertes Bewerbungsverfahren

Für den kommenden Integrationsausschuss am 20. Juni 2013 bringt PETO einen Antrag zur Einführung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens für alle Einstellungen der Stadt Monheim am Rhein ab Januar 2014 ein.

Die Stadt Monheim am Rhein führt bisher personalisierte Bewerbungsverfahren durch. Diese haben für die Bewerberinnen und Bewerber den Nachteil, dass nicht nur ihre Qualifikation, sondern auch ihr Geschlecht, ihre Herkunft, ihr Familienstand sowie ihr Alter in die Einstellungsüberlegungen mit einbezogen werden können. Frauen, Bewerber mit Integrationshintergrund, ausländischer Staatsbürgerschaft, Alleinerziehende und ältere Bewerber sind damit der Gefahr ausgesetzt, durch vorschnelle Urteile aus dem Bewerbungsverfahren auszuscheiden.

Mit einer Anonymisierung soll möglichen Diskriminierungen vorgebeugt werden. In vielen Ländern (z. B. in den USA, Großbritannien oder Kanada) wird zu diesem Zweck bereits auf ein Bewerbungsfoto verzichtet. Innerhalb Europas wurde darüber hinaus erfolgreich das anonymisierte Bewerbungsverfahren erprobt.

weiterlesen...

 

Montag, den 13. Mai 2013 | Anträge und Stellungnahmen

Antrag auf ein anonymisiertes Bewerbungsverfahren

Mit unserem Antrag setzten wir uns für die Einführung des anonymisierten Bewerbungsverfahren für alle Einstellungen der Stadtverwaltung ab 2014 ein. Die Anonymisierung der Bewerbungen soll Diskriminierung vorbeugen und Auswahlverfahren transparenter gestalten. Erst im Vorstellungsgespräch wird bei diesem Vorgehen die Anonymität aufgehoben.

Sehr geehrter Herr Zimmermann, sehr geehrter Herr Bayrak, wir bitten Sie, folgenden Antrag der PETO-Fraktion dem Integrationsausschuss am 04.06.2013 und dem Haupt- und Finanzausschuss am 27.06.2013 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen:

Die Verwaltung wird mit der Einführung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens für alle Einstellungen der Stadtverwaltung Monheim am Rhein ab Januar 2014 beauftragt. Das ausgewählte Verfahren und der Sachstand ist dem Rat in seiner Sitzung am 17.10.2013 zur Kenntnisnahme vorzulegen.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 27. Dezember 2012 | Pressemitteilung

PETO wählt neue Geschäftsführerin

Die PETO-Fraktion hat eine neue Geschäftsführerin. Einstimmig wählten die Mitglieder der PETO-Fraktion Vanessa Serve. Sie löst damit die bisherige Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann und Fraktionssekretärin Bianca Rosenstetter ab.

Ann Katrin Große-Allermann muss nach 5 Jahren das Amt aufgrund ihres Umzugs nach Köln und ihrer zunehmenden Forderung im Medizin-Studium abgeben. Bianca Rosenstetter hat bereits nach den Sommerferien mit ihrer Ausbildung zur Immobilienkauffrau begonnen und kann daher nicht weiter im PETO-Fraktionsbüro tätig sein. Sie bleibt der Fraktion aber als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten erhalten.

Die neue Geschäftsführerin der PETO-Fraktion hat bereits einige Erfahrungen in der Partei- und Fraktionsarbeit. Vanessa Serve ist bisher als stellvertretende Schriftführerin im PETO-Vorstand vertreten. Durch ihre gemeinsame Arbeit mit Ann Katrin Große-Allermann und Bianca Rosenstetter im PETO-Fraktionsbüro konnte sie sich in ihre neue Aufgabe als Geschäftsführerin schon seit März einarbeiten. Die 24-Jährige technische Zeichnerin hat im April mit ihrem Lehramtsstudium begonnen und ist seit etwa 3 Jahren PETO-Mitglied. Seit Kurzem ist Sie auch Mitglied im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 19. Dezember 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede zum Haushalt 2013

Der Haushalt für das Jahr 2013 wurde dieses Mal bereits im vorherigen Jahr, also 2012 eingebracht. Die zweite Haushaltsrede in diesem Jahr hielt allerdings unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann, da Lisa Pientak drei Wochen zuvor ein kleines Töchterchen zur welt gebracht hat. Auch Florian hat eine gute Rede gehalten, die im folgenden nochmals nachgelesen werden kann. Der Haushalt wurde im Anschluss an alle Reden einstimmig von allen Fraktionen angenommen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht wundern sich einige von Ihnen, dass ich anstelle meiner Fraktionskollegin Lisa Pientak hier vorne stehe. Der Grund ist ein äußerst schöner: Lisa hat vor drei Wochen eine wunderschöne und putzmuntere Tochter zur Welt gebracht. Sie kann deshalb noch nicht an der kompletten Sitzung teilnehmen und muss sich an dieser Stelle von mir vertreten lassen. Aus diesem Grunde darf ich heute unsere Haushaltsrede halten, was ich sehr gerne mache. Das liegt nicht nur daran, dass ich mich freue, meiner Fraktionsvorsitzenden einen Gefallen tun zu können, sondern auch an den Zahlen, über die wir hier heute im Stadtrat beschließen können.

Nachdem die Haushaltsplanberatungen viele Jahre durch den Rotstift des Kämmerers bestimmt wurden, können wir seit diesem Jahr wieder etwas durchatmen. Durch die Gewerbesteuersenkung, die wir hier vor rund einem Dreivierteljahr gemeinsam beschlossen haben, haben wir uns die Möglichkeit gegeben, wieder etwas Luft zu schnappen.

weiterlesen...

 

Montag, den 3. Dezember 2012 | Pressemitteilung

PETO: „Vorwürfe der FDP sind unbedacht und stigmatisierend“

Modernem sozialem Wohnungsbau müsse man die Zweckbindung nicht ansehen

In einer Presseerklärung reagiert die PETO-Fraktion auf die Vorwürfe der FDP, sie plane gemeinsam mit der SPD ein „neues Berliner Viertel in Baumberg Ost“. „Diese Vorwürfe sind unbedacht und stigmatisieren einen ganzen Stadtteil“, begegnet der stellvertretende PETO-Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann einer FDP-Mitteilung mit Unverständnis. „Die FDP zeigt mit ihren Äußerungen nicht nur, welches Bild sie vom Berliner Viertel hat, sondern auch ihre Geringschätzung für Menschen, die auf öffentlich geförderten Wohnungsbau angewiesen sind.“

Den Streit ausgelöst hatte eine Abstimmung im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr in der vergangenen Woche. PETO hatte darin einem SPD-Antrag zu einer Mehrheit verholfen, innerhalb des Neubauprojektes Baumberg Ost die Realisierbarkeit von 30 Prozent sozialem Wohnungsbau zu prüfen.

„Wir können an diesem Antrag nichts schlechtes erkennen“, so Große-Allermann, der die Entscheidung seiner Fraktion für den SPD-Antrag verteidigt. „Bei 100 geplanten Wohneinheiten sprechen wir über 30 öffentlich geförderte. Der FDP kann ich nur dringend raten, sich inhaltlich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ihre Äußerungen würden dann sicher weniger haltlos und uniformiert ausfallen.“

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Programm zur Schulhofumgestaltung

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 haben wir beantragt, dass die Schulhöfe aller Monheimer Schulen bis Ende 2015 umgeplant und modernisiert werden sollen.

Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden Antrag der PETO-Fraktion dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.

  1. Im Teilfinanzplan B werden zur Neugestaltung der Schulhöfe folgende Haushaltsansätze für die Jahre 2013ff. gebildet: Armin-Maiwald-Schule 200.000 €, Schule am Lerchenweg 200.000 €, Herrmann-Gmeiner-Schule 200.000 €, Winrich-von-Kniprode-Schule 200.000 €, Otto-Hahn-Gymnasium 300.000 €, Peter-Ustinov-Gesamtschule 400.000 €, Sekundarschule 200.000 €.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für die Neugestaltung der Schulhöfe eng mit den jeweiligen Schulen abzustimmen und deren Wünsche im Rahmen der festgelegten Budgets zu berücksichtigen.
  3. Die jeweiligen Entwurfsplanungen sind dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur Beratung sowie dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.03.2012 dem gemeinsamen Antrag von SPD und PETO zur Aufstockung des Spielplatz-Neugestaltungsbudgets entsprochen. Seither stehen jährlich rund 120.000 € zur Verfügung, um die bereits seit einigen Jahren praktizierte sukzessive Neugestaltung der 60 städtischen Spielplätze zu beschleunigen. Wir halten es darüber hinaus für wichtig, auch die vorhandenen Schulhofflächen in den Blick zu nehmen. Die zur Neugestaltung der Kinderspielplätze veranschlagten Mittel reichen dafür jedoch bei weitem nicht aus.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 haben wir mit der SPD zwei gemeinsame Anträge gestellt. In diesem beantragen wir die Planungen zur Umgestaltung der Hauptstraße in Baumberg neu aufzunehmen.

Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden gemeinsamen Antrag der PETO-Fraktion und der SPD-Fraktion dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Planungen zur Reaktivierung der Hauptstraße im Stadtteil Baumberg wieder aufzunehmen und die Durchführung der Umgestaltung kombiniert mit der Kanalsanierungsmaßnahme im Jahr 2014 zur Beschlussfassung vorzubereiten. Zu diesem Zweck wird ein Planerwettbewerb unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in einem Workshop durchgeführt.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für das Jahr 2013 werden in den Haushalt eingestellt.

Im Zuge des Bebauungsplans Nr. 57 B Hauptstraße/Humboldtstraße/Fröbelstraße wurde bereits im Jahr 2009 eine Standortuntersuchung durchgeführt sowie ein Konzept zur Reaktivierung der Hauptstraße mit der Planungsgruppe MWM, Aachen erarbeitet.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Abschaffung der Kitagebühren

Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden gemeinsamen Antrag der PETO-Fraktion und der SPD-Fraktion dem Jugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderungssatzung zur derzeit geltenden Elternbeitragssatzung bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Beschlussfassung vorzubereiten, die folgende Maßgabe berücksichtigt: Die Elternbeiträge für Kinder, die das zweite Lebensjahr vollendet haben, werden für alle Einkommensgruppen in drei gleich großen Schritten zum 01.08.2013, zum 01.08.2014 und zum 01.08.2015 auf Null geführt. Das Ziel ist die vollständige Beitragsfreiheit für Kinder ab einem Alter von zwei Jahren bis zum Eintritt in die Schule ab dem 01.08.2015.
  2. Die durch die Beitragssenkungen in den Haushaltsjahren 2013ff. zu erwartenden Mindereinnahmen sind in der Änderungsliste zum Haushaltsplan zu berücksichtigen bzw. in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Kindertagesstätten erfüllen mehrere wichtige Funktionen. Sie stellen nicht nur ein Betreuungsangebot dar, das Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert, sondern sie leisten auch einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung und frühen Bildung eines Kindes. In der Kindertagesstätte entwickeln Kinder wichtige soziale und emotionale Kompetenzen, sie lernen mit Konflikten umzugehen und Freundschaften zu schließen. Durch einen möglichst frühzeitigen Besuch einer Kindertagesstätte werden Kinder auf die Schule vorbereitet. Ihre sprachlichen, kognitiven und motorischen Fähigkeiten werden gefördert.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 18. Juli 2012 | Pressemitteilung

Ratsmitgliedersprechstunde im Juli

Die PETO-Fraktion setzt am kommenden Dienstag mit ihrer Ratsmitgliedersprechstunde ein Projekt für mehr Bürgernähe fort. In ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Themen oder Probleme sprechen und politische Entscheidungen diskutieren – das sollte nach Meinung der PETO-Fraktion allen Bürgern möglich sein. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde besteht die Möglichkeit sich regelmäßig und ohne Umwege bei den eigenen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.

Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Lucas Risse und Michael Strauss zum Gespräch bereit. Lucas Risse hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6120 gewonnen und ist zudem auch 2. stellvertretender Bürgermeister. Michael Strauss ist Ansprechpartner für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport und seit März 2011 im Stadtrat.

Die Sprechstunde findet am 24.07.2012 von 16.00 bis 17.30 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 15. Mai 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Schulraum in Baumberg

von Andreas Beginn

Die Grundschullandschaft in Baumberg ist weiterhin in einer Veränderungsphase. Am 26.04. tagte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport erneut zum Thema Schulraumoptimierung im Stadtteil Baumberg.

Anlass für die Beratungen ergab sich allein aus der Tatsache, dass sich am nördlichen Standort der Armin-Maiwald-Schule (Geschwister-Scholl-Straße) nur noch 15 Schüler/-innern für das nächste erste Schuljahr angemeldet haben. Nach Schulgesetz in Nordrhein Westfalen zu wenig, denn für die Bildung einer Klasse sind mindestens 18 Bewerber erforderlich. Der Ausschuss beschloss deshalb offiziell die Auflösung des eigenständigen Teilstandorts und sprach sich für einen gemeinsamen Standort an der Humboldtstraße aus. Hier sollen für den OGATA-Bereich noch zusätzliche Klassenräume angebaut werden. Für die zusammengelegte Schule wurde die Zügigkeit auf drei Klassen festgesetzt.

Das Gebäude an der Geschwister-Scholl-Straße wird jedoch nicht lange ungenutzt sein. Neben der dort bereits ansässigen Leo-Lionni-Schule wird die Paul-Maar-Schule, eine Förderschule, welche sich in Trägerschaft des Kreises Mettmann befindet, in das Gebäude einziehen. Die Schule hat Ihren Standort aktuell in Hilden, dieser kann jedoch dort nicht erhalten werden. Man kann sich vorstellen, dass die Freude groß war, als von der Stadt Monheim das Angebot über die Nutzung des vorhandenen Schulraums kam. Ab Juli 2013 werden also rund 145 Schüler/-innen aus dem gesamten Kreisgebiet in der Förderschule mit Schwerpunkt „Emotionale und Soziale Entwicklung“ an der Geschwister- Scholl-Straße lernen.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 15. Mai 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Stadt investierte rund 1,2 Mio. €

von Daniel Zimmermann

Bei der Übergabe des frisch sanierten Jahn-Sportplatzes an die SG Monheim konnten die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Sportvereine sowie der politischen Parteien eine erste Zwischenbilanz zur Umsetzung des Sportstättenkonzepts ziehen. In den letzten zwei Jahren sind rund 1,2 Mio. € für die Sportanlagen ausgegeben worden. Der Sanierungsstau der Vorjahre ist damit zu einem guten Teil beseitigt.

Einer der größten Einzelposten entfiel mit 234.000 € auf den Einbau eines Kunstrasenfeldes in die Bezirkssportanlage Baumberg. Das neue Spielfeld ersetzt den früheren Aschebelag und soll die Trainingszeiten kompensieren, die die Fußballer auf der Anlage am Kielsgraben verloren haben. Sowohl der Platz als auch das Umkleidegebäude mussten abgerissen werden, um der Auskiesung der Firma Braas zu weichen. Dabei entstanden Abrisskosten in Höhe von etwa 190.000 €. Schon beim Bau des Platzes im Jahr 1998 war klar, dass er nach spätestens zehn bis zwölf Jahren wieder abgerissen werden würde. Die Anlage, die ursprünglich als Ersatz für den Sportplatz an der Sandstraße geplant war, hatte sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Trainingsort für die Sportfreunde Baumberg und den 1. FC Monheim entwickelt. Eine Kompensation für die durch den Abriss entstandene Lücke war daher zwingend erforderlich.

Insgesamt 40.000 € gab die Stadt im Rahmen des Sportstättenkonzepts für eine Teilerneuerung der Flutlichtanlage sowie die Sanierung der Containerumkleiden im Rheinstadion aus. Im Rheinstadion, im Heinrich-Häck-Stadion und auf dem OHG-Außensportgelände wurden darüber hinaus die Tennenflächen erneuert. Zuletzt erhielt auch das Kunststofffeld am Berliner Ring einen neuen Überzug.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 1. April 2012 | Anträge und Stellungnahmen

PETO-Antrag zur Umbenennung Monheims in „Baumberg am Rhein“

Achtung, Aprilscherz!

Bei diesem Antrag handelt es sich um einen April-Scherz. Vielen ist es aufgefallen, manche sind uns aber auch auf den Leim gegangen und andere haben sich sehr echauffiert.

Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir beantragen, dass die Stadt Monheim am Rhein in “Baumberg am Rhein„ umbenannt wird. Wir bitten Sie die Verwaltung damit zu beauftragen die Einleitung eines Umbennungsverfahrens zu prüfen. Eine Anfrage unsererseits bei der Bezirksregierung wurde positiv beantwortet. Die Bezirksregierung hat die unkomplizierte Umsetzung der Umbenennung im Falle eines positiven Votums des Stadtrates in seiner nächsten Sitzung zugesichert.

Im Folgenden legen wir Ihnen die Gründe für unseren Antrag dar:

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 28. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2012

Unsere Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt in der Ratssitzung am 28. März folgende Haushaltsrede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der diesjährige Haushalt stellt einen Wendepunkt für die Monheimer Finanzlage dar. Erstmals seit vielen Jahren ist absehbar, dass die Stadt für die nächste Zeit wieder strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen kann. Damit erleben wir eine Trendwende, denn die Entwicklung lief seit langem in eine andere Richtung.

Schon seit 1990 hat die Stadt nahezu ohne Unterbrechung Defizite erwirtschaftet. Anfangs konnten diese Defizite noch durch Entnahmen aus den Rücklagen aufgefangen werden. Seit 1994 jedoch mussten Haushaltssicherungskonzepte erstellt werden. Mit der Zeit wurde der Vermögensverzehr dann so groß, dass die aufgestellten Haushaltssicherungskonzepte ab 2004 nicht einmal mehr genehmigungsfähig waren. Die Stadt befand sich im Nothaushalt. Die Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ verschaffte der Stadt zwar seit 2007 ein wenig Handlungsspielraum, doch auch die in diesen Jahren rechnerisch vorhandene „Ausgleichsrücklage“ war schnell aufgezehrt.

Erst der jetzt vorliegende Haushalt befreit uns von der aussichtslosen Schuldenmacherei der vergangenen Jahrzehnte. Nach über 20 Jahren steht die Stadt nicht mehr unter den gesetzlichen Auflagen der Haushaltssicherung. Ja, wir können sogar über den anstehenden Schuldenabbau nachdenken. Nicht ohne Stolz haben Herr Zimmermann und Herr Herrmann uns deshalb einen Haushaltsplanentwurf mit einem Plus von 20,1 Millionen Euro vorgelegt, das nach Einarbeitung aller Änderungen in der heute zu verabschiedenden Form sogar 20,3 Millionen Euro beträgt.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 6. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD zum Haushalt 2012

Nachhaltigkeit fördern, Zukunftschancen sichern

Für die Haushaltsplanberatungen im Jahr 2012 haben PETO und die SPD einen gemeinsamen Antrag gestellt, welcher Investitionen und Entlastungen vor allem im Jugendbereich beinhaltet. Diese Maßnahmen sollen nur durch Zinsersparnisse auf Grund von Schuldentilgung finanziert werden.

1. Haushaltspolitische Ausgangslage: Die von allen im Rat der Stadt Monheim am Rhein vertretenen Fraktionen unterstützte Strategie, durch eine sehr weitreichende Senkung des städtischen Gewerbesteuerhebesatzes zahlungskräftige Unternehmen nach Monheim am Rhein zu locken, trägt erste Früchte. Der von der Verwaltung eingebrachte städtische Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 weist einen Überschuss in Höhe von 20,1 Mio. Euro aus. Die Stadt Monheim am Rhein kann damit innerhalb nur eines Jahres fast ein Fünftel ihrer aus der Vergangenheit aufgelaufenen Schulden abbauen. Auch das Folgejahr schließt mit einem Plus von 18,4 Mio. Euro ab.

Dennoch ist ein dauerhafter Haushaltsausgleich noch nicht darstellbar. Ab 2014 weist die mittelfristige Finanzplanung Defizite in der Größenordnung von 2,3 bis 4,3 Mio. Euro auf, weil die Stadt dann erstmals auf Basis ihrer neu gewonnen Steuerkraft in voller Höhe kreisumlagepflichtig wird. In den nächsten Jahren gilt es daher, die wirtschaftliche Neuaufstellung der Stadt Monheim am Rhein weiter voranzutreiben. Ziel aller Wirtschaftsförderungsaktivitäten ist es, durch die Vermarktung städtischer Gewerbeflächen das sich mittlerweile abzeichnende Gewerbesteueraufkommen weiter zu erhöhen und zu verstetigen.

weiterlesen...

 

Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Das Wunder von Monheim

von Daniel Zimmermann

Im vergangenen Dezember konnte die Monheimer Wirtschaftsförderung eine kleine Sensation verkünden: Die örtliche Gewerbesteuer soll ab 2012 auf den niedrigsten Wert in Nordrhein- Westfalen sinken und zukünftig nur noch 300 statt bisher 435 Punkte betragen. Zum Vergleich: In Düsseldorf beträgt der so genannte Hebesatz für die Gewerbesteuer 440 Punkte, in Langenfeld, dem bisher günstigsten Standort im Kreis Mettmann, sind es 360 Punkte.

Jeweils 100 Punkte bedeuten für ein Unternehmen rund 3,5 Prozent reale Besteuerung. Statt der bisher zu zahlenden 15,2 Prozent müssen Monheimer Gewerbetreibende demnächst also nur noch 10,5 Prozent ihrer steuerrelevanten Erträge an die Stadt abführen. Für ein Großunternehmen kann das jährlich mehrere Millionen Euro ausmachen, aber auch ein Apotheker kann je nach Umsatz bis zu 15.000 Euro jährlich sparen.

Die Grundsteuer, die von allen Hauseigentümern und auch von Mieterinnen und Mietern über die Nebenkostenabrechnung gezahlt wird, soll ebenfalls sinken. Wurden bisher 455 Punkte veranschlagt, so sollen es in Zukunft nur noch 400 Punkte sein. Für ein durchschnittliches Einfamilienreihenhaus sind das rund 40 bis 50 Euro Ersparnis pro Jahr.

weiterlesen...

 

Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Stadtteilmanager bald wieder aktiv

von Laura Töpfer

Im Oktober letzten Jahres beschloss der Monheimer Stadtrat fünf strategische Ziele, die nun nach und nach verfolgt werden. Zur Erinnerung: Die fünf Ziele haben Monheim als Hauptstadt für Kinder, die Verbesserung Monheims Sozialstruktur, die Nutzung unserer Lage direkt am Rhein, die Stärkung von Wirtschaft und Arbeit und zu guter Letzt die aktive Gestaltung des demografischen Wandels zum Inhalt.

An dieser Stelle soll es jedoch vor allem um den zweiten Punkt gehen: das strategische Ziel „Verbesserung der Sozialstruktur in Monheim am Rhein, insbesondere im Berliner Viertel“ wurde nun konkretisiert und mit mehr Inhalt gefüllt. Neben Elementen wie die Erstellung eines Familienberichts und der Verbesserung der Wohnqualität umfasst das Handlungskonzept der Stadtverwaltung auch die Wiedereinführung des Stadtteilmanagement.

Dieses Stadtteilmanagement gab es bereits in der Vergangenheit und wurde seit 2008 leider nicht mehr weitergeführt. Ab Februar wird der 51-jährige Georg Scheyer wieder Stadtteilmanager des Berliner Viertels sein, der sich dieses mal jedoch voll und ganz darauf konzentrieren kann, da er nicht mehr gleichzeitig Geschäftsführer der Marke Monheim ist. Scheyer sieht die kulturelle Vielfalt des Viertels sowie die gute Infrastruktur als klare Pluspunkte des Viertels. Nirgendwo sonst in Monheim gibt es so viele Geschäfte, Kindergärten und Schulen wie dort, und auch die Bücherei und die VHS sind gut besuchte Orte des Viertels. Die Verkehrsberuhigung, die vielen Spielplätze und auch einige Grünflächen machen das Viertel ruhig, freundlich und lebenswert.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 20. Oktober 2011 | PETO-Blatt-Artikel

(K)Eine Frage der Bildung?!

von Lisa Riedel

Am 2. Juli fand die erste Sitzung der AG § 78 Bildungs- und Entwicklungsmanagement im Haus der Chancen statt. Florian Große-Allermann und ich durften als Ausschussvorsitzende daran teilnehmen. Das Bildungs- und Entwicklungsmanagement ist eine AG nach § 78 SGB VIII. Diese AGs sollen darauf hinwirken, dass geplante Maßnahmen der Jugendhilfe aufeinander abgestimmt werden. Das Entwicklungs- und Bildungsmanagement wurde durch einen gemeinsamen Beschluss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport und des Jugendhilfeausschusses ins Leben gerufen, damit der Bereich Schulen und der Bereich Jugend näher und besser zusammenarbeiten.

In der AG Entwicklungs- und Bildungsmanagement treffen sich zu diesem Zweck Verwaltungsmitarbeiter, Politiker, Lehrer, Sozialarbeiter und viele andere Fachleute, um bereichsübergreifend Ideen zu entwickeln. Nach der Einführung wurden alle Anwesenden in vier bunt gemischte Gruppe eingeteilt. Die Gruppen hatten dann die Aufgabe, eine Leitorientierung zu erarbeiten. An dieser Leitorientierung soll dann die weitere Arbeit der AG ausgerichtet werden. Bei der Vorstellung im Plenum gab es aber nicht nur Friede, Freude und Eierkuchen.

Der Grundgedanke, an dem sich an dem Vormittag immer wieder die Geister schieden, war, dass Bildung mehr ist als das Lernen in der Schule. Zur Bildung eines Kindes gehört auch, dass es eine Persönlichkeit entwickelt. Bildung umfasst in diesem Sinne auch die Betätigung in einem Sportverein, die Freizeit in einem Jugendclub, das Toben auf einem Spielplatz und viele andere Dinge. Schule alleine hat also nur einen begrenzten Einfluss auf die Bildung eines Kindes. Will man also die Bildungschancen von Kindern verbessern, muss man ihr gesamtes Umfeld betrachten. Um allen Kindern die gleichen Bildungschancen einzuräumen, ist es daher erforderlich, die verschiedensten Angebote (zum Beispiel Freizeitbeschäftigung, gezielte Förderung, Hilfe in Problemfällen und das Lernen in der Schule) aufeinander abzustimmen. Eigentlich waren sich alle Anwesenden darüber auch einig, irgendwie wurde dann aber doch immer wieder darüber gesprochen, was Bildung ist und dass zu Bildung mehr gehöre als nur Schule.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 20. Oktober 2011 | PETO-Blatt-Artikel

Probleme für die Sekundarschule?

von Daniel Zimmermann

Am 13. November 2011 kommt es zu einem Bürgerentscheid über den Erhalt der Monheimer Realschule. Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern hatte seit Juli insgesamt 2.500 gültige Unterschriften gesammelt und damit ein so genanntes Bürgerbegehren initiiert. Da sich der Stadtrat in einer eigens einberufenen Sondersitzung der von den Unterschriftensammlern gestellten Frage „Sind Sie für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule (LMR) als eigenständige Realschule in ihrer jetzigen Form?“ nicht angeschlossen hat, müssen nun alle Bürgerinnen und Bürger in einem Entscheid über die Zukunft der Realschule befinden.

Um den Erhalt der Realschule geht es dabei allerdings nur vordergründig. Die wesentlich interessantere Entscheidung, über die jedoch nicht abgestimmt wird, ist die Frage, ob in Monheim ab dem nächsten Schuljahr eine neue Sekundarschule entstehen soll. Diese Sekundarschule würde zwangsläufig das Aus für die Realschule bedeuten, da letzterer dann die Schülerinnen und Schüler ausgingen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollen das unbedingt verhindern und fordern den uneingeschränkten Erhalt der Realschule.

Fragt man die Eltern der Dritt- und Viertklässler in den örtlichen Grundschulen, ist die Antwort bereits klar. In einer von der Stadtverwaltung nach den Sommerferien durchgeführten schriftlichen Elternbefragung gaben nur 43 Eltern mit einem Kind im dritten Schuljahr und 55 Eltern mit einem Kind im vierten Schuljahr an, dass sie sich bei einem Erhalt des Monheimer Schulsystems in seiner jetzigen Form für die Realschule entscheiden würden.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 20. Juli 2011 | Pressemitteilung

Ratsmitgliedersprechstunde im Juli

Am kommenden Donnerstag bietet die PETO-Fraktion im Rahmen der Ratsmitgliedersprechstunde wieder die Möglichkeit zum Gespräch mit zwei PETO-Ratsmitgliedern. Alle zwei Monate eröffnet das Projekt für mehr Bürgernähe die Möglichkeit ungezwungen über aktuelle Themen zu sprechen, Probleme zu erläutern und Entscheidungen zu diskutieren. „Nach unserer Meinung sollte dies allen Monheimerinnen und Monheimern möglich sein. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde kann man sich regelmäßig und ohne Umwege direkt bei den eigenen Vertretern informieren“, erläutert Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel das Konzept.

Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Sven Timmermann und Andreas Piana zum Gespräch bereit. Sven Timmermann hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6070 gewonnen und setzt sich für die PETO-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss ein. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Partei, Andreas Piana, trat im Wahlbezirk 6170 an und ist Ansprechpartner für alle Belange Rund um die Themen Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen.

Die Sprechstunde findet am 21.07.2011 von 16:30 bis 17:30h im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber des Bürgermeisterbüros.

weiterlesen...

 

Montag, den 4. Juli 2011 | Pressemitteilung

Wechsel im PETO-Fraktionsvorstand

PETO wählt neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

In der PETO-Fraktion gab es zum 1. Juli einen Wechsel in der Fraktionsspitze. Lucas Risse legte sein Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender nieder. Der Auszubildende zum Industriekaufmann und Student der Betriebswirtschaftslehre war bisher nicht nur in der Fraktionsspitze tätig, sondern auch zweiter stellvertretender Bürgermeister der Stadt Monheim.

Im letzten Jahr seines dualen Studiums wird Risse nun zunehmend gefordert. „Die Ausübung der Doppelfunktion in Verbindung mit der Endphase des Studiums ist sehr zeitintensiv“, berichtet der 21-Jährige. Um allen anstehenden Aufgaben weiterhin voll gerecht werden zu können, zog er die logische Konsequenz, ein Amt abzugeben. „Ich bin weiterhin Teil der Fraktion und kann mich auf das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters und mein Studium konzentrieren“, erklärt Lucas Risse.

Zu seinem Nachfolger wurde Florian Große-Allermann gewählt. Der 29-jährige Rechtsreferendar war bereits von 2004 bis 2009 stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hatte das Amt nach der letzten Kommunalwahl jedoch abgegeben, um sich in seine Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport einarbeiten zu können. Große-Allermann freut sich über den erneuten Vertrauensbeweis seiner Fraktion und ist guter Dinge: „Ich weiß ja, was auf mich zukommt und das macht sehr viel Spaß.“

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 19. Mai 2011 | Pressemitteilung

2. Ratsmitgliedersprechstunde am 23. Mai

Die PETO-Fraktion geht am kommenden Montag mit ihrer Ratsmitgliedersprechstunde, einem Projekt für mehr Bürgernähe, in die nächste Runde. In ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Themen sprechen, Probleme anbringen und politische Entscheidungen diskutieren – das sollte nach Meinung der PETO-Fraktion allen Bürgern möglich sein. Alle zwei Monate haben Monheimerinnen und Monheimer die Gelegenheit in der Ratsmitgliedersprechstunde zwei Ratsmitgliedern der PETO zu besuchen. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde besteht die Möglichkeit sich regelmäßig und ohne Umwege bei den eigenen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.

Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Jana Lang und Janne Oberdieck zum Gespräch bereit. Jana Lang hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6150 gewonnen und repräsentiert die PETO-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Auch Janne Oberdieck ist gewählte Direktkandidatin. Sie trat im Wahlbezirk 6060 an und ist Ansprechpartnerin für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport.

Die Sprechstunde findet am 23.05.2011 von 16.00 bis 17.30 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 6. April 2011 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2011

In der Ratssitzung am 06.04.2011 wurde über den städtischen Haushalt entschieden. Lisa Riedel hielt dazu folgende Rede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns darüber heute wider Erwarten einem ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2011 zustimmen zu können. Doch der unverhoffte Haushaltsausgleich für das laufende Jahr ist bedauerlicherweise nicht auf eine Einnahmensteigerung zurückzuführen mit der wir auch in den folgenden Jahren rechnen können. Es handelt sich nur um eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung.

Der Rat hatte während der Haushaltsplanberatungen deshalb die Aufgabe sich von den positiven Zahlen nicht täuschen zu lassen. Die finanzielle Situation der Stadt ist weiterhin problematisch. Monheim ist immer noch eine Haushaltssicherungskommune. Diesem Makel können wir uns nicht mit dem einmaligen, zufälligen Haushaltsausgleich entledigen. Maßgeblich ist vielmehr die mittelfristige Finanzplanung. In dieser muss sich ablesen lassen, dass Monheim dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt hat.

Monheim hat in den vergangen Jahren insgesamt rund 130 Mio. € Schulden angehäuft. Unabhängig von den Unbequemlichkeiten, die sich aus dem Status als Haushaltssicherungskommune ergeben, ist es für uns aus Gründen der Generationengerechtigkeit unverzichtbar kontinuierlich auf einen Haushaltsausgleich hinzuarbeiten. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen, die wir der nächsten Generation nicht leichtfertig aufbürden wollen. Der immer wieder von verschiedenen Seiten verlautbarte Vorwurf, wir würden unserem Anspruch als „Jugendpartei“ nicht gerecht, da wir Streichungen im städtischen Jugendetat mitgetragen hätten, zeugt von mangelnder Weitsicht. Gerade als Partei, die überwiegend junge Mitglieder hat, empfinden wir eine besondere Verantwortung für den Haushalt. Mit kurzfristigen Wahlgeschenken ist den Monheimern nicht gedient.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 27. März 2011 | Pressemitteilung

PETO für mehr Bürgernähe

Die PETO-Fraktion startet am kommenden Donnerstag mit ihrer ersten Ratsmitgliedersprechstunde ein Projekt für mehr Bürgernähe. Künftig sollen Monheimer und Monheimerinnen alle zwei Monate die Gelegenheit haben in ungezwungener Atmosphäre mit zwei Ratsmitgliedern der PETO über aktuelle Themen zu sprechen, Probleme anzubringen und Entscheidungen zu diskutieren. „Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben sich regelmäßig und ohne Umwege bei den von ihnen gewählten politischen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.

In der ersten Ratsmitgliedersprechstunde stehen Ratsmitglied Max Riedel und Lucas Risse, Ratsmitglied, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und zweiter stellvertretender Bürgermeister, Rede und Antwort. Max Riedel hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO im Wahlbezirk 6190 kandidiert. Er repräsentiert die PETO-Fraktion im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen. Lucas Risse vertritt als gewählter Direktkandidat den Wahlbezirk 6120. Die Interessenschwerpunkte seiner Ratsarbeit liegen im Bereich der städtischen Finanzen und Beteiligungen.

Die Sprechstunde findet am 31.03.2011 von 17:00 bis 18:00 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 23. März 2011 | Pressemitteilung

Wechsel in der PETO-Fraktion

Bei der PETO-Fraktion steht ein Wechsel an. Für Michael Strauss erfüllt sich nun auch der Wunsch das politische Leben aktiv mitzugestalten. Ratsfrau Sabine Weber legt nach rund drei Jahren im Monheimer Stadtrat ihr Mandat nieder.

„Die Arbeit in der PETO hat mir viel Spaß gemacht. Egal ob Rat, Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Sparkassenstiftung oder PPP-Beirat – die Sitzungen waren immer unglaublich spannend. Leider werde ich im Studium zunehmend mehr gefordert“, erklärt die 25-jährige Diplom-Finanzwirtin, die an ihre duale Ausbildung ein Jura-Studium angehängt hat.

Nun freue sich Nachrücker Michael Strauss über einen Platz im Rat. Der 23-Jährige ist seit vielen Jahren in der Partei und war als Beisitzer im Vorstand für die Begrüßung neuer Mitglieder verantwortlich. Außerdem hat er die PETO-Fraktion bereits in der Wahlperiode 2004 bis 2009 als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen vertreten. Neben Reisen und Sport zählt der Chinesischstudent die PETO zu seinen großen Hobbys. „Ich habe mich schon immer gern politisch engagiert. Dass ich jetzt nicht nur mitreden, sondern unsere Position auch aktiv im Rat vertreten kann, darauf freue ich mich ganz besonders“, so Michael Strauss.

weiterlesen...

 

Freitag, den 18. März 2011 | Anträge und Stellungnahmen

Offener Brief an Herrn Anhut (FDP)

Lisa Pientak verfasste einen offenen Brief an Herrn Anhut, um mit dessen Anschuldigungen aufzuräumen

Sehr geehrter Herr Anhut, mit Ihrem offenen Brief vom 03.03.2011 stellen Sie nicht – wie darin behauptet – unsere, sondern allein Ihre eigene Glaubwürdigkeit infrage. Zunächst möchte ich festhalten, dass Ihr Brief aus pauschalen Unterstellungen besteht, die jeder Grundlage entbehren. Sie zitieren mich mit Äußerungen, die ich niemals getätigt habe. Zwar ist richtig, dass wir eine sachliche Politik fordern, uns dabei jedoch gleichzeitig „jugendliche Arroganz“ vorzuwerfen, lässt nur einen Schluss zu: Sie nehmen uns auch nach elf Jahren Kommunalpolitik immer noch nicht ernst. Auch wenn wir früher Ihre Schüler waren, haben wir es nicht nötig, uns heute in dieser Art und Weise von Ihnen beschimpfen zu lassen. Lassen Sie mich trotzdem auf die wenigen inhaltlichen Punkten Ihres Schreibens eingehen.

Sie werfen uns vor, wir würden unserem Anspruch als „Jugendpartei“ nicht gerecht, da wir Streichungen im städtischen Jugendetat mitgetragen hätten. Gerade als Partei, die überwiegend junge Mitglieder hat, empfinden wir jedoch eine besondere Verantwortung für den Haushalt. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen, die wir der nächsten Generation nicht leichtfertig aufbürden wollen. Vor diesem Hintergrund mussten wir auch die Etats für den Jugendbereich überprüfen. Mit kurzfristigen Wahlgeschenken ist den Monheimer Jugendlichen nicht gedient. Das Wesentliche scheint Ihnen jedoch entgangen zu sein. Trotz der Beschlüsse zum Haushaltssicherungskonzept 2010 konnten wir seit der letzten Kommunalwahl bezogen auf den Bereich Kinder, Jugend und Familien 40 neue U3-Plätze in den Kitas schaffen, dreieinhalb neue Ganztagsgruppen in den Grundschulen einrichten, das strategische Ziel der Kinder- und Familienfreundlichkeit vom Stadtrat beschließen lassen und präventive Angebote im Jugendbereich stärken.

Auch beim Thema Sportstättenkonzept spielen Sie in Ihrem offenen Brief mit falschen Karten. Alle Informationen waren zugänglich. Die Stadtverwaltung hat sogar im Stadtrat sehr transparent vom Stand ihrer Verhandlungen berichtet. Insofern hatten wir gar keinen Bedarf, wie Sie es uns vorwerfen, Informationen zurückzuhalten, geschweige denn die von Ihnen behaupteten „formaljuristischen Taktiken“ anzuwenden.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 3. Februar 2011 | Pressemitteilung

Bürgerverein betreibt Desinformation

Trotz der Kritik des Bürgervereins an den Planungen zum Rheinbogen, hält PETO an dem Vorhaben fest. Die Jugendpartei begründet dies vor allem damit, dass die Argumentation des Bürgervereins nicht schlüssig sei und auf falschen Angaben beruhe. „Insbesondere der Vorwurf, dass die Planungen zum Rheinbogen, den Bestimmungen des Landschaftsgesetzes widersprechen, ist ohne Grundlage“, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel. Der Bürgerverein stützt sich bei dieser Behauptung auf ein Schreiben der Bezirksregierung vom 14.09.2009. Die Bezirksregierung hat in diesem Vermerk, laut Riedel, jedoch lediglich festgestellt, „dass auf Grundlage des derzeitig vorliegenden Konzeptes keine abschließenden landesplanerischen Aussagen getroffen werden können“.

Die darüber hinaus geäußerten Bedenken gegen die Vorhaben im südlichen Bereich der Variante V seien inzwischen überholt. „Wir arbeiten heute mit der VII. Variante“, erläutert die PETO-Frontfrau. „Diese neue Planvariante unterscheidet sich von der alten Variante insbesondere in den im Süden des Gebiets geplanten Nutzungen. Das Plangebiet ist verkleinert worden, so dass der landschaftlich besonders schützenswerte Pappelwald nicht mehr von den Maßnahmen erfasst ist. Darüber hinaus wurde auch die Idee, längs des Wäldchens eine eingezäunte Hundefreilaufwiese zu errichten, verworfen. Auch ein künstlicher See ist nicht mehr Bestandteil der Planungen.“

Bei der landschaftsschutzrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen müsse außerdem die Größe der Planfläche im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Rheinbogens betrachtet werden. Es handle sich um 21 von 382 Hektar, also rund 5 %. Riedel: „Wer behauptet dieser Fakt, sei nur irreführende Ablenkung, verschließe sich einer sachlichen Diskussion und betreibe Stimmungsmache aus dem Bauch heraus.“ Für die Beantwortung der Frage, ob der Schutz- und Rückzugsraum für Tiere zerstört werde, sei die Betrachtung der betroffenen Fläche im Verhältnis zum unberührten Bereich entscheidend.

weiterlesen...

 

Samstag, den 20. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Auf einem guten Weg

PETO veröffentlicht ganzseitige Annonce im Monheimer Wochenanzeiger

Am 20.11.2010 erschien im Monheimer Wochenanzeiger unsere Anzeige über unsere Erfolge im bis dahin vergangenen ersten Jahr der Legislaturperiode 2009-2014. Diese Erfolge sind sachlich dargestellt und stellen keinen Angriff gegen die anderen Parteien dar. Sie sind eine Reaktion auf die im wesentlichen diffamierende und unsachliche Anzeige der CDU von vor einer Woche.

PETO hat im Wahlkampf vor allem mit den Themenfeldern Kinder und Familien, Einkaufsmöglichkeiten, Finanzen, Jugend, Wirtschaft und Arbeit, Altstadt und Sport geworben. Was ist im letzten Jahr in diesen Bereichen passiert?

Kinder und Familien

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 18. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Offener Brief an Herrn Brühland (CDU)

Nachdem die CDU am 13.11.2010 im Wochenanzeige eine Anzeige geschaltet hatte, schrieb Lisa an Tim Brühland, den Fraktionsvorsitzenden der CDU, einen offenen Brief.

Sehr geehrter Herr Brühland, mit Befremden haben wir die Anzeige der CDU im Wochenanzeiger am vergangenen Samstag, den 13.11.2010 zur Kenntnis genommen. Entgegen der Darstellung Ihrer Partei scheinen Sie wohl leider kein Interesse daran zu haben, sich konstruktiv mit uns auseinanderzusetzen. In den letzten zwölf Monaten haben wir regelmäßig das Gespräch mit Ihnen gesucht. Oft konnten wir dabei Kompromisse finden. Deshalb rufen wir Sie nach Ihrer Anzeigenkampagne vom Wochenende auf: Spielen Sie nicht die beleidigte Opposition, sondern übernehmen Sie Verantwortung, denn mit 30 % sind Sie nach wie vor die stärkste Fraktion im Monheimer Stadtrat.

Was Sie im letzten Jahr mehr für Monheim herausgeholt hätten, wird in Ihrer Annonce offen gelassen. Unserer Meinung nach schweigen sie sich dazu bewusst aus, denn eigene Ideen haben Sie nicht entwickelt. Bei den strategischen Zielen, die auf den Seiten 2 und 3 der Anzeige zu finden waren, schmückt sich die CDU-Fraktion mit fremden Federn. Drei der fünf „strategischen Ziele“ haben sie einfach aus der Beschlussvorlage, die Daniel Zimmermann am 08.07.2010 in den Stadtrat eingebracht hat, übernommen. Die anderen beiden sind von uns, CDU und PETO, in der Ratssitzung am 06.10.2010 gemeinsam ausformuliert worden. Während also wir, der Bürgermeister und die ihn tragende PETO, Ideen entwi-ckeln, wie sie Monheim weiterbringen können, verschreibt sich die CDU billiger Agitation.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 19. September 2010 | Blogeintrag

Rhetorikseminar am 18.09.2010

von Andreas Piana

Gestern haben 16 Mitglieder aus Fraktion und Vorstand an einem Rhetorikseminar im Rathaus teilgenommen. Der Tag begann gemütlich mit einem gemeinsamen Frühstück und einer kurzen Kennenlernrunde. Im Anschluss beschäftigten wir uns bis zum Mittag mit dem Aufbau von Argumentationen und wie man seine Argumente für ein Thema gezielt einsetzt. Nach einem leckeren Mittagessen ging es spannend mit Zungenbrechersprechen am Mikrofon und der richtigen Körperhaltung beim Reden weiter. Nach einem langen aber sehr interessanten Tag waren sich alle einig, dass wir unser Gelerntes noch in weiteren Seminaren verfestigen wollen, um noch besser für die Arbeit in den Fachausschüssen und im Stadtrat vorbereitet zu sein. Vielen Dank an dieser Stelle an unsere Dozentin Alexandra!

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 16. September 2010 | 30plus-Themenabend

Strategische Ziele der Stadt Monheim am Rhein

Am 16.09.2010 fanden sich viele Bürger und Bürgerinnen sowie PETO-Mitglieder zum vierten Themenabend von PETO30plus! im Saal der VHS ein, um sich eine Präsentation von Daniel Zimmermann zu den strategischen Zielen für die Stadt Monheim am Rhein anzusehen. Dabei wurden aus sämtlichen möglichen Zielen für eine Kommune wie Monheim Schwerpunkte herausgearbeitet, die Priorität haben sollen.

Strategische Ziele zeichnen sich nach Zimmermann dadurch aus, dass sie nicht nur aus den erstrebenswerten Vorhaben bestehen, die sich jede Kommune zu eigen machen würde, sondern gerade das ausdrücken, was die Stadt einzigartig macht. Die Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs bis zum Jahre 2018 ist deshalb ein allgemeines Ziel. Besinnt sich Monheim auf seine Charakteristiken ergeben sich drei Themenschwerpunkte. Vor diesem Hintergrund lautete der Vorschlag der Stadtverwaltung für die strategischen Ziele Monheims:

  • Schaffung optimaler Zukunftschancen in der Hauptstadt für Kinder Monheim am Rhein
  • Veränderung der Sozialstruktur im Berliner Viertel
  • Die Stadt Monheim am Rhein will ihre naturräumliche Lage am Rhein stärker nutzen und in den Vordergrund stellen.

In einer anschließenden Diskussion hatten die Bürger die Möglichkeit, angesprochene Themen durch eigene Erfahrungen zu veranschaulichen oder ihre Meinung zu den Plänen zu äußern. Der Ansatz der strategischen Ziele fand dabei allgemeine Zustimmung. Die Umsetzung der aus den Zielen folgenden Maßnahmen wird mit Spannung erwartet.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 16. September 2010 | Pressemitteilung

PETO weist Kritik am Bürgermeister zurück

Die PETO-Fraktion weist den Vorwurf des CDU-Ratsmitglieds Markus Gronauer, Bürgermeister Daniel Zimmermann habe in der letzten Sitzung den städtischen Planungsausschuss beschimpft, entschieden zurück. „Die Vorhaltungen von Herrn Gronauer sind einfach daneben und entsprechen in keiner Weise unserer Wahrnehmung des Sitzungsverlaufs“, so der PETO-Ratsherr Florian Große-Allermann, der selbst an der Ausschusssitzung teilnahm.

Der Streit im Ausschuss sei darüber entbrannt, so Große-Allermann, dass ein Änderungsvorschlag zum Flächennutzungsplan Baumberg Ost nicht der Beschlussvorlage beigefügt gewesen sei. Insbesondere die CDU- und die FDP-Fraktion hätten bemängelt, dass der Vorschlag nicht formell in das Verfahren eingebracht worden war. „Tatsache ist aber auch“, stellt Große-Allermann klar, „dass jedes Mitglied des Ausschusses die Unterlagen und deren Inhalt kannte. Die Kritiker suchten nur einen Grund, um sich über die Vorlage zu echauffieren.“ Diese Vorgehensweise und die hochstilisierte Kritik der CDU an vermeintlichen Abwägungsdefiziten habe der Bürgermeister als „politisches Schmierentheater“ bezeichnet. „Meiner Meinung nach völlig zu recht“, so Große-Allermann.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 2. September 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Kommunales Kino gerettet

von Sabine Weber

Bereits am 8. März stellte die PETO-Fraktion einen Antrag im Stadtrat zum Erhalt des kommunalen Kinos. Im Jahr 2009 konnte das Kino durch städtische Mittel finanziert werden und erzielte einen großen Erfolg. Die Verwaltung sollte nun beauftragt werden, nach einem geeigneten Sponsor für die Fortsetzung des erfolgreichen Projekts zu suchen.

Vor allem bei Jugendlichen ist das Kino beliebt, jedoch zeigt die Vielfalt des Programms, dass das Kino auch für andere Generationen eine willkommene Abwechslung ist. Im Durchschnitt hatten 123 Monheimerinnen und Monheimer die Vorstellungen besucht.

Der Fortsetzung des Kinoprojektes stand jedoch die angespannte Haushaltslage entgegen. Der Haushalt wies ein Defizit von 20,8 Mio. € vor. Daher befindet sich die Stadt Monheim in der Lage, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Aufgrund dieses Haushaltssicherungskonzeptes muss jede freiwillige Maßnahme von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden, um die defizitäre Lage nicht weiter zu verschlimmern. Die Finanzierung des Kinos hätte eine solche freiwillige Maßnahme dargestellt. Da die Aufsichtsbehörde solche freiwilligen Maßnahmen nicht genehmigen darf, wurden bereits vorgreifend keine Mittel für das Kino im Haushalt für das Jahr 2010 veranschlagt. Mithin schied eine Finanzierung durch die Stadt aus.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 13. Juli 2010 | 30plus-Themenabend

Vorstellung des neuen Buslinienkonzepts

Auch der dritte Themenabend der AG PETO30plus! war gut besucht. Das Treffen fand – themenbedingt auf dem Sandberg – in der Mensa der Peter-Ustinov-Gesamtschule statt, wo unser Referent Florian Große-Allermann zu Beginn das neue Buslinienkonzept der Bahnen der Stadt Monheim vorstellte. Im Anschluss wurde eine rege Diskussion geführt. Leider konnten nicht alle Fragen der Anwesenden geklärt werden, dort wurde ihnen zugesichert, dass die Informationen für sie herausgesucht und an sie weitergeleitet würden.

Auch Anregungen für Verbesserungen wurden angebracht. Eins der größten Anliegen der Anwesenden war und ist eine besser Anbindung der Linien 790 oder 791 an die S-Bahn Richtung Köln, da diese Anbindung bisher immer sehr knapp bemessen war und sich wohl auch nach dem neuen Konzept nicht geändert habe.

Diese und weitere Anmerkungen wurden selbstverständlich notiert und es soll nun geprüft werden, ob diese auch umgesetzt werden können.

weiterlesen...

 

Samstag, den 26. Juni 2010 | Blogeintrag

Juleica-Card-Inhaber erhalten Vergünstigungen

von Brinja Noth

In Monheim haben wir viele vor allem jugendliche Ehrenamtliche, die für ihre Arbeit bislang kaum offizielle Anerkennung bekamen. Das konnte endlich geändert werden. Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde davon berichtet, dass die Verwaltung nach unserem Antrag viele Einzelhändler in Monheim gewinnen konnte um den Inhabern der Juleica (Jugendleitercard – eine Qualifikation, die die Ehrenamtlichen in einer Ausbildung erwerben können) Vergünstigungen zu gewähren.

Hier ein paar Beispiele: das Mona Mare erlässt dem Inhaber, wenn er mit einer weitern Person da ist, den Eintritt, ebenso Marke Monheim bei Theaterbesuchen in der Aula, im Mondscheinkino oder ähnlichen Veranstaltungen. In der Stadtbücherei gibt es nun vergünstigte Ausweise, Erste-Hilfe-Kurse bei den Hilfsverbänden und auch die Anmietung eines Raumes im Haus der Jugend, dem Jugendclub Baumberg und Co wird günstiger. Auch soll es ein Bonusheft geben, in dem beispielsweise einmal Freikegeln im Haus der Jugend, ein Freigetränk und eine Popcorntüte beim Mondscheinkino, eine Gokart-Freifahrt und ein freier Eintritt bei einer Zick-Party enthalten sind.

Wir danken allen beteiligten Unternehmen in Monheim und freuen uns, dass durch Ihre Unterstützung dieses Konzept ab dem 01.08.2010 schon in Kraft treten wird.

weiterlesen...

 

Freitag, den 18. Juni 2010 | Blogeintrag

Der Stadtplanungsausschuss mal von der anderen Seite

von Torsten Kinzel

Ein wenig einsam muss es ausgesehen haben, wie ich in der letzten Reihe des Zuschauerbereichs im Ratssaal saß. So war auch die Meinung des ein oder anderen Mitglieds, welches uns im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen am 09.06. vertreten hat. Falls ihr euch fragt, wieso ich einsam aussah: Einer der Tagesordnungspunkte war mal wieder das altbekannte und nicht ganz beliebte Sportstättenkonzept. Und es schien, als wäre ich der einzig anwesende Zuschauer gewesen, welcher dem Konzept positiv gegenüber stand. Denn ich durfte mich der geschlossenen Anwesenheit der gesamten IGBBO (Initiative gegen Bebauung Baumberg-Ost) „erfreuen“.

Wenn man es genau nehmen möchte, ging es in erster Linie gar nicht um das Sportstättenkonzept, sondern um die „13. Änderung des Flächennutzungsplanes“. Doch auch dagegen wollte die IGBBO angehen. Der Beschlussvorschlag war es, einen Teil der Ackerflächen von Bauer Bosmann (ca. 14 ha) in Wohnbauflächen zu ändern, um dort die Möglichkeit für Häuserbau zu eröffnen. Dies ist zwingend nötig, da im Monheimer Stadtgebiet bereits ein Großteil an Flächen vergeben ist, der demographische Wandel allerdings ein größeres Angebot an Wohnfläche verlangt. Dass dabei die Bezirkssportanlage (BSA) um ca. 400 m verlegt werden kann, ist nur ein nützlicher Nebeneffekt. Der Neubau der BSA ein wenig östlicher zum jetzigen Standort birgt ein paar Vorteile. Zum einen wird es natürlich ein neues Fußballfeld geben, kombiniert mit einer 400m Laufbahn. Aber auch Wurfdisziplinen, wie Speerwerfen, sollen an der neuen BSA trainiert werden können. Außerdem ist der Lärmschutz nur noch in eine Richtung nötig.

Auch wenn die SPD eine Bebauung im Baumberger Osten ablehnt, war sie dennoch kompromissbereit und unterstützte diesen Antrag. Trotzdem gab es eine lange Diskussion darüber, warum nicht direkt die gesamte Fläche im Baumberg-Ost zu Wohnbaufläche gemacht werde. Dies bevorzugt nämlich die CDU, welche die „große Lösung“ für sinniger hält. Schlussendlich konnte der Antrag aber mit 8:7 Stimmen angenommen werden.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 1. Juni 2010 | Pressemitteilung

Wechsel in der PETO-Fraktion

In der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat findet ein Wechsel statt. Ratsfrau Stefanie Isensee legt aus beruflichen Gründen ihr Mandat nieder.

Gerne würde sie die PETO-Fraktion im Stadtrat auch weiterhin vertreten: „Die Arbeit in der Fraktion und im Rat hat mir großen Spaß gemacht. Im Rahmen meiner Ausbildung bin ich allerdings derart eingebunden, dass ich der verantwortungsvollen Ratsarbeit zeitlich nicht mehr gerecht werden kann.“, bedauert die 19-Jährige.

Über einen Platz im Rat freue sich nun Nachrücker Andreas Piana. Der 21-Jährige macht eine Ausbildung zum Immobilienkaufmann und engagiere sich seit letztem Jahr in der Fraktion, im Stadtplanungsausschuss und im VHS-Beirat. Seine Freizeit verbringe Andreas gern mit Sport. Auf Ski fahren, Bowling, Kraftsport oder Joggen verzichte er aber gern für seinen Posten als Ratsherr.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 27. Mai 2010 | Pressemitteilung

Entwicklungshilfe in Mexiko

Wer Entwicklungshilfe in seinem freiwilligen sozialen Jahr leisten möchte, braucht vor allem drei Dinge: Zeit, Kraft und finanzielle Unterstützung. In der PETO hat der Krankenpfleger Matthias Raue nun Unterstützung gefunden.

„Wenn sich junge Menschen für soziale Projekte einsetzen wollen, sollte es keine Frage des Geldes sein, ob sich dieses soziale Engagement umsetzen lässt oder nicht“, findet stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Vor einiger Zeit habe sich Matthias Raue mit seinem Projekt in der Fraktion vorgestellt und sofort alle Mitglieder mit seinem Vorhaben begeistert. Ende August wolle der 28-Jährige nach Mexiko aufbrechen, um dort ein Jahr lang mit Straßenkindern zu arbeiten, soziale Strukturen zu zeigen, mit ihnen zu kochen, essen, spielen und leben. „Ich möchte ihnen helfen, ein Leben zu erfahren, das eine würdige Zukunft hat“, erklärt der motivierte Freiwillige. In Mexiko sei er bereits zweimal gewesen und von Land und Leuten fasziniert. Mit dem gemeinnützigen Verein ICJA habe er nun eine Organisation, die weltweite Freiwilligendienste zur Förderung der interkulturellen Verständigung ermöglicht. Da ICJA nicht nur Deutschen, sondern auch ausländischen Freiwilligen in Deutschland die Chance zum sozialen Engagement gibt, müssen die Freiwilligen sich selbst um einen Teil der Finanzierung kümmern. Zwei Drittel der anfallenden Kosten können durch Spenden abgedeckt werden, pro Monat müsse Raue aber trotzdem 150 Euro aufbringen. Durch das Spendensammeln solle auch gelernt werden, sein Projekt vorzustellen und zu vertreten. In der Fraktionssitzung habe das schon wunderbar geklappt und ein komplettes Monatsgehalt sei prompt überwiesen worden.

„Das ist wirklich eine gute Sache, in der wir Matthias gerne unterstützen. Wir wünschen ihm eine erfahrungsreiche Zeit in Südamerika. Die Kinder- und Jugendförderung ist für uns ein zentrales Anliegen, das nicht schon am Ortsausgangsschild aufhört“, so Risse. Sobald Raue mit der Arbeit anfange, werde es regelmäßig Projektberichte mit Rezepten, Bildern und Informationen geben. Die PETO-Mitglieder freuen sich schon auf diese Lektüre.

weiterlesen...

 

Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Haushalt verabschiedet

von Daniel Zimmermann

Monheim am Rhein hat ein Problem: In diesem Jahr sind die Gesamtausgaben mit rund 20,8 Mio. € höher kalkuliert als die zur Verfügung stehenden Einnahmen. Damit wird die Stadt weiter Schulden machen und ihr zurzeit noch vorhandenes Eigenkapital deutlich verringern.

Im Moment verfügt Monheim noch über ein Reinvermögen in Höhe von 133,7 Mio. €. Das ist sogar noch relativ gut, denn etwa 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen befinden sich bereits im Zustand der drohenden bilanziellen Überschuldung. Sie sind nicht in der Lage den weiteren Vermögensverzehr zu stoppen und werden bald mehr Schulden als positives Vermögen haben. Ihr Reinvermögen wird unter null sinken.

Für Monheim am Rhein soll diese Situation unbedingt verhindern werden, denn eine bilanzielle Überschuldung hätte katastrophale Auswirkungen. Alle städtischen Leistungen, die sich nur irgendwie einsparen ließen, stünden auf der Streichliste. Jeglicher Handlungsspielraum wäre für Jahre dahin, harte Einschnitte die unausweichliche Folge.

weiterlesen...

 

Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Thema: Rheinbogen

von Tim Kögler

Das Thema „Umgestaltung des Rheinbogens“ ist ein sehr schwieriges Thema, das in den letzten Jahren immer wieder für hitzige Diskussionen sorgte. Um endlich zu einer Einigung zu kommen lud die Stadtverwaltung alle Interessensparteien zu einem lockeren Workshop ein, bei dem jeder das einbringen durfte, was ihm auf dem Herzen lag.

Konkret geht es um die Flächen östlich des neuen Deiches, die im Norden durch die Sportplätze des 1. FC Monheims und im Süden auf Höhe der Marienburg begrenzt wird. In diesem Bereich soll nun eine Umgestaltung geplant werden, die mehr Besucher nach Monheim locken und auch für die Monheimer Bürger als Naherholungsgebiet genutzt werden soll.

Zu dem Workshop kamen Vertreter aller Fraktionen der Stadt Monheim, eine Abordnung des Abenteuerspielplatzes, Eigentümer und Betreiber des anliegenden Reiterhofes und viele mehr. Die Stadtverwaltung hatte im Vorhinein schon einige Entwürfe für die Umgestaltung vorgelegt und diese wurden jetzt ausführlich diskutiert. Was wollen wir wirklich im Rheinpark? Was darf auf keinen Fall gebaut werden? Wo bauen wir was hin, ohne dass es jemanden stört oder Anwohner belästigt? Wie ordnen wir die zu bebauenden Flächen? Wird es einen zentralen Spielplatz geben oder werden die Spielgeräte verteilt? Und wie kann man eine homogene Verbindung zwischen der Altstadt und dem neuen Rheinbogen schaffen? – Eine Vielzahl von Fragen, die nun alle mehr oder weniger effektiv geklärt wurden.

weiterlesen...

 

Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Sportstättenkonzept 2010

von Florian Große-Allermann

Zehn Jahre hatte die CDU-Fraktion um ihren Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim Zeit, ein Sportstättenkonzept nach ihren Wünschen und Vorstellungen zu entwickeln und zur Abstimmung zu stellen. Die Mehrheit dazu hätte sie (zumindest rechnerisch) gehabt – zunächst alleine, später dann gemeinsam mit der FDP.

