Dienstag, den 23. Januar 2007 | Blogeintrag
von Daniel Zimmermann
Jana hat heute ihre erste Sitzung im Jugendhilfeausschuss gehabt. Sie war ziemlich aufgeregt und hatte sich sogar extra schick gemacht.
Ein prima Zufall war, dass die Sitzung gemeinsam mit dem Schulausschuss stattgefunden hat. So war Jana wenigstens nicht alleine. Florian, Laura und ich sind auch dabei gewesen und wir haben fleißig versucht, sie von ihrem Lampenfieber abzulenken. – Leider hat das nichts gebracht, denn die ganze Aufregung hatte natürlich einen Grund: Von Frau Tonn, der Vorsitzenden, musste Jana sich als neues Ausschussmitglied vereidigen lassen. „Ich verpflichte mich, dass ich meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde“, und so weiter lautete die Formel, die sie nachsprechen musste. Vom Kinderschutzbund war auch ein neuer Vertreter da, der ebenfalls vereidigt worden ist. So genau konnte ich das zwar nicht erkennen, aber ich habe einfach mal behauptet, dass der noch mehr Schweißperlen auf der Stirn stehen hatte.
Diesen Beitrag einzeln anzeigen.
Samstag, den 16. Dezember 2006 | Pressemitteilung
In der kommenden Ratssitzung am Dienstag, den 19.12.2006 wird unter anderem ein Antrag der PETO-Fraktion auf Ergänzung der Hauptsatzung behandelt. Konkret fordert die Jugendpartei die Einfügung eines Paragraphen 6b. In diesem soll hinter der Reglung für den Ausländerbeirat (§ 6) und für den Seniorinnen- und Seniorenbeirat (§ 6a) nun auch das Jugendparlament normiert werden. „Uns geht es nicht darum den Aufgabenbereich des Jugendparlaments inhaltlich zu ändern“, führt Lisa Riedel, die Fraktionsvorsitzende der PETO aus. Vielmehr soll der Antrag, laut PETO, die inzwischen seit sechs Jahren bestehende und nun in seine vierte Wahlperiode startende Institution noch stärker in die städtische Organisationsstruktur verankern. Jana Lang, Mitglied der PETO-Fraktion im Jugendhilfeausschuss ergänzt „Wir sehen in unserem Antrag eine Chance für die Stadt. Der Stellenwert des Jugendparlament, der ihm und dem leider inaktiven Ausländerbeirat und dem erfreulich agilen Seniorinnen- und Seniorenbeirat gebührt, kann durch die Einbindung des von uns vorgeschlagenen Paragraphen 6b in die Hauptsatzung von der Stadt in angemessener Form unterstrichen werden.“
Diesen Beitrag einzeln anzeigen.
Dienstag, den 5. Dezember 2006 | Anträge und Stellungnahmen
Antrag der PETO-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die nächste Ratssitzung bitten wir Sie folgenden Beschlussvorschlag in die Tagesordnung aufzunehmen:
Der in der Anlage angefügte Entwurf zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Monheim am Rhein wird in der vorgelegten Fassung als Satzung beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Montag, den 4. Dezember 2006 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit bitten wir Sie, der Ratsfrau Lisa Riedel innerhalb der nächsten zwei Wochen Akteneinsicht in die Unterlagen zu gewähren, die im Zusammenhang mit der Einrichtung Sojus 7 und deren räumlicher Unterbringung in der alten Krautfabrik an der Lottenstraße/Kapellenstraße stehen. Dazu zählen insbesondere:
Monheim am Rhein, den 4. Dezember 2006
Donnerstag, den 28. September 2006 | Anträge und Stellungnahmen
Gemeinsamer Antrag von SPD, PETO und Grünen
Unter Berücksichtigung der Ausführungen der Verwaltung zur perspektivischen Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Monheim am Rhein und in Kenntnis der dazu bisher im JHA seit 2005 bereits geführten Beratungen und Empfehlungen beschließt der Rat in teilweiser Abänderung der Verwaltungsvorlage VII/962 folgendes:
Begründung
Mittwoch, den 19. Juli 2006 | Pressemitteilung
Für PETO ist es nicht nachvollziehbar, dass Peter Voigt nach dem Scheitern des Antrags des Seniorenbeirats auf Rederecht im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen zurücktritt. „Peter Voigt und Ursula Klomp waren vor dem Antrag in einer unserer Fraktionssitzung“ erklärt Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO. Dort habe die Jugendpartei den beiden Vorsitzenden des Seniorenbeirats erklärt, dass ein Rederecht für den Beirat für PETO unausweichlich mit einem Rederecht des Jugendparlament in dem gleichen Ausschuss verbunden sei, für das sich zur Zeit keine Mehrheit im Rat abzeichnet und sowohl Peter Voigt als auch Ursula Klomp hätten dafür Verständnis geäußert. „Zumindest unser Abstimmungsverhalten war für den Seniorenbeirat daher keine Überraschung“, betont Lisa Riedel. Umso überraschender stellt sich für die Jugendpartei daher die Reaktion des ehemaligen Beiratsvorsitzenden Peter Voigt dar.
