Montag, den 18. November 2019 | Anträge und Stellungnahmen
Wer die Stadtentwicklung in Monheim am Rhein aufmerksam verfolgt, dem wird vor allem eines aufgefallen sein: Es wird viel gebaut. Eine dabei oft aufkommende Befürchtung ist, dass das Grün der Stadt darunter leide. Und obwohl aktuelle Statistiken zeigen, dass dies nicht der Fall ist, plant die PETO-Fraktion nun ein Förderprogramm, um die Begrünung der Stadt noch weiter auszubauen: Die Anpflanzung von ökologisch wertvollen Bäumen, Sträuchern und Hecken auf privaten Grundstücksflächen soll künftig durch die Stadt gefördert werden.
Denn was viele nicht wissen: Nur rund 15 bis 20 Prozent der Grundstücksflächen im Stadtgebiet befinden sich überhaupt im Eigentum der Stadt. Bei den übrigen 80 bis 85 Prozent handelt es sich um nicht-städtisches Eigentum, zum Beispiel im Besitz der Kirchen, von privaten Firmen, Stiftungen, Gesellschaften und von privaten Grundstücksbesitzern. Auch wenn ein kurzer Blick auf die städtische Baumstatistik also verrät, dass trotz der schnellen baulichen Veränderungen das öffentliche Stadtgrün in Form von Bäumen konstant bleibt, reicht es daher nicht, sich alleine auf die städtischen Flächen zu fokussieren. Möchte man den Erhalt des Stadtgrüns nicht nur langfristig sichern, sondern sogar noch ausbauen, ist die Mitwirkung der privaten Grundstückseigentümer unbedingt erforderlich.
„Doch statt durch erzwungene Maßnahmen und Vorschriften möchten wird diese Mitwirkung durch positive Anreize erreichen“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Deshalb schlagen wir dem Stadtrat vor, eine Förderrichtlinie ausarbeiten zu lassen, in der die genauen Unterstützungs-Bedingungen festgelegt werden.“ Wichtig in dieser Richtlinie ist zunächst: Die Förderung kann von allen Eigentümern privater Grundstücksflächen innerhalb des Stadtgebiets in Anspruch genommen werden. Förderberechtigt sollen auch juristische Personen, Eigentümer- und Erbengemeinschaften sowie Erbbauberechtigte sein.
Mittwoch, den 23. Oktober 2019 | Pressemitteilung
Nachdem im Mai letzten Jahres ein Kinderspielplatz am Radstädter Weg/Ecke Bregenzer Straße für den Bau der neuen Kita „Weltenbummler“ weichen musste, soll nun ganz in der Nähe ein neu gestalteter Spielplatz errichtet werden. Der geplante Ersatzstandort sorgte jedoch für Diskussionen.
Der neue Spielplatz soll nur wenige Meter nördlich des ursprünglichen Spielplatzes, angrenzend an den Fuß- und Radweg zwischen Bregenzer Straße und Radstädter Weg entstehen und fast genau der Größe des vorherigen Platzes entsprechen. Beim neuen Standort handelt es sich um brach liegendes Bauland, auf dem mittlerweile viele Bäume gewachsen sind. Da für die Spielplatzgestaltung ein Teil der Bäume gefällt werden muss, sorgte der Plan in den städtischen Ausschüssen zunächst für Kontroversen. Nach Meinung der PETO-Fraktion, relativieren sich die Befürchtung jedoch, wenn man sich die Situation genauer anschaut.
„Natürlich versuchen wir bei jedem Projekt, die Fällung von Bäumen zu vermeiden. Manchmal muss man jedoch verschiedene Ziele gegeneinander abwägen. Und bei diesem Projekt fällt die Entscheidung zugunsten der Spielfläche aus, die schließlich auch irgendwo ihren Platz finden muss“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Was vielen Menschen nicht bewusst war, ist die Tatsache, dass die Fläche, auf der der neue Spielplatz entstehen soll, schon seit 1974 als Wohnbaufläche ausgewiesen ist. Wir halten es für besser, eine Fläche für den Spielplatz zu nutzen, die sowieso für eine Bebauung vorgesehen ist, als eine Fläche im Außenbereich dafür in Anspruch zu nehmen, die bisher der Natur vorbehalten war.“
Dienstag, den 8. Oktober 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Schule fertig und jetzt erstmal die Welt erkunden? Diese Idee möchte die Stadt Monheim am Rhein künftig unterstützen und allen Monheimerinnen und Monheimern im Alter von 18 bis 20 Jahren einen kostenlosen Interrail-Pass zur Verfügung stellen.
