Dienstag, den 24. November 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Nachdem in der Kommunalwahl im September über die neue Zusammensetzung des Stadtrates entschieden wurde, standen in der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrats nun selbst wichtige Wahlen an: In seiner konstituierenden Sitzung am 4. November hat der Stadtrat zahlreiche wichtige Posten für die Wahlperiode bis 2025 besetzt, darunter beispielsweise die Funktion der stellvertretenden Bürgermeisterin und des stellvertretenden Bürgermeisters sowie die Vorsitzenden der verschiedenen Ratsausschüsse.
Bemerkenswert bei der Wahl war vor allem die Einigkeit der Ratsmitglieder: Mit großer Mehrheit entsprachen 33 der 40 anwesenden Ratsmitglieder dem Wahlvorschlag der PETO-Fraktion zur Wahl der Stellvertretungen des Bürgermeisters. So wurde Betriebswirt Lucas Risse (30 Jahre) zum dritten Mal in Folge zum stellvertretenden Bürgermeister, genauer gesagt für diese Wahlperiode zum ersten stellvertretenden Bürgermeister, gewählt. Als zweite stellvertretende Bürgermeisterin steht ihm Rechtswissenschafts-Doktorandin Lydia Hannawald (27 Jahre) zur Seite. Diese übernimmt nun zwar zum ersten Mal das Amt der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin, hat die PETO zuvor allerdings bereits als Parteivorsitzende erfolgreich durch den Wahlkampf geführt und dieses höchste Amt der PETO drei Jahre lang bekleidet. Die ehemalige erste stellvertretende Bürgermeisterin und Psychologie-Studentin Laura Töpfer war in dieser Wahlperiode nicht mehr zur Wahl angetreten, wird aber weiterhin als Ratsmitglied in der PETO-Fraktion aktiv sein.
Neben den Wahlen der stellvertretenden Bürgermeisterin und des stellvertretenden Bürgermeisters wurde außerdem über die Vorsitze der Ratsausschüsse entschieden. So wurde Physik-Student Malte Franke zum Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport gewählt. Er ist bereits seit seinem 14. Lebensjahr politisch aktiv und hat lange im Monheimer Jugendparlament mitgewirkt, das er unter anderem zwei Jahre lang als Vorsitzender geleitet hat. Seit 2015 unterstützt er die PETO-Fraktion als sachkundiger Bürger im Schul- und Sportausschuss, sodass er mit seinen 23 Jahren bereits auf neun Jahre aktive Mitarbeit im Gremium, dessen Vorsitz er nun übernommen hat, zurückblicken kann. Als stellvertretender Vorsitzender steht ihm Jurist Florian Große-Allermann zur Seite.
Dienstag, den 24. November 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Monheim am Rhein. Schon der Name verrät, dass die Stadt eng mit dem Rhein verbunden ist. Diese Verbindung nun noch stärker zu machen, ist das Ziel einer Umbaumaßnahme, die am kommenden Donnerstag, den 26. November im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr auf der Tagesordnung steht: Die Rheinpromenade zwischen dem Kielsgraben und dem Monheimer Schiffsanleger soll grundlegend umgestaltet werden. Genauer gesagt sehen die Pläne vor, den Uferbereich durch eine attraktive Neugestaltung in die bestehende Rheinpromenade zu integrieren und somit die Aufenthaltsqualität noch weiter zu steigern.
„Das Ziel der Umbaumaßnahmen ist es, dass die Stadt an den Rhein heranrückt und der Fluss sowohl für Tagestouristen als auch für die Bürgerinnen und Bürger noch besser erlebbar wird“, erklärt Lucas Risse, Sprecher der PETO-Fraktion im Ausschuss. „Zudem sollen dadurch nicht nur neue Verweilräume am Rhein entstehen, sondern mit dem Bau einer Freilichtbühne auf dem Wasser außerdem eine Verbindung zwischen der Kulturraffinerie K714 und dem Rhein geschaffen werden.“ Eine weitere Kernaufgabe des Projektes ist es, auch die Verkehrssituation zu optimieren. So soll zum einen eine Radfahrer- und Fußgänger-freundliche Verkehrsführung auf der Rheinpromenade entstehen, indem diese zwei deutlich voneinander getrennten Wege bekommen. Zum anderen ist eine Geschwindigkeitsreduktion für den Autoverkehr vorgesehen.
