Mittwoch, den 22. Juni 2022 | Pressemitteilung
Nach dem Bekanntwerden von Vorwürfen übergriffigen Verhaltens haben die Mitglieder der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat ihrem bisherigen Vorsitzenden Ingo Elsner dessen Mandatsverzicht nahegelegt. Elsner gehörte dem Stadtrat seit 2014 an. Er wurde im März 2021 zum Vorsitzenden der 23-köpfigen Ratsfraktion gewählt und ist nun mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern in der Fraktion und Partei zurückgetreten.
Andy Eggert, der die PETO-Fraktion als deren stellvertretender Vorsitzender nach dem Rücktritt Elsners kommissarisch führt, erklärt: „Seit Mitte letzter Woche wissen wir von Übergriffen unseres bisherigen Vorsitzenden gegen einzelne Mitglieder unserer Gruppe, die wir nicht tolerieren können und wollen.“ Man sei deshalb unter Beteiligung aller Fraktionsmitglieder, des Bürgermeisters und auch der Ersten Beigeordneten am vergangenen Montag darin übereingekommen, Elsner zum Rücktritt aufzufordern. „Dieser Forderung“, so Eggert, „ist er am Dienstag nachgekommen. Wir alle sind erleichtert, dass Ingo Elsner ohne Umschweife die erforderlichen Konsequenzen aus seinem Handeln gezogen hat.“
Abseits der raschen Trennung befinde man sich jedoch erst am Beginn einer allgemeinen internen Aufarbeitung. Eggert: „Wir fragen uns, ob es Strukturen gegeben hat, die das übergriffige Verhalten unseres bisherigen Fraktionsvorsitzenden begünstigt oder ermöglicht haben. Die Aufarbeitung dieser Frage werden wir extern begleiten lassen. Mit heutigem Stand sind wir uns einig, dass wir grenzverletzendes, übergriffiges Verhalten innerhalb oder außerhalb der Fraktion nicht tolerieren. Alle weiteren Konsequenzen aus den bisherigen Vorfällen wollen wir so schnell wie möglich, aber auch gründlich klären.“
Dienstag, den 22. März 2022 | Pressemitteilung
Seit vier Wochen tobt der Krieg in der Ukraine. Und mittlerweile sind rund 250 ukrainische Flüchtlinge in Monheim am Rhein angekommen. 39 von ihnen in einem Bus der Bahnen der Stadt Monheim. Für sie und die schon individuell angereisten Menschen wurden am Wochenende Wohnungen eingerichtet. Beschäftigte der Stadtverwaltung, Freiwillige und auch einige PETO-Mitglieder haben sich an der Aktion beteiligt.
„Der Fokus der Stadt und auch unser Fokus liegt auf einer familienfreundlichen Unterbringung und einer guten Betreuung der Ankommenden“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzender Ingo Elsner, der selbst bei der Möblierung von Flüchtlingswohnungen geholfen hat. „Wir haben immer schon schwerpunktmäßig auf die individuelle Unterbringung gesetzt. Dieses Konzept hat sich seit 2015 bei der Ankunft von Menschen aus Syrien und anderen Ländern sehr bewährt, weil es den Geflüchteten mehr Privatsphäre bietet und engagierte Menschen in der jeweiligen Nachbarschaft für eine viel bessere Integration sorgen.“ Die Unterbringung in individuellen Wohnungen sei für die Stadt sogar tendenziell günstiger als in Sammelunterkünften. „Das liegt daran, dass der meist sehr teure Securitydienst entfällt. Dieses Geld kann die Stadt dann besser für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter ausgeben“, weiß Elsner zu berichten.