Das Projekt ist bundesweit einmalig und geht auf einen Antrag von FDP-Ratsmitglied Andreas Wölk zurück. „PETO hat diese Idee von Anfang an unterstützt“, erklärt die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Denn die Möglichkeit einer solchen Reise quer durch Europa passt sehr gut zu den diversen Initiativen der Stadt, die sich für Toleranz und ein Miteinander ohne Grenzen in den Köpfen einsetzen. Die erworbenen interkulturellen Fähigkeiten und die persönlichen Erfahrung über Europa sind einzigartige Bausteine für die interkulturelle Bildung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Monheim am Rhein.“
Gefördert wird ein Interrail-Pass der zweiten Klasse, der für 15 Bahnreisen innerhalb von zwei Monaten gültig ist. Der Pass ermöglicht so das individuelle Bereisen von derzeit 31 europäischen Ländern und soll den Reisenden die europäische Idee näherbringen. Das Angebot richtet sich an alle jungen Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Monheim am Rhein, die zum Zeitpunkt der Antragstellung das 18. Lebensjahr vollendet und das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Außerdem gibt es eine Übergangsregelung, sodass auch Personen, die am 1. August 2019 bereits 20 Jahre alt waren, noch ein Ticket beantragen können, sofern sie weiterhin in Monheim am Rhein gemeldet sind.
Samstag, den 22. Juni 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Anfangs waren es etwa 20 freiwillige Kräfte, heute sind es 40. Anfangs gab es nur ein Fahrzeug, heute sind es vier. Seitdem das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Baumberg 1982 gebaut wurde, hat sich einiges geändert und die notwendigen Kapazitäten sind deutlich gestiegen. Um nicht nur dieser Entwicklung, sondern auch neuen Normen und Richtlinien gerecht zu werden, soll die Freiwillige Feuerwehr in Baumberg daher ein komplett neues Gerätehaus bekommen.
„Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Baumberg ist unbedingt notwendig ist, um den aktuellen Bedarf der Freiwilligen Feuerwehr in Baumberg abzudecken“, findet Lucas Risse, PETO Sprecher im Planungsausschuss. „Außerdem halten wir es für wichtig, das ehrenamtliche Engagement mit einer zeitgemäßen Ausstattung zu würdigen und weiter zu stärken.“
Denn das Bestandsgebäude kann die an ein modernes Feuerwehrgerätehaus gestellten Anforderungen aufgrund seiner baulichen und funktionalen Mängel nicht mehr ausreichend erfüllen. So wurden zum einen die Aufgaben der Feuerwehr in den letzten Jahren immer weiter ausgeweitet, sodass eine immer größere Personen- und Fahrzeugzahl nötig wurde. Zum anderen erfordern Veränderungen von Normen und Richtlinien, wie beispielsweise Änderungen im Brandschutzbedarfsplan, zahlreiche Anpassungen.
Donnerstag, den 20. Juni 2019 | Pressemitteilung
Kostenloser Nahverkehr? Was zunächst nach einem Traum klingt, soll in Monheim am Rhein bald Realität werden. Denn ab dem Frühjahr 2020 sollen alle Monheimer Bürgerinnen und Bürger ein kostenloses ÖPNV-Ticket erhalten – sofern der Stadtrat dem Vorhaben in seiner nächsten Sitzung zustimmt.
Die PETO-Fraktion hat sich bereits im vergangenen Jahr intensiv mit dem Thema beschäftigt. Denn das Ziel ist klar: „Wir wollen positive Angebote machen, um Menschen dazu zu bewegen, mehr Strecken mit dem Fahrrad oder dem ÖPNV zurückzulegen“, erläutert die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Derzeit haben der Radverkehr und der ÖPNV zusammengerechnet nur einen Anteil von 20 Prozent am Verkehr in der Stadt. Das ist ausbaufähig, denn 55 Prozent aller Strecken werden mit dem Auto zurückgelegt. Daher hoffen wir, mit dem kostenlosen Nahverkehrsticket mehr Menschen zum Umsteigen bewegen zu können.“
Dass der Stadtrat am 10. Juli zustimmt, ist nach der Ankündigung der PETO-Fraktion sicher. Damit wäre Monheim am Rhein die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die allen Einwohnerinnen und Einwohner einen kostenlosen Zugang zum Nahverkehr anbietet. Genau gesagt handelt es sich dabei um ein VRR-Ticket der Preisstufe A1, mit welchem alle Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Monheim am Rhein den Nahverkehr im Monheimer und Langenfelder Stadtgebiet kostenfrei nutzen können.