Um die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, hatten diese im Vorfeld die Möglichkeit, ihre Anregungen im Rahmen einer Online-Konsultation zu äußern. Neben dem genannten Aspekt der Verbesserung der Verkehrsführung kam dort vor allem der Wunsch nach ausreichend Sitzgelegenheiten im Uferbereich auf. Dabei wurde vor allem auch angeregt, zwar einen Bezug zum Rhein herzustellen, aber gleichzeitig ökologische Aspekte zu berücksichtigen, beispielsweise durch naturnahe Gestaltungselemente.
Sonntag, den 22. November 2020
Am vergangenen Donnerstag, den 19. November hat der Integrationsrat in seiner konstituierenden Sitzung Melissa Dilara Ergen zur neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Die 22-jährige Anglistik- und Soziologie-Studentin ist in Monheim am Rhein aufgewachsen und hat ihr Abitur am OHG gemacht. Bei der Wahl zum Integrationsrat ist sie als Spitzenkandidatin der PETO-Integrationsratsliste angetreten. Da sie bei der Stadtratswahl auch ihren Direkt-Wahlbezirk „Mona Mare und südliches Musikantenviertel“ gewonnen hatte, sitzt sie nun sowohl im Stadtrat als auch als direkt gewähltes Mitglied im Integrationsrat.
„Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit im Integrationsrat und bin mir sicher, dass wir gemeinsam viele Maßnahmen entwickeln werden, um die Integration in Monheim am Rhein noch weiter zu stärken“, erklärte sie kurz nach der Wahl. „Auch wenn wir in Sachen Integration schon besser aufgestellt ist als so manch andere Stadt in Deutschland, haben wir als neu gewählter Integrationsrat die Möglichkeit, das bestehende Integrationskonzept der Stadt noch weiter auszubauen und somit dafür zu sorgen, dass die Integration noch besser funktioniert.“
Um diese Vorhaben zu meistern, stehen ihr außerdem zwei weitere Mitglieder als Stellvertreterin und Stellvertreter zur Seite. So wurde Baboucarr Jobe (PETO) zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates gewählt. Er ist 31 Jahre alt, arbeitet in Düsseldorf bei einer Hausverwaltungsgesellschaft und studiert Jura. Açelya Eva Ergün nimmt den Posten der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden ein. Sie vertritt die Integrationsratsliste der Monheimer Osman-Gazi-Moschee.
Montag, den 16. November 2020 | Pressemitteilung
In der ersten konstituierenden Fraktionssitzung für die Wahlperiode 2020 bis 2025 einigten sich die Mitglieder der PETO-Fraktion auf einen neuen Fraktionsvorstand. Zum dritten Mal in Folge wurde Rechtsanwältin Lisa Pientak zur Fraktionsvorsitzenden gewählt und ist somit seit 15 Jahren in dieser Funktion tätig. „Ich freue mich darauf, mich auch in dieser Wahlperiode wieder für die Umsetzung der im Wahlprogramm definierten Ziele einzusetzen“, so Pientak. „Mit unserem neuen Fraktionsvorstand, einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Ratsmitgliedern, bin ich sehr optimistisch, dass uns dies gut gelingen wird.“ Denn von den insgesamt 23 gewählten PETO-Ratsmitgliedern sind neun erstmalig in den Rat gewählt worden, während die übrigen 14 schon mindestens eine Wahlperiode dabei sind.
Und auch bei der Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden setzt PETO auf eine Mischung aus Kontinuität und frischem Wind. So wurden die bisherigen Stellvertreter, Psychologie- und Physik-Student Ingo Elsner, Arzt Andy Eggert und Betriebswirtin und Psychologie-Studentin Julia Häusler in ihren Ämtern bestätigt. Zudem wurden jedoch auch Sozialpädagogik-Studentin Stefanie Einheuser, die neu dem Rat angehört, sowie BWL-Student Joris Schüller in den Fraktionsvorstand gewählt. Andy Eggert wurde zudem auch in der Rolle des Fraktionsgeschäftsführers in seinem Amt bestätigt.