In den ersten Wochen des Russland-Ukraine-Kriegs hatte die Stadtverwaltung die Geflüchteten zunächst in örtlichen Hotels untergebracht. 50 Doppelzimmer waren dazu reserviert worden. Parallel hatte man begonnen, Wohnungen anzumieten. Bürgermeister Daniel Zimmermann erklärt: „Die Hotelzimmer sind nur für die anfängliche Erstaufnahme geeignet. Ihre Anzahl ist begrenzt. Deshalb bin ich dankbar, dass wir von der stadteigenen Monheimer Wohnen, der LEG und auch einige privaten Vermieterinnen und Vermietern kurzfristig 41 Wohnungen bekommen konnten. 20 davon werden derzeit noch renoviert. 21 Wohnungen waren bereits renoviert und konnten in der vergangenen Woche von der Stadt übernommen werden. In den kommenden Wochen werden wir weitere Wohnungen anmieten.“
Mittwoch, den 6. Oktober 2021 | Pressemitteilung
Dass Klimaschutz und Nachhaltigkeit äußerst wichtige Zielen für Monheim am Rhein sind, hat die Stadt in den letzten Jahren bereits mehrfach bewiesen. Doch neben dem allgemeinen Ziel, bis 2035 klimaneutral zu werden, geht die Stadt nun sogar noch einen Schritt weiter: Sie plant den Aufbau eines sogenannten Klimawaldes in Kooperation mit einem Klimaschutzprojekt in Kolumbien.
Aber fangen wir von vorne an. Was genau kann man sich unter einem Klimawald vorstellen? Es handelt es sich um eine ausgewiesene Fläche auf dem Monheimer Stadtgebiet, auf dem alle Monheimer Bürgerinnen und Bürger ihren eigenen Klimabaum entweder selbst pflanzen können oder aber pflanzen lassen, indem sie den Wert dieses Baumes spenden. Doch das ist nicht alles. Denn die Stadt möchte nicht nur einen Beitrag zu einem ausgewogenen Monheimer Stadtklima leisten, sondern gleichzeitig den Schutz des Regenwaldes nachhaltig unterstützen. Daher wird mit dem Monheimer Klimawaldprojekt gleichzeitig ein Klimaschutzprojekte in Kolumbien gefördert.
„Klimaschutz ist eine weltweite Aufgabe, die nicht an der Stadtgrenze endet“, erklärt Melissa Dilara Ergen, die Vorsitzende des Integrationsrates und PETO-Ratsmitglied. „Daher haben wir in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 das Konzept eines Klimawalds aufgenommen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um. Die Spenden werden bei der Aufforstung des tropischen Regenwalds helfen und dadurch einen globalen Beitrag für den Klimaschutz leisten.“
Montag, den 4. Oktober 2021 | PETO-Blatt-Artikel
Kunst im öffentlichen Raum wird in Monheim am Rhein großgeschrieben. Der Monheimer Geysir, der Plattenspieler „Haste Töne“ oder Markus Lüpertz‘ Leda an der Rheinpromenade sind nur einige Beispiele dafür, wie das Stadtbild in den letzten Jahren interessanter geworden ist. Um das Konzept weiter fortzuführen, hat der Stadtrat mit den Stimmen der PETO-Fraktion nun den Ankauf eines weiteren Kunstwerks beschlossen: Eine Installation der Künstlerin Alicja Kwade soll zukünftig die Brandenburger Allee bereichern.
„Wir freuen uns sehr, mit Alicja Kwade eine bedeutende zeitgenössische Künstlerin für die Kunst in Monheim am Rhein gewonnen zu haben“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzender Ingo Elsner. „Insbesondere für die Brandenburger Allee ist das Kunstwerk ein Glücksfall, weil es formal die Besonderheit des Ortes als zentrale Achse des Berliner Viertels aufgreift und dann auch ganz praktisch zum Spielen, Planschen und zum Aufenthalt einlädt.“
Alicja Kwade gehört zu einer der wichtigsten europäischen Künstlerinnen der Gegenwart. So war sie beispielsweise 2017 Teilnehmerin der 57. Kunstbiennale von Venedig und realisierte 2019 auf dem Dachgarten des New Yorker Metropolitan Museum die Installation „ParaPivot“, die auf große internationale Resonanz stieß. Aktuell ist sie eine von 90 als repräsentativ erachteten europäischen Künstlerinnen und Künstlern der Gruppenausstellung „Diversity United“. Ihre Werke befinden sich unter anderem in der Kunstsammlung NRW in Düsseldorf, im Centre Pompidou in Paris und im MACBA in Barcelona. Ein Hauptmerkmal ihrer Kunstwerke ist, dass diese in einen engen Dialog mit der architektonischen und natürlichen Umgebung der Ausstellungsorte treten. Dies macht sich auch bei der Monheimer Installation bemerkbar.