Dienstag, den 4. Juni 2019 | Pressemitteilung
Wenn man am Berliner Ring vorbeikommt, sieht man, dass er fast fertig ist: der Neubautrakt für das Otto-Hahn-Gymnasium und die neu gegründete Gesamtschule. Rund 19 Millionen Euro hat die Stadt Monheim am Rhein hier bereits investiert. Das Gebäude, dessen Bau 2016 beschlossen wurde, soll den Schulen nach den Sommerferien übergeben werden. Für die Baumaßnahmen, die noch darüber hinaus am Schulcampus geplant sind, ist der jetzige Neubau allerdings eher eine Generalprobe. Weitere 128 Millionen Euro sollen nämlich bis 2029 in den Schulstandort investiert werden, wenn der Stadtrat den Plänen in seiner nächsten Sitzung zustimmt. Die PETO-Fraktion signalisiert dazu bereits im Vorfeld ein klares Ja.
Dabei spricht sich PETO für die teuerste der drei von der Stadtverwaltung ausgearbeiteten Varianten aus. „Im Sinne der Schülerinnen und Schüler ist sie die beste Variante, weil sie mehr Möglichkeiten bietet, zusammenhängende Funktionsbereiche, passende Räume für moderne Unterrichtsformen und kurze Wegebeziehungen auf dem Campus zu schaffen“, erklärt Florian Große-Allermann, PETO-Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Schulausschusses. „Außerdem sprechen wir uns dafür aus, die von den Schulen gewünschten acht Sporthalleneinheiten in doppelstöckiger Bauweise zu realisieren, weil wir den Bedarf für ein in Zukunft siebenzügiges Gymnasium und eine fünfzügige Gesamtschule für plausibel halten.“
Im letzten Jahr hatte der Stadtrat entschieden, anstelle der bisher vierzügigen Sekundarschule eine zweite, dann fünfzügige Gesamtschule einzurichten. Diese Gesamtschule wird im Gegensatz zur Sekundarschule eine eigene Oberstufe haben, für die es bislang noch keine Räume gibt. Das Otto-Hahn-Gymnasium wird von sechs auf sieben Züge erweitert und kehrt zum G9-Modell zurück. Auch hier steigt also der Platzbedarf, weil durch G9 ein ganzer zusätzlicher Jahrgang die Schule besuchen wird. Mit dem 128 Millionen Euro teuren Neubauprogramm will die Stadt allen Raumanforderungen gerecht werden.
Donnerstag, den 16. Mai 2019 | Pressemitteilung
Dass Sport in Monheim am Rhein einen hohen Stellenwert genießt, hat man anhand zahlreicher Investitionen in Sportstätten in den letzten Jahren bereits deutlich gemerkt. Nun steht ein weiteres Bauprojekt an: Das Heinrich-Häck-Stadion im Monheimer Süden soll saniert und somit optimal an den Bedarf für den Schul- und Vereinssport angepasst werden.
Genauer gesagt ist vorgesehen, die bisher mit einem Aschebelag ausgestattete Wettkampfanlage zu erneuern. Hierzu soll das Fußballfeld mit Kunstrasen und die umliegende 400-Meter-Laufbahn mit einem Kunststoffbelag ausgestattet werden. Darüber hinaus werden neue Umkleidekabinen gebaut, eine Nebenanlage für die Leichtathletik errichtet und Teile der Flutlichtanlage erneuert.
„Wir freuen uns, dass mit dem anstehenden Umbau des Heinrich-Häck-Stadions eine weitere Sportstätte auf den neuesten Stand gebracht wird. Gute Trainingsmöglichkeiten für die insgesamt 26 verschiedenen Sportvereine im Stadtgebiet sind uns sehr wichtig. Wir wollen eine bestmögliche Sportförderung erreichen“, so Lucas Risse, PETO-Mitglied im Schul- und Sportausschuss. „Die Stadt hat in den letzten Jahren bereits viele Investitionen in ihre Sportstätten getätigt. Wir werden dafür sorgen, dass es auch in den kommenden Jahren so weitergeht.“
Freitag, den 10. Mai 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Seit Monaten gehen junge Menschen weltweit auf die Straße, um sich für einen besseren Klimaschutz einzusetzen. Und auch die Stadt Monheim am Rhein hat ihre Klimaschutzmaßnahmen in den letzten Jahren erheblich ausgebaut. Schließlich hat sie als Hauptstadt für Kinder und als Mitglied des Klimabündnisses eine besondere Verantwortung. Auch wenn es hier noch keine Fridays-for-Future-Demo gab, unterstützt PETO das Anliegen der Bewegung. Wir nutzen also die Gelegenheit, uns vor Augen zu führen, welche Maßnahmen die Stadt für den Klimaschutz ergreift.