Zusätzlich werden 15 weitere sachkundige Bürgerinnen und Bürger die PETO-Fraktion in den kommenden fünf Jahren in den Fachausschüssen unterstützen und sich für die politischen Ziele der Partei einsetzen. Insgesamt liegt das Durchschnittsalter der Fraktion bei 29 Jahren, wobei das jüngste Mitglied 19 und das älteste 42 Jahre alt ist.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Mitte Mai wurden die Pläne zum ersten Mal vorgestellt: Der Greisbachsee, der Baggersee nördlich der Baumberger Bürgerwiese, soll mit einem Kanal an den Rhein angebunden werden. Im See soll dann ein Sportboothafen mit verschiedenen Wassersportmöglichkeiten und einer Gastronomie angesiedelt werden. Seither wird die Idee einer sogenannten Marina intensiv diskutiert. Die Grünen und die FDP machten eigene Vorschläge. Am Mittwoch hat der Stadtrat nun beschlossen, diese Ideen von der Stadtverwaltung genauer prüfen zu lassen und auch die Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern in die weiteren Planungen aufzunehmen.
„Auch wenn es erwartungsgemäß zu kontroversen Diskussionen kam, freuen wir uns sehr über den doch sehr großen Konsens im Stadtrat, dass der See der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Für das weitere Verfahren können nun noch mehr Informationen und Planungsgrundlagen zusammengetragen werden. Die Stadtverwaltung wird an allen Konzeptvarianten weiterarbeiten.“ Der Stadtrat einigte sich insbesondere daher, Kostenschätzungen zu erstellen sowie Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Behörden zu führen. In die Prüfung aufgenommen werden die Alternativvorschläge der FDP und der Grünen. Insgesamt untersucht die Stadtverwaltung daher nun die Realisierbarkeit von drei verschiedenen Varianten.
Die erste und ursprüngliche Variante sieht vor, im Greisbachsee eine Marina zu errichten, die durch einen Kanal an den Rhein angebunden wird. Diese Variante beinhaltet auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu weiteren Nutzungsmöglichkeiten. Dazu zählen gastronomische Angebote, Grillplätze, ein Tretbootverleih und Stand-Up-Paddling. Bei der zweiten Variante soll die Marina nicht im Greisbachsee, sondern durch Abgrabungen im Bereich „Auf’m Steinacker“ entstehen. Diesen Vorschlag hatte die FDP in die Diskussion eingebracht. Ein Kanal zwischen dem Greisbachsee und dem Rhein wäre dann verzichtbar. Die dritte Variante sieht weder eine Marina noch eine Kanalanbindung vor. Stattdessen soll der Greisbachsee nach Vorstellung der Grünen als reiner Badesee genutzt werden.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Gleichzeitig mit der Präsentation erster Ideen zum Bau einer Marina im Greisbachsee hat der Monheimer Stadtrat eine sogenannte Vorkaufsrechtssatzung im Baumberger Süden sowie vorbereitende Arbeiten zur Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen beschlossen. Dieser Beschluss führte bei einigen Bürgerinnen und Bürgern zu großen Sorgen: Bedeutet ein solches Vorkaufsrecht etwa, dass sie ihre Grundstücke gegen ihren Willen an die Stadt abgeben müssen? Warum dies nicht der Fall ist und was es sonst Wichtiges über das Vorkaufsrecht zu wissen gibt? Höchste Zeit für einen Faktencheck.
Fangen wir von vorne an. Was ist überhaupt ein Vorkaufsrecht?
Denken wir zunächst an einen ganz normalen Kaufvertrag. Ein solcher kommt normalerweise zwischen zwei Parteien, der Käuferseite und der Verkäuferseite, zustande. Im Fall eines Vorkaufsrechts kommt allerdings noch eine dritte Partei hinzu: die oder der Vorkaufsberechtigte. Liegt ein Vorkaufsrecht vor, so muss die Eigentümerin oder der Eigentümer, sobald sie oder er einen Kaufvertrag mit einer Käuferin oder einem Käufer abschließen will, die vorkaufsberechtigte Stelle benachrichtigen. Diese hat nämlich das Recht, sich quasi vorzudrängeln und anstelle des eigentlich geplanten Kaufenden in den Vertrag einzutreten – und das zu den Konditionen, die zuvor verkäuferseitig mit den Kaufinteressenten ausgehandelt wurden.