Nach PETO hat der Beirat ausreichende Kompetenzen, um sich für die Belange seiner Wähler einzusetzen. „Er kann durch sein Rederecht im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten und durch seine Möglichkeit für alle anderen Sitzungen schriftliche Stellungnahmen abzugeben jederzeit auf die Entscheidungsfindung der Fraktionen einwirken. Ein Rederecht in einem weiteren Ausschuss ist dafür nicht nötig“, so Lisa Riedel. Der Seniorenbeirat bekommt für seine Sitzungen jede Unterstützung der Stadtverwaltung die er braucht. Dazu zählt organisatorische und auch fachliche Zuarbeit. Bevor der Beirat für weitere Kompetenzen kämpft, um sich mehr Respekt zu verschaffen, solle er nach Riedel erstmal die Möglichkeiten ausschöpfen, die ihm zur Verfügung stehen.
„Besonders enttäuscht hat mich in diesem Zusammenhang“, so Riedel weiter, „dass der Beirat weder mündlich noch schriftlich zur Frage der Altenpflege Stellung nehmen wollte.“ Die Fraktionsvorsitzende der PETO spielt dabei auf die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten und Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen an, in dem sich die Mitglieder des Planungsausschusses zum ersten mal mit der Frage um den Bau eines weiteren Altenpflegeheims auseinander setzten. Peter Voigt war die gesamte Sitzung über anwesend und machte von seinem Rederecht im Rahmen des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten zunächst keinen Gebrauch. Als er schließlich auf die Thematik angesprochen wurde erklärte er lediglich seine Enttäuschung darüber, nicht schon früher zu Rate gezogen worden zu sein, ohne dass eine nähere Stellungnahme erfolgte.
Donnerstag, den 11. Mai 2006 | Pressemitteilung
Wie bereits angekündigt, hat die PETO-Fraktion jetzt eine Veränderung in ihrem Vorsitz vorgenommen. Daniel Zimmermann, der von 1999 bis 2005 das Amt des Parteivorsitzenden inne hatte und die Fraktion als Vorsitzender seit der Kommunalwahl 2004 führte, hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender niedergelegt. Er macht damit den Weg frei für jüngere Mitglieder der Partei. Seine Unterstützung bleibt der Fraktion jedoch erhalten. Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch für den Vorsitz im Betriebsausschuss der Städtischen Betriebe steht Zimmermann weiter zur Verfügung.
Zur neuen Vorsitzenden wurde erwartungsgemäß Lisa Riedel gewählt. Von den sieben Ratsmitgliedern wurde sie mit sechs Ja-Stimmen bei einer Enthaltung ins Amt bestimmt. Die 21-jährige Studentin hat im Sommer 2004 auf dem OHG ihr Abitur bestanden und ist seit anderthalb Jahren für PETO im Stadtrat tätig. Von 2005 bis 2006 gehörte sie dem Parteivorstand als Vorsitzende an. Von diesem Amt trat sie im März dieses Jahres schon im Vorgriff auf ihre geplante Wahl zur Fraktionsvorsitzenden zurück. Auf der Kandidatenliste der Partei zum Monheimer Stadtrat belegte sie Platz 3 und ist in der Fraktion für Stadtplanung zuständig.
Diesen Beitrag einzeln anzeigen.
Mittwoch, den 10. Mai 2006 | Pressemitteilung
PETO wendet sich jetzt mit einem Brief an die Anwohner des Krämersees. In ihm setzt sich die Jugendpartei intensiv mit den Befürchtungen der von den Planungen am See Betroffenen auseinander. Insbesondere geht es dabei um die Frage einer zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Oranienburger und die Claire-Waldoff-Straße, eine mögliche Lärmbelästigung durch die geplante Badenutzung am Südufer sowie die Angst vor der Verbauung des schönen Blicks, den viele der Anwohner auf den See genießen.
Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO und Mitglied des Planungsausschusses betont, dass die Fraktion gerade für diese Sorgen Verständnis hat. Mit dem Brief an die Anwohner möchte PETO den