Spätestens im vergangenen Jahr haben diese beiden Fraktionen jedoch gemerkt, dass wir es ihnen nicht einfach machen werden. Eine Veräußerung des Jahnsportplatzes und die Aufgabe des Standortes in Baumberg Ost sind mit PETO, SPD und den Bündnis-Grünen nicht umzusetzen. Und die Mehrheit der Monheimerinnen und Monheimer scheinen das ähnlich zu sehen. Das zeigt nicht nur das zum Erhalt der Sportstätten erfolgreich durchgeführte Bürgerbegehren. Auch die Ergebnisse der Kommunalwahl sprechen eine ähnliche Sprache.

Nun hat Daniel Zimmermann als unser neuer Bürgermeister ein neues Sportstättenkonzept zur Entscheidung gestellt. Die Richtung war freilich im Vorfeld klar: Ein dezentrales Sportangebot und der Erhalt der bestehenden Standorte sowie die Sanierung der maroden Sportstätten waren Kern des Konzeptes.

weiterlesen...

 

Freitag, den 9. April 2010 | Pressemitteilung

PETO plädiert für Sportplatz an der Wolfhagener Straße

Die Verabschiedung eines Sportstättenkonzepts, mit dem alle im Rat vertretenen Parteien zufrieden sind, hat sich in den letzten Jahrzehnten als äußerst schwierig erwiesen. Umso größer fällt bei der PETO-Fraktion nach eigenem Bekunden die Erleichterung darüber aus, dass es vor Ostern zu einem klaren Ratsbeschluss gekommen ist. Das Sportstättenkonzept 2010 sei eine große Chance für den Monheimer Sport, die man jetzt nutzen müsse.

Letzte Kritikpunkte seien leicht zu entkräften. Die Entwicklung der benötigten Wohnbaueinheiten innerhalb der letzten Jahre habe gezeigt, dass neue Wohnbauflächen dringend erforderlich seien. Um zu verhindern, dass die Stadt über die demografische Entwicklung hinaus weiter schrumpfe und zu garantieren, dass man auch in Zukunft attraktive Möglichkeiten für Neubürger anbieten kann, sei es erforderlich neue Wohnbauflächen zu schaffen und die Bezirkssportanlage um einige hundert Meter zu verschieben. Mit den so durch das Bauland gewonnenen Einnahmen werden die übrigen Maßnahmen refinanziert. Die Bebauung belaufe sich zudem auf lediglich 100 und nicht wie ursprünglich geplant 500 Wohneinheiten. Jenes sei durch die Beschränkung im Flächennutzungsplan auch so fixiert worden.

„Ein weiteres besonders wichtiges Argument sind die neuen Möglichkeiten, die die neue Bezirkssportanlage Baumberg-Ost für den Baumberger Sport bietet“, erklärt stellvertretender PETO-Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Das neue Spielfeld werde ein Kunstrasenplatz und der BTSC könne nun erstmalig regelmäßig auf einer Kunststofflaufbahn und einer eigenen Wurfanlage trainieren. Die Infrastruktur biete weiterhin gute Sport- und Freizeitmöglichkeiten in diesem Gebiet. Viele Baumberger Anwohner profitieren zudem von einer Anlage vor der eigenen Haustür, da das komplette österreich-Viertel an den Sportplatz grenze. „Befürchtungen hinsichtlich der Lärmbelastung sind da gänzlich unbegründet“, kann Risse beruhigen. Die Stadtverwaltung habe glaubhaft darstellen können, dass die entstehende Geräuschbelastung weit unter der der wenigen Meter entfernten Autobahn bliebe.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 23. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2010

Am 23.03.2010 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2010 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, für die diesjährige Haushaltsberatung in Monheim am Rhein ist wieder einmal der Fehlbetrag prägend. Mit fast 21 Mio. € hat er eine dramatische Höhe erreicht. Ursächlich dafür ist die inzwischen viel gescholtene Weltwirtschaftskrise. Zu spüren bekommen wir zusätzlich das Bürgerentlastungsgesetz, indessen Folge die Anteile der Einkommenssteuer, die den Gemeinden verbleiben, geringer ausfallen. Aber auch die zusätzlichen Leistungen, die den Kommunen ohne Gegenfinanzierung von Bund und Land aufgedrückt werden, zeichnen sich in dem Defizit ab. Ein Beispiel dafür ist die Kindergartenbetreuung von unter Dreijährigen.

Nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, kurz NKF, im Jahr 2007 haben wir unser Haushaltssicherungskonzept freiwillig fortgeschrieben. Uns war bewusst, dass wir alleine auf Grund des neuen Buchungssystems nicht mehr als Haushaltssicherungskommune galten. Außerdem hatten sich in den Jahren 2008 und 2009 steuerliche Einmaleffekte ausgewirkt, die wir dieses Jahr nicht verzeichnen können. Dieses Jahr sind wir wieder verpflichtet ein solches Konzept vorzulegen. Bei allen Anstrengungen zum Sparen wird unser HSK 2010 nicht genehmigungsfähig sein. Voraussetzung dafür wäre, dass wir Darstellen können innerhalb von 3 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Für uns ist dieses Ziel aber erst in 2018 erreichbar, das heißt in 8 Jahren.

weiterlesen...

 

Freitag, den 19. März 2010 | Pressemitteilung

CDU-Vorschläge sind unsolide

Mit ihren jüngst präsentierten Sparvorschlägen versucht die CDU nach eigenen Angaben Weichen für den Wachstumsexpress zu stellen. PETO-Fraktionschefin Lisa Riedel begegnet den Vorschlägen jedoch mit Kritik, denn bislang befördere jener Express nur heiße Luft und alte Hüte.

Bei den Christdemokraten spielten Mehreinnahmen bei Grund- und Einkommenssteuer eine entscheidende Rolle der vermeintlichen Sparvorschläge. „Mehreinnahmen sind aber keine Einsparungen“, macht Lisa Riedel deutlich. Ergebnisverbesserungen für den städtischen Haushalt müssten sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite betreffen. Das von der Stadtverwaltung vorgelegte Maßnahmenpaket halte diese Balance ein.

Zusätzliche Einnahmen, die sich die CDU in Bezug auf Baumberg-Ost und den Krämersee verspreche, würden ohnehin realisiert. „Beide Gebiete wollen wir behutsam entwickeln“, so Riedel, „allerdings mit Augenmaß auf den erforderlichen Flächenverbrauch.“ Für ein kleines Gebäude am Abenteuerspielplatz, das die CDU einsparen wolle, sei noch gar kein Geld veranschlagt worden. Mit einer Absage an die Investition in die Einrichtung könne also auch nicht gespart, beziehungsweise der Fehlbetrag der Stadt gemindert werden.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 17. März 2010 | Blogeintrag

Über Obdachlosenunterkünfte und Krankentransporte

von Birte Hauke

In die Serie der Ausschusssitzungen reihte sich am Dienstag, den 9. März dann auch der Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten ein. Es ging, wie sollte es anders sein, hauptsächlich um die Haushaltsplanberatungen 2010 und deren Streitpunkte, die heftig diskutiert wurden.

Für die meisten Mitglieder im ösA sind die Sitzungen immer noch etwas Besonderes. Denn abgesehen von den alten Hasen Karsten und Jens, die immer wieder den ein oder anderen vertreten, haben wir uns seit der Wahl alle neu in die Rathausgeschäfte einarbeiten müssen. Da weiß man manchmal vor lauter Kenntnisnahmen, Beschlussempfehlungen und Vorlagen nicht mehr wo einem der Kopf steht und worum es eigentlich geht. Aber natürlich hatten wir alles vorgesprochen, Wortmeldungen geplant und den absoluten Durchblick.

Nachdem alle Parteien für den internen Druck von Info-Broschüren gestimmt hatten (Jana hatte zuvor eine souveräne Wortmeldung ins Mikrofon vor uns abgegeben), ging es um das Freiziehen der Obdachlosenunterkünfte an der Rhenaniastraße. Nach ein paar Fragen der anderen Parteien war das Thema aber eigentlich auch besprochen und für den Haushalt gestimmt worden.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 16. März 2010 | Pressemitteilung

PETO will weiterhin in Ulla-Hahn-Haus investieren

Die Sparmaßnahmen der CDU in Sachen Ulla-Hahn-Haus stoßen bei der PETO-Fraktion auf Unverständnis und Kritik. Die 400.000 Euro Investitionskosten seien keinesfalls, wie von der CDU dargestellt „verzichtbar“, sondern absolut notwendig für die Errichtung des Sprachförderzentrums. Neben den Projekten Mo.Ki und MoMo stelle das Projekt Ulla-Hahn-Haus eine weitere wichtige Säule zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder dar. „Kinder- und Familienfreundlichkeit ist eines unserer Hauptziele. Das Ulla-Hahn-Haus und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Sprachförderung für Kinder, die über sehr geringe Sprachkenntnisse verfügen, als auch für solche, die zusätzlich sprachlich-intellektuelle Anreize bei Hochbegabung erhalten können, liegen uns deshalb ganz besonders am Herzen. Daher werden wir uns weiterhin für das Projekt am geplanten Standort einsetzen“, so Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO.

Zudem gäbe es die Möglichkeit 200.000 Euro von der Landesförderung zu beziehen, die die einzigartige Einrichtung möglich machten. „Damit wäre ein großer Schritt für das Förderprogramm getan, das gerade in einer Hauptstadt des Kindes mit voller Unterstützung rechnen können muss“ ergänzt Riedel.

Ulla Hahn gehöre zu den bedeutendsten deutschen Lyrikern der Gegenwart und habe mit zehn Gedichtbänden, drei Romanen und einem Erzählband ihr schriftstellerisches Können unter Beweis gestellt. Am bekanntesten ist der autobiographische Roman „Das verborgene Wort“, in dem sie anschaulich ihre Kindheit und Jugend in Monheim/Dondorf beschreibt. In ihrem Werk weckt der Großvater bei der Protagonistin eine unbeschreibliche Liebe zu Geschichten mit deren Hilfe ihr es gelingt in die Welt auszubrechen. „Ulla Hahn ist die zurzeit berühmteste Monheimerin. Besonders ihr gegenüber wäre es eine katastrophale Peinlichkeit, das begonnene Projekt nicht fortzusetzen“ betont die Fraktionschefin. Ebenso wie Protagonistin Hildegard solle sich auch den heutigen Monheimer Kindern eine Möglichkeit in einmaliger Atmosphäre geben Sprachbarrieren zu überwinden und „auszubrechen“.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Antrag der PETO-Fraktion: Vergünstigungen JuLeiCa

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zimmermann, für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein am 23.03.2010 bitten wir Sie, über folgenden Beschlussvorschlag ergänzend zu Tagesordnungspunkt 24 „Antrag der CDU-Fraktion bzgl. der Einführung einer Ehrenamtskarte und einer Familienkarte“ beraten zu lassen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines kostenneutralen Konzepts, dass für Inhaber der Jugendleiter-Card (JuLeiCa) Vergünstigungen beim Besuch städtischer Einrichtungen, z.B. VHS oder Mona Mare, vorsieht.

Die CDU-Fraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte sowie einer Familienkarte. Wir begrüßen diesen Antrag und schlagen vor, die Verwaltung gleichzeitig mit der Erstellung eines Konzepts für die so genannte JuLeiCa zu beauftragen.

weiterlesen...

 

Freitag, den 12. März 2010 | Pressemitteilung

Ernst der Lage von CDU und SPD verkannt

Kaum Spielraum für freiwillige Maßnahmen

Angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt Monheim sei nach Ansicht der PETO-Fraktionsvorsitzenden Lisa Riedel die Positionierung von SPD und CDU zu den vorgeschlagenen Sparmaßnahmen der Verwaltung nicht nachvollziehbar. Noch bei der Haushaltseinbringung hätten beide Parteien Sparvorschläge gefordert, die jetzt vorlägen. Für Riedel gehöre nun dazu, in den sauren Apfel zu beißen und diesen Einsparungen auch tatsächlich zuzustimmen. Die gespielte Empörung der einstigen Regierungsparteien über die Sparvorschläge sei ihrer Meinung nach reiner Populismus. Nach inzwischen drei Sparpaketen in den letzten 5 Jahren sei für alle Beteiligten klar gewesen, dass die kommenden Einschnitte schmerzhaft sein würden.

Der Haushalt der Stadt lasse mit einem Fehlbetrag von rund 21 Mio. Euro laut Riedel jedoch kaum Spielraum für freiwillige Maßnahmen. Um freiwillige Angebote für Jugendliche überhaupt erhalten zu können, müsse ihr Umfang zurückgefahren werden.

Damit beispielsweise das beliebte kommunale Jugendkino den Sparmaßnahmen nicht gänzlich zu Opfer fallen muss, hat die PETO-Fraktion für den nächsten Stadtrat einen Antrag eingereicht, laut dem die Verwaltung die Finanzierung mittels Sponsoren sicherstellen soll.

weiterlesen...

 

Montag, den 8. März 2010 | Blogeintrag

Kritische Anwohner in Baumberg-Ost

von Andreas Piana

Am Mittwoch, den 3.März um 17 Uhr fand im Ratssaal der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr statt. Neben der Haushaltsplanberatung standen viele interessante Punkte auf der Tagesordnung. Unter anderem ging es um die Bebauung in Baumberg-Ost.

Wie zu erwarten war, kam es im Bezug auf das Sportstättenkonzept zu heißen Diskussionen zwischen den Fraktionen. Bereits in der Bürgerfragestunde (zu der zahlreiche Anwohner aus dem Österreichviertel erschienen waren) wurde klar, dass dieses Thema auch bei der Bevölkerung auf großes Interesse und Emotionen stößt.

Dieses Mal bestand meine Wortmeldung aus einer Frage zum Haushaltsplan 2010. Auch wenn man sich auf diese Wortmeldungen vorbereitet, muss ich zugeben, dass einem schon mulmig zu Mute wird, wenn man sich in der Tagesordnung langsam dem Zeitpunkt der Meldung nähert.

weiterlesen...

 

Montag, den 8. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Antrag der PETO-Fraktion: Erhalt des kommunalen Kinos

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zimmermann, für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein am 23.03.2010 bitten wir Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu setzen:

„Der Rat beauftragt die Verwaltung, das kommunale Kino in Zusammenarbeit mit dem Marke Monheim e.V. fortzuführen. Für 2010 versucht die Verwaltung, die Finanzierung mittels Sponsoren zu ermöglichen. Ab 2011 sollen sich Stadtverwaltung und Marke Monheim e.V. um eine Bezuschussung aus der Sparkassenstiftung bemühen, um das Kino dauerhaft anbieten zu können.“

Das kommunale Kino ist im vergangenen Jahr sehr gut angenommen worden. Die Besucherzahlen haben die Erwartungen der Veranstalter übertroffen. Im Schnitt haben 123 Monheimerinnen und Monheimer die Vorstellungen besucht. Sie spiegeln den Bedarf nach Kinoveranstaltungen in Monheim wieder. Dennoch kann das Projekt auf Grund des Fehlbetrags von rund 20,8 Mio. € im Haushalt 2010 nicht durch die Stadt finanziert werden. Als freiwillige Maßnahme dürfen keine Mittel bereitgestellt werden, so dass der für 2009 veranschlagte Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 € in diesem Jahr nicht zur Verfügung stehen kann.

weiterlesen...

 

Samstag, den 30. Januar 2010 | PETO-Blatt-Artikel

Tag eins des neuen Rates

von Sabine Weber

Endlich ging es los. Nachdem die Kommunalwahl mittlerweile fast zwei Monate zurück lag, konnten die neu gewählten Ratsmitglieder endlich zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung zusammen treten. Die konstituierende Sitzung war für den 27.10.2009 um 18:00 Uhr angesetzt.

Es erschienen nicht nur die neuen Ratsmitglieder, sondern auch zahlreiche Bürger und eine wahre Flut an Pressevertretern. Es waren nicht nur, wie sonst üblich, die Vertreter der lokalen Zeitschriften anwesend, sondern auch eine Horde Fernsehteams, die genauso gespannt wie wir auf die Vereidigung unseres neuen Bürgermeisters warteten. Als ältestes Ratsmitglied eröffnete Herr König von der CDU die Sitzung. Nach den Formalia und der Bestellung der Schriftführerin Frau Hellingrath bat er Daniel Zimmermann zu sich – und die Presse rückte näher. Nach all den Wahlkampfstrapazen stand er nun endlich vor den Einwohnern unserer Stadt und schwor, seine Aufgaben in den kommenden Jahren nach bestem Wissen und Können zum Wohle der Gemeinde auszuüben. Und dann war es vollbracht: Wir waren endgültig Bürgermeister. Daniel führte ab diesem Zeitpunkt durch die restliche Tagesordnung. Zunächst wurden die Ratsmitglieder eingeführt und vereidigt. Auch sie mussten sich erheben und einen Eid schören. Als nächster, spannender Punkt stand die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister auf der Tagesordnung. Die Mehrheit des Rates entschied sich für den gemeinsamen Vorschlag von CDU und PETO, wonach Günther Bosbach (CDU) erster und Lucas Risse (PETO) zweiter stellvertretender Bürgermeister wurde. Die Liste der SPD, nach der Herr Goller stellvertretender Bürgermeister werden sollte, wurde demnach abgelehnt. Nachdem auch dieses geschafft war, ging es darum, die Ausschüsse neu zu besetzen. In den folgenden Tagen und Wochen würde sich herausstellen, dass die PETO dabei folgende Ausschussvorsitze aushandeln konnte:

Florian Große-Allermann übernimmt den Vorsitz des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Lisa Riedel sitzt dem Jugendhilfeausschuss vor, Karsten Köchling wird künftig den Rechnungsprüfungsausschuss leiten und Sabine Weber den PPP- Beirat.

weiterlesen...

 

Freitag, den 22. Januar 2010 | Pressemitteilung

PETO wirft Brühland Unsachlichkeit vor

In seiner Neujahrsrede forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tim Brühland, die unverzügliche Vermarktung des gesamten Plangebiets Baumberg-Ost. „Tatsache ist, dass ein so großes Gebiet nicht auf einen Schlag vermarktet werden kann“, entgegnet PETO-Fraktionsvorsitzende, Lisa Riedel. Aus diesem Grund seien auch die Behauptungen der CDU, das Haushaltsloch mit Einnahmen aus der Einkommenssteuer stopfen zu können, unrealistisch. Richtig sei, dass zur Stadtentwicklung auch die Ausweisung neuer Wohngebiete gehören würde, so die Planungsexpertin der PETO. Ihre Fraktion wolle dafür jedoch nicht innerhalb kürzester Zeit den einzigen verbleibenden Entwicklungsraum der Stadt opfern, sondern zunächst innerstädtische Brachen weiterentwickeln. Erst nach und nach sei eine Ausweisung des Bebauungsgebiets Baumberg-Ost nötig und möglich, da die Flächen andernfalls nicht nachgefragt werden würden oder zumindest unter einer starken Entwertung leiden müssten.

Enttäuscht zeigt sich die PETO-Frontfrau von dem destruktiven Signal der Neujahrsrede: „Offensichtlich ist Herr Brühland nicht in der Lage die CDU tatsächlich zu erneuern.“ Anstatt alte Zöpfe abzuschneiden, hingen die Christdemokraten weiterhin an gescheiterten Konzepten. Beispiel dafür sei das Sportstättenkonzept. Hier nutze Herr Brühland die Angst der Vereine, um Stimmung gegen eine dezentrale Sportplatzlösung zu machen. „Die CDU spielt mit falschen Karten. Sie klammert nicht nur die Tatsache aus, dass ihr Konzept ein Fehlbetrag von rund 1,5 Mio. € entgegen stand, sondern auch, dass sie in mehreren Abstimmungen dazu unterlag, obwohl die Stimmen von CDU und FDP für eine Entscheidung eigentlich hätten genügen müssen.“ Dies sei ein eindeutiges Zeichen dafür, dass das Konzept nicht von der ganzen Partei mitgetragen wurde. Riedel ist es daher unverständlich, dass Tim Brühland sich nach wie vor an diese überholte Variante klammere. Mit dem Jahreswechsel sollten die Christdemokraten vielmehr realisieren, dass der Wahlkampf zu Ende sei. Nun sei es an der Zeit sich der Realität zu stellen und sich für neue Lösungen zu öffnen.

Die Verwaltung arbeite zurzeit mit Hochdruck an einem Sanierungs- und Finanzierungskonzept im Sinne einer dezentralen Sportplatzlösung. Dabei solle auch ein vollwertiger Ersatz für den Sportplatz am Kielsgraben berücksichtigt werden. Im Sinne der Stadt wäre es wünschenswert, wenn auch die CDU-Fraktion Diskussionen zukünftig sachlicher führen würde.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 25. November 2009 | Blogeintrag

Hightech in Hessen

von Birte Hauke

Keine PETO ohne Spaß, kein Herbst ohne Klausurtagung, kein Hessen ohne Kuhdorf ohne Kühe aber mit Fachwerkhäusern. Um diesen Prinzipien gerecht zu werden, machten wir uns am 20. November auf die lustige Reise in das benachbarte Bundesland, das mit „H“ anfängt und mit „essen“ aufhört.

Die Felsberg-Gensunger schauten gar nicht schlecht, als nach und nach sieben Autos mit Mettmanner Kennzeichen auf den Parkplatz des Vogtschen Hofs rollten. Die BDP Bildungsstätte – „Ihr Tagungshaus mit Flair“ sollte uns in den nächsten zwei Tagen beherbergen. Und in Sachen Flair hatte die hauseigene Homepage hier wirklich nicht untertrieben. Der Vogtsche Hof ist ein sehr großzügig eingerichtetes Haus, mit riesiger Küche, vielen Aufenthaltsbereichen und diversesten Sitzecken, Kicker und – natürlich – ein Fachwerkhaus. Die erste Garnison kam schon mittags an und läutete damit eine Schlacht um die Zimmerverteilung ein. Als Brinja, Jana, Torsten, Sven T., Florian und ich eintrudelten, waren die Massen glücklicherweise gerade mit der Organisation der Pizzabelegung für die hungrigen Mäuler in der Küche beschäftigt und so konnten wir heimlich freie Betten okkupieren.

Der Blick in die Großküche wenig später ließ Profikochherzen höher schlagen. In den Schubladen drängelten sich die besten Kochutensilien, ein riesiger Kühlschrank konnte Nahrung für zwei Fußballmannschaften (und somit auch knapp für uns) kühlen und der Hightechofen mit Farbdisplay reinigte sich mit Vergnügen sogar selbst. Jetzt gerade deutete eine digitale sich drehende Pizza an, dass sich im Innern Pizzen via „Pizzafunktion“ bräunten.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 17. November 2009 | 30plus-Themenabend

Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße

Der zweite Themenabend der AG PETO30plus! fand am 17. November 2009 an der Hauptstraße Baumberg statt. Dieses Mal wurde unter Beteiligung aller interessierten PETO-Mitglieder und Monheimer Bürgerinnen und Bürger die Planungen zur Umgestaltung der Hauptstraße Baumberg besprochen. Lisa Riedel erläuterte das Vorhaben anhand von Plänen. Die Maßnahmen wurden grundsätzlich positiv aufgenommen. Die Finanzierbarkeit des Konzepts wurde jedoch sehr kritisch beurteilt. Außerdem wurde auf die problematische Parkplatzsituation auf der Hauptstraße hingewiesen.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Montag, den 12. Oktober 2009 | Pressemitteilung

PETO-Fraktion einigt sich auf Führungsduo

Riedel und Risse bilden neuen Fraktionsvorstand

In ihrer ersten Sitzung mit allen neuen Ratsmitgliedern einigte sich die PETO-Fraktion in der letzten Woche auf ihr neues Führungsduo. Danach soll in der konstituierenden Fraktionssitzung am 21. Oktober Lisa Riedel zur Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt werden. Die 25-jährige vertritt das PETO-Ratsteam bereits seit 2006 als Vorsitzende.

Den Posten des Stellvertreters soll Lucas Risse übernehmen. Der 19-jährige Student ist frisch in den Rat eingezogen. Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann stellte sich nicht mehr zur Verfügung und machte damit den Weg für die Verjüngung des Fraktionsvorstands frei.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Freitag, den 25. September 2009 | Blogeintrag

Luft zum Atmen

von Lisa Riedel

Was waren das für Wochen? Unglaublich! Alle waren sie da: von RTL über das Hamburger Abendblatt und bis hin zum Bayrischen Rundfunk und der Tagesschau. Begonnen hatte das alles ja eigentlich schon mit dem Wahlkampf. Für eine „Hier und heute“-Reportage wurde Daniel zu den verschiedensten Aktionen begleitet. Ungewohnt waren Medienvertreter für uns daher nicht. Mit der Aufmerksamkeit, die uns am Montag nach der Wahl zuteil wurde, hatte aber niemand gerechnet.

Ahnungslos begannen Florian und ich den Tag mit einem frischen Eimer Kleister. Wir wollten unsere Danke-Schilder auf unseren Plakaten anbringen. Kaum waren wir unterwegs wurde dieses Vorhaben durch ununterbrochenes Handyklingeln unterbunden. Nach einer Hand voll Standorten und einem halb im Kleister versenktem Handy mussten wir abbrechen. Kurz besprachen wir mit Daniel unser weiteres Vorgehen. Während sich ein Team um Janne mit dem Aufräumen des Sojus beschäftigte, nahm ich mich Daniels Handy an, während er ein Interview nach dem anderen gab. Florian sorgte dafür, dass niemand vergas zu essen und zu trinken. Am Abend trafen wir uns erschöpft aber glücklich zur Fraktionssitzung im Rathaus. Mit der Vorbereitung der nächsten Sitzungen ließen wir den Tag ausklingen.

Inzwischen ist es ruhiger geworden. Wir haben wieder Luft zum Atmen. Nach den turbulenten Wochen nach der Wahl, können wir uns inzwischen wieder ganz auf unsere eigentlichen Aufgaben konzentrieren. Erst jetzt haben wir die Zeit unseren Erfolg zu realisieren, zu genießen und zu feiern. Genießen und feiern? In erster Linie geben wir im Moment alles, um der Verantwortung, die uns übertragen worden ist, gerecht zu werden. Mit den neuen Ratsmitgliedern besprechen wir, wer uns in welchem Ausschuss vertreten möchte. Auch der Fraktionsvorsitz wird neu gewählt werden. Am Montag treffen wir uns für unsere Gespräche im Ratssaal, damit auch unsere jüngsten Mitglieder schon mal den Raum kennen lernen, indem sie die nächsten fünf Jahre Entscheidungen für Monheim treffen werden.

weiterlesen...

 

Freitag, den 11. September 2009 | Pressemitteilung

PETO: SPD sollte Fehler bei sich suchen.

Die Freude über unser Wahlergebnis am 30. August haben wir nicht versteckt. Zugleich ist uns bewusst, dass uns eine große Verantwortung übertragen worden ist. Mit 12 von 40 Ratssitzen ist unsere Fraktion deutlich gewachsen. Um Mehrheiten zu erlangen müssen wir aber nach wie vor mit den anderen Parteien zusammenarbeiten. In den nächsten Wochen wird es deshalb darum gehen die Grundsteine für eine konstruktive Politik zu legen.

Von dieser Erkenntnis scheint die SPD Monheim noch weit entfernt zu sein. Wie aus Frau Schlößers Stellungnahme in der Wochenpost vom 8. September hervorgeht ist die SPD nicht bereit die Verantwortung für ihr desaströses Wahlergebnis zu übernehmen. Stattdessen sucht die nun zum zweiten Mal gescheiterte Bürgermeisterkandidatin die Fehler bei anderen. Dabei scheut Sie auch nicht vor der Behauptung zurück, die Wählerinnen und Wähler hätten bei ihrer Entscheidung uns ihre Stimme zu geben, gar nicht gewusst, wen sie wählen.

Wer uns als Junge Union Monheims bezeichnet, ist immer noch in seinem Schubladendenken gefangen und hat offensichtlich nicht mitbekommen, dass wir eine eigene Partei sind, deren Mitglieder sich zu einem großen Teil für die Landes- und Bundestagswahlen auch aus SPD- und Grünen-Wählern zusammensetzen. Der CDU stehen wir nicht näher als irgendeiner anderen Partei. Uns geht es um Sachpolitik in Monheim und nicht um rechts oder links. Es ist richtig, dass viele Entscheidungen in den letzten fünf Jahren durch eine Mehrheit aus CDU und PETO zu Stande gekommen sind. Richtig ist aber auch, dass sich die Politik der SPD durch reine Oppositionsarbeit auszeichnete, bei der die Roten aus Prinzip gegen alles waren, was aus dem Lager der CDU oder der Verwaltung eingebracht wurde. Uns als junge Konservative zu bezeichnen, weil wir nicht bereit waren uns einer solchen Protestpolitik anzuschließen, zeugt von der geringen Selbstreflektion der SPD.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 11. August 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Sportplatz-Bürgerbegehren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß § 47 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung NRW bitten wir Sie, den Rat unter verkürzter Einladungsfrist nach § 2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Monheim am Rhein unverzüglich einzuberufen und gemäß § 26 Abs. 6 der Gemeindeordnung NRW über das Bürgerbegehren „Sollen das Monheimer Jahnstadion und die Bezirkssportanlage Baumberg erhalten bleiben?“ (vertreten durch Herrn Peter Karp und Herrn Dr. Jörg Schwenzfeier-Brohm) beraten zu lassen.

Begründung

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein ist gemäß § 26 Abs. 6 der Gemeindeordnung NRW für Entscheidungen über Bürgerbegehren zuständig. Die besondere Dringlichkeit, die nicht nur die außergewöhnliche Einberufung des Rats begründet, sondern darüberhinaus die verkürzte Einladungsfrist rechtfertigt, ergibt sich aus dem möglicherweise notwendig werdenden Bürgerentscheid.

weiterlesen...

 

Freitag, den 7. August 2009 | Pressemitteilung

PETO weist Äußerungen der IMR-Geschäftsführung zurück

Nach den Äußerungen des IMR-Geschäftsführers Steffen Adam in dieser Woche meldet sich nun PETO zu Wort. Adam hatte betont, sein Unternehmen halte am Standort Monheim fest. Außerdem hatte er darauf hingewiesen, dass nach der Ansicht von IMR die Frage einer persönlichen Haftung für die Kosten der Vertragsabwicklung völlig offen sei.

Beide Behauptungen sind nach Ansicht des PETO-Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann reine Drohkulissen. Das Recht des Stadtrats, einen Bebauungsplan zu ändern, könne nicht durch einen Grundstückskaufvertrag beschnitten werden, so Zimmermann. Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und die beschlossene Veränderungssperre seien rechtmäßig. Der Rat habe in letzter Sekunde erkannt, dass ein Industriegebiet an dieser Stelle nicht mit den umliegenden Nutzungen verträglich sei und entsprechend gehandelt. Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO, stellt klar: „Auf dieser Grundlage kann IMR keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erhalten. Eine Ansiedlung ist damit ausgeschlossen.“

Unstrittig sei, dass im Fall der Vertragsrückabwicklung, Entschädigungen für die in das Grundstück investierten Arbeiten an IMR zu zahlen seien. Dafür erhalte die Stadt im Gegenzug aber auch ein höherwertiges Grundstück. Nach Ansicht Zimmermanns soll die Drohung einer persönlichen Haftung der Ratsmitglieder lediglich einschüchtern. Würde der neu gewählte Rat nach der Kommunalwahl die geänderte Bebauungsplansatzung nicht beschließen, ergäbe sich für IMR tatsächlich wieder die Möglichkeit einer Ansiedlung. Darauf spekuliere die Geschäftsführung von IMR, so Zimmermann.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 6. August 2009 | 30plus-Themenabend

Pläne für den „Landschaftspark Rheinbogen“

Der erste Themenabend der AG PETO30plus! fand am 6. August 2009 am Rheinspielplatz (Kapellenstraße/Am Vogelort) statt. Im Mittelpunkt des Abends standen die Planungen zum „Landschaftspark Rheinbogen“. Die Stadtverwaltung hat Pläne zur Weiterentwicklung des Rheinbogens erarbeitet. PETO unterstützt die Planungen grundsätzlich, weil sie eine naturnahe Erschließung des Gebiets für Freizeit und Erholung bedeuten und der bisherige Charakter gewahrt bleibt. Wie es konkret weitergeht, darüber muss man allerdings noch reden.