Freitag, den 29. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Bereits im Sommer 2018 fiel die Entscheidung: Auf der Fläche „Im Pfingsterfeld“ im Monheimer Süden soll neuer Wohnraum entstehen. In einem mehrstufigen Planungsverfahren wurde im Februar dieses Jahres einer von insgesamt drei Entwürfen für das Bauvorhaben ausgewählt. Nachdem am gestrigen Donnerstag, den 28. Mai auch der städtische Planungsausschuss den Bauplänen zugestimmt hat, können die weiteren Schritte nun beginnen.
Zunächst einmal zur Orientierung: Die Fläche „Im Pfingsterfeld“ liegt zwischen der Siedlung Zaunswinkel, dem Heinrich-Häck-Stadion sowie den ehemaligen landwirtschaftlichen Betrieben. Grund für die Erschließung der Fläche ist vor allem eins: Mit den in den letzten Jahren stetig steigenden Einwohnerzahlen in Monheim am Rhein, wächst auch der Druck auf den Wohnungsmarkt. Laut aktuellen Einschätzungen der Bezirksregierung werden in den kommenden Jahren etwa 1.850 neue Wohneinheiten in der Stadt benötigt. Doch eine Ausweisung von neuen Baugebieten ist, wenn man an die räumliche Begrenzung der Stadt beispielsweise durch den Rhein, den Wald und die verschiedenen Naturschutzgebiete denkt, schwieriger als gedacht.
Nachdem die Stadt in den letzten Jahren bereits einiges getan hat, um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden, stellt die Fläche „Im Pfingsterfeld“ eine der wenigen noch verbleibenden Siedlungsflächen der Stadt dar. Um die Fläche städtebaulich nutzbar zu machen, soll nun das am Berliner Ring befindliche Umspannwerk verlegt werden. Es könnte in der Nähe der Alfred-Nobel-Straße einen neuen Platz bekommen. Die Hochspannungsleitung, die bislang noch quer über das Pfingsterfeld verläuft, könnte dann abgebaut werden.
Mittwoch, den 27. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Bereits seit mehreren Jahren setzt sich besonders ein Trend in Monheim am Rhein fort: Die Schülerzahlen steigen rasant an. Erst im Dezember letzten Jahres hat der Stadtrat den Bau einer neuen Grundschule im Monheimer Süden beschlossen. Doch nun hat das fortlaufenden Bevölkerungsmonitoring ergeben, dass diese Maßnahme nicht ausreichen wird. Daher soll die neu entstehende Schule nun nicht nur von der geplanten Zwei- auf eine Dreizügigkeit erweitert werden: Außerdem soll in Baumberg ein komplett neuer Grundschulstandort entstehen.
Fangen wir mit dem Bauvorhaben in Baumberg an. Genauer gesagt ist hier der Bau einer zweizügigen Grundschule an der Bregenzer Straße geplant. Zurzeit wird die Fläche noch zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Nach der Renovierung der Flüchtlingsunterkunft an der Niederstraße werden die Container in Baumberg jedoch nicht mehr benötigt, sodass das Grundstück für einen Grundschulneubau verfügbar ist.
„Wir als PETO-Fraktion halten diesen Standort für sehr geeignet, da er sich in unmittelbarer Nähe zu den Neubaugebieten in Baumberg Ost befindet und natürlich auch das bestehende Österreichviertel von vielen Familien bewohnt wird“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Dies hat den großen Vorteil, dass die künftigen Grundschülerinnen und -schüler aus diesem Wohngebiet einen kurzen Weg zur Schule haben, den sie auch alleine und zu Fuß bewältigen können.“
Mittwoch, den 20. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Genau zwischen den beiden Ortsteilen Monheim und Baumberg, hinter der Baumberger Bürgerwiese liegt der so genannte Greisbachsee. Bisher wurde dem Baggersee nur wenig Beachtung geschenkt, doch das soll sich bald ändern. Denn die Stadt denkt gerade darüber nach, den See zu einem Sportboothafen umzubauen. Entsprechende Pläne stellte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Stadtrat vor.