Bereits 2011 fiel auf Anstoß der PETO und der Grünen im Stadtrat der Startschuss für die Entwicklung eines eigenen städtischen Klimaschutzkonzeptes. Dieses dann 2014 verabschiedete Konzept nahm sich eins zum Ziel: Den CO₂-Austoß der Stadt, der laut Ermittlungen 2010 bei jährlich rund 300.000 Tonnen lag, bis 2030 um 20 Prozent zu senken und bis 2050 auf Null zu bringen. Damit es nicht bei leeren Versprechen bleibt, wurde zur Umsetzung außerdem ein Klimaschutzmanager eingestellt.
Das Konzept selbst beinhaltet zahlreiche detaillierte Maßnahmen, die sich in vier Handlungsfelder aufteilen lassen: „Sanieren im Bestand“, „Energieeffizienz und erneuerbare Energien“, „Verkehr und Mobilität“ sowie „Öffentlichkeitsarbeit“. Es sieht also vor, an möglichst vielen verschiedenen Stellen anzusetzen und vor allem auch Aufklärungsarbeit zu leisten. Hierzu zählt nicht nur, die Bürgerinnen und Bürger über mögliche Energiesparmaßnahmen zu informiert, sondern beispielweise auch, Eigentümer, deren Immobilien sich für Solar- oder PV-Anlagen eignen, darauf aufmerksam zu machen.
Montag, den 6. Mai 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Als „Hauptstadt für Kinder“ macht Monheim am Rhein immer wieder Schlagzeilen: zehn neue Kitas, der gebührenfreie Ganztag von Null bis Zehn und eine optimale Ausstattung der städtischen Schulen. Oft entsteht dadurch der Eindruck, die Belange der älteren Generation würden nicht im Fokus der Monheimer Kommunalpolitik stehen. Hinzu kommt das junge Lebensalter der Ratsmitglieder. Interessieren die sich überhaupt für Seniorenthemen? Tatsächlich macht die Stadt sehr viel für ihre Seniorinnen und Senioren. Höchste Zeit also, sich das breite Leistungsangebot mal genauer anzuschauen.
Fangen wir von vorne an: Warum ist der Stadt ein großes Angebot so wichtig?
„Da es uns sehr wichtig ist, dass alle Menschen gut in Monheim am Rhein leben können, treiben wir seit 2014 das Konzept der ‚Stadt für alle‘ sehr stark voran“, erklärt Ingo Elsner, PETO-Sprecher im Ausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung. „Das Ziel hierbei besteht darin, Inklusion umfassend zu verwirklichen. Darin sind die Belange von Menschen mit einer Behinderung genauso berücksichtigt wie die von Menschen mit einem Migrationshintergrund und die aktiven Gestaltung des demographischen Wandels.“
Donnerstag, den 28. März 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Die Monheimer Bevölkerung wächst. Gleichzeitig wünschen sich immer mehr Familien schon frühzeitig einen Kita-Platz für ihre Kinder. Bereits im letzten Jahr hat die Stadt daher angekündigt, über die vier im Bau befindlichen Kitas hinaus sechs weitere neue Kitas zu planen. Doch damit nicht genug. Der Stadtrat hat nun in seiner neuen Kindergartenbedarfsplanung für die kommenden Jahre einige Veränderungen beschlossen, die ein optimales Betreuungsangebot in Monheim am Rhein sicherstellen sollen.
„Für uns als PETO-Fraktion ist in der Hauptstadt für Kinder vor allem eins wichtig“, erläutert Julia Häusler, PETO-Sprecherin im Ausschuss für Jugend, Kinder und Familie. „Wir wollen Familien eine kinderfreundliche Infrastruktur bieten, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert und allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zu Angeboten der frühkindlichen Bildung ermöglicht. Daher liegt es uns am Herzen, das Betreuungsangebot nicht nur quantitativ, sondern vor allem auch qualitativ optimal zu gestalten.“
Doch zunächst zu den quantitativen Maßnahmen. Zu Beginn jedes Jahres wird auf Basis der aktuellen Bevölkerungsentwicklung und deren Trend eine Bedarfsplanung erstellt, um optimal auf den Bedarf an Kitas reagieren zu können. In Monheim am Rhein hält der Trend von einer immer wachsenden Bevölkerung, gerade junger Familien mit Kindern unter sechs Jahren, weiter an. Gleichzeitig melden Eltern ihre Kinder immer früher in einer Kita an. Daher wurde bereits im letzten Jahr beschlossen, rund 37 Millionen Euro in den Bau von neuen Kitas zu investieren. Vier davon, nämlich die neue Doppelkita am Mona Mare und zwei Einrichtungen in Baumberg, sollen bereits 2019 eröffnen, sechs weitere sind in Planung.
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