Sonntag, den 3. Oktober 2021 | PETO-Blatt-Artikel
Seit ihrer Reaktivierung in den letzten Jahren gilt die Monheimer Altstadt wieder mehr und mehr als beliebter Treffpunkt bei Monheimer Bürgerinnen und Bürgern sowie auch zunehmend bei auswärtigen Gästen. Egal ob zum Kneipenbesuch, Essen gehen, Karneval feiern oder Weihnachtsmarkt besuchen, die Altstadt zieht täglich viele Besucherinnen und Besucher an. Um deren Schutzbedürfnissen besser gerecht zu werden sowie mehr Platz für die Außengastronomie zu schaffen, hat der Stadtrat mit den Stimmen von PETO und den Grünen nun beschlossen, den Kernbereich der Altstadt als Fußgängerzone auszuweisen.
Genauer gesagt soll die Fußgängerzone von der Kreuzung Turmstraße/Grabenstraße bis zur Einmündung in die Kapellenstraße/Bleer Straße führen. Zudem erstreckt sie sich bis in die Anfänge der anliegenden Straßen, wie die Franz-Böhm-Straße, die Freiheit und die Zollstraße. Das Ziel hierbei ist es zum einen, Fehlfahrten in die Turmstraße zu verhindern. Zum anderen soll so die Aufenthaltsqualität der Altstadt verbessert sowie ihr historisches Flair betont werden. Hierbei soll der Bereich zudem für den Fahrradverkehr sowie den autonomen Bus freigegeben werden. Außerdem wird es Liefer- und Ladezeiten geben, in denen die Zone von Anliegerinnen und Anliegern befahren werden kann.
„Nachdem in den letzten Jahren bereits einiges für die Belebung der Altstadt gemacht wurde, stellen die Umbaumaßnamen nun einen sinnvollen nächsten Schritt dar, um die Aufenthaltsqualität noch weiter zu verbessern“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. „Insbesondere die Bevorrechtigung der Fußgehenden sowie die mögliche Erweiterung der Außenflächen für die Gastronomie, die sich aus der Fußgängerzone ergibt, befürworten wir ausdrücklich.“
Dienstag, den 14. September 2021 | Pressemitteilung
Ein halbes Jahr nach der Greensill-Pleite und einer von Bürgermeister Daniel Zimmermann eingeleiteten Sonderprüfung der städtischen Finanzanlagen liegen nun mehrere Abschlussberichte vor. Die städtische Rechnungsprüfung, ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen und eine von der Stadt beauftragte Rechtsanwaltskanzlei haben sich damit beschäftigt, ob im Zusammenhang mit Geldanlagen in Höhe von 38 Millionen Euro bei der mittlerweile insolventen Bremer Greensill Bank Fehler gemacht wurden. Die PETO-Fraktion diskutierte im Vorfeld der heute, Dienstag, den 14. September stattfindenden Rechnungsprüfungsausschusssitzung bereits am gestrigen Montag in nicht öffentlicher Sitzung über die vorgelegten Berichte.
„Keine Verstöße gegen Gesetze oder interne Vorschriften“
Kernpunkt der durchgeführten Prüfungen: Liegt auf Seiten des Bürgermeisters oder bei den verantwortlichen Personen im Finanzbereich ein Fehlverhalten vor, das den gravierenden Geldverlust für die Stadt verursacht hat? „Unser Fazit, nachdem wir alle Berichte durchgearbeitet haben, lautet eindeutig, dass ein solches Fehlverhalt nicht nachweisbar ist“, erklärt Ingo Elsner, PETO-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. „Es hat keine Verstöße gegen Gesetze oder interne Vorschriften zur Geldanlage gegeben, auch nicht gegen die vom Stadtrat 2013 beschlossene Anlagerichtlinie.“ Der finanzielle Verlust für die Stadt wiege schwer, aber niemand habe ihn fahrlässig oder gar absichtlich herbeigeführt.