Doch ist ein solcher Umbau überhaupt möglich? Und wenn, ja, wie genau könnte die Umgestaltung aussehen? Um genau diese Fragen zu klären, wurden mithilfe einer Machbarkeitsstudie bereits die ersten Details für die Durchführbarkeit des Vorhabens geklärt. Ob sich das Projekt lohnt und die Planung dementsprechend weiter ausgearbeitet werden soll, wird der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung Ende Juni entscheiden. Erst auf dieser Basis könnte die Stadt im Anschluss einige wichtige Gespräche führen, wie beispielsweise mit der Bezirksregierung und den Natur- und Landschaftsschutzbehörden. Denn das Vorhaben erfordert einige Maßnahmen, für die offizielle Genehmigungen eingeholt werden müssen, wie etwa für den Bau eines Kanals, der den See mit dem Rhein verbindet. Schätzungsweise wird es daher bis zu 15 Jahre dauern, bis das Projekt realisiert werden kann.
PETO spricht sich dafür aus, in ein solches Planverfahren einzusteigen. „Das Konzept stellt eine große Chance für die ganze Stadt dar, noch näher an den Rhein zu rücken“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Manche Baumberger scherzen schon heute: ‚Baumberg am Rhein, Monheim hinterm Deich‘. Mit dem Sportboothafen könnte das tatsächlich Wirklichkeit werden. Zudem haben sich Sportboothäfen in vielen anderen Städten bereits gut bewährt. So beweist beispielsweise auch die Atmosphäre am Hitdorfer Hafen, obwohl er inzwischen deutlich in die Jahre gekommen ist, was für ein großer Anziehungspunkt ein solcher Hafen doch ist.“
Dienstag, den 19. Mai 2020 | Pressemitteilung
Bereits im November letzten Jahres hat die PETO-Fraktion die Stadtverwaltung damit beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung von privaten Anpflanzungen zu erarbeiten. Das Ziel war es, mehr Grün in die Stadt zu bekommen, indem die Anpflanzung von ökologisch wertvollen Bäumen, Sträuchern und Hecken auf privaten Grundstücksflächen gefördert wird. Inzwischen wurde die genaue Förderrichtlinie von der Stadtverwaltung ausgearbeitet, sodass die ersten Anträge voraussichtlich ab Juli gestellt werden können.
„Es freut uns sehr, dass die fertige Förderrichtlinie nun vorliegt“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Stadtplanungsausschuss. „Mit der Richtlinie wollen wir die Begrünung der Stadt unterstützen. Denn etwa 80 Prozent der Grundstücksflächen im Stadtgebiet befinden sich nicht in städtischer, sondern in privater Hand, wie zum Beispiel im Besitz privater Firmen, Gesellschaften, der Kirchen und privater Grundstücksbesitzer. Somit ist die Richtlinie eine wichtige Maßnahme, um private Anpflanzungen zu fördern und auf diese Weise die Begrünung der gesamten Stadt noch weiter zu erhöhen.“
Tatsächlich ist der Anteil an Stadtgrün in Monheim am Rhein bereits jetzt sehr hoch. Gerade aufgrund des hohen Anteils an Flächen in nicht-städtischer Hand ist es allerdings wichtig, sich nicht nur auf die städtischen Flächen zu fokussieren. Die ausgearbeitete Richtlinie legt nun genau fest, welche Bedingungen für die Unterstützung erfüllt sein müssen. So regelt die Richtlinie beispielsweise, wer förderberechtigt ist, in welcher Höhe die Anpflanzungen unterstützt werden und wie genau die Antragstellung erfolgt. Letzteres soll möglichst einfach durch die Einreichung eines schriftlichen Antrages geschehen, dem eine Erläuterung der Maßnahme, eine Pflanzliste sowie eine Kostenschätzung beigefügt ist. Bäume werden bis zu 250 Euro und Hecken bis zu 50 Euro je Pflanze gefördert. In Summe werden pro Antragstellenden maximal 2.500 Euro bereitgestellt. Um festzulegen, welche Anpflanzungen förderungswürdig sind, liegt der Richtlinie eine Liste der zuschussfähigen Bäume und Sträucher bei. Diese Pflanzliste beinhaltet vorwiegend heimische, in jedem Fall jedoch ökologisch wertvolle Laubgehölze.
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