Daniel Zimmermann, Bürgermeisterkandidat der PETO, und Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der PETO-Fraktion im Stadtplanungsausschuss, stellten den aktuellen Planungsstand vor. Nach der Vorstellung des aktuellen Planungsstands bestand im Rahmen einer Ortsbegehung Gelegenheit zum Meinungsaustausch. Die Anwesenden standen einer Erschließung des Gebiets aufgeschlossen gegenüberstehen. Die Belange des Naturschutzes sollen jedoch angemessen berücksichtigt werden.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 2. Juli 2009 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro durchgehend besetzt!

PETO-Büro bleibt auch in den Sommerferien geöffnet

Auch in den Sommerferien bleibt das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus geöffnet. Mit neuen Öffnungszeiten wollen Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann und Fraktionssekretär Max Riedel für Fragen und Anregungen an die PETO-Fraktion auch in der Ferienzeit erreichbar sein. In den kommenden Wochen ist das Büro montags von 9 bis 11 Uhr und donnerstags von 15:30 bis 17:30 Uhr besetzt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die PETO-Mitarbeiterin und der PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse fraktionsbuero@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Mittwoch, den 10. Juni 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Antrag der PETO-Fraktion: Alternierendes Parken auf der Sandstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gronauer, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen am 25. Juni 2009 bitten wir Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu setzen:

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob eine Verkehrsberuhigung der Sandstraße im Bereich zwischen der Abzweigung Griesstraße und der Monheimer Straße, insbesondere durch alternierendes Parken, möglich ist.

Sowohl auf der Griesstraße, als auch auf der Sandstraße beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h. Diese Geschwindigkeit wird, insbesondere im Bereich zwischen der Deichstraße und der Monheimer Straße, nicht eingehalten. Der gerade Straßenverlauf auf die an der Kreuzung Sandstraße / Monheimer Straße stehende Lichtzeichenanlage lädt viele Autofahrer zu dem Versuch ein, diese Ampel noch bei grün zu erreichen und dabei mehr als 30 km/h zu fahren.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 6. Mai 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsame Stellungnahme aller Ratsfraktionen zum Gleisanschluss von Hammesfahr

Fraktionsvorsitzende bekräftigen Unterstützung für die Gleisanbindung der Monheimer Spedition

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, PETO, Bündnis ’90/Die Grünen und der FDP bekunden hiermit nochmals den schon in dem gemeinsamen Gespräch am 21. April 2009 geäußerten Willen und stellen folgendes fest:

  1. Wie schon mündlich mitgeteilt stehen die Fraktionen der im Rat der Stadt Monheim vertretenen Parteien nach wie vor hinter der Erschließung des Betriebsgeländes Hammesfahr mit einem Bahnanschluss.
  2. Wir werden darüberhinaus darauf hinwirken, dass die Frage, wer das Grundstück kauft, auf dem die Gleise verlegt werden sollen, nicht zu einer Veränderung ihrer Kalkulationsgrundlage führt.
  3. Um eine zügige Umsetzung zu ermöglichen, besteht unsererseits die Bereitschaft einer kurzfristigen Ratssondersitzung zuzustimmen.

gez. Günter Bosbach (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ursula Schlößer (SPD-Fraktionsvorsitzende), Lisa Riedel (PETO-Fraktionsvorsitzende), Andrea Stamm (Fraktionssprecherin Bündnis '90/Die Grünen), Ulrich Anhut (Mitglied der FDP-Fraktion im Ausschuss für Stadtplanung)

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Monheim bekommt eine Fachhochschule

von Lisa Riedel

Ein Klingeln zerreißt die Luft. Alles horcht auf. Ich lasse meinen Stift fallen und fluche leise in mich hinein. Schon wieder habe ich vergessen in der Bibliothek mein Handy auszustellen. Während ich in den Flur eile, hoffe ich, dass der Anruf wenigstens wichtig ist. Endlich fällt die Tür hinter mir zu und ich erfahre – es hat sich gelohnt.

Grund des Anrufs war die spontane Einberufung einer interfraktionellen Sitzung, in der es um die Ansiedlung einer Fachhochschule im Rheinpark in Monheim am Rhein gehen sollte. In dem Treffen am späten Nachmittag wird dann erklärt, dass die Entscheidung schon am nächsten Vormittag fallen könnte, wenn sich alle Fraktionen mit dem Projekt einverstanden erklären.

Aber nochmal von vorne. Schon Ende letzten Jahres hat die Fachhochschule der Deutschen Wirtschaft (FHDW), einen neuen Standort gesucht. Monheim hatte sich beworben und unterlag in dem Verfahren Mettmann. Die Pläne zur Ansiedlung der Hochschule landeten in einer Schublade. Kurz darauf entschieden sich die Professoren der FHDW eine eigene Fachhochschule für Unternehmensführung (HFU) aufzumachen, weil sie mit der Konzeption der bestehenden FH nicht einverstanden waren. Schon 2010 soll der erste Unterricht stattfinden. Keine leichte Aufgabe, musste doch erst ein Standort gefunden werden. Da kam dann die Schublade im Monheimer Rathaus ins Spiel. Man erinnerte sich daran, dass es hier schon Pläne gibt. Unsere Wirtschaftsförderung reagierte auf die Anfrage prompt. Sie passte die Pläne an und holte die Politik ins Boot. (Das war dann die Stelle, an der mein Handy geklingelt hatte...)

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Hauptstadt des Kindes

von Daniel Zimmermann

Monheim soll kinder- und familienfreundlicher werden und sich spätestens ab 2020 mit dem selbst kreierten Titel Hauptstadt des Kindes schmücken können. – Das sind die neuesten Pläne der Monheimer Stadtverwaltung, denen sich der Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit einer großen Mehrheit angeschlossen hat.

Das Konzept zur Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit in Monheim baut auf den erfolgreichen Angeboten von Mo.Ki und Momo auf. Bei Mo.Ki bilden die Kindertagesstätten einen Knotenpunkt für die Zusammenarbeit zwischen Eltern, Fachkräften, dem Jugendamt, Trägern sowie Sozial- und Beratungseinrichtungen. Vor allem für Kinder aus dem Berliner Viertel sollen die negativen Auswirkungen familiärer Armut auf Bildung und Entwicklung minimiert werden. Bis 2012 wird so eine ganze Präventionskette entstehen, die Monheims Kinder schon jetzt bis ins Grundschulalter und später dann bis zur beginnenden Berufsausbildung begleitet. Die Kette beginnt bei „Mo.Ki Baby“ mit Angeboten für werdende Eltern sowie mit Beratung und Begleitung für die ersten Lebensjahre. Sie setzt sich in den Kindergärten fort und beinhaltet später eine genau auf die beiden Grundschulen für das Berliner Viertel abgestimmte Konzeption der Förderung und Prävention.

Die Musikschule verfolgt mit MoMo einen anderen, ebenfalls sehr erfolgreichen Weg: Alle Erstklässler erhalten ein Jahr lang kostenlosen Musikunterricht und später dann stark vergünstigten Kleingruppenunterricht auf einem kostenlosen Leihinstrument ihrer Wahl. Damit gelingt es der Monheimer Musikschule als einer der ersten bundesweit, allen Kindern einen pädagogisch ausgereiften und zugleich spielerischen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Und das völlig unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das wirkt sich positiv auf die kognitive und soziale Entwicklung der beteiligten Kinder aus und sorgt dafür, dass Talente geförderten werden, für deren Eltern konventioneller Musikunterricht unbezahlbar wäre oder die in der Musikschule schlicht nicht angemeldet worden wären.

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Haushaltsreden verbreiten Wahlkampfstimmung

von Lisa Riedel

Die Luft ist stickig, der Getränkevorrat fast vollständig geplündert, wo man auch hinsieht, erschöpfte Gesichter, die sich nach dem Feierabend sehnen – aber noch ist es nicht soweit.

Es ist der erste richtige Frühlingstag des Jahres 2009, ein Mittwoch, der erste April. In Monheim tagt seit vier Stunden der Rat der Stadt. Vier Stunden haben die gewählten Vertreter nun schon gebraucht, um Themen wie das Sportstättenkonzept und den Neubau eines Kindergartens zu beraten – und ein großes Vorhaben liegt noch vor Ihnen: die Haushaltsreden der Fraktionen.

Dieses Jahr sind sie keine leichte Aufgabe und machen sicher auch niemanden Spaß. Abgesehen davon, dass der Haushalt der Stadt düster aussieht, wurden vom Rat noch unmittelbar vor den Reden haushaltswirksame Entscheidungen getroffen.

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Dunkle Wolken über dem Monberg

von Lisa Riedel

Nach der grandiosen Eröffnung des MonBergs im August letzten Jahres, hat unser Berg nun hitzige Debatten ausgelöst. Auslöser war eine Vertragsanpassung. Den Betreibern sollte damit ermöglicht werden, finanzkräftige Investoren zu suchen, um den Betrieb auf eine ganzjährige Nutzung auszurichten.

Das ist auch gelungen. Dazu wurde der ursprüngliche Pachtvertrag in einen Erbpachtvertrag umgewandelt. Weil die Zeit drängte, ist dieser Vertrag nicht im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss abgesegnet worden, sondern zunächst nur mittels einer dringlichen Entscheidung in Kraft getreten.

Bei einer dringlichen Entscheidung wird der Beschluss nur vom Bürgermeister und einem weiteren Ratsmitglied unterzeichnet. In der darauf folgenden Sitzung hat das zuständige Gremium dann die Möglichkeit den Beschluss zu genehmigen oder abzulehnen. Erfolgt eine Ablehnung, wird die Entscheidung rückgängig gemacht, wenn nicht schon Rechte anderer entstanden sind.

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Proberäume sind im Kommen

von Laura Geser

Es gibt gute Neuigkeiten, für alle Hobbymusiker, die noch nicht richtig wissen, wo um alles in der Welt sie endlich einen vernünftigen Proberaum herkriegen sollen?! Die Lösung dieses hirnzermaternden Problems kommt schon zum Greifen näher. Wie schon in einer der letzten Ausgaben berichtet, hat die PETO erfolgreich einen Antrag zur Schaffung von Bandproberäumen durch den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport gebracht. In diesem wurde die Verwaltung beauftragt, nach städtischen Räumlichkeiten zu suchen, die als Bandproberäume genutzt werden könnten. Aber auch nach solchen Räumen zu schauen, die durch geringe Umbaumaßnahmen in einen Proberaum verwandelt werden könnten.

Gesagt, getan! Die Verwaltung hat ihre Hausaufgaben gut und schnell gemacht. Zur letzten Ausschusssitzung am 11. März hatten wir eine Vorlage die Folgendes beinhaltete:

Bis Ende 2010 könnten ca. 4 Räume zur Verfügung gestellt werden (Kosten pro Raum ca. 10.000 €). Der Umfang der Nutzung hängt vom Angebot und vom Nutzungskonzept ab. Zwischen der Stadt und den Bands werden Nutzungsverträge geschlossen, in denen z.B. Haftungs-, Versicherungsansprüche und Nutzungsentgelte geregelt sind. Die genaue Verfahrensweise ist von den noch unklaren äußeren Rahmenbedingungen abhängig; sobald diese feststehen, kann von der Verwaltung ein Konzept erarbeitet werden. Der Weiterentwicklung und Durchführung dieser Vorlage wurde mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung (FDP) zugestimmt.

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Anwohner für Jahnplatz

von Florian Große-Allermann

Am 1. April ging das Sportstättenkonzept in die nächste Runde. Eigentlich ist man sich fraktionsübergreifend einig: Wir müssen etwas tun! Bei der Frage, wie dieses „Etwas“ aussehen soll, haben sich allerdings zwei Lager gebildet, die gegensätzlicher kaum sein könnten (wir berichteten in der Ausgabe für Dezember 2008).

Einer der Kernpunkte ist die Frage um die Zukunft des Jahnsportplatzes. Das CDU-FDP-Verwaltungs-Konzept sieht vor, diese Sportstätte zu verkaufen und zwecks Wohnbebauung zu überplanen. Insbesondere von Seiten der CDU hörten wir in diesem Zusammenhang immer wieder das Argument, die Anwohner würden sich häufig über den Lärm beschweren, der von der Anlage ausginge. Und eine Beleuchtungsanlage, wie es unser Antrag (gemeinsam mit SPD und Grünen) vorsähe, könne man dort daher erst recht nicht errichten.

Den Wahrheitsgehalt dieser Aussage haben wir seit jeher stark angezweifelt. Also starteten wir am Wochenende vor der Ratssitzung eine Umfrage bei den Anwohnern des Sportplatzes. Rund um das Jahnstadion haben wir in sämtliche Haushalte etwa 300 Flugblätter mit Antwortpostkarten geworfen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 1. April 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Sportstättenkonzept

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen der SPD, PETO und Bündnis 90/Die Grünen stellen zum Tagesordnungspunkt VII/1812 Sportstättenkonzept, Entwicklung Kielsgraben gemeinsam den nachfolgenden Antrag zur Sache. Wir bitten Sie, unseren Antrag bei Eintritt in den Tagesordnungspunkt aufzurufen und zum gegebenen Zeitpunkt zur Abstimmung zu stellen.

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein beschließt:

  1. Die Peter-Ustinov-Gesamtschule erhält eine Außensportanlage, wie sie bereits im PPP-Vertrag vorgesehen war.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des folgenden Konzeptes Detailplanungen vorzunehmen und diese den Fachausschüssen zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen: Das Jahnstadion bleibt erhalten und wird zu einer ganzjährig nutzbaren Sportstätte mit der besonderen Zweckbestimmung Leichtathletik saniert. Hierzu ist dieser entsprechend der Ergebnisse eines zu beauftragenden Lichtschutzgutachtens durch eine Beleuchtungsanlage zu ergänzen. Die Bezirkssportanlage Heinrich-Häck-Stadion bleibt für ihre jetzige Zweckbestimmung erhalten. Die notwendigen Sanierungen an den Tennenflächen sowie dem Umkleidegebäude inklusive des Jugendraums sind durchzuführen. Das Rheinstadion bleibt in seiner jetzigen Form erhalten. Im Bereich Kielsgraben werden zwei Flächen für Sportplätze, davon einer mit 400m-Rundbahn, vorgehalten. Eine der beiden Flächen wird bereits angekauft und als ebene Rasenfläche (ähnlich der Rasenfläche in Langfort) hergerichtet, um Freizeitsportlern die Möglichkeit zu geben, ihren Aktivitäten nachzukommen. Die Bezirkssportanlage Bregenzer Straße bleibt erhalten. Der Tennenplatz ist durch einen Kunstrasenplatz zu ersetzen, um den Wegfall des Kunstrasenplatzes am Kielsgraben zu kompensieren. Zusätzlich ist die Tennenlaufbahn zu sanieren.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit den Baumberger Grundschulen und der Sprachförderschule des Kreises Mettmann mit dem Ziel aufzunehmen, in einem begrenzten Umfang den Vereinen Hallennutzungszeiten auch während der Schulzeit zur Verfügung zu stellen.
  4. Die Ausführung der unter Punkt 2 beschlossenen Maßnahmen erfolgt sukzessive nach notwendiger Kalkulation der erforderlichen Maßnahmen und Bereitstellung der Mittel in den Haushalten der nächsten Jahre. Dazu ist im Haushalt 2009 ein Produkt „Sportstättenkonzept“ einzurichten, um die notwendigen Mittel für die beschlossenen Planungsschritte zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zwecke hat die Verwaltung eine komplette Ergebnis- und Finanzplanung sowie Planbilanzen für die Jahre 2009 bis 2013 zu entwickeln.

Begründung zu 1: Wie erwähnt war die Außensportanlage bereits vertraglich im Zuge der PPP-Arbeiten vorgesehen. Es handelt sich hierbei um eine notwendige Maßnahme zur Förderung des Schulsports und ist insofern nicht Bestandteil der Sportstättenkonzeption.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 1. April 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2009

Am 01.04.2009 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2009 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, die Haushaltsentwicklung der Stadt Monheim am Rhein lässt sich mit dem Weg eines Bergsteigers zum Gipfel vergleichen. Er kennt sein Ziel. Er arbeitet hart dafür. Aber er kommt nicht immer gleich gut voran. Mitunter fällt er sogar zurück und Wolken verdecken das Gipfelkreuz. Am wichtigsten ist, dass er auf seine Sicherung achtet.

Mit dem Haushalt 2009 befinden wir uns an einer Stelle, an der das Ziel eines ausgeglichenen Ergebnishaushalts nicht mehr in Sichtweite erscheint. 2007 konnten wir uns noch darüber freuen, mit der Umstellung auf das neue kommunale Finanzmanagement den Makel der Haushaltssicherungskommune los geworden zu sein. Schon damals haben wir, die PETO-Fraktion, angemahnt, dass dies nicht einer verbesserten Finanzstruktur zu verdanken ist, auf der wir uns nun ausruhen könnten.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 1. März 2009 | Blogeintrag

PETO-Die ALTERnative

von Christian Weiffen

Der Himmel ist bleu, das Gras duftet fraîche, ihr döst frankophil in der soleil und die Damen bzw. Herren der Schöpfung, die vorüberziehen, sehen oh là là aus. Und alles wird sanft ummantelt von dieser himmlischen Ruhe: Keine notorischen Schwarzseher, die das ganze Leben auf diesem Planeten „pessimisieren“. Keine Voll-Pfosten, die zu allem ihre Sülze dazu geben müssen und keine Pausenclowns, die kläglich versuchen, billige Lacher zu erhaschen. Doch ein dräuendes Gerumpel und Gepumpel breitet sich urplötzlich entlang des eben noch blauen Himmels entlang. Dunkle Wolken am Firmament! Bricht nun endlich diese dämliche Apokalypse herein, die uns schon so oft versprochen wurde? Nein, es ist viel schlimmer: Die Zeiten von niveauvollen Artikeln und Texten mit Inhalt im PETO-Blatt sind vorbei:

Nicht wenige wähnten sich in trügerischer Sicherheit. Ihr dachtet, dass ihr dem Grauen entkommen wärt. Mit dieser Sicht der Dinge gewinnt ihr allerdings weder einen Blumentopf noch einen Lotto-Jackpot. Tja, my lovely mister singing club! Mein lieber Herr Gesangsverein: The old Sack is back!

Nach fast einem Jahr haben mich die PETO-Zivis wieder in meinem Seniorenstift besucht, erstmals das Licht wieder angeschaltet und mich an die alte Schreibmaschine gerollt. Mein Gebiss hat man mir allerdings nicht wieder eingesetzt, damit ich meine Fesseln nicht durchbeißen kann. Leider streichen meine Verdauungsenzyme, die in meinem Speichel beheimatet sind, bei dem robusten Abschleppseil, mit dem ich auf dem Stuhl fixiert bin, die Segel und stellen ihre Spalt-Aktivitäten ein. Doch was soll der ganze Mumpitz?

weiterlesen...

 

Samstag, den 28. Februar 2009 | PETO-Blatt-Artikel

10 Jahre PETO

von Daniel Zimmermann

Zum Jahreswechsel 1998/1999 wurde PETO in Monheim gegründet. Im September 1999 nahmen wir zum ersten Mal an der Kommunalwahl teil. Und fünf Jahre später, im Oktober 2004, verbesserten wir unser Ergebnis im Stadtrat auf den heutigen Stand.

All das ist mittlerweile Geschichte und als Mitglieder habt ihr uns ein gutes Stück auf diesem Weg begleitet.

Was haben wir bisher eigentlich erreicht? – Einrichtungen wie das Sojus, das Haus der Jugend oder das Jugendparlament sähen ohne unseren Einfluss anders aus. Vom Kreisverkehr an der Baumberger Kirche bis zur Monheimer Kindergartenlandschaft haben wir die Stadt und ihre Entwicklung in den verschiedensten Themenbereichen zehn Jahre lang mit geprägt.

weiterlesen...

 

Samstag, den 28. Februar 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Sondersitzung IMR

von Lisa Riedel

Dienstag, 3. Februar 2009, 18:20 Uhr: Der Ratssaal im Monheimer Rathaus platzt aus allen Nähten. Mit ungläubigem Gesichtsausdruck bahnen sich die Ratsmitglieder den Weg zu ihren Sitzplätzen. Grund für das Spektakel ist die Ratssondersitzung zum Thema „Ansiedlung der IMR GmbH“ im Rheinpark.

Die IMR GmbH ist ein Schrottwiederverwertungsunternehmen. Hinter dem Monberg sollte eine Anlage zur Schredderung von Metallen installiert werden. Die Verträge darüber galten schon als sicher. Die Ansiedlung ist in den letzten Wochen und Monaten jedoch immer mehr in die Kritik geraten. Durch erhebliche Erschütterungen und massive Lärm- und Staubimmissionen sahen nicht nur die Anwohner ihre Lebensqualität in Gefahr. Neben Prestigeverlusten rechneten einige Gewerbetreibende sogar damit, ihre Produktion einstellen zu müssen. Auch die weitere Vermarktung des Gewerbegebiets war damit ein Risikofaktor.

Die Verwaltung versicherte zwar immer wieder, dass alle Grenzwerte unproblematisch eingehalten werden würden. Beweisen sollte dies das noch durchzuführende Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Unverständnis wurde daher insbesondere der Tatsache entgegengebracht, dass IMR einen dafür notwendigen Antrag nicht einreichte.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Rede von Lisa Riedel zur IMR-Ansiedlung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, verehrte Bürgerinnen und Bürger, geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, zunächst darf ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie die Zeit gefunden haben, der Einladung zur heutigen Ratssitzung zu folgen und auch noch zu so später Stunde ausharren.

Wir, die PETO-Fraktion, haben diese Sitzung ursprünglich mit dem Ziel initiiert, die IMR GmbH zur Stellung des bundesimmissionsschutzrechtlichen Antrags zu bewegen - beziehungsweise aus der Nicht-Stellung des Antrags die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Der Verkauf des Grundstücks an IMR wurde am 4. September 2008 durch den Haupt- und Finanzausschuss als Tischvorlage beraten. Die Tischvorlage bestand aus einer dringlichen Entscheidung, die wie folgt begründet wurde: „Da für eine Ansiedlung des Unternehmens ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich ist, strebt die Firma IMR GmbH eine unverzügliche Stellung der notwendigen Anträge an, um jegliche Zeitverzögerung zu vermeiden.“ Der angeblich so dringende Antrag wurde bis Ende Januar 2009 nicht gestellt. Stattdessen versuchte das Unternehmen mit Hilfe von Teilbaugenehmigungen Fakten zu schaffen.

Herr Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim hat in der Informationsveranstaltung am 8. Januar wiederholt behauptet, die Stadt könne auf die Stellung des bundesimmissionsschutzrechtlichen Antrags keinen Einfluss nehmen. Das ist jedoch falsch. Wir haben uns im Anschluss an diese Veranstaltung Einblick in den Grundstückskaufvertrag verschafft, den zuvor kein Ratsmitglied kannte. In diesem ist eindeutig geregelt, dass die IMR GmbH schon bis zum 31. Dezember 2008 diesen Antrag hätte stellen müssen. Mit dieser vertraglichen Reglung hatte die Stadt nicht nur die Möglichkeit auf IMR einzuwirken, Herrn Dr. Thomas Dünchheim obliegt es als Chef der Verwaltung darüber hinaus, die Einhaltung geschlossener Verträge zu überwachen. Er hatte damit auch die Pflicht, IMR zur Stellung des Antrags anzuhalten. Wir fragen uns: Haben Sie uns in der genannten Infoveranstaltung bewusst angelogen? Oder kannten Sie den Vertragsinhalt nicht?

weiterlesen...

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister

PETO wendet sich in Sachen IMR an den Landrat

Sehr geehrter Herr Hendele, wir bitten Sie, den zwischen der Stadt Monheim am Rhein, den Bahnen der Stadt Monheim GmbH, der Stadtentwicklungsgesellschaft Monheim am Rhein und der Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH geschlossenen Grundstückskaufvertrag vom 04.09.2008 auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

Bedenken hegen wir insbesondere bezüglich des § 20 Vereinbarungen betreffend Nachbarbebauung. Dieser beinhaltet Passagen, die unserer Auffassung nach nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, mithin nicht ohne den Rat hätten vereinbart werden dürfen. Außerdem sichert die Stadt ohne vorherige Fachprüfung Ausnahmegenehmigungen in unzulässiger Art und Weise zu.

Originaldokument herunterladen (pdf, 105 kB)

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen der SPD, PETO, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP stellen gemeinsam folgenden Antrag zur Sache:

  1. Der Rat zieht die Angelegenheit gemäß § 41 Abs. 3 GO NRW an sich.
  2. Der bestehende Bebauungsplan 84 M wird dahingehend abgeändert, dass die bislang in den textlichen Festsetzungen vorgesehenen Ausnahmen gemäß § 31 Abs. 1 BauGB ersatzlos entfallen. Statt der Abstandsliste aus dem Abstandserlass NRW Stand 1998 wird die aktuellere Abstandsliste aus dem Jahr 2007 maßgeblich.
  3. Der Rat beschließt gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 BauGB eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan 84 M bis zum Abschluss des unter Punkt 2 genannten Änderungsverfahrens.
  4. Die Verwaltung wird ermächtigt mit der Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH Verhandlungen zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrags vom 04.09.2008 aufzunehmen.

Die Begründung erfolgt mündlich während der Sitzung.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 15. Januar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Einforderung eines BImSchG-Antrags von IMR

Zweifel an der Verträglichkeit des geplanten Betriebs an der Daimlerstraße

Zur Einleitung eines Rückabwicklungsverfahrens für die umstrittene Grundstücksveräußerung an die Euskirchener IMR stellte die PETO-Fraktion folgenden Antrag:

  1. Der Rat zieht die Angelegenheit gemäß § 41 Abs. 3 GO NRW an sich.
  2. Die Verwaltung hat die Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH unverzüglich aufzufordern, ihrer Verpflichtung gemäß § 8 Abs. 2 des mit der Stadt Monheim am Rhein sowie den Bahnen der Stadt Monheim GmbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft Monheim am Rhein geschlossenen Grundstückskaufvertrages nachzukommen. Hierzu wird es als notwendig angesehen, dass die IMR eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt. Der IMR ist zur Antragstellung eine Frist bis spätestens zum 28.02.2009 zu gewähren.
  3. Sollte die IMR Innovative Metal Recycling GmbH die Aufforderung nach Punkt 2 nicht erfüllen, wird die Verwaltung beauftragt, alle nötigen Maßnahmen zur Rückabwicklung des Ansiedlungsgeschäftes durchzuführen.

Begründung: Am 04.09.2008 hat der Haupt- und Finanzausschuss eine dringliche Entscheidung vom 01.09.2008 zum Verkauf eines Gewerbe- und Industriegrundstücks an die Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH genehmigt. Die Dringlichkeit wurde unter anderem damit begründet, dass für die Ansiedlung des Unternehmens ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich sei.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Dezember 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Haus der Chancen

von Sabine Weber

Nach endlosen Diskussionen ist es vollbracht: das Haus der Chancen kann trotz Enthaltung der SPD gebaut werden! Einziehen werden die Heilpädagogische Tagesgruppe und die Jugendberatung der Stadt Monheim, die Familienhilfe und die Suchtberatung der AWO, die Erziehungsberatungsstelle der Städte Monheim und Langenfeld sowie die Beratungsstelle e.V.

Zunächst musste aber die Auftragsvergabe erörtert werden. Nachdem das Architekturbüro König die erste Ausschreibung gewonnen hatte, konnte das Büro des Ratsherren Nagy (CDU) in einem zweiten, unabhängigen Verfahren das Projekt preiswerter umsetzen. Das Architekturbüro Nagy erhielt daher den Zuschlag. Es wurde noch einmal dargestellt, dass der bauantragsreife Entwurf dem Architekten König abgekauft wurde und Herr Nagy den Auftrag nicht dem Umstand verdankt, Ratsmitglied der Stadt Monheim zu sein.

Dennoch wird das „Haus der Chancen“ im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen auf Grund der gestiegenen Stahlpreise (+300 T€) und der Umplanung des Gebäudes (+630 T€) teurer. Es hat im Gegensatz zu dem ursprünglichen Plan nur noch außentragende Wände, wodurch eine bessere Funktionsänderung möglich wird. Das Gebäude wurde um zwei Ebenen erweitert. Der Saal im EG wurde vergrößert, sodass er für Großveranstaltungen wie z.B. Kinovorstellungen genutzt werden kann. Dass die Kinder hier im Vordergrund stehen, zeigt sich auch in der Glasfassade: Auf der Vorderfront des Gebäudes wird die Struktur eines Kindergesichtes zu sehen sein.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Dezember 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Lehrermangel in Baumberg

von Janne Oberdieck und Florian Große-Allermann

Das Thema „Grundschulen in Baumberg“ war in den letzten Monaten ein heiß debattiertes Thema. Dabei sind uns die sinkenden Schülerzahlen von der Stadtverwaltung deutlich vor Augen geführt worden. Dass mittelfristig zumindest ein Klassenzug in Baumberg wegfallen muss, stand außer Frage. Hierfür haben die Stadtverwaltung und die Politik inzwischen die Weichen gestellt: Die Geschwister-Scholl-Schule wird ab dem Schuljahr 2009/2010 nur noch einzügig laufen.

Innerhalb der Diskussion fiel uns allerdings auf, dass in Baumberg in größerem Umfang Lehrerstellen fehlen. Vor allem an der Geschwister-Scholl-Schule fallen deshalb Unterrichtsstunden aus oder Klassen müssen für bestimmte Stunden zusammengelegt werden.

Die Stadtverwaltung legte uns im Zuge der Debatten die Faustformel vor: „Ein Kind erwirtschaftet eine Unterrichtsstunde“. Außerdem wurde uns angezeigt, dass eine einzügige Grundschule, damit sie ausreichend Lehrerstunden vom Land zugewiesen bekommt, 94 Schülerinnen und Schüler benötigt.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Dezember 2008 | PETO-Blatt-Artikel

PETO für Proberäume

von Laura Geser

Alle Musiker jetzt aufgepasst! Wenn ihr voller Begeisterung ein Instrument spielt und vielleicht auch gerne mit anderen Gleichgesinnten musizieren wollt, aber euer Keller zu klein ist, oder keine Schalldämmung hat, dann könnte bald für euch die Lösung kommen.