Mittwoch, den 1. September 2021 | Pressemitteilung
Trotz zahlreicher Bauprojekte ist der Stadt Monheim am Rhein vor allem eins wichtig: Die Begrünung der Stadt zu unterstützen und stetig weiter auszubauen. Neben einer abwechslungsreichen Bepflanzung von städtischen Flächen hat die Stadt daher vor einem Jahr auf Initiative der PETO-Fraktion eine weitere Richtlinie auf den Weg gebracht, um auch den Anteil an Grünflächen auf nicht-städtischen Flächen zu unterstützen: Eine Förderrichtlinie soll die Anpflanzung von Bäumen, Sträuchern und Hecken auf Privatgrundstücken fördern.
„Und diese scheint gut angenommen worden zu sein“, erklärt Lucas Risse, Ratsmitglied der PETO-Fraktion. „Denn im ersten Jahr des Programms sind bereits über 40 Förderanträge gestellt und auch bewilligt worden. Daher freuen wir uns, mit dem von der PETO beantragten Förderprogramm einen wertvollen Beitrag für eine ökologische Aufwertung von Privatflächen leisten zu können.“
Genauer gesagt wurden im letzten Jahr seit der Einrichtung des Förderprogramms im Juni 2020 insgesamt 24 Anträge bewilligt, im laufenden Jahr 2021 waren es bis zum Sommer 19 Anträge. Während im letzten Jahr von den jährlich zur Verfügung stehenden 50.000 € knapp 18.000 € bewilligt wurden, sind es im aktuellen Jahr bereits knapp 19.000 €. Neben den Kosten für die reine Anschaffung der Pflanzen sind hierbei außerdem die Kosten für die Anpflanzung durch Fachbetriebe enthalten. Da die Antragsstellenden die genehmigten Fördergelder bis zu 12 Monate nach der Bewilligung abrufen können, werden die Gelder hierbei sukzessive abgerufen. Wichtig ist nur, dass die Antragstellenden die Anpflanzungen durch Rechnungen und aussagekräftige Fotos beweisen müssen. Anschließend sind sie dazu verpflichtet, die Pflanzen durch eine geeignete Pflege mindestens zehn Jahren lang zu erhalten und im Zweifelsfall durch Nachpflanzungen zu ersetzen.
Donnerstag, den 26. August 2021 | Pressemitteilung
Anhaltender Schleichverkehr, zu hohe Geschwindigkeiten und die Lärmbelästigung durch ständigen Kfz-Verkehr. So lauten schon seit mehreren Jahren die Beschwerden über die Verkehrssituation an der Wiener Neustädter Straße und Benrather Straße, die immer wieder von Anwohnerinnen und Anwohnern gestellt werden. Um diese Situation zu lösen und somit vor allem die Schleichverkehre zu unterbinden, hat der Stadtrat vor den Sommerferien die Errichtung einer Busschleuse am neuen Radschnellweg beschlossen. Die Schleuse soll außerdem dafür sorgen, dass der Fahrradverkehr auf der geplanten Fahrradstraße tatsächlich bevorrechtigt wird. Am gestrigen Mittwoch, den 25. August haben nun die Bauarbeiten begonnen.
Aber fangen wir von vorne an. Bei Schleichverkehren handelt es sich um ungewollte Verkehrsverlagerungen von Hauptstraßen auf Wohn- oder Nebenstraßen. Im Baumberger Fall heißt das, dass Verkehrsteilnehmende versuchen, die Berghausener Straße zu umgehen. Stattdessen nutzen sie das als Tempo-30-Zone ausgeschilderte Wohngebiet als vermeintliche Abkürzung, auch wenn diese Strecke faktisch nicht kürzer oder schneller ist. Bereits in den letzten Jahren hatte die Stadtverwaltung daher verschiedene verkehrsberuhigende Maßnahmen eingeführt, die allerdings nur geringen Erfolg hatten.