Die PETO hat nämlich im letzten Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, der am 22.10. tagte, erfolgreich einen Antrag durchgebracht, in dem die Stadtverwaltung beauftragt wird, ein Konzept zur Nutzung städtischer Räumlichkeiten als Proberäume für Bands zu erstellen und dieses dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen zur weiteren Entscheidung vorzulegen. Soll heißen: Die Stadt schaut sich sämtliche Gebäude an, die ihr gehören, ob es möglich wäre in bestimmten Räumen Proberäume für Bands zu schaffen und in welchen Räumen durch vielleicht kleine Umbaumaßnahmen Proberäume entstehen könnten. Diese sollen dann auch kostengünstig und mit geringem organisatorischem Aufwand an die Nachwuchsmusiker vermietet werden.

Wir hoffen, dass dadurch ein Ruck durch das Monheimer Bandgeschehen geht und wieder neue Bands entstehen oder sich wieder intensiver ihrer Musik widmen können, da genügend Raummöglichkeiten zur Verfügung stehen.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Dezember 2008 | PETO-Blatt-Artikel

CDU will Jahnplatz-Verkauf

von Florian Große-Allermann

Eigentlich fing alles relativ überschaubar an. Die Firma Lafarge kiest seit einigen Jahren auf dem Gelände am Kielsgraben den Boden aus. Dabei wandern die Bagger von Osten (Baumberger Chaussee) nach Westen bis an die Bürgerwiese Baumberg. Der Sportplatz, der sich bisher neben der Bürgerwiese befindet, wird hierbei den Baggerschaufeln „zum Opfer fallen“. Das stand schon bei Errichtung der Sportstätte fest. Prognostizierter Zeitpunkt war seinerzeit etwa 2009/2010.

Nun ist uns allen bewusst, dass wir den Platz nicht ersatzlos wegfallen lassen können. Immerhin wird die Anlage intensiv von den Fußballern der Stadt genutzt. Und da es nun langsam Zeit wurde, bildete man die Lenkungsgruppe „Sport“ – eine Kommission aus Politik, Stadtverwaltung und Stadtsportverband – um eine neue Heimat zu finden. Doch bei dieser einen Aufgabe sollte es für das Gremium dann doch nicht bleiben. Ziel war es, die Sportstättensituation in Monheim allgemein und umfassend zu betrachten und im Ergebnis dessen ein Sportstättenkonzept zu beschließen.

Inzwischen hat sich viel getan. Im Zuge der Diskussion haben sich zwei Lager herauskristallisiert. CDU und FDP wollen einige der vorhandenen Sportstätten veräußern und von dem Erlös andere Anlagen komplett neu bauen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 3. Dezember 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Sportstättenkonzept

Beschlussvorschlag

  1. Die in der Anlage 1 zusammengefassten Vorschläge der Fraktionen zum Sportstättenkonzept werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der unter Punkt 3 aufgeführten Grundsatzentscheidung Detailplanungen vorzunehmen und diese den Fachausschüssen zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Das Jahnstadion bleibt erhalten und wird zu einer ganzjährig nutzbaren Sportstätte mit der besonderen Zweckbestimmung Leichtathletik saniert und dazu entsprechend den Ergebnissen eines zu beauftragenden Lichtschutzgutachtens durch eine Beleuchtungsanlage ergänzt. Außer für die Sportvereine dient das Jahnstadion weiterhin dem Sportunterricht der drei Schulen im Bereich des Lottenzentrums. Die Bezirkssportanlage Heinrich-Häck-Stadion bleibt für ihre jetzige Zweckbestimmung erhalten. Soweit erforderlich, werden Tennenplatz und Laufbahn saniert. Das Rheinstadion bleibt in seiner jetzigen Form erhalten. Die Anlage eines wünschenswerten Kunstrasenplatzes auf dem jetzigen Tennenplatz kann erst zu einem späteren Zeitpunkt nach oder in Verknüpfung mit der Sanierung der darunter befindlichen Kontaminationen erfolgen. Der Außensportplatz von Realschule/Otto-Hahn-Gymnasium steht nicht zur Disposition. Eine Entscheidung über Erhalt oder Ersatz der Sporthalle Friedenauer Straße wird im Zusammenhang mit der Überplanung des gesamten Bereichs des ehemaligen Geländes der Wilhelm-Busch-Schule getroffen. Bei einem Wegfall der Sporthalle Friedenauer Straße wird Ersatz an einem anderen Standort im Berliner Viertel geschaffen. Im Bereich Kielsgraben werden zwei Flächen für Sportplätze, davon einer mit 400m-Rundbahn, vorgehalten. Es ist zu prüfen, ob der Erhalt der Bezirkssportanlage Bregenzer Straße im größeren Interesse der Baumberger Bevölkerung und des optimierten Biotopverbunds am Kielsgraben liegt als die Verlagerung der Aktivitäten in den Bereich Kielsgraben. Im letzteren Falle sollte die Bezirkssportanlage Bregenzer Straße mit einem Kunstrasenplatz ausgestattet werden. Das MEGA-Stadion an der Sandstraße bleibt erhalten. Vom Ankauf der Tennishalle Baumberg wird abgesehen. Die Peter-Ustinov-Gesamtschule erhält eine Außensportanlage, wie sie bereits im PPP-Vertrag vorgesehen war. Hierbei handelt es sich um eine notwendige Maßnahme zur Förderung des Schulsports und ist insofern nicht Bestandteil der Sportstättenkonzeption.
  4. Die Ausführung der unter Punkt 3 beschlossenen Maßnahmen erfolgt sukzessive nach notwendiger Kalkulation der erforderlichen Maßnahmen und Bereitstellung der Mittel in den Haushalten der nächsten Jahre. Dazu ist im Haushalt 2009 ein Produkt „Sportstättenkonzept“ einzurichten, um die notwendigen Mittel für die beschlossenen Planungsschritte zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zwecke hat die Verwaltung eine komplette Ergebnis- und Finanzplanung sowie Planbilanzen für die Jahre 2009 bis 2013 zu entwickeln.

Ergebnis

weiterlesen...

 

Montag, den 3. November 2008 | Blogeintrag

Sportstätten auf See

von Lisa Riedel

Freitag, 12:20 Uhr: Auf dem Lehrerparkplatz vor dem Schulkomplex am Berliner Ring wartet mit laufendem Motor ein blauer Golf IV. Dann sprintet ein 13er aus dem Eingang der Schule zu dem Wagen, der mit quietschenden Reifen startet. Wohin soll es gehen? Und warum die Eile?

Es geht in die Niederlande. Genauer gesagt nach Wymbritseradiel ans Ijsselmeer. Vorstand und Fraktion der PETO hatten wieder eine Klausurtagung geplant, bei der nicht nur viele Themen besprochen werden sollen, sondern auch der Spaß nicht zu kurz kommt. Also war der Beschluss schnell gefasst, zwei Motorboote zu mieten, mit denen wir auf den niederländischen Kanälen bis ans Ijsselmeer schippern wollten.

Damit aber noch am Tag der Anreise die erste Etappe zurückgelegt werden konnte, war eine zeitige Ankunft erforderlich. Schnell wurde daher am Treffpunkt die Verpflegung auf die drei Wagen verteilt und schon befanden wir uns auf der Autobahn.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 11. September 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Schaffung von Proberäumen für Bands

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zur Nutzung städtischer Räumlichkeiten als Proberäume für Bands zu erstellen und dieses dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen zur weiteren Entscheidung vorzulegen.

Das Konzept soll insbesondere folgende Fragen beantworten:

weiterlesen...

 

Freitag, den 5. September 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Der vergessene Schatz

von Lisa Riedel und Daniel Zimmermann

Unter dem Motto „Auf der Suche nach der Altstadt von morgen“ hatte die Stadt Monheim am Rhein für den 29. August und den 5. September zu einem Workshop eingeladen. Ziel der Veranstaltung war eine Empfehlung an den Stadtrat zum Schutz der historischen Bausubstanz in der Altstadt bei gleichzeitiger Reaktivierung des Kernbereichs. Eingeladen waren Vertreter aus der Politik und Verwaltung, sowie Architekten, Stadtplaner und Mitarbeiter des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege. Für PETO nahmen Lisa und Daniel teil.

Am Anfang der aktuellen Überlegungen stand die Frage, ob die Altstadt einen Bebauungsplan braucht. CDU und PETO hatten diese Frage in einer Sitzung des Monheimer Planungsausschusses vor den Ferien tendenziell mit Ja beantwortet, denn ein Bebauungsplan regelt nicht nur den Neubau von Gebäuden, sondern er macht auch Vorschriften darüber, welche Nutzungen möglich sind, und kann für die Genehmigung von Um- und Anbauten an bestehenden Häusern wichtig sein.

Für die Altstadt ist ein Bebauungsplan von Bedeutung, um dort etwa die Einrichtung eines Bordells zu verhindern oder um zum Beispiel Einfluss darauf zu nehmen, dass bei Umbaumaßnahmen der historische Charakter der Bebauung gewahrt bleibt.

weiterlesen...

 

Freitag, den 5. September 2008 | PETO-Blatt-Artikel

So herrschen Sicherheit und Ordnung

von Laura Geser

Wer kennt das nicht? Man schlendert gemütlich durch unser schönes Monheim, und fragt sich dabei: „Wie kommt das nur, dass es hier so schön, sauber, gepflegt und umweltfreundlich ist?!“

Die Antwort lautet: Dank der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Monheim am Rhein. Und genau um diese bzw. ihre Neufassung ging es in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und öffentliche Angelegenheiten. Jetzt werden sich manche sagen: „Ich kannte noch nicht einmal die alte Fassung. Woher soll ich denn wissen, was sich jetzt geändert hat?!“ Und genau in diesem Punkt wird jetzt Abhilfe geschaffen. Hier sind neun Tipps, damit ihr nicht durch inkorrektes Verhalten wertvolle Euros verliert.

1. Kommt nicht auf die spontane Idee einfach mal Sträucher oder Pflanzen auszubuddeln, abzubrechen etc. Kauft eure Blumensträuße auf legale Weise, z.B. im Blumenladen.

weiterlesen...

 

Montag, den 1. September 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Größenangleichung der Eingangsklassen in Baumberg

Die Fraktion PETO beantragt

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer Begrenzung der Eingangsklassen der Baumberger Grundschulen zu überprüfen und die Ergebnisse in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport zu präsentieren.
  2. Sollte eine solche Begrenzung nicht möglich sein, wird die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit den Baumberger Grundschulen führen, um ein „Gentlemen Agreement“ abzuschließen, dass die Klassenstärken der Schuleingangsklassen der einzelnen Schulen aneinander annähert. Die gemeinsame Erklärung ist von allen Beteiligten zu unterschreiben.

Zur Begründung

weiterlesen...

 

Montag, den 16. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Baumberger Grundschulen

Der Demographiewandel zeigt wieder einmal seine Auswirkungen für Monheim. Musste unsere Stadt schon aufgrund zurück gehender Schülerzahlen im Sommer 2005 die Wilhelm-Busch-Schule schließen, so wird nun auch im Baumberger Stadtteil endgültig der Einbruch in der Alterspyramide spürbar.

Schon während der Debatte, die seinerzeit zur Schulschließung im Berliner Viertel führte, diskutierten Politik und Verwaltung die Schließung der Geschwister-Scholl-Schule in Baumberg. Damals entschloss man sich jedoch, die Schulstruktur in Baumberg im Ist-Zustand zu belassen. Man argumentierte damals, dass die Erschließung der Baulandschaft Baumberg-Ost viele Familien nach Baumberg locken würde.

Abgesehen davon, dass die Stichhaltigkeit dieses Argumentes inzwischen ziemlich fragwürdig erscheint, hat sich seitdem nicht mehr viel getan.

weiterlesen...

 

Montag, den 16. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Haushaltsrede 2008

von Lisa Riedel

Am 3. April stand auf der Tagesordnung des Stadtrats der Haushaltsplan 2008. Traditionell hatten die Fraktionsvorsitzenden bei dieser Gelegenheit das Wort.

Zunächst sprach Herr Bosbach für die CDU-Fraktion. Im Wesentlichen kritisierte er die unkonstruktive Politik der SPD. Seiner Meinung nach lehne diese jedes Projekt in Monheim ab – mit einer Ausnahme: dem Bau der CO-Pipeline durch Bayer. Er stigmatisierte die SPD damit zur Neinsager-Partei. Die CDU selber betreibe eine konstruktivere Politik und werde daher auch dem Haushalt 2008 zustimmen.

Dann eroberte Frau Schlösser für die SPD das Redner-Pult. Sie verteidigte sich zuerst gegen die Angriffe der CDU, die nach ihrer Meinung das „C“ für christlich besser gegen ein „K“ für kalt austauschen solle. Dann folgte Kritik an der Tagespolitik von Bürgermeister und CDU und die Begründung, warum die SPD den Haushalt nicht mittragen könne. Ihrer Ansicht nach seien alle Vorschläge der SPD abgelehnt worden. Zwar habe die SPD bisher keinen Finanzierungsvorschlag für diese Ideen vorgelegt, aber sie sei der Meinung, dass die Stadt mehr Einnahmen machen werde und die Mehrkosten damit gedeckt seien.

weiterlesen...

 

Montag, den 16. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Zoff um ein Darlehen

von Daniel Zimmermann

Als im Stadtrat im nicht-öffentlichen Sitzungsteil über eine Finanzhilfe für die Sportfreunde Baumberg diskutiert wurde, waren nicht alle Ratsmitglieder begeistert: 80.000 € sollte die Stadt dem in die Krise geratenen Verein zur Verfügung stellen, damit dieser seine Steuerschulden beim Finanzamt begleichen kann. Der inzwischen in Haft befindliche ehemalige Schatzmeister hatte seinen Sportfreunden ein wahres finanzielles Trümmerfeld hinterlassen und die Nachforderungen durch das Finanzamt maßgeblich verursacht.

Um den Verein aus der prekären Situation zu retten, hatten die jetzigen Verantwortlichen alle Hebel in Bewegung gesetzt: Im Verein sollte ein strikter Sparkurs eingeschlagen werden. Die Stadt bat man darum, das Vereinsheim zu beleihen und den Sportfreunden einen Kredit zu geben, der zur Tilgung der ausstehenden Steuerschuld genügen würde. Außerdem hatte sich das Finanzamt herunterhandeln lassen, da die Sportfreunde glaubhaft machen konnten, höhere Forderungen gar nicht begleichen zu können.

Für die PETO-Fraktion entschieden wir uns jedoch im Stadtrat dafür, mit Enthaltung zu stimmen, was wir eigentlich nur sehr selten tun. Wir konnten uns nämlich noch sehr gut an das Argument der Stadtverwaltung und der meisten Parteien im Rat erinnern, als das Sojus vor der Pleite stand. Damals ging es auch um Steuerschulden, und zwar in einer Höhe von rund 20.000 €. Doch immer hieß es, dass die Stadt keine Vereine vor der Insolvenz retten könne. Die Vorstandsmitglieder des Sojus mussten das Geld schließlich aus eigener Tasche aufbringen und der Verein wurde dem Insolvenzverwalter übergeben.

weiterlesen...

 

Montag, den 2. Juni 2008 | Blogeintrag

Kühle Quarkpackungen

von Birte Hauke

Alles beginnt an einem wunderschönen Freitagvormittag. Pünktlich um 12 treffen wir uns bei Janne auf dem Parkplatz. Natürlich sind alle tierisch aufgeregt. Weiß doch keiner, wohin die Reise jetzt eigentlich gehen soll und wie man hinkommt. Gut, dass zwei der drei Autos ein Navigationssystem mit an Bord haben. Janne, sichtlich gestresst, da sie sich als Vorstandsvorsitzende erstmals um den kompletten Ablauf kümmern muss, wuselt zwischen den Autos hin und her, verlädt Kisten, Nahrung und Gepäck.

Nach 15 Minuten sind wir startklar. „Ähm, ja, gut. Dann fahren wir doch mal los“, entscheidet Janne und wir steigen in die Autos.

Zwei Stunden soll die Fahrt laut einem unbekannten Routenplananbieter dauern.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 20. April 2008 | Blogeintrag

Meine erste Ratssitzung

von Sabine Weber

Ich betrete das Rathaus und gehe zum ersten Mal nicht ins Bürgerbüro. Ein mulmiges Gefühl habe ich, denn heute ist meine erste Stadtratssitzung. Ich bin gespannt, was mich erwartet.

Zunächst trifft sich die PETO in ihrem Büro. Soweit ist noch alles vertraut. Dann machen wir uns auf in den Sitzungssaal, den ich bisher nur leergefegt kenne. Nicht aber heute: Einige Mitglieder der anderen Fraktionen sind bereits da, unterhalten sich über die anstehende Sitzung. Etwas unsicher gehe ich zu meinem Platz. Seit Tagen habe ich sämtliche Sitzungsprotokolle, Tagesordnungen und Anlagen gelesen. Der erste TOP ist meine eigene Vereidigung. Auf meinem Platz liegt schon ein Zettel mit den Worten, die ich dem Bürgermeister nachsprechen muss – hoffentlich verspreche ich mich nicht.

Während ich auf den Beginn der Sitzung warte, stellen sich mir einige Mitglieder der anderen Parteien vor. Dann kehrt Ruhe ein, der Bürgermeister betritt den Saal und die Sitzung beginnt. Halt! Da war doch noch was... Nach einer kurzen Begrüßung kommt er auf mich zu, mit einem Blumenstrauß. Meine Hände zittern schon ein wenig vor Nervosität. Ich spreche ihm die Worte der Vereidigung nach und dann ist es offiziell: Ich gehöre zum Rat der Stadt Monheim!

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 3. April 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2008

Am 03.04.2008 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2008 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

der Haushaltsplan 2008 hat eine neue Struktur. Wir beraten dieses Jahr zum ersten Mal einen Haushalt im neunen kommunalen Finanzmanagement; kurz NKF.

weiterlesen...

 

Freitag, den 21. März 2008 | Pressemitteilung

Wechsel im Rat: Sabine Weber rückt für Michael Wirtz nach

Einen Wechsel gibt es in der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat. Michael Wirtz hat sein Mandat aus zeitlichen Gründen niedergelegt. In der Fraktion hatte er bereits vor zwei Wochen seinen Abschied angekündigt.

Nachrücken wird Sabine Weber. Die 22-Jährige hat Ende letzten Jahres ihre Ausbildung zur Diplom-Finanzwirtin abgeschlossen und arbeitet zurzeit als Beamtin auf Probe beim Leverkusener Finanzamt. Bis zum Beginn ihrer Ausbildung war Weber, die ihr Abitur am Otto-Hahn-Gymnasium gemacht hat, im PETO-Vorstand aktiv. Von diesem Amt trat sie 2005 zurück, um sich besser auf ihre Ausbildung und das damit verbundene Studium an der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen konzentrieren zu können. Mittlerweile steht die Baumbergerin ihrer Partei wieder zur Verfügung und freut sich auf die neue Aufgabe im Stadtrat.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Wozu so viele Altenheime?

Die Bauarbeiten an der Opladener Straße sind unübersehbar. Die Bergische Diakonie baut hier ein neues Altenheim. Die bestehende Einrichtung der Diakonie an der Kirchstraße bleibt jedoch bestehen. Die neue Einrichtung ist als Erweiterung des Angebots geplant.

Am Ernst-Reuter-Platz wurde vor kurzem Eröffnung gefeiert. Im Neubau auf dem Gelände des abgerissenen Extra-Gebäudes hat eine zusätzliche Pflegeeinrichtung ihre Arbeit bereits aufgenommen.

Nun soll noch ein weiterer Neubau an der Alten Schulstraße entstehen. Träger ist der katholische K-plus-Verbund, der auch das Monheimer Krankenhaus betreibt. Das neue Pflegeheim soll direkt gegenüber entstehen. Das alte Schwesternwohnheim wird dazu abgerissen.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Großer Bolzplatz-Test

„Wir brauchen dringend neue Bolzplätze, damit die Kinder sich richtig austoben können. Davon gibt es viel zu wenige im Monheimer Stadtgebiet.“ Dies war unter anderem ein Fazit der Jahrestagung des Zielkonzepts 2020 Ende November 2007. Dieser Meinung schließen wir uns selbstverständlich an. Doch bevor neue Spielflächen eingerichtet werden, sollten wir dafür sorgen, dass sich die vorhandenen Anlagen in gutem Zustand befinden. Dabei sollten die Plätze nicht nur „bespielbar“ sein, sondern auch keine unnötigen Gefahren für die „Poldis“ und „Schweinis“ von morgen bergen.

Um den Zustand der Plätze zu überprüfen, war für uns eine kleine Radtour angesagt. Jens Timmermann und ich fuhren sämtliche Bolzplätze in Monheim und Baumberg ab.

Die Ergebnisse fielen dabei ganz unterschiedlich aus. Natürlich weiß jeder, der mal auf einem Bolzplatz herumgekickt hat, dass der ein oder andere Makel über kurz oder lang immer auftritt:

weiterlesen...

 

Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Die Kette bleibt

Über die Situation auf der Geschwister-Scholl-Straße hat sich Raimund Elbers in letzter Zeit wohl schon öfter den Kopf zerbrochen.

Los ging es für den stellvertretenden Baubereichsleiter bei der Stadtverwaltung und seine Leute, als im Juni 2003 der Blitz in die alte Ampelanlage an der Kreuzung am Holzweg einschlug. Eine Reparatur war nicht möglich, weil die Ampelanlage so alt war, dass es für die Technik keine Ersatzteile mehr gab.

Nur vier Wochen später ging dann die einige hundert Meter entfernte Ampel an der Hegelstraße kaputt. Auch hier waren keine Ersatzteile mehr zu bekommen.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Wieviel Kita hätten’s gern?

Das neue Kinderbildungsgesetz (Kibiz) sorgt für Diskussionen im Jugendhilfeausschuss und im Stadtrat. Anders als bisher sollen Eltern ihre Kinder nicht mehr für klassische Kindergarten- oder Kindertagesstättengruppen anmelden, sondern in ihrer Einrichtung bestimmte Stundenkontingente belegen. Zur Wahl stehen 25, 35 und 45 Wochenstunden. Dabei wird unterschieden zwischen der Betreuung für die Unter-3-Jährigen, die 3-jährigen und älteren Kinder und Gruppen mit Kindern zwischen 2 und 6 Jahren.

Das Monheimer Jugendamt war jetzt gefordert, die in ganz NRW eingeführte gesetzliche Regelung für das Stadtgebiet zu organisieren.

Insbesondere musste geplant werden, wie hoch der erwartete Bedarf für die verschiedenen Betreuungskontingente nach den Sommerferien sein wird. Eine Elternbefragung lieferte zusätzliches Datenmaterial.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Land streicht MoMo-Mittel

Ende letzten Jahres war Musikschulleiter Georg Thomanek noch in Jubelstimmung: Der Deutscher Musikrat hatte die Monheimer Musikschule wegen ihrer vorbildlichen Kooperation mit den örtlichen Grundschulen für den Förderpreis „Inventio“ auserkoren. Der Preis soll im April offiziell verliehen werden. Er ist mit 1.500 € dotiert und machte das so genannte „Monheimer Modell“, kurz „MoMo“ auf einen Schlag noch bekannter, als es in Fachkreisen ohnehin schon war.

Kürzlich ging jedoch eine weniger erfreuliche Nachricht im Kulturzentrum an der Tempelhofer Straße ein: Das Land wird die Projektförderung für MoMo nicht verlängern. Damit fehlen jährlich rund 35.000 €, die in den vergangenen zwei Jahren, das Modell erst möglich gemacht hatten. Vor allem die zusätzlichen Personalkosten wurden mit diesen Mitteln gedeckt. Die Instrumente, die im Grundschulunterricht zum Einsatz kommen, waren durch die Sparkassenstiftung beschafft worden.

Zu den Gründen für die ausbleibenden Landesmittel kann Thomanek wenig sagen: „Offiziell heißt es, dass grundsätzlich keine Folgefinanzierungen möglich seien. Wir hatten trotzdem fest mit einer Bezuschussung gerechnet.“

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 13. März 2008 | Pressemitteilung

Grundschulkonzept für Baumberg: PETO meldet sich zu Wort

Nachdem CDU und FDP ihre Vorstellungen zur Zukunft der Baumberger Grundschullandschaft bereits öffentlich gemacht haben, meldet sich nun die PETO-Fraktion zu Wort.

Auch PETO favorisiert den Erhalt aller drei Baumberger Grundschulen bei gleichzeitiger Aufgabe des Standorts an der Monheimer Straße. Die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel erklärt. „Das Gebäude der Winrich-von-Kniprode-Schule wird sich leider nur mit erheblichem Aufwand in einen zukunftsfähigen Zustand bringen lassen. Die beiden anderen Baumberger Grundschulstandorte befinden sich dagegen in einem ausgezeichneten Bauzustand. Wir schließen uns daher der Einschätzung der Stadtverwaltung an, dass es das Beste sein wird, die Grundschulnutzung an der Monheimer Straße auslaufen zu lassen.“

Das solle jedoch nicht das Aus für die Winrich-von-Kniprode-Schule bedeuten. Riedel: „Wir akzeptieren den Elternwillen. Mindestens ein Drittel der Baumberger Kinder wird jedes Jahr dort angemeldet, teilweise von Eltern, die als Kinder selbst die Winrich-von-Kniprode-Schule besucht haben.“ Die Schule als Institution solle daher erhalten bleiben, selbst wenn das Gebäude hinfällig sei.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 20. Februar 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Standards für Bolzplätze per Satzung sichern

Die PETO-Fraktion beantragt:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die vom Rat erlassene Spielplatzsatzung auch auf die Bolzplätze im Stadtgebiet anwendbar ist.
  2. Sollte die Spielplatzsatzung nicht oder nicht ohne weiteres auf Bolzplätze anwendbar sein, wird die Verwaltung beauftragt, eine der Spielplatzsatzung entsprechende Bolzplatzsatzung oder insoweit eine Änderung der bestehenden Spielplatzsatzung auszuarbeiten.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Spielplatzsatzung bzw. eine mögliche Bolzplatzsatzung rückwirkend Standards für die Spielflächen in Monheim setzen kann.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, die privaten Eigentümer von Bolzplätzen über ihre Pflichten nach der Spielplatz- bzw. Bolzplatzsatzung sowie ihre Verkehrssicherungspflicht zu informieren.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt ein Verwaltungsvollstreckungsverfahren einleiten kann, um im Wege einer Ersatzvornahme durch die städtischen Betriebe die Verkehrssicherheit und Satzungsmäßigkeit der Spielflächen herzustellen.

Zur Begründung

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 7. Februar 2008 | Anträge und Stellungnahmen

Müllabfuhr mittelfristig kommunalisieren

Antrag der PETO-Fraktion

Zum Tagesordnungspunkt 5 der Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein am 07.02.2008 „Durchführung der Abfallentsorgung ab dem 01.01.2009“ stellen wir gemäß § 14 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse folgenden Antrag zur Sache:

  1. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung aus Vorlage Nr. VII/1422 wird folgendermaßen geändert bzw. konkretisiert: In Punkt 1 wird das Wort „vorerst“ eingefügt. In Punkt 3 wird das Wort „Abfallentsorgung“ durch das Wort „Abfallsammlung“ ersetzt. Die Ausschreibung soll für die Dauer von vier Jahren erfolgen.
  2. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um folgenden Punkt als Ziffer 6 erweitert: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Betriebsgebäude für die SBM am Standort Kapellenstraße oder einem anderen geeigneten Standort zu konzipieren. Dieses Gebäude soll zur späteren Übernahme der Abfallsammlung durch die SBM erweiterbar sein. Das Standortkonzept ist dem Rat spätestens im 1. Quartal 2009 zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
  3. Der Beschlussvorschlag wird in seiner geänderten und ergänzten Form beschlossen.

Begründung

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 1. November 2007 | PETO-Blatt-Artikel

Einrichtungen müssen fürs Rathauscenter III weichen

von Daniel Zimmermann

Weil schon im kommenden Frühjahr an der Körnerstraße die Bagger für die Erweiterung des Rathauscenters rollen sollen, ist nicht mehr viel Zeit, eine neue Unterbringung für die dort ansässigen Jugend- und Sozialeinrichtungen zu finden. Betroffen sind unter anderem die Jugendberatung, die Erziehungsberatungsstelle für Langenfeld und Monheim und die Sozialpädagogische Familienhilfe.

Sie sollen jetzt einen Neubau an der Friedenauer Straße bekommen. Auf dem Grundstück befinden sich zwar zurzeit noch das Beratungscentrum und die AWO-Suchtberatung, aber auch diese beiden Einrichtungen sollen im geplanten Neubau unterkommen. Zusätzlich zieht noch die Heilpädagogische Tagesgruppe von der Krischerstraße in das neue Gebäude, das von der Stadtverwaltung den viel versprechenden Arbeitstitel „Kompetenzzentrum“ erhalten hat.

Für die Einrichtungen bedeutet der Umzug nicht nur eine Chance auf maßgeschneiderte Räumlichkeiten sondern auch in konzeptioneller Hinsicht völlig neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Wir begrüßen den Neubau daher, nicht zuletzt natürlich auch, weil wir als Befürworter der Rathauscenter- Erweiterung am nötig gewordenen Umzug der Einrichtungen nicht ganz unschuldig sind.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 1. November 2007 | PETO-Blatt-Artikel

Müllabfuhr bald städtisch?

von Daniel Zimmermann

Die Zeiten, in denen im Rahmen so genannter „Outsourcings“ möglichst viele öffentliche Aufgaben an Privatunternehmen vergeben wurden, scheinen vorbei. Im Monheimer Rathaus wird zurzeit darüber nachgedacht, die Müllabfuhr wieder in städtischer Eigenregie durchzuführen. „Rekommunalisierung“ nennt man so etwas.

Im Moment sorgt das Düsseldorfer Unternehmen „Awista“ für die Leerung der Monheimer Tonnen. Vorher hatte „Remondis“, damals „Rethmann“, den Auftrag zur Abfallsammlung bekommen Der ursprünglich geschlossene Vertrag läuft noch bis Ende 2008. Wie es danach weiter geht, ist im Moment völlig offen. Verschiedene Varianten sind denkbar.

Eine Möglichkeit wäre, den bestehenden Vertrag einfach weiter laufen zu lassen, denn wenn die Stadtverwaltung nicht kündigt, verlängert er sich automatisch. Für die Monheimer und Baumberger Haushalte wäre das jedoch nicht so praktisch, denn die Abfuhrkosten sind in den letzten Jahren dramatisch gesunken und ein Neuabschluss könnte sich positiv auf die Höhe der Abfallgebühren auswirken. Eine Vertragsverlängerung käme also nur in Frage, wenn das aktuelle Abfuhrunternehmen Awista von sich aus einen Preisnachlass anbieten würde, was fraglich ist.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 1. November 2007 | PETO-Blatt-Artikel

Kinder, Kinder...

von Christian Weiffen

Neulich im Kindergarten: Die zwei dicken Kumpels Thommi und Thommi sitzen im Sandkasten und haben die Idee, eine ganz tolle Sandburg mit allem Zipp und Zapp zu bauen: Drei Burgen, die miteinander verbunden sind, dazu einen gigantischen Burggraben, einen wunderschönen Park und 50 Pferdestellplätze. Das kriegen auch die Wally und der Werner mit (am linken Rand des Sandkastens hört auch die kleine Uschi zu). Darauf sagen die beiden: „Au ja! Lasst uns mitbauen! Aber ihr besorgt die Förmchen!“

Von ihrer Jahrhundertidee getrieben flitzen die beiden Thommis sofort los und organisieren mit diplomatischem Geschick einige schicke Förmchen. Bei ihrer Rückkehr sagen sie etwas zerknirscht und doch stolz: „Wir haben leider nicht genug Material für eine große Burg gefunden, aber wir könnten ein Haupthaus und direkt daneben ein prachtvolles Jagdschloss bauen, dann wäre hier im öden Sandkasten endlich mal wieder was los! Kommt, macht doch mit!“ Aber Werner, Wally und Uschi, die sich bis dato vornehm zurückgehalten hatten, waren tödlich beleidigt. Mit hängenden Mundwinkeln quengelten alle drei: „Menno! Wir wollen aber unser Riesenschloss aus einem Guss, kein doofes Extra-Jagdschloss! Dann lieber gar nix!“

In der letzten Stadtplanungsausschusssitzung spielten sich beim Thema „Rathauscenter III“ frappierend ähnliche Szenen ab. Die von allen favorisierte „große Lösung“ mit einer Erweiterung, die mit dem bestehenden Center verbunden ist, lässt sich aufgrund des Widerstands der sympathischen RC I- und II-Investoren nicht realisieren. Trotz dieses Rückschlages stellte die Verwaltung erneut ein Konzept vor, das ein autarkes neues Gebäude vorsieht, welches aber aufgrund der bereits schon gewonnenen Mietinteressenten, auch die bereits bestehenden Geschäfte beleben könnte.

weiterlesen...

 

Montag, den 15. Oktober 2007 | Blogeintrag

Geschafft!

von Lisa Riedel

Geschafft haben wir, die PETO-Fraktion, den heutigen Montag. Das war gar nicht so leicht. Erst Ratssondersitzung, dann interfraktionelles Gespräch und zum krönenden Schluss noch Fraktionssitzung. Immerhin ist alles gut ausgegangen.

Die Vorlage im Rat wurde einstimmig beschlossen. Es ging um die Verweisung des Nachtragshaushalts in den Haupt- und Finanzausschuss, um die Errichtung eines „Beratungs-Centers“, das die Einrichtungen beherbergen soll, die ihre jetzige Heimat nächstes Jahr durch den Bau des Rathauscenters III verlieren werden. Alle Fraktionen haben ausführlich Stellung zu dem Projekt genommen. Leider hatte sich wohl außer uns, niemand die Mühe gemacht, mal mit den Betroffenen zu sprechen. Dann wäre den heutigen Rednern nämlich wohl bewusst gewesen, dass ihre Bedenken-Proklamationen unbegründet gewesen sind. Sicherlich müssen auch das Jugendparlament, der Kinder- und Jugendring, die Pfadfinder und die DLRG noch ein neues zu Hause finden. Die Verwaltung arbeitet derzeit aber sichtlich mit Hochdruck an der Aufgabenstellung. Auch wenn jetzt noch keine Lösung da ist, so wird sicher niemand vergessen. Ansonsten wird das neue Gebäude auf die Bedürfnisse der Nutzer so gut abgestimmt, dass uns keine Bedenken zu Ohren gekommen sind. Wozu sich also welche ausdenken? Die Sitzungsdauer hätten wir also zwar auch halbieren können, aber letztlich zählt ja das Ergebnis – und das war heute wohl im Sinne aller: ein einstimmiges OK zum Nachtragshaushalt, um das Gebäude zu ermöglichen.

Die Atmosphäre im interfraktionellen Gespräch war entspannt und  in der Fraktionssitzung haben wir die ganze Tagesordnung abarbeiten können. Gut vorbereitet können wir also nun in die kommenden Sitzungen starten. Morgen werden Christian, Michael S. und ich den Stadtplanungsausschuss mit unserer Anwesenheit bereichern. Am Mittwoch wartet Jana im Jugendhilfeausschuss für uns auf. Und Freitag geht es auf Klausurtagung!

weiterlesen...

 

Samstag, den 13. Oktober 2007 | Blogeintrag

Wieder viel los!

von Lisa Riedel

Nach den Herbstferien, in denen wir keine Termine hatten, war die letzte Woche wieder recht voll.

Montag fand eine vom KAB organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Statusbericht drei Jahre nach der Wahl“ statt. Neben mir haben noch Frau Schlößer von der SPD, Herr Bosbach von der CDU und unser Beigeordneter, Herr Liebermann für die Stadt auf dem Podium gesessen. Wir haben alle die Möglichkeit bekommen darzustellen, was unsere jeweilige Fraktion seit der letzten Wahl geschafft hat und was wir noch vorhaben. Leider haben diese Darstellungen so lange gedauert, dass danach keine Zeit mehr für Diskussionen mit dem Publikum gab. Für uns ist aber ein dickes Lob aus der Zuhörerschaft rausgesprungen :-)

Eigentlich hat die Fraktion immer Montagabends Sitzung im Rathaus. Dort besprechen wir dann die letzten Veranstaltungen nach und gucken, was als nächstes ansteht. Das ging vergangenen Montag auf Grund der Podiumsdiskussion leider nicht. Also haben wir uns Dienstag getroffen. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Ratssondersitzung. Wegen der besonderen Dringlichkeit eines Themas hat die Verwaltung für nächsten Montag nämlich eine Ratssitzung angesetzt, die eigentlich nicht geplant war und diese musste natürlich gründlich vorbereitet werden. Dazu hatten wir auch den Stadtkämmerer, Max Herrmann, zu besuch.

weiterlesen...

 

Samstag, den 6. Oktober 2007 | Blogeintrag

Sachlichkeit adé?

von Lisa Riedel

Sprach- und damit wortlos machte mich heute Morgen eine Schlagzeile in der lokalen Presse: „SPD: PETO beißt um sich“. Interessant, dachte ich mir und schaute mir den Text näher an. Es ging, wie nicht anders zu erwarten, mal wieder um die Pipeline.

Der Hintergrund: In Leserbriefen und Darstellungen der SPD tauchte vor einigen Wochen die Behauptung auf, alle Parteien hätten der CO-Pipeline schon 2004 zugestimmt. Diese Behauptung hat uns sehr stutzig gemacht, denn die Stadt hat gar keine Kompetenz die Pipeline zu beschießen. Wir haben dann nochmal in die Vorlage, um die es da ging, hineingeschaut und mussten feststellen, dass wir und alle anderen Fraktionen dieser Vorlage zugestimmt hatten. Soweit so gut, aber in der Vorlage ging es gar nicht darum, die Pipeline zu beschließen, sondern lediglich um eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Leitungsprojekt. Der Pipeline hat folglich also niemand zugestimmt.

Auch wenn diese Stellungnahme dem Vorhaben von Bayer nicht gänzlich positiv gegenüber steht, wurde damals sicherlich das Ausmaß der Gefahr verkannt, soweit stimmen wir mit der SPD und wahrscheinlich auch allen anderen Fraktionen und Parteien überein. Während die SPD daraus aber eine Pro-Pipeline-Stellung ableitet, kann diese Erkenntnis der Gefahren unserer Meinung nach nun aber nicht ignoriert werden. Sollte hier das Motto nicht lauten: Besser spät als nie? Denn zu spät ist es doch erst, wenn man aufgibt!

weiterlesen...

 

Dienstag, den 2. Oktober 2007 | Pressemitteilung

PETO betont weiter: „Haben der Pipeline nicht zugestimmt“

Im Streit zwischen SPD und PETO, ob der Monheimer Stadtrat dem Bau der umstrittenen Kohlenmonoxidpipeline im Jahr 2004 tatsächlich zugestimmt habe, legt PETO nach und ruft SPD-Chef Jens Geyer gleichzeitig zur Sachlichkeit auf.

„Bevor Herr Geyer unüberlegt lospoltert, sollte er die von ihm als Beweis herangeführten Sitzungsprotokolle und Beschlussvorlagen erst einmal selber genauer lesen“, gibt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel zu bedenken. „Wir wehren uns nach wie vor gegen den haltlosen Vorwurf, die Pipeline im Stadtrat einfach durchgewunken zu haben, und wären doch schön blöd, solch eine Aussage zu machen, ohne vorher die betreffenden Ratsprotokolle angesehen zu haben.“

Der von Geyer genannte einstimmige Beschluss laute wörtlich: „Der Rat der Stadt Monheim am Rhein stimmt den von der Verwaltung zu dem vorliegenden Leitungsvorhaben [Propylen, CO – Anm. d. Red.] gemäß Sachdarstellung vorgebrachten Änderungen zu.“

weiterlesen...

 

Freitag, den 28. September 2007 | Pressemitteilung

PETO bestreitet Pipelinebeschluss

Jugendpartei fordert differenzierte Betrachtung

Die PETO-Fraktion wehrt sich gegen die in verschiedenen Leserbriefen geäußerte Behauptung, alle Monheimer Ratsfraktionen hätten schon im Jahr 2004 dem Bau einer Kohlenmonoxidleitung zugestimmt und erst später ihre Meinung geändert.

Alle Fraktionen im Stadtrat müssten sich zur Last legen lassen, dass sie das Ausmaß und die Gefahren des Pipeline-Projekts zu spät erkannt hätten und dementsprechend auch zu spät gegen das Projekt aktiv geworden wären. Zugestimmt habe aber, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, keine kommunale Fraktion dem Leitungsprojekt. „Wer solche Vorwürfe erhebt, sollte sich zunächst über den genauen Inhalt des fraglichen Beschlusses informieren“, verlangt Riedel. Richtig sei, nach Riedels Angaben, dass es 2004 eine Sitzungsvorlage im Stadtrat gegeben habe, in der es um die Propylenverbundleitung gegangen sei. In dieser Vorlage sei aber nicht, wie behauptet, der CO-Pipeline zugestimmt worden. „Gegenstand der Vorlage war die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu diesem Projekt“, erklärt Riedel weiter. „Dieser Stellungnahme und nicht der CO-Pipeline haben wir und die anderen Fraktionen zugestimmt.“ Zwar habe die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme noch keinen Planungs-Stopp verlangt – dass die Stadt und die Ratsfraktionen den Pipelineplanungen schon damals nicht positiv gegenüberstanden, sei laut Riedel aber deutlich zum Ausdruck gekommen. Man habe, wie im Protokoll nachzulesen sei, auf gravierende Konflikte aufmerksam gemacht und Anregungen zur Änderung der Leitungs-Trasse eingebracht.

„Das Gesamtausmaß des Vorhabens ist damals leider niemandem bewusst gewesen, weder hier in der Stadt und offensichtlich auch nicht auf Landesebene“, bedauert Daniel Zimmermann, Ratsmitglied und damaliger Vorsitzender der PETO-Fraktion. „Trotzdem wehren wir uns dagegen, wie das Fähnchen im Wind dazustehen. Wir haben dem Pipelinebau niemals bedenkenlos zugestimmt, wie auch aus SPD-Kreisen immer wieder gerne behauptet wird.“ Der SPD wirft Zimmermann dagegen „ignorantes Verhalten“ vor, weil sie an den Interessen der betroffenen Menschen vorbei arbeite. „Ich bin froh, dass Frau Schlößer nicht als Bürgermeisterin aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen ist. Die fraglichen städtischen Grundstücke wären wahrscheinlich schon längst zum Pipelinebau freigegeben.“ Und Riedel ergänzt: „Anstatt sich und der Bevölkerung einzugestehen, dass sie sich völlig verrannt hat, behauptet die SPD weiterhin, dass mit der Pipeline Arbeitsplätze geschaffen würden. Dabei lässt sich das – wenn man von den Bayer-Pressemitteilungen zu diesem Thema einmal absieht – in keiner Form belegen.“

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 12. September 2007 | Blogeintrag

Kein Sturm im Rat, aber leichte Böen bei der Spielplatzsatzung

von Lisa Riedel

Letzte Woche Donnerstag war Ratssitzung. Nachdem das Rathauscenter III von der Tagesordnung genommen wurde, verlief die Sitzung entgegen unseren Erwartungen ruhig. Einzig bei der Verabschiedung der Spielplatzsatzung gab es eine Diskussion zwischen der SPD, der CDU, den Grünen und uns.

Die bisherige Spielplatzsatzung stammte noch aus dem Jahr 1978. Seit sie damals in Kraft trat wurde sie nicht geändert. Das bedeutet, dass sie auf einem absolut veralteten Stand war. Für das Verständnis der Funktion der Satzung ist es wichtig zu wissen, dass nicht nur die Stadt öffentliche Spielplätze unterhält, sondern auch Private zum Teil dazu verpflichtet sind Spielplätze einzurichten, z.B. bei größeren Wohnanlagen. Bisher gab es aber keine Möglichkeit nach der Einrichtung dieser privaten Spielplätze von städtischer Seite dafür zu Sorgen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand sind und nicht einfach abgebaut statt gewartet werden. Neben anderen kleineren Punkten sollte die neue Fassung diese Lücke schließen, weil es in Monheim einige private Spielplätze gibt, die sanierungsbedürftig sind.

Die SPD wollte in der Ratssitzung nun, dass die Satzung vertagt wird, damit die Spielplatzkommission, die erst kürzlich vom Jugendhilfeausschuss eingerichtet worden ist, noch ihre Anregungen einbringen kann. Drei Gründe sprachen jedoch dagegen: 1. Die Spielplatzkommission hat zur Aufgabe, Gestaltungskonzepte zu erarbeiten, nicht jedoch für die bestehenden privaten Spielplätze, weil das gar nicht verbindlich möglich ist. 2. Die Stadt benötigt die Satzung auf Grund der schlechten Verfassung einiger Spielplätze sofort. Und 3. können Änderungen gegebenenfalls auch im Nachhinein noch eingearbeitet werden. Deshalb waren wir gegen diesen Vorschlag und konnten letztlich auch die anderen Fraktionen davon überzeugen.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 23. August 2007 | Blogeintrag

Stuhlprobe

von Michael Wirtz

Als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) kennt man sich mit dem Sitzen auf und zwischen den Stühlen gut aus.

Die BKS-Sitzungen sind spannend und dadurch auch etwas länger, jedoch nicht so lang wie die des berüchtigten Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt- und Verkehrswesen (kurz ASUV bzw. STUV) oder des Monheimer Rates. Da müssen alle eine ordentliche Portion Sitzfleisch mitbringen.

Gleiches gilt für die Besucher der OHG-Aula. Diese müssen zusätzlich noch eine Extraportion Sitzfleisch miteinkalkulieren. Denn das Gestühl der Aula hat erstaunlicherweise schon 35 Jahre auf dem Buckel und bedarf nun endlich eines Austauschs.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 8. August 2007 | Blogeintrag

Netter Besuch

von Lisa Riedel

Monheim hat seit heute netten Besuch aus unserer Partnerstadt in Israel. Die offizielle Delegation aus Tirat Carmel ist – nach einem sechstägigen Aufenthalt in Berlin – in unserem beschaulichen Monheim am Rhein angekommen. Zusammen mit dem Bürgermeister, Frau Schlößer – der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Bosbach – dem Fraktionsvorsitzenden der CDU und Herrn Trost – dem Betreuer des Besuchs von Seiten der Verwaltung durfte ich unsere Gäste bei einem gemütlichen Abendessen näher kennen lernen und war sehr von der Herzlichkeit und Offenheit, die trotz aller sprachlicher Barrieren sofort übersprang, begeistert.

Morgen findet eine formelle Festveranstaltung mit Programm im Ratssaal statt. Anlass ist ein Jubiläum. Der Jugendaustausch mit Tirat Carmel wird von dem Freundeskreis „Partnerschaft mit Israel e.V.“ nämlich seit genau 20 Jahren organisiert. Der heutige – inzwischen schon gestrige – Abend lässt Gutes für die morgige Veranstaltung hoffen.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Mittwoch, den 8. August 2007 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro wieder besetzt

PETO-Büro startet mit neuen Öffnungszeiten.

Nach den Sommerferien startet das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus mit neuen Öffnungszeiten. Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann, Fraktionssekretärin Jana Lang und Fraktionssekretär Max Riedel sind damit für Fragen und Anregungen an die PETO-Fraktion, außer in den Schulferien, regelmäßig dienstags von 13:30 bis 15:30 Uhr, mittwochs von 12:40 bis 14:40 Uhr und donnerstags von 15:00 bis 17:00 Uhr im Rathaus anzutreffen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die PETO-Mitarbeiterinnen und der PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse info@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 2. August 2007 | Blogeintrag

Ende der tristen Wochen

von Lisa Riedel

Bald sind sie zu Ende, die tristen Wochen der Sommerferien. Nach 40 Tagen ohne Sitzungen im Rathaus freut sich sicher schon die ganze Fraktion auf das geschäftige Treiben.

Naja, schlimm war es jetzt auch nicht Urlaub zu machen, aber mal ehrlich: Nach dem verregneten Sommer, ist der Gedanke an einen warmen Tee bei einer mitternächtlichen Fraktionssitzung doch gar nicht so verkehrt. Ich freu mich jedenfalls darauf in der frisch erholten Truppe die Köpfe rauchen zu lassen :-)

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Sonntag, den 1. Juli 2007 | Blogeintrag

PETO zu Besuch im Landtag

von Daniel Zimmermann

Auf Einladung von Marc Ratajczak (CDU) waren wir am Donnerstag in Düsseldorf im Landtag. Auf dem Programm standen neben dem gegenseitigen Kennenlernen, ein Meinungsaustausch zu verschiedenen politischen Themen und natürlich der obligatorische Rundgang durch das Landtagsgebäude.

Nach einem kurzen Gruppenfoto vor dem Portrait von Ingeborg Friebe in der Ahnengalerie der Landtagspräsidenten haben wir dann auch noch den Plenarsaal und die Sitzungsräume der Fraktionen angesehen, während Christian die Aussicht auf den Rhein genossen hat.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Freitag, den 15. Juni 2007 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro macht Sommerpause

Das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus ist während der Sommerferien geschlossen. Zum letzten Mal vor den Ferien ist das Büro am 19.06.2007 in der Zeit von 13:30 bis 15:30 Uhr besetzt.

Wer in den Ferien mit der PETO-Fraktion Kontakt aufnehmen möchte, kann entweder eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter (Tel.: 951-050) hinterlassen oder eine E-Mail an info@peto.de schreiben.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Freitag, den 8. Juni 2007 | Pressemitteilung

PETO spendet für Pipeline-Klagen

Geldbetrag auf städtisches Verwahrkonto überwiesen

Mit einem Beitrag von 150 € beteiligt sich PETO an den Prozesskosten für Klagen gegen die geplanten Kohlenmonoxid-Pipeline. Das Geld ist bereits auf das städtische Verwahrkonto eingezahlt worden und steht damit zur Unterstützung von Privatklägern zur Verfügung.

Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel betont: „Nach unserer Postkartenaktion und dem offenen Brief der PETO-Ratsmitglieder an die Landtagsabgeordneten zu Beginn dieses Jahres, ist die Zeit der politischen Aktionen vorbei. Jetzt werden die Gerichte über den Pipelinebau entscheiden müssen.“ Dass diese Entscheidung im Sinne der Monheimerinnen und Monheimer gegen den geplanten Pipelinebau ausfalle, dazu wolle PETO durch die Spende einen Beitrag leisten.

Zur Postkartenaktion, bei der PETO-Mitglieder insgesamt 5.000 Protestpostkarten an betroffene Monheimer und Baumberger Haushalte verteilt hatten, berichtet Riedel: „Wie viele Karten an den Regierungspräsidenten abgeschickt worden sind, können wir nicht sagen, Herr Büssow hat sich jedoch in einem persönlichen Schreiben mit uns in Verbindung gesetzt und erklärt, dass er die Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ernst nehme. Dadurch wissen wir immerhin, dass die Karten in Düsseldorf zur Kenntnis genommen worden sind.“ Mit den Konsequenzen, die die Bezirksregierung aus den langsam an Fahrt gewinnenden Bürgerprotesten zieht, ist PETO freilich nicht zufrieden. „Bisher haben wir außer dem Versuch der Bezirksregierung, die vielen Sicherheitsbedenken abzuwiegeln, nicht viel gesehen“, so Riedel weiter.

weiterlesen...

 

Montag, den 28. Mai 2007 | Blogeintrag

Wir sind wind- und wasserfest!

von Birte Hauke

Wir schreiben den 26. Mai 2007. Samstagmorgen, 11 Uhr, ein leerer Parkplatz unter einer dichten Wolkendecke bekommt Besuch von vier Personenkraftwagen.

Im Vorbeifahren blitzen Isomatten, Schlafsäcke, Zelte, Kisten und Kästen aus den bis oben hin gefüllten Kofferräumen. Aha! – Die Insassen wollen wohl verreisen. Aus dem ersten Auto steigt ein großer blonder Mann mit einem Stapel Papier, der nun seine elf Gefährten um sich scharrt. Worum es sich bei diesem eigenartigen Schauspiel dreht? Ganz klar. Die PETO trifft sich um die nächsten Attentate zu planen. Zu diesem Anlass ging es diesmal drei Tage an die Niers. Von Samstagmorgen bis Montagmorgen kämpften wir uns auf Kanus von Oedt bis Kevelaer. 37 Kilometer begleitet von jeder Menge Schmeißfliegen, einigen Regentropfen und politischen Diskussionen bis tief in die Nacht. In einem Gebiet, in dem Cheeseburger und Großstadtflair wie Fremdwörter klingen. Dafür hat die Umgebung eine Menge anderer toller Sachen zu bieten. Vor allem ruhige Natur.

Als wir um 13:15 Uhr in Oedt ankommen, bestätigen sich unsere Vermutungen: Hier ist der Name Programm. Doch nichts kann uns von unserem Vorhaben abbringen. Nach mehr oder weniger kurzer Zeit tritt auch schon ein großer Mann mit Wanderschuhen auf die Bildfläche: Kanuverleiher Josef Goetzens, kurz Jupp, weist uns mittels einer Paddelzeichnung im Sand ein und los geht’s!

weiterlesen...

 

Freitag, den 13. April 2007 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro hat neue Öffnungszeiten

PETO-Büro ist nun drei Mal die Woche besetzt

Nach den Osterferien startet das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus mit neuen Öffnungszeiten. Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann, Fraktionssekretärin Jana Lang und Fraktionssekretär Max Riedel weiten ihre Zeiten im PETO-Büro aus. Die drei sind für Fragen und Anregungen an die PETO-Fraktion damit regelmäßig dienstags von 13:25 bis 15:25 Uhr, mittwochs von 12:40 bis 14:40 Uhr und donnerstags von 15:40 bis 17:30 Uhr im Rathaus anzutreffen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die PETO-Mitarbeiterinnen und der PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse fraktionsbuero@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 22. März 2007 | Blogeintrag

Die Glückskeksaktion

von Birte Hauke

„Glückskekse enthalten kleine Botschaften oder Weisheiten. Am kommenden Mittwoch, den 21.03.2007 wollen wir eure Weisheiten und Botschaften kennenlernen!“ so die Worte auf dem viel versprechenden Flyer, den die zehnjährige Bilge dienstags vor der Schule in die Hand gedrückt bekommt.

Im Rahmen der landesweiten Aktionswoche „Jugend bewegt Politik“ sollen Jugendliche wie Bilge bei der Aktion „Glückskekse-Backen im Rathaus“ die Möglichkeit haben, ihre politischen Wünsche zu äußern.

Der besagte Mittwoch ist gekommen. Es ist 13:16 Uhr. In der Rathausküche warten ein Kilo Mehl, zwei Pakete Puderzucker, 18 Bio-Freiland-Eier und 250 Gramm Markenbutter auf die Verarbeitung zum schicksalsschwangeren Keks. Wenig später beginnt die Glückskekstestphase: Eigelb wird von Eiweiß getrennt, der Teig wird angemischt, der Minibackofen wird vorgeheizt und auch die Pfannen werden zur Erwärmung animiert.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 15. März 2007 | Pressemitteilung

Glückskekse-Backen im Rathaus

Am kommenden Mittwoch, den 21.03.2007 sind ab 14 Uhr alle Monheimer Jugendliche ins Rathaus eingeladen, um dort mit Politikern aus den im Rat vertretenen Fraktionen Glückskekse zu backen. In die Glückskekse können die Jugendlichen Botschaften, Forderungen oder Wünsche an die Politik einbacken, die beim anschließenden gemeinsamen Essen der Kekse diskutiert werden. In der Bürgerfragestunde der Ratssitzung, die um 16 Uhr beginnt, können die teilnehmenden Jugendlichen dann die drei wichtigsten Botschaften dem Stadtrat vorstellen.

Im Vordergrund der Veranstaltung, steht der Gedanke, dass Jugendliche und die Lokalpolitiker miteinander ins Gespräch kommen sollen. Eingebettet ist die Veranstaltung in eine landesweite Aktionswoche der Kinder- und Jugendarbeit in NRW, die unter dem Motto „Jugend bewegt Politik“ steht. In mehr als 40 Städten in Nordrhein-Westfalen werden Aktionen stattfinden, die sich mit dem Verhältnis von Jugend und Politik auseinandersetzen. Das dezentrale Programm wird unter anderem durch den „Landesjugendring NRW“ und die Arbeitsgemeinschaft „Haus der offenen Tür NRW“ getragen und anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 8. März 2007 | Blogeintrag

Probleme unserer Zeit...

von Lisa Riedel

Christian, Michael S. und ich saßen am Dienstagabend, entsprechend unserer Berufung, im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Verkehr- und Bauwesen. Ab 17 Uhr berieten wir neben vielen anderen Dingen über das Haushaltsbuch, den Umweltpreis, Schloss Laach und das Rathaus Center III.

Dann endlich gegen 22 Uhr, nach inzwischen einer Verschnaufpause und einer Beratungspause, wurden die mündlichen Anfragen aufgerufen. Entgegen Christians Rat, meine Anfrage auf das nächste Mal zu verschieben, weil er befürchtete, ich würde auf Grund der fortgeschrittenen Stunde gelyncht werden, hob ich meine Hand. Ein lautes „Frau Riedel!“ schallte von hinten durch den Saal, aber ich blieb tapfer und hielt meine Meldung aufrecht. Schließlich ging es um was! Karsten hatte mich darum gebeten, die Sache zu klären und die Situation konnte so wie sie war doch nicht bleiben!! Junge Menschen waren absolut orientierungslos. Das war unverantwortlich.

Worum es geht? Natürlich um den Weg von McDonalds nach Burger King in unserem schönen Monheim am Rhein. Auf der Straße, die von McDonalds zu Burger King führt, fehlt nämlich der Pfeil für die Geradeausfahrer. Die Spuren sind lediglich mit Pfeilen für das Links- und Rechtsabbiegen gekennzeichnet. Danach darf man also gar nicht von McDonalds nach Burger King fahren! Ok, wenn man Zeit hat, dann kann man sich denken, dass das nicht der Fall ist und wo man sich einzuordnen hat, aber wer hat schon Zeit, wenn er von McDonalds nach Burger King will?!

weiterlesen...

 

Dienstag, den 6. Februar 2007 | Pressemitteilung

Postkarten an den Regierungspräsidenten

PETO startet Aktion zur Propylen- und Kohlenmonoxidleitung

Nachdem die PETO-Ratsmitglieder sich in der vergangenen Woche mit einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten für den Kreis Mettmann gewandt haben, stellt die Jugendpartei jetzt eine spezielle Postkartenaktion zum Thema vor.

In einer Auflage von 5.000 Stück hat PETO Postkarten drucken lassen, die im Moment von PETO-Mitgliedern an Haushalte im Monheimer Süden, im Musikantenviertel und im Baumberger Österreichviertel verteilt werden. Markus Reinhold, PETO-Parteivorsitzender, erläutert: „Diese Stadtteile sind von der Verlegung der Pipeline besonders betroffen. Natürlich können sich auch alle übrigen Monheimerinnen und Monheimer beteiligen. Zu diesem Zweck liegen zusätzliche Postkarten im PETO-Fraktionsbüro im Rathaus bereit.“ Ziel der Aktion sei es, so die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern die Gelegenheit zu geben, sich direkt an die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf zu wenden. Die Postkarten zeigen eine Nachtaufnahme des Chemieparks Dormagen mit dem Slogan „Propylen ist uns zu gefährlich!“. Auf der Rückseite lässt sich dann ein kurzer Brief an den Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow unterzeichnen. Darin heißt es unter anderem: „Propylen ist hochexplosiv, Kohlenmonoxid hochgiftig. Dennoch sollen beide Gase demnächst in einer Pipeline durch Monheim geführt werden. (...) Ich fordere Sie (...) auf, als zuständige Behörde dem Bayer-Konzern die nötigen Genehmigungen zu versagen.“ Die Karten enthalten außerdem einige grundlegende Informationen zum Pipelineprojekt sowie den Stoffen Propylen und Kohlenmonoxid.

Reinhold macht deutlich: „Wir haben bewusst die Maximalforderung nach einem Stopp des Pipelinebaus in die Aktion einbezogen, denn vor allem was die Kohlenmonoxidleitung betrifft, hat Bayer standorttechnische Alternativen, die einen Transport des Gases überflüssig machen würden.“ Die Bezirksregierung in Düsseldorf, an die die Postkarten abgeschickt werden sollen, führt nicht nur die für den Bau der Leitungen erforderlichen Planfeststellungsverfahren durch, sondern erteilt auch die abschließenden Betriebserlaubnisse. „Sollte sich der Bau tatsächlich nicht mehr verhindern lassen, so muss die Bezirksregierung den Betreibern zumindest härte Sicherheitsauflagen machen. In der jetzigen Form darf die Pipeline nicht gebaut werden“, gibt sich Reinhold kämpferisch.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 1. Februar 2007 | Pressemitteilung

Auch PETO gegen Propylen- und CO-Leitung

Ratsmitglieder schreiben offenen Brief an Landtagsabgeordnete

In Sachen Propylen- und Kohlenmonoxidpipeline bezieht jetzt auch PETO Stellung. In einem offenen Brief wenden sich die sieben Ratsmitglieder der Monheimer PETO-Fraktion an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann. Das dreiseitige Schreiben ist an Hans-Dieter Clauser (CDU), den einzigen Landtagsabgeordneten, der tatsächlich aus dem Südkreis stammt, sowie an Claudia Nell-Paul (SPD), Dr. Robert Orth (FDP) und Monika Düker (Bündnis ’90/Grüne), die für ihre Fraktionen den Wahlkreis Monheim/Langenfeld betreuen, gerichtet.

Die PETO-Mitglieder machen in ihrem Brief darauf aufmerksam, dass sie gemeinsam mit den Vertretern der anderen Monheimer Parteien gegen den Pipeline-Bau sind. Im Stadtrat habe man im November letzten Jahres einstimmig beschlossen, Einspruch bei der Düsseldorfer Bezirksregierung einzulegen. Doch bei den Endscheidungsträgern im Landtag werde die Situation anders gesehen.

Lisa Riedel, Mitunterzeichnerin und PETO-Fraktionsvorsitzende, dazu: „Wir würden uns wünschen, dass die Abgeordneten in Düsseldorf sich genauso engagiert für höhere Sicherheitsstandards einsetzen wie ihre Parteifreunde in Monheim und in anderen betroffenen Städten. Leider hört man von den Landtagsabgeordneten relativ wenig.“

weiterlesen...