„Aufgrund der immer häufiger werdenden Beschwerden über die angespannte Verkehrssituation auf der Wiener Neustädter Straße und der Benrather Straße und, weil der neue Radschnellweg ebenfalls einen gewissen Vorrang braucht, begrüßen wir ausdrücklich die Idee der Stadtverwaltung zum Bau einer Busschleuse“, begründet PETO-Ratsmitglied Lucas Risse die Zustimmung seiner Fraktion. „Und da die Benrather Straße ohnehin zu eng ist, um neben der Fahrbahn einen eigenen Fahrradweg als Radschnellweg aufzunehmen, ist in diesem Bereich eine Fahrradstraße einfach die beste Lösung.“
Mittwoch, den 19. Mai 2021
Bereits im Sommer 2018 ist der Entschluss gefallen: Das Monheimer Tor soll auf fünf Geschosse aufgestockt werden und wurde deshalb durch die städtische Einkaufszentren-Gesellschaft aufgekauft. Jetzt liegt das fertige Architektur- und Nutzungskonzept vor. Das Hauptziel dabei ist es, das Monheimer Tor nicht nur umfassend zu erweitern, sondern außerdem auf der Rückseite zu öffnen und somit eine bessere Verbindung zwischen der Innenstadt und dem Berliner Viertel herzustellen. In drei Jahren könnten dann ein Hotel, ein Kino und ein „Sinn“-Textilkaufhaus die vorhandenen Geschäfte im Erdgeschoss ergänzen. Heute, am Mittwoch, den 19. Mai entscheidet der Stadtrat über die Freigabe der Pläne. Die Entscheidung gilt aufgrund der Unterstützung des Projekts durch die PETO-Fraktion als sicher.
„Wir freuen uns, dass wir mit der Umsetzungsentscheidung unserem Ziel, Monheims Neue Mitte attraktiv zu gestalten einen bedeutenden Schritt näherkommen“, so Lucas Risse, Ratsmitglied und planungspolitischer Sprecher der PETO-Fraktion. „Das Architekturkonzept überzeugt nicht nur uns, sondern auch eine Vielzahl von Einzelhändlern und Gastronomen. Denn bereits vor Beginn der Bauarbeiten wurden wie im Fall des Textilhändlers ‚Sinn‘ für rund 3.000 Quadratmeter Mietverträge entweder schon abgeschlossen oder sie befinden sich wie im Fall des geplanten Hotels mit seinen 140 Zimmern in finalen Vertragsverhandlungen.“
In den Augen der PETO-Fraktion ist vor allem eins wichtig: Es soll ein attraktiver und vielfältiger Mix entstehen, der vom Lebensmitteleinzelhandel und Gastronomieangeboten über Modegeschäfte und Dienstleistungen bis bin zu Freizeitangeboten und dem gennanten Hotel reicht. Genauer gesagt sieht das Konzept vor, das Monheimer Tor mit drei prägnanten bis zu fünfgeschossigen Gebäudeteilen zu erweitern und so zu einem markanten Innenstadtbaustein zu entwickeln.
Dienstag, den 27. April 2021
Mit insgesamt 69 Spielplätzen kann Monheim am Rhein seinen jüngsten Bürgerinnen und Bürgern einiges bieten. Doch neben der reinen Anzahl an Spielplätzen ist der Stadt vor allem auch eins wichtig: Die Spielplätze instand zu halten. Daher stehen im aktuellen Haushaltsplan insgesamt 940.000 Euro zur Verfügung, um die drei Spielplätze „Heinrich-Zille-Platz“, „Kapfenberger Weg“ und „Bregenzer Straße“ grundlegend umzugestalten.
„Uns als PETO-Fraktion ist es sehr wichtig, den Kindern und Jugendlichen nicht nur eine abwechslungsreiche, sondern vor allem auch sichere und nicht veraltete Spielplatzlandschaft bieten zu können“, erklärt Julia Häusler, PETO-Mitglied in der städtischen Spielplatzkommission. „Damit die Spielplätze außerdem den Vorstellungen der Kinder entsprechen, ist es zudem sehr wichtig, diese in den Planungsprozess miteinzubeziehen. Das ist bei allen drei Spielplätzen geschehen.“
Die erste Umgestaltung betrifft den Spielplatz „Heinrich-Zille-Platz“ im Stadtteil Monheim. Nachdem 2016 durch den Bau von zwei Cageballfeldern bereits der Bereich für die älteste, sowie 2020 die Spielfläche für die jüngste Zielgruppe erneuert wurden, steht nun der Umbau des Bereiches für Kinder unter 10 Jahren an. Genauer gesagt sieht die Planung vor, zwar alle Elemente des alten Spielplatzes abzubauen, dessen Motto „auf dem Wasser“ allerdings beizubehalten. So sollen neben einigen Wipp-Elementen und Schaukeln vor allem auch zwei neue Schiffe mit vielen Aktionsmöglichkeiten entstehen.
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