 

Montag, den 29. Januar 2007 | Blogeintrag

Fraktionssitzungstag

von Daniel Zimmermann

Wir hatten wieder einmal Besuch. Herr Trost von der Stadtverwaltung war da und hat uns noch ein paar Fragen zur Beschränkung der Zügigkeiten an den Monheimer und Baumberger Grundschulen beantwortet. Eigentlich war aber schon vorher klar, dass wir dafür sein würden. Damit bei sinkenden Schülerzahlen alle Grundschulen im Stadtgebiet mindestens zwei Eingangsklassen füllen können, müssen für Schulen mit vielen Anmeldungen bestimmte Höchstgrenzen eingeführt werden. Mit diesem Verfahren sind alle Leiterinnen und Leiter der Grundschulen einverstanden, nur die CDU und die SPD tun sich damit schwer. Am Donnerstag, wenn der Schulausschuss tagt, werden aber sicher alle dafür sein.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Montag, den 29. Januar 2007 | Anträge und Stellungnahmen

Offener Brief an die Landtagsabgeordneten

Geplanter Bau einer Propylen- und einer Kohlenmonoxidpipeline

An die Abgeordneten Herrn Hans-Dieter Clauser, Frau Claudia Nell-Paul, Herrn Dr. Robert Orth und Frau Monika Düker, Platz des Landtags 1, 40002 Düsseldorf

Offener Brief an die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Mettmann I

Sehr geehrter Herr Clauser, sehr geehrte Frau Nell-Paul, sehr geehrter Herr Dr. Orth, sehr geehrte Frau Düker,

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 25. Januar 2007 | Blogeintrag

Fast verpennt

von Daniel Zimmermann

Wie peinlich! – Zum Haupt- und Finanzausschuss bin ich heute zu spät gekommen. Ich dachte, es würde erst um 18 Uhr losgehen. Tatsächlich begann die Sitzung aber schon um 17 Uhr. Lisa rief mich um 17.01 Uhr an: „Wo steckst du? Heute ist doch Hafi.“ Um 17.07 Uhr saß ich dann – leicht verschwitzt vom schnellen Radfahren – im Ratssaal neben ihr.

Auf der Tagesordnung standen die Finanzen der Stadtverwaltung für 2007. Jeder Bereich hat sein Budget vorgestellt, was bei 11 Bereichen schon etwas Zeit in Anspruch nimmt. Am Ende ist dann aber kein Beschluss gefasst werden, denn das soll – so fanden wir gemeinsam mit einer Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP – erst während der Haushaltsberatungen in den einzelnen Ausschüssen geschehen.

Anschließend hat Herr Dünchheim dann fast eine ganze Stunde lang die rechtlichen Aspekte des Einspruchsverfahrens gegen die Kohlenmonoxidleitung erläutert. Insgeheim habe ich mich dabei schon auf unsere Postkartenaktion gefreut!

weiterlesen...

 

Dienstag, den 23. Januar 2007 | Blogeintrag

Das große Lampenfieber

von Daniel Zimmermann

Jana hat heute ihre erste Sitzung im Jugendhilfeausschuss gehabt. Sie war ziemlich aufgeregt und hatte sich sogar extra schick gemacht.

Ein prima Zufall war, dass die Sitzung gemeinsam mit dem Schulausschuss stattgefunden hat. So war Jana wenigstens nicht alleine. Florian, Laura und ich sind auch dabei gewesen und wir haben fleißig versucht, sie von ihrem Lampenfieber abzulenken. – Leider hat das nichts gebracht, denn die ganze Aufregung hatte natürlich einen Grund: Von Frau Tonn, der Vorsitzenden, musste Jana sich als neues Ausschussmitglied vereidigen lassen. „Ich verpflichte mich, dass ich meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde“, und so weiter lautete die Formel, die sie nachsprechen musste. Vom Kinderschutzbund war auch ein neuer Vertreter da, der ebenfalls vereidigt worden ist. So genau konnte ich das zwar nicht erkennen, aber ich habe einfach mal behauptet, dass der noch mehr Schweißperlen auf der Stirn stehen hatte.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Sonntag, den 7. Januar 2007 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro wieder besetzt

PETO-Büro startet mit Verstärkung ins neue Jahr

Nach den Weihnachtsferien ist das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus seit dieser Woche wieder besetzt. Das Team startet jedoch in leicht veränderter Konstellation ins neue Jahr. Nach dem studienbedingten Ausscheiden von Kerstin Pawlik, der damaligen Geschäftsführerin, im Sommer letzten Jahres wird das PETO-Fraktionsbüro nun wieder von drei Schülerinnen und Schülern geführt. Der 16-jährige Realschüler Max Riedel unterstützt ab sofort die neue Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann und Fraktionssekretärin Jana Lang bei ihrer Arbeit für die Fraktion.

Die Öffnungszeiten werden sich im neuen Jahr erstmal nicht verändert. Die drei sind für die PETO-Fraktion damit regelmäßig mittwochs und donnerstags jeweils von 12:40 bis 14:40 Uhr im Rathaus anzutreffen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die PETO-Mitarbeiterinnen und der PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse fraktionsbuero@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Montag, den 18. Dezember 2006 | Pressemitteilung

PETO-Büro geht in die Winterpause

Das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus macht Winterpause. Die Fraktionssekretärin Jana Lang und die Geschäftsführerin der PETO-Fraktion Ann Katrin Große-Allermann sind in diesem Jahr zum letzten Mal am 21.12.2006 im Rathaus zu erreichen und gehen danach bis 10.01.2007 in die Weihnachtsferien. Wer die PETO-Fraktion trotzdem kontaktieren möchte, kann das per E-Mail tun oder eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter des Fraktionsbüros hinterlassen (02173/951-050).

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Sonntag, den 17. Dezember 2006 | Pressemitteilung

PETO beantragt Ergänzung der Hauptsatzung

In der kommenden Ratssitzung am Dienstag, den 19.12.2006 wird unter anderem ein Antrag der PETO-Fraktion auf Ergänzung der Hauptsatzung behandelt. Konkret fordert die Jugendpartei die Einfügung eines Paragraphen 6b. In diesem soll hinter der Reglung für den Ausländerbeirat (§ 6) und für den Seniorinnen- und Seniorenbeirat (§ 6a) nun auch das Jugendparlament normiert werden. „Uns geht es nicht darum den Aufgabenbereich des Jugendparlaments inhaltlich zu ändern“, führt Lisa Riedel, die Fraktionsvorsitzende der PETO aus. Vielmehr soll der Antrag, laut PETO, die inzwischen seit sechs Jahren bestehende und nun in seine vierte Wahlperiode startende Institution noch stärker in die städtische Organisationsstruktur verankern. Jana Lang, Mitglied der PETO-Fraktion im Jugendhilfeausschuss ergänzt „Wir sehen in unserem Antrag eine Chance für die Stadt. Der Stellenwert des Jugendparlament, der ihm und dem leider inaktiven Ausländerbeirat und dem erfreulich agilen Seniorinnen- und Seniorenbeirat gebührt, kann durch die Einbindung des von uns vorgeschlagenen Paragraphen 6b in die Hauptsatzung von der Stadt in angemessener Form unterstrichen werden.“

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 20. Juli 2006 | Pressemitteilung

PETO weist Kritik wegen Rücktritt zurück

Der Rückzug von Peter Voigt als Chef des Seniorenbeirats stößt bei der Jugendpartei PETO auf Unverständnis

Für PETO ist es nicht nachvollziehbar, dass Peter Voigt nach dem Scheitern des Antrags des Seniorenbeirats auf Rederecht im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen zurücktritt. „Peter Voigt und Ursula Klomp waren vor dem Antrag in einer unserer Fraktionssitzung“ erklärt Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO. Dort habe die Jugendpartei den beiden Vorsitzenden des Seniorenbeirats erklärt, dass ein Rederecht für den Beirat für PETO unausweichlich mit einem Rederecht des Jugendparlament in dem gleichen Ausschuss verbunden sei, für das sich zur Zeit keine Mehrheit im Rat abzeichnet und sowohl Peter Voigt als auch Ursula Klomp hätten dafür Verständnis geäußert. „Zumindest unser Abstimmungsverhalten war für den Seniorenbeirat daher keine Überraschung“, betont Lisa Riedel. Umso überraschender stellt sich für die Jugendpartei daher die Reaktion des ehemaligen Beiratsvorsitzenden Peter Voigt dar.

Nach PETO hat der Beirat ausreichende Kompetenzen, um sich für die Belange seiner Wähler einzusetzen. „Er kann durch sein Rederecht im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten und durch seine Möglichkeit für alle anderen Sitzungen schriftliche Stellungnahmen abzugeben jederzeit auf die Entscheidungsfindung der Fraktionen einwirken. Ein Rederecht in einem weiteren Ausschuss ist dafür nicht nötig“, so Lisa Riedel. Der Seniorenbeirat bekommt für seine Sitzungen jede Unterstützung der Stadtverwaltung die er braucht. Dazu zählt organisatorische und auch fachliche Zuarbeit. Bevor der Beirat für weitere Kompetenzen kämpft, um sich mehr Respekt zu verschaffen, solle er nach Riedel erstmal die Möglichkeiten ausschöpfen, die ihm zur Verfügung stehen.

„Besonders enttäuscht hat mich in diesem Zusammenhang“, so Riedel weiter, „dass der Beirat weder mündlich noch schriftlich zur Frage der Altenpflege Stellung nehmen wollte.“ Die Fraktionsvorsitzende der PETO spielt dabei auf die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten und Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen an, in dem sich die Mitglieder des Planungsausschusses zum ersten mal mit der Frage um den Bau eines weiteren Altenpflegeheims auseinander setzten. Peter Voigt war die gesamte Sitzung über anwesend und machte von seinem Rederecht im Rahmen des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten zunächst keinen Gebrauch. Als er schließlich auf die Thematik angesprochen wurde erklärte er lediglich seine Enttäuschung darüber, nicht schon früher zu Rate gezogen worden zu sein, ohne dass eine nähere Stellungnahme erfolgte.

weiterlesen...

 

Freitag, den 12. Mai 2006 | Pressemitteilung

PETO wählt neuen Fraktionsvorstand

Wie bereits angekündigt, hat die PETO-Fraktion jetzt eine Veränderung in ihrem Vorsitz vorgenommen. Daniel Zimmermann, der von 1999 bis 2005 das Amt des Parteivorsitzenden inne hatte und die Fraktion als Vorsitzender seit der Kommunalwahl 2004 führte, hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender niedergelegt. Er macht damit den Weg frei für jüngere Mitglieder der Partei. Seine Unterstützung bleibt der Fraktion jedoch erhalten. Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch für den Vorsitz im Betriebsausschuss der Städtischen Betriebe steht Zimmermann weiter zur Verfügung.

Zur neuen Vorsitzenden wurde erwartungsgemäß Lisa Riedel gewählt. Von den sieben Ratsmitgliedern wurde sie mit sechs Ja-Stimmen bei einer Enthaltung ins Amt bestimmt. Die 21-jährige Studentin hat im Sommer 2004 auf dem OHG ihr Abitur bestanden und ist seit anderthalb Jahren für PETO im Stadtrat tätig. Von 2005 bis 2006 gehörte sie dem Parteivorstand als Vorsitzende an. Von diesem Amt trat sie im März dieses Jahres schon im Vorgriff auf ihre geplante Wahl zur Fraktionsvorsitzenden zurück. Auf der Kandidatenliste der Partei zum Monheimer Stadtrat belegte sie Platz 3 und ist in der Fraktion für Stadtplanung zuständig.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 11. Mai 2006 | Pressemitteilung

Krämersee – PETO geht auf Anwohner zu

PETO wendet sich jetzt mit einem Brief an die Anwohner des Krämersees. In ihm setzt sich die Jugendpartei intensiv mit den Befürchtungen der von den Planungen am See Betroffenen auseinander. Insbesondere geht es dabei um die Frage einer zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Oranienburger und die Claire-Waldoff-Straße, eine mögliche Lärmbelästigung durch die geplante Badenutzung am Südufer sowie die Angst vor der Verbauung des schönen Blicks, den viele der Anwohner auf den See genießen.

Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO und Mitglied des Planungsausschusses betont, dass die Fraktion gerade für diese Sorgen Verständnis hat. Mit dem Brief an die Anwohner möchte PETO den Betroffenen einen Teil ihrer Sorgen nehmen, ihnen die Überlegungen der Fraktion rund um den Krämersee erläutern und die Anwohner einladen, mit PETO über die Planungen zu diskutieren. „Wir können den Betroffenen ein ehrliches und offenes Gespräch über die Zukunft des Krämersees anbieten, in dem sie Gelegenheit haben, uns ihre Befürchtungen zu schildern, in dem wir sicher aber auch Gelegenheit haben werden, das ein oder andere Missverständnis auszuräumen,“ erklärt Daniel Zimmermann, dessen Wahlkreis auch die Claire-Waldoff-Straße einschließt.

Laut PETO stellt der derzeitige Zustand des Krämersees keinen befriedigenden Zustand dar. Die geplante Renaturierung soll den seit Jahren vorhandenen Missstand endlich beseitigen. Die Biotopenvernetzung werde dabei jedoch nicht zerstört. „Während die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämersees die Biotopenvernetzung im allgemeinen stärken wird, dient die Einrichtung einer Bademöglichkeit am Krämersee dazu den Nutzungsdruck auf den unter Naturschutzstehenden Monbag-See abzufangen“, führt Lisa Riedel aus.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 9. Mai 2006 | Pressemitteilung

PETO stellt sich hinter KiTa Knipprather Straße

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die PETO-Fraktion einen umfangreichen Änderungsantrag zur Kindergartenplanung ausgearbeitet, der im Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung beraten werden wird. Anders als die Verwaltung es plant, möchte PETO den Erhalt der Kindertagesstätte Knipprather Straße erreichen. „Wir haben uns viel Zeit genommen, um alle Umstände gründlich zu hinterfragen“, so Daniel Zimmermann, der PETO-Sprecher im Jugendhilfeausschuss. „Letztlich sind wir der Meinung, dass an der Schließung von insgesamt vier Kindergarten-Gruppen bis 2009 kein Weg vorbeiführt. Man sollte jedoch bedenken, dass eine alleinige Schließung der Kita an der Knipprather Straße nicht die beste Lösung ist.“

Das Konzept der PETO-Fraktion sieht jetzt eine Sanierung der in die Jahre gekommenen AWO-Einrichtung vor. „Die Finanzierung ist unserer Ansicht nach bis zu einer Höhe von 210.000 Euro gesichert, und zwar ausschließlich durch eine Neuberechnungen der Einsparungen im Kindergartenbereich“, gibt sich Zimmermann optimistisch, dass eine Erneuerung des Gebäudes trotz der schwierigen Haushaltslage möglich ist.

Statt der Einrichtung an der Knipprather Straße plant PETO, den katholischen Kindergarten St. Ursula zu schließen. Diese Entscheidung sei seiner Fraktion nicht leichtgefallen, so Zimmermann: „Die Schließung einer Einrichtung ist immer eine sehr traurige Entscheidung. In Bezug auf St. Ursula ist es aber die Kirche, die sich aus der Trägerschaft zurückzieht. Die Stadt würde der Einrichtung ein ganz neues Konzept überstülpen. Da macht es doch mehr Sinn, das bestehende Konzept Bewegungskindergarten an der Knipprather Straße zu erhalten.“ Außerdem ginge es in St. Ursula nur um zwei Gruppen, die Last der Schließung würde unter mehreren Trägern verteilt. „Die katholische Kirche wird bestimmt eine gute Nutzungsmöglichkeit für das Gebäude finden können, vielleicht kann dort die Gemeindebücherei einziehen, die über Platzprobleme klagt. Das Grundstück an der Knipprather Straße wäre dagegen mit Wohnhäusern bebaut worden.“

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 22. März 2006 | Anträge und Stellungnahmen

Beigeordnetenwahl

Rede des PETO-Fraktionsvorsitzenden Daniel Zimmermann in der Rats-Sondersitzung

„Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

ich will ganz offen sein: Man kann diese Sondersitzung von zwei Seiten betrachten. Einerseits ist sie irgendwie unnötig. –Denn die grundsätzliche Entscheidung für oder gegen eine Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle ist längst gefallen. Der Rat hat am 22.09.2005 mehrheitlich beschlossen eine Wiederwahl durchzuführen und das wird heute nur noch einmal bestätigt werden. Andererseits hat diese Sondersitzung auch Vorteile: Endlich kommen alle Argumente offen auf den Tisch und wir haben die Gelegenheit, ausführlicher über das Für und Wider einer Neubesetzung zu streiten.

Als vor einem halben Jahr geheim abgestimmt worden ist, hat es so eine ausführliche Aussprache ja gar nicht gegeben. Da hat doch eher jede Fraktion für sich die einzelnen Argumente abgewogen und dann gesagt: „Ja, wir wollen eine Wiederbesetzung.“ oder „Nein, die brauchen wir nicht.“ Heute haben wir die Gelegenheit, unsere Standpunkte offen auszutauschen. Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung beantragt. Sie hat damit von ihrem Recht Gebrauch gemacht, das ihr als Ratsfraktion zusteht. Und wir als PETO wollen diesen Rahmen ernsthaft nutzen, um noch einmal alle Gedankengänge - dieses Mal öffentlich – mit Ihnen zu diskutieren. Es geht dabei auch ums Prinzip: Wenn eine bestimmte Zahl von Ratsmitgliedern, vielleicht sogar aus anderen Fraktionen als der der SPD, die Beigeordnetenwahl ablehnt, dann kann es Sinn machen, die Fronten zu klären und eine abschließende Abstimmung herbeizuführen. Wir vertreten zwar nach wie vor die Ansicht, dass eine Wiederbesetzung der Stelle mehr Vor- als Nachteile bietet. Aber wir wollen uns für diese Meinung nicht verstecken und wir sind bereit, mit allen, die eine andere Meinung vertreten, darüber zu streiten.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 8. März 2006 | Pressemitteilung

„Sondersitzung ist unnötig“

PETO-Fraktion äußert sich zum Antrag der SPD

Dass die SPD-Fraktion für ihren Antrag, die frei gewordene Beigeordnetenstelle nicht mehr wiederzubesetzen, jetzt eine Sondersitzung des Rates verlangt, stößt in der PETO-Fraktion auf Verwunderung.

„Laut Gemeindeordnung hat zwar jede Fraktion das Recht, eine unverzügliche Einberufung des Rates zu verlangen. Dass die SPD-Fraktion eine Beschlussfassung über ihren Antrag zur Beigeordnetenwahl aber unbedingt noch im März erreichen will, ist völlig unlogisch und unnötig“, so Daniel Zimmermann, Vorsitzender der PETO-Fraktion. „Das Bewerbungsverfahren ist in vollem Gange. Selbst wenn die SPD keine Neubesetzung möchte, könnte sie sich doch erst einmal in aller Ruhe die Kandidatinnen und Kandidaten, die zur Auswahl stehen, ansehen.“

Unter den 58 Bewerbungen, die auf die Stellenausschreibung eingegangen seien, gebe es nach Angaben der Stadtverwaltung vier besonders qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber. „Diese vier Leute wollen wir uns anschauen“, so Zimmermann. „Wenn wir dann zum Schluss kommen, dass keine Person dabei ist, die die Arbeit von Rat und Verwaltung positiv mitgestalten kann und von der wir uns neue Impulse versprechen, kann man immer noch über Alternativen nachdenken.“

weiterlesen...

 

Montag, den 6. März 2006 | Pressemitteilung

PETO unterstützt Volksinitiative „Jugend braucht Vertrauen“

Liste kann im Fraktionsbüro unterzeichnet werden

PETO unterstützt die bis zum 5. Mai laufende Volksinitiative „Jugend braucht Vertrauen“. Ziel der Volksinitiative ist die vollständige Umsetzung des vor 15 Monaten beschlossenen Kinder- und Jugendförderungsgesetzes NRW. Die Landesregierung soll aufgefordert werden, die beschlossenen Kürzungen zurück zu nehmen und die versprochene und gesetzlich festgelegte Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in NRW in Höhe von 96 Mio. Euro einzuhalten.

Die Kürzungspläne des Landes würden sich unter anderem auch auf das Angebot für Jugendliche in Monheim auswirken. PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann sagt dazu: „Durch die mehr als angespannte Haushaltslage der Stadt wäre es nicht möglich, eine Verringerung der Landeszuschüsse zu kompensieren. Das Land stiehlt sich aus seiner Verantwortung, obwohl es weiß, dass die allermeisten Kommunen nicht einspringen können.“ Der Streichung von Zuschüssen stehe damit eine direkte Streichung von Angeboten gegenüber, die unbedingt verhindert werden müsse.

Alle Vorstands- und Fraktionsmitglieder von PETO haben sich bereits geschlossen in die Liste eingetragen und sammeln weitere Unterschriften im Freundes- und Bekanntenkreis.

weiterlesen...

 

Samstag, den 4. März 2006 | Pressemitteilung

Ausgleich zwischen Naturschutz und Erholung

PETO bezieht Stellung zu den Planungen am Krämer-See

Laut PETO holen die Maßnahmen der Verwaltung aus dem Gebiet um den Krämer-See das Bestmögliche heraus. Ursprünglich habe vieles dagegen gesprochen, den Bereich um den See zu einem Naherholungs- und Wohngebiet umzugestalten. Das gründete vor allem darin, dass auch auf dem Gelände des Mona Mare und der Monheimer Bürgerwiese Bauland geschaffen werden soll. Besonders unter der Bebauung der Bürgerwiese würde, so das Hauptargument gegen dieses Vorhaben, die Biotopenvernetzung zwischen den Rheinauen und dem Krämer-See leiden. „Auch für uns war und ist die Biotopvernetzung sehr wichtig“, betont Lisa Riedel, PETO-Ratsmitglied und Sprecherin der Fraktion im Planungsausschuss, und führt weiter aus, dass die Fraktion genau aus diesem Grund gegen die Bebauung südlich der Robert-Koch-Straße war. „Das Industriegebiet gegenüber von Schwarz Pharma und Bayer sehen wir weiter kritisch“, so Riedel. Im Bereich des Krämer Sees gebe es eine solche Problematik aber nicht. „Unter anderem dient gerade die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämer Sees dazu die Biotopvernetzung zu schützen und zu stärken.“ Auch die Reduzierung der Gewerbegebietsfläche, die die neue Planung vorsehe, stütze die Vernetzung der Biotope.

Lisa Riedel sieht die Planungen um den Krämer-See auch noch aus einem anderen Grund positiv: „Die Stadt stellt zunehmend fest, dass Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche sich immer schwerer aufrecht erhalten lassen.“ Deshalb sei es wichtig, wenn in der Gestaltung der Stadt auch ihre Wünsche Berücksichtigung fänden. Am Krämer-See sei es der Stadt nun möglich nicht nur ein weiteres Wohngebiet zu schaffen, sondern auch ein Naherholungsgebiet einzurichten an dem Alt und Jung Freude haben würden. Dazu beitragen werde sowohl der geplante Rundwanderweg um den See, als auch der dort entstehende hohe Freizeitwert für Kinder und Jugendliche. Dabei begrüßt die Jugendpartei besonders die Planungen bezüglich des Abenteuerspielplatzes, die angedachte Skateranlage und die Überlegungen zum Bau eines Bolzplatzes. Der See selber könne außerdem den vorhandenen Nutzungsdruck auf den unter Naturschutz stehenden Monbag See abfangen ohne selber seine Bedeutung als Biotop zu verlieren.

„Festzuhalten bleibt aber“, so erklärt Lisa Riedel weiter, „dass wir mit der Verlegung der Bürgerwiese auf eine andere Fläche am Krämer-See hinter den Kleingartenverein an der Alfred-Nobel-Straße und der Bebauung des ehemaligen Freibadgeländes auch etwas aufgeben. Zum einen eben den bisherigen Standort der Bürgerwiese und zum anderen die Möglichkeit im Außenbereich des Mona Mare ein Freibadbecken zu bauen.“ Um das zu kompensieren und die Stadt gerade für Jugendliche wieder attraktiver zu machen, solle der neue Standort der Monheimer Bürgerwiese nach Auffassung der PETO-Fraktion mehr bieten als „Rasen zum Picknicken“.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 11. Januar 2006 | Pressemitteilung

Fraktionsbüro wieder besetzt

PETO-Fraktion nach den Ferien mit neuen Öffnungszeiten

Nach den Weihnachtsferien ist das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus seit dieser Woche wieder besetzt. Die Öffnungszeiten haben sich jedoch im neuen Jahr leicht verändert. Statt wie bisher dienstags ist das Büro ab sofort jeweils montags geöffnet, der Mittwoch-Termin bleibt unverändert bestehen. Kerstin Pawlik als Geschäftsführerin und die beiden Fraktionssekretärinnen Jana Lang und Ann Katrin Große-Allermann sind damit regelmäßig montags und mittwochs jeweils von 13.30 bis 15.30 Uhr im Rathaus anzutreffen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die drei PETO-Mitarbeiterinnen außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse fraktionsbuero@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Dienstag, den 10. Januar 2006 | Anträge und Stellungnahmen

Verwendung der Fraktionsgelder in 2005

Wie schon im vergangenen Jahr veröffentlicht PETO als einzige der im Stadtrat vertretenen Fraktionen ihre Finanzen. Von den städtischen Zuschüssen in Höhe von 6.477,72 €€, die sich allein nach der Größe einer Fraktion richten, zahlte PETO insgesamt 2.594,12 €€ wieder an die Stadtkasse zurück.

Verwendung des Geschäftskostenzuschusses 2005

1.503,60 € Zuwendungen der Stadt Monheim am Rhein

weiterlesen...

 

Freitag, den 16. Dezember 2005 | Pressemitteilung

„Empörung von Frau Schlößer ist heuchlerisch“

PETO-Fraktion äußert sich zur Erhöhung der Kassenkreditlinie

Auch PETO zeigt sich besorgt über die Monheimer Haushaltslage. Für die Kritik, die Ursula Schlößer im Namen der SPD an der Kassenlage äußert, hat PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann jedoch kein Verständnis: „Ich empfinde die Empörung, mit der Frau Schlößer eine Erhöhung der Kassenkreditgrenze für 2006 ablehnt, als extrem heuchlerisch. Sie tut so, als sei die Entwicklung eine Überraschung. Dabei wissen alle, die sich ernsthaft mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr auseinandergesetzt haben, dass eine weitere Erhöhung der Kassenkreditlinie früher oder später kommen musste.“ Hintergrund der Debatte ist ein Antrag der Kämmerei an den Monheimer Stadtrat, die Obergrenze für Kassenkredite von derzeit 40 Millionen auf 50 Millionen Euro für 2006 zu erhöhen. Dazu erläutert Zimmermann: „Kassenkredite sind praktisch ein Dispo-Kredit für die Stadtverwaltung. Die Kämmerei bekommt vom Stadtrat die Genehmigung, die städtischen Konten um einen bestimmten Betrag zu überziehen.“ Kassenkredite hätten wie Dispo-Kredite bei Privatpersonen eigentlich die Aufgabe kurzfristige Engpässe zu überbrücken.

Durch die extrem angespannte Haushaltslage der Stadt komme die ursprünglich Idee, die hinter den Kassenkrediten stehe, jedoch nicht mehr zum Tragen, so Zimmermann weiter: „Das NRW-Innenministerium hat geregelt, dass in Städten, die dem Nothaushaltsrecht unterliegen, langfristige Kredite nur bis zu einer sehr geringen Obergrenze aufgenommen werden dürfen. Die jährliche neue Kreditaufnahme für so genannte nicht rentierliche Maßnahmen darf nicht höher sein als die jährliche Tilgungsleistung.“ Diese Regelung bedeute konkret für Monheim, dass in 2005 nur etwa 500.000 € an Krediten aufgenommen werden durften. „Der tatsächliche Fehlbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben ist aber um ein vielfaches höher“, so Zimmermann.

Für 2005 habe sich ein Fehlbetrag von 8,3 Millionen Euro abgezeichnet. Deshalb gebe es gar keine andere Wahl, als laufende Ausgaben auch über Kassenkredite zu finanzieren. „Wenn Frau Schlößer von 20,6 Millionen Euro spricht, dann ist darin noch zusätzlich der Fehlbetrag aus 2004 enthalten, der aus buchhaltungstechnischen Gründen in 2005 mit auftaucht.“ Der bereinigte Fehlbetrag für 2005 betrage 8,3 Millionen Euro und werde in 2006 wahrscheinlich ähnlich hoch ausfallen. „Bevor Frau Schlößer sich über die hohe Kassenkreditverschuldung ereifert, sollte sie lieber Vorschläge machen, wie man die jährlichen Fehlbeträge in den Griff bekommt.“ Tatsächlich habe die SPD jedoch als einzige im Rat vertretene Fraktion das im März beschlossene Sparpaket, das dieses Jahr immerhin schon 700.000 € einspare, rundweg abgelehnt.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 13. Dezember 2005 | Pressemitteilung

PETO-Büro geht in die Winterpause

Das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus macht Winterpause. Die beiden Fraktionssekretärinnen Jana Lang und Ann Katrin Große-Allermann sowie die Geschäftsführerin der PETO-Fraktion Kerstin Pawlik sind in diesem Jahr zum letzten Mal am 21.12.2005 im Rathaus zu erreichen und gehen danach bis 09.01.2006 in die Weihnachtsferien. Wer die PETO-Fraktion trotzdem kontaktieren möchte, kann das per E-Mail tun (info@peto.de) oder eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter des Fraktionsbüros hinterlassen (02173/951-050).

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 10. November 2005 | Anträge und Stellungnahmen

Städtepartnerschaft mit Malbork

Rede von Daniel Zimmermann am 10.11.2005 im Monheimer Stadtrat

„Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, für die PETO-Fraktion möchte ich ausführen, dass wir die jetzige Beschlussvorlage sehr begrüßen und ihr zustimmen werden. Wie Sie wissen, haben wir uns schon immer für die Städtepartnerschaft mit Malbork ausgesprochen und wir sehen auch kein Problem im Verfahren der Partnerschaftsvereinbarung, wie es von anderen Fraktionen immer wieder geäußert wurde. Lassen Sie mich das kurz begründen, indem ich auf die Vorgeschichte dieses Städtepartnerschafts-Beschlusses eingehe. Ich finde diese Hintergründe unbedingt wichtig.

Teilweise ist das im hitzigen Geschäft der letzten Wochen, als es kurzfristig um Ablehnung, Enthaltung, Für und Wider der Partnerschaft ging, nämlich völlig untergegangen. Ins Rollen kam die Städtepartnerschaft nach vorherigen losen einzelnen Kontakten dann in der Karnevalszeit Anfang diesen Jahres. Die Malborker Delegation nahm am 7. Februar am Monheimer Rosenmontagszug teil, war fasziniert von der Karnevalsstimmung, der kleinen Monheimer Marienburg und ihrem Park. In einer Pressekonferenz bot der Malborker Stadtratsvorsitzende dann die Städtepartnerschaft an, ohne die Monheimer Seite vorher informiert zu haben. In einem interfraktionellen Gespräch am 24. Februar erläuterte die Verwaltung die Umstände der Pressekonferenz und erklärte man habe sich vom Vorgehen der Malborker völlig überrumpelt gefühlt. Aus einzelnen Fraktionen wurde dazu Kritik laut. Es hieß, man wolle erst ein lockeres Bündnis eingehen und erst später dann eine feste Städtepartnerschaft schließen.

Die Verwaltung versprach eine ausführliche Ratsvorlage, die am 17. März im Stadtrat behandelt wurde. Den einstimmig gefassten Beschluss aus dieser Sitzung möchte ich gerne kurz vorlesen: „Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Stadt Malbork (Polen) eine Partnerschaftsvereinbarung zu schließen, mit dem Ziel, gegenseitige Strukturen aufzubauen, die zu einem späteren Zeitpunkt in eine offizielle Städtepartnerschaft münden können.“ Diesen Beschluss haben wir so mitgetragen, innerhalb unserer Fraktion – und das haben wir auch in unseren Fraktionssitzungen so diskutiert - war uns jedoch klar, dass es sich dabei um einen wachsweichen Beschluss handelt, der viel zu verzagt gedacht war. Warum war dieser Beschluss zu verzagt?

weiterlesen...

 

Freitag, den 4. November 2005 | Pressemitteilung

Kerstin Pawlik zur Geschäftsführerin gewählt

Neubesetzung in der PETO-Fraktion

Mit überwältigender Mehrheit wählten die Mitglieder der PETO-Fraktion Kerstin Pawlik zur neuen Geschäftsführerin. Sie ersetzt damit den bisherigen Geschäftsführer Martin Keils, der das Amt aufgrund seines begonnenen Zivildienstes abgeben musste. Martin Keils ist bereits seit 2002 als Geschäftsführer für die Fraktion tätig gewesen und nach der Kommunalwahl im September zunächst von den neuen Fraktionsmitgliedern in seinem Amt betätigt worden. Kerstin Pawlik, seine jetzige Nachfolgerin, hat die Fraktion bisher im VHS-Beirat vertreten. Durch ihre gemeinsame Arbeit mit Martin Keils und Denis Thatenhorst im PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus konnte sie sich in ihre neue Aufgabe als Geschäftsführerin schon seit Februar dieses Jahres einarbeiten. Die 19-Jährige ist Schülerin am Otto-Hahn-Gymnasium, wo sie im nächsten Jahr ihr Abitur machen möchte, und seit etwa einem Jahr PETO-Mitglied. Ihr Schwerpunkt in der Fraktionsarbeit liegt im Kulturbereich und bei der Volkshochschule.

Eine weitere Neubesetzung innerhalb der PETO-Fraktion betrifft die Fraktionssekretäre. Auch Denis Thatenhorst hat in diesem Jahr seinen Zivildienst begonnen. Neben seiner Arbeit für die evangelische Kirchengemeinde in Baumberg findet er keine Zeit mehr für seine bisherige Aufgabe im Fraktionsbüro. Der Fraktion bleibt er jedoch als sachkundiger Bürger im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten erhalten. In das Fraktionsbüro sind jetzt Ann Katrin Große-Allermann und Jana Lang nachgerückt. Die beiden 16 und 17 Jahre alten Schülerinnen besuchen die 11. Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums und sind seit einem halben Jahr Mitglieder im PETO-Parteivorstand. Durch ihre neue Aufgabe im Fraktionsbüro sind sie jetzt auch in die Fraktionsarbeit integriert.

In der neuen Besetzung hat das Fraktionsbüro regelmäßig dienstags von 12.30 bis 14.30 Uhr und mittwochs von 13.30 bis 15.30 Uhr geöffnet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro im Monheimer Rathaus in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die drei PETO-Mitarbeiterinnen außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse info@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25 050 erreichbar.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 3. November 2005 | Pressemitteilung

Jetzt Städtepartnerschaft schließen

PETO-Fraktion äußert sich eindeutig zur Partnerschaft mit Malbork

Im Vorfeld der kommenden Ratssitzung, in der es um den festen Abschluss einer Städtepartnerschaft zwischen Monheim und der polnischen Stadt Malbork geht, bezieht PETO eine eindeutige Position für die Partnerschaftsvereinbarung. „Wir können die Gleichgültigkeit und Distanz einiger Politiker in dieser Frage nicht verstehen“, so Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann, für den die Partnerschaft mit Malbork zu einer Herzensangelegenheit geworden ist. „Auf polnischer Seite wird die Partnerschaft viel emotionaler gesehen als bei uns. Darüber sollte man hier in Monheim nicht einfach hinwegsehen.“ Zwar sei sich PETO der Tatsache bewusst, dass es Monheimerinnen und Monheimer gebe, die meinen, man solle sich lieber mehr um die bisherigen Partnerstädte kümmern als eine zusätzliche Partnerschaft mit Malbork zu schließen. „Doch dann ist es eben unsere Aufgabe für die Partnerschaft zu werben und ihre vielen Vorteile herauszustellen“, so Zimmermann weiter.

Nachdem Sven Wilcke als PETO-Ratsmitglied bereits im Frühjahr mit einer städtischen Delegation in Malbork war, reisten seine Fraktionskollegen Daniel Ogermann, Michael Wirtz und Daniel Zimmermann in den Herbstferien nun privat nach Malbork und sind vom Flair der Stadt und der Freundlichkeit der dort lebenden Menschen begeistert. „Wir haben in Malbork eine sehr faszinierende Woche verbracht und können anderen Monheimerinnen und Monheimern nur empfehlen auch einmal dorthin zu fahren“, so Daniel Ogermann, PETO-Vorstandsmitglied und Vertreter im Monheimer Planungsausschuss. Sein Parteifreund Michael Wirtz, Ratsmitglied und stellvertretender PETO-Vorsitzender, ergänzt: „Malbork zeichnet sich nicht nur durch seine imposanten Backsteinburg aus, die jedes Jahr von etwa 700.000 Menschen besucht wird, sondern ist auch sonst eine beeindruckende Stadt.“ Von der Größe her sei Malbork mit seinen 39.000 Einwohnerinnen und Einwohnern Monheim sehr ähnlich, aber auch politisch gebe es in Malbork vergleichbare Herausforderungen. Dazu Daniel Zimmermann: „Im Nordosten der Stadt befindet sich eine große Industriebrache, die seit 2003 als Sonderwirtschaftszone vermarktet wird. Das hat uns sehr an den Rheinpark und das alte Monheimer Shell-Gelände erinnert.“ Darüber hinaus habe Malbork einen eigenen Stadtteil mit Sozialbauwohnungen, der immer noch erweitert werde und von dem man für das Stadtteilmanagement im Berliner Viertel eine Menge lernen könne.

Neben kurzen Abstechern in das nahe Gdansk (Danzig), zum berühmte Ostseebad Soppot und den großen Seehafen von Gdynia haben die drei PETO-Mitglieder einen Hauptteil ihrer Polenreise in Malbork verbracht. „Für uns alle war es eine ganz neue Erfahrung, das Leben in Polen näher kennenzulernen“, schwärmt Michael Wirtz. „Bei den Menschen dort hat sich seit dem EU-Beitritt eine gewaltige Aufbruchsstimmung breit gemacht. Davon kann man sich wirklich anstecken lassen.“ Außerdem dürfe man nicht den historischen Hintergrund vergessen, der die beiden Städte miteinander verbinde. „Die polnische Marienburg und unsere Monheimer Replik sind doch der ideale Stoff, um die wechselvolle deutsch-polnische Geschichte auch auf der Grundlage einer Städtepartnerschaft besser kennenzulernen“, findet Daniel Zimmermann. „Erst wenn man sich all die historischen Zusammenhänge bewusst macht, merkt man, wie wichtig es ist, dass es heutzutage mehr Gemeinsames als Trennendes zwischen beiden Ländern gibt. Eine Städtepartnerschaft würde dieses Gemeinsame noch weiter betonen.“

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 9. Juni 2005 | Anträge und Stellungnahmen

Wahlvorstände für die Monheimer Seniorenheime

Antrag der PETO-Fraktion

Die Verwaltung wird beauftragt für die Stimmabgabe bei der möglicherweise im Herbst stattfinden Bundestagswahl und bei zukünftig folgenden Wahlen in den Monheimer Seniorenheimen einen oder mehrere bewegliche Wahlvorstände einzurichten.

Begründung

weiterlesen...

 

Sonntag, den 17. April 2005 | Pressemitteilung

Mehr Infos über die Fraktionsarbeit

PETO-Fraktion mit neuer informativer Sparte auf www.peto.de vertreten

Auf ihrer Internetseite www.peto.de hat die Jugendpartei PETO jetzt einen eigenen Bereich für ihre Fraktion im Monheimer Stadtrat eingerichtet. Neben den Öffnungszeiten, der Telefonnummer und der E-Mail-Adresse des Fraktionsbüros lässt sich wie bisher eine Übersicht über alle Fraktionsmitglieder abrufen. Die Rats- und Ausschussmitglieder der PETO-Fraktion werden dort jeweils mit Foto und E-Mail-Adresse persönlich vorgestellt. Neu ist die Rubrik „Anträge und Stellungnahmen“, in der man mehr über die von der PETO-Fraktion gestellten Anträge erfahren kann. Stellungnahmen, Presse-Erklärungen und die bisherigen Haushaltsreden lassen sich ebenfalls nachlesen. Außerdem lässt sich weiterhin das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2004 herunterladen, in dem die Jugendpartei alle Punkte vorstellt, die sie sich bis 2009 politisch vorgenommen hat. Zu erreichen ist der Fraktionsbereich von der Startseite www.peto.de aus. Über das Navigationsmenü gelangt man mit dem Link „Fraktion“ direkt in den neuen Bereich.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Montag, den 11. April 2005 | Anträge und Stellungnahmen

Verwendung der Fraktionsgelder in 2004

Die CDU-Fraktion will beantragen, dass alle Fraktionen die Verwendung ihrer Fraktionsgelder veröffentlichen müssen. PETO spielt schon jetzt mit offenen Karten und legt eine Übersicht für 2004 vor.

Verwendung des Geschäftskostenzuschusses 2004

698,10 €€ Zuwendungen der Stadt Monheim am Rhein

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 30. März 2005 | Pressemitteilung

„Aufregung nicht nachvollziehbar“

PETO-Fraktion zu CDU-Problem mit Fraktionsgeldern

Für „nicht nachvollziehbar“ hält PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann „die Aufregung innerhalb der CDU“ über die Ankündigung seiner Fraktion, einen Teil der städtischen Fraktionsgelder zurückzahlen zu wollen. In seiner Haushaltsrede vor Ostern habe er die anderen Fraktionen lediglich gebeten, auch ihre „Personal- und Geschäftskosten noch stärker nach dem Sparsamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprinzip zu planen, als sie es bisher getan hätten“. „Dass die CDU daraus ableitet, wir hätten ihr unterstellt, Fraktionsgelder für den Wahlkampf abzuzweigen, finde ich schon sehr verwunderlich“, so Zimmermann.

Die PETO-Fraktion werde wie schon in der Haushaltsrede angekündigt die Hälfte ihres Personalkostenzuschusses an die Stadtverwaltung zurück überweisen. Insgesamt rund 2.500 Euro im laufenden Jahr. „Die Aussage, wir würden über keine Mitgliederstrukturen verfügen und deshalb weniger Geld benötigen, ist Quatsch“, heißt es in der Mitteilung der PETO-Fraktion weiter. „Mit sieben Ratsmitgliedern, sechs sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, zwei Fraktionssekretären und einem Geschäftsführer haben wir mehr Struktur, als der CDU recht sein kann.“ Der einzige Unterschied zwischen PETO und den anderen Ratsfraktionen sei, dass es in der Fraktion der Jugendpartei keine „alten Zöpfe“ gebe, die den anderen zur lieben Gewohnheit geworden seien und zusätzliches Geld kosteten.

„Statt sich über die Ankündigung von PETO aufzuregen“, solle die CDU, die jährlich Zuwendungen in Höhe von rund 16.500 Euro erhalte, lieber überlegen, ob nicht auch sie einen Teil zu städtischen Sparmaßnahmen beitragen könne.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 29. März 2005 | Pressemitteilung

Erweiterte Zeiten im Fraktionsbüro

PETO-Fraktionsbüro öffnet nach den Osterferien auch montags

In neuer Besetzung und mit erweiterten Öffnungszeiten öffnet das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus nach den Osterferien seine Türen. Martin Keils als Geschäftsführer und Denis Thatenhorst als Fraktionssekretär haben Verstärkung bekommen durch Kerstin Pawlik. Die 18-Jährige ist Schülerin am OHG und unterstützt jetzt als zusätzliche Fraktionssekretärin die Arbeit der bisher im PETO-Büro Beschäftigten. In der neuen Besetzung hat das Fraktionsbüro nach den Osterferien regelmäßig sowohl montags als auch mittwochs jeweils von 12.30 bis 14.30 Uhr geöffnet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro im Monheimer Rathaus in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die drei PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse info@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 17. März 2005 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2005

Am 17.03.2005 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2005 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann hielt dazu die folgende Rede.

„Frau Schlößer, ich will die Gelegenheit nutzen, die ich als Ihr direkter Nachredner habe und Ihnen ausdrücklich widersprechen. Widersprechen, weil wir Ihre Herangehensweise und die Herangehensweise Ihrer Fraktion an die Haushaltsplanberatungen für extrem unlogisch halten. Sie reden immer davon, dass das von der Verwaltung vorgelegte Sparpaket 2 nicht „zielführend“ sei, dass es nicht zu einem ausgeglichen Haushalt führen wird und dass das Haushaltssicherungskonzept des Kämmerers nicht genehmigungsfähig sein wird. In diesem Zusammenhang werden Sie nicht müde, darauf hinzuweisen, dass die Gesamteinsparungen in Höhe von rund 410 Tausend Euro in diesem Jahr, die bis ins Jahr 2009 kontinuierlich auf dann rund 1,3 Millionen Euro ansteigen sollen, zu gering sind.

Bis hierhin können wir Ihnen sogar noch folgen. Natürlich reichen die Summen von 410 Tausend Euro in 2005 beziehungsweise von 1,3 Millionen Euro in 2009 nicht für einen ausgeglichenen Haushalt. Natürlich wird das Haushaltssicherungskonzept, nach dem, was wir heute sagen können, nicht genehmigt werden, weil die Lücken größer sind, als noch vor zwei, drei Jahren prognostiziert. Und natürlich ist es möglich, wenn Sie diese Feststellungen in Ihrer Fraktion gemacht haben, das vorliegende Sparpaket als „nicht zielführend“ zu bezeichnen. Aber, Frau Schlößer, wie müsste ein Vorschlag aussehen, der all diese Probleme löst, der, um es noch einmal mit Ihren Worten zu sagen „zielführend“ ist? Ihr Antrag, den Sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für die SPD-Fraktion eingebracht haben, ist es sicher nicht. Sie schlagen vor, die Verabschiedung des Haushaltsplans erst einmal um zwei oder drei Monate zu vertagen. In der Zwischenzeit soll die Verwaltung dann weiter reichende Einsparungsvorschläge machen, als sie es bisher getan hat, und es soll eine Einwohnerversammlung geben, die über diese Vorschläge diskutiert.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 16. Dezember 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Änderung der Einbahnstraße auf der Hauptstraße

Antrag der PETO-Fraktion

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung im Zuge der Errichtung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hauptstraße/Monheimer Straße/Berghausener Straße in Baumberg die Einbahnstraßenregelung auf der Hauptstraße zwischen der Kreuzung Hauptstraße/Monheimer Straße/Berghausener Straße und der Einmündung von-Ketteler-Straße aufzuheben.

Begründung

weiterlesen...

 

Dienstag, den 23. November 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Büro für das Jugendparlament

Antrag der PETO-Fraktion

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein beauftragt die Verwaltung, dem Jugendparlament eine angemessene Räumlichkeit als Büro zur Verfügung zu stellen.

Begründung

weiterlesen...

 

Samstag, den 20. November 2004 | Pressemitteilung

PETO-Fraktion in neuem Büro

Ihr bisheriges Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus hat die PETO-Fraktion mit der FDP getauscht. Grund dafür war, dass der alte Raum, der vor 1999 noch zur Aufbewahrung von Reinigungsgeräten diente, für die neu gewählte PETO-Fraktion zu klein geworden war. Da im Rathaus keine weiteren Räume zur Verfügung standen, blieb nur der Tausch mit der FDP. Das ehemalige MBM/FDP-Büro ist mehr als doppelt so groß wie der bisherige PETO-Raum und von den Mitgliedern der PETO-Fraktion mittlerweile frisch renoviert und eingerichtet. Es befindet sich in Raum 132 genau eine Etage über dem Bürgerbüro.

Martin Keils und Denis Thatenhorst haben dort von nun an immer mittwochs zwischen 12.30 und 14.30 Uhr ihre Bürozeiten und warten auf interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie sind telefonisch unter der Nummer 951-050, per E-Mail an die Adresse peto@monheim.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25050 erreichbar.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Freitag, den 19. November 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Cafébetrieb in der Marienburg

Antrag der PETO-Fraktion

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit dem Eigentümer der Marienburg und der Marke Monheim e.V. ein Konzept zu entwickeln, dass keine längerfristige Anmietung von Räumlichkeiten zur Errichtung oder zum Betrieb eines Museums vorsieht. Gleichwohl soll ein Cafébetrieb im Erdgeschoss der Marienburg zumindest an Wochenenden gewährleistet sein und der vorhandene Veranstaltungsraum erhalten bleiben.

Begründung

weiterlesen...

 

Dienstag, den 19. Oktober 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Erweiterung des Sparkassen-Kuratoriums

Antrag der PETO-Fraktion

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein empfiehlt dem Kuratorium der Stiftung Monheim der Stadtsparkasse Düsseldorf durch Satzungsänderung die Zahl der im Kuratorium mit Stimmrecht vertretenen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner von zwei auf drei zu erhöhen.

Außerdem schlagen wir vor, bei der in der Ratssitzung geplanten Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für das Kuratorium der Stiftung Monheim der Stadtsparkasse Düsseldorf wie folgt zu verfahren:

weiterlesen...

 

Montag, den 17. Mai 2004 | Pressemitteilung

Skateranlage nicht kaputtreden

PETO bittet um Verständnis bei Anwohnerinnen und Anwohnern

Seit einer Woche macht die mobile Skateranlage, die der Kinder- und Jugendring in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt angeschafft hat, nun erstmals in Baumberg Station. Und schon nach ein paar Tagen beschweren sich erste Anwohnerinnen und Anwohner am Marktplatz an der Geschwister-Scholl-Straße über das Angebot für die Jugendlichen. Das finden wir sehr schade! Schließlich soll die Skateranlage ja nur für drei Wochen in Baumberg bleiben und dann erst wieder Ende Juni noch einmal für zwei Wochen dorthin zurückkehren. Für diese kurze Zeit sollte man sich mit dem Surren und Rattern der Rollen doch arrangieren können; zumal da es sich bei der mobilen Skateranlage ja um einen doppelten Kompromiss handelt: Sie ist gut für die Jugendlichen, die das Angebot immer wieder in ihrer unmittelbaren Nähe vorfinden, und sie ist gut für die Anwohnerinnen und Anwohner, die die Anlage immer nur zeitweise in ihrer Nachbarschaft tolerieren müssen.

Wir können uns die Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner eigentlich nur dadurch erklären, dass diese dachten, es würde sich um eine dauerhafte Installation handeln. Die Skateranlage, das zeigt auch die gute Annahme des Angebots unter den Jugendlichen, ist einfach zu wichtig, um sie jetzt wegen einiger weniger Beschwerden in einer Lagerhalle verschwinden zu lassen. Gerade in einer Zeit, in der Jugendliche durch starken Verkehr und dichte Bebauung nicht mehr auf der Straße Fußball spielen können und immer weniger öffentliche Sportplätze zur Verfügung stehen, sollte man ihnen doch wenigstens ein Angebot wie die Skateranlage zugestehen.

Wie wichtig ist es, dass Kinder und Jugendliche sich einmal richtig austoben können, auch wenn dabei zwangsläufig etwas Lärm entsteht? Und ist das Recht auf Ruhe – wohlgemerkt am helllichten Tag – so bedeutend, dass Jugendliche, statt sich sportlich zu betätigen, lieber Briefmarken sammeln oder Rosen züchten sollen, wie ältere Menschen das so gerne tun?

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 31. März 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2004

Am 01.04.2004 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2004 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.

„Meine Damen und Herren, Herr Bürgermeister,

„Die Kassen sind leer.“ so begann die Rede des Bürgermeisters zum Haushalt des Jahres 2001. In den drei Jahren seit dieser Feststellung hat sich vieles getan. Angefangen bei der EUROGA, über die Sparkassenfusion, weiter mit den tragischen PCB-Funden in den Monheimer Schulen bis hin zu der heute aktuellen Diskussion über die Zusammenlegung der Langenfelder und Monheimer Feuerwehrwache. Eines jedoch ist gleich geblieben - die Kassen sind leer! Sogar noch leerer als vor vier Jahren, denn in der Zeit von 1999 bis heute haben sich die Schulden der Stadt Monheim beträchtlich gesteigert.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 4. Dezember 2003 | Pressemitteilung

Sparen am falschen Ende

Jukuba soll städtisch bleiben

Am 27.11.2003 hat der Jugendhilfeausschuss mit den Stimmen der CDU und Teilen der freien Jugendverbände beschlossen, dass der Baumberger Jugendklub in die Trägerschaft der katholischen Kirche übergehen soll. Dies finden wir unverantwortlich, weil es zu einer drastischen Verschlechterung des Jugendtreff-Angebots in Baumberg führt.

Sicherlich ist es verständlich, dass die Stadt Monheim in Zeiten knapper Kassen Einsparungen vornehmen muss. Dass diese jetzt jedoch gerade im Jugendbereich stattfinden sollen, finden wir nicht nur wegen der verhältnismäßig geringen Einsparung in Höhe von 60.000 € ungerecht.

Durch die faktische Zusammenlegung von TOT, dem bisherigen Angebot der Baumberger Katholiken, und dem bislang städtischen Jukuba werden sich die Öffnungszeiten im Jugendklub um mehr als ein Drittel reduzieren. Die Betreuung der Jugendlichen soll statt durch vier Vollzeitstellen, die mit fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besetzt sind, nur noch durch zwei hauptamtliche Kräfte gewährleistet werden. Bisherige Angebote wie die gut besuchten Ferienbetreuungen oder die Hausaufgabenhilfe für Kinder aus Asylbewerberfamilien lassen sich mit dieser Personaldecke dann nicht mehr im bisherigen Umfang fortsetzen.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 9. Oktober 2003 | Pressemitteilung

Ehrliche Meinungsänderungen müssen möglich sein

Zur Bezeichnung der PETO-Fraktion als „Umfaller der Woche“ durch die Befürworterinnen und Befürworter des Bürgerbegehrens

Den Initiatorinnen und Initiatoren des Bürgerbegehrens für einen Schulneubau am Berliner Platz war die Enttäuschung anzumerken, als die PETO-Fraktion in der entscheidenden Ratssitzung gegen die Annahme des gestellten Bürgerbegehrens und damit für den Umzug beider Grundschulen an den Lerchenweg stimmte. Hatte sich PETO doch in den vorhergehenden Sitzungen noch für einen Neubau am Berliner Platz ausgesprochen.

Dass sich diese Enttäuschung nun in der „Buschtrommel“, der eigens für den Bürgerentscheid herausgebrachten Zeitung niederschlägt, ist verständlich. Dass deren Redaktion PETO jedoch als „Umfaller der Woche“ abstempelt und unsere lange Zeit noch nicht sichere Kandidatur bei der nächsten Kommunalwahl als vorsorgliche Maßnahme gegen eine „bittere Niederlage“ darstellt, ist nicht mehr verständlich, sondern unfair und hämisch.

In Vorstand und Fraktion sind wir uns darüber einig, dass es möglich sein muss, einen Meinungswechsel einzugestehen, wenn man dafür gute Gründe hat. Viel zu oft verfolgen Parteien einen einmal gefassten Beschluss ohne Kompromisse. Wer dagegen gerade in einer schwierigen und wichtigen Frage wie der des Bürgerbegehrens seine Meinung ändern muss, handelt unserer Ansicht nach nicht als „Umfaller“, sondern ehrlich.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 21. September 2003 | Pressemitteilung

„Autofreier Sonntag“ nur wenigen bekannt

Im Vorfeld des „Autofreien Sonntags“ haben Vorstandsmitglieder von PETO etwa 500 Flugblätter an vor roten Ampeln wartende Autofahrerinnen und Autofahrer und an einige geparkte Autos verteilt, um auf den Aktionstag aufmerksam zu machen.

Leider stellte sich während der Flugblattverteilung heraus, dass nur wenige Autofahrerinnen und Autofahrer überhaupt vom „Autofreien Sonntag“ wussten. Die meisten hatten von der Werbung, die die Monheimer Stadtverwaltung und Marke Monheim e.V. gemacht hatten, nichts mitbekommen.

Vor dem Hintergrund, dass die Stadtverwaltung in Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr den von PETO beantragten Tag immer mit dem Argument, er sei zu personalintensiv, abgelehnt hatte, ist es verwunderlich, dass sich – wie es scheint – nur einige mit der tatsächlichen Durchführung befasst haben.

weiterlesen...

 

Freitag, den 19. September 2003 | Pressemitteilung

PETO wirbt für „Autofreien Sonntag“

Am 21. September nimmt die Monheimer Stadtverwaltung unterstützt von Marke Monheim e.V. erstmalig an der Aktion „Autofreier Sonntag“ teil.

Der Teilnahme vorangegangen ist ein langer Einsatz der PETO-Fraktion. Denn obwohl der zuständige Ausschuss schon vor mehr als zwei Jahren auf Antrag von PETO die Einführung der Aktion beschlossen hatte, kommt es erst in diesem Jahr zur Umsetzung.

Im September 2001 hatte die Verwaltung argumentiert, es fehle an Personal zur Umsetzung, versprach aber die Teilnahme für 2002. Nachdem der autofreie Tag in 2002 dann schlicht vergessen worden war, schlug die Verwaltung in diesem Jahr vor, ihn ganz zu streichen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 18. Dezember 2002 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2003

Am 18.12.2002 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2003 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.

„Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur das neue Jahr steht vor der Tür, sondern auch das neue Haushaltsjahr, doch ändern wird sich eigentlich nichts, denn das gute alte Haushaltssicherungskonzept wird uns wohl noch einige Zeit begleiten und einen ausgeglichenen Haushalt erwartet Herr Herrmann mit seinen Kollegen aus der Stadtkämmerei nun erst für das Jahr 2010.

weiterlesen...

 

Montag, den 9. Dezember 2002 | Pressemitteilung

Neuer Mitarbeiter im PETO-Fraktionsbüro

Martin Keils kümmert sich seit Anfang Dezember um Papierkram und Kundenbetreuung für die PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat. Der 16-jährige Baumberger übernimmt das Amt von Stephan Leinung, der wegen seiner begonnen Ausbildung keine Zeit mehr hat, sich um das Büro zu kümmern.

Von nun an ist das Büro im Monheimer Rathaus (Raum 101 a) außerhalb der Schulferien immer montags von 15.30 bis 17.30 Uhr und donnerstags von 14.30 bis 15.30 Uhr besetzt. Interessierte, die sich über die Ratsarbeit und sonstige Tätigkeiten der Fraktion informieren wollen, sind herzlich willkommen. Ebenfalls liegt dort das zweimonatlich erscheinende PETO-Blatt aus. Das Büro ist unter der Telefonnummer 02173/951-050 (während der Öffnungszeiten) oder über die E-Mail-Adresse peto@monheim.de zu erreichen.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Donnerstag, den 20. Dezember 2001 | Anträge und Stellungnahmen

Haushaltsrede 2002

Am 20.12.2001 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2002 auf der Tagesordnung. PETO-Fraktionsvorsitzender Sascha Haupt hielt dazu die folgende Rede.

„Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir haben schon eine Menge zum kommenden Haushaltsplan gehört, deshalb will ich mich jetzt kurz fassen.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 15. November 2000 | Pressemitteilung

Nils Schallner neues PETO-Ratsmitglied

Am vergangenen Donnerstag, den 9.11. hat Maike Schmidt ihre letzte Ratssitzung für die PETO bestritten. Sie verlässt den Stadtrat auf eigenen Wunsch, um sich besser auf ihr anstehendes Abitur vorbereiten zu können.

Etwas mehr als ein Jahr Arbeit im Kommunalparlament haben eine Menge Erfahrungen, einige Erfolge, aber auch ein paar Enttäuschungen und Misserfolge mit sich gebracht.

Der neue Mann im Rat heißt Nils Schallner. Er hat sein Abitur in diesem Jahr bestanden und leistet zurzeit seinen Zivildienst im Monheimer Krankenhaus ab. Bei den Politikern ist er kein Unbekannter. Er saß nämlich seit der Wahl als sachkundiger Bürger im Ausschuss für soziale Angelegenheiten. Dort hat er schon Erfahrungen sammeln können und weiß, wie der Hase läuft.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 31. August 2000 | Pressemitteilung

Umfrage unter Jugendlichen

Völlig zurecht hat die WZ das Umfrageergebnis unter Monheimer Jugendlichen, das letzte Woche vom Jugendamt vorgestellt wurde, als „Absage der Jugend an die Stadt“ bewertet. Anlass für die Umfrage war der PETO-Antrag, in Baumberg ein Jugendcafé einzurichten. Diese Forderung hat sich nun bestätigt. Gleichzeitig bietet die Umfrage, an der über 700 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben, aber eine Menge neuen Zündstoff. Schließlich ist die Unzufriedenheit der jungen Leute in Monheim nun gewissermaßen amtlich.

Sebastian Hansen, Vorsitzender der Jungen Union, schreibt dazu in seinem gestrigen Leserbrief an die WZ, man müsse sich „sofort dem Thema stellen“. Eigentlich hatte ich gehofft, die JU habe sich schon vor der Umfrage mit dem Thema beschäftigt, so dass sie damit nicht jetzt erst beginne müsste. Wie dem auch sei, – denn die Sache ist im Grunde zu ernst für solche Spitzfindigkeiten, – bleibt die Frage, wie man die jungen Leute dieser Stadt ernsthaft in bestehende Einrichtungen und zukünftige Planungen einbeziehen kann. Das Jugendamt, das sich im positiven Sinne wirklich redlich bemüht, kann das nicht alleine leisten. Auch der Ruf der Jungen Union, alle die meckerten, sollten am neu initiierte Kinder- und Jugendparlament teilnehmen oder „in eine Jugendpartei eintreten“, wird wohl nur bedingt erfolgreich sein. Selbst als die Jugendpartei schlechthin, können wir von der PETO nur erreichen, dass sehr viele Jugendliche zu Wort kommen, nie jedoch alle. Von zehn Leuten, die unzufrieden sind, werden sich nicht mehr als zwei auf politischem Wege für Veränderungen einsetzen. Nur weitere Fragebogenaktion sowie Diskussionen von den Verantwortlichen in Jugendeinrichtungen und Schulen mit den eigentlich Betroffenen selbst werden – gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament – Verbesserungen bewirken.

Die etablierten Parteien sollten endlich aufhören, auf die Jugendlichen zu schimpfen, die nicht zu ihnen kommen, sondern selbst auf die Jugendlichen zugehen. Die Umfrage hat schließlich gezeigt, dass man viele Antworten nur dann bekommt, wenn man auch Fragen stellt. Langfristig wird dieser Kurs, bei dem junge Leute sich ernstgenommen fühlen, auch zu mehr Interesse für das führen, was im Rathaus vor sich geht.

weiterlesen...

 

© 2019 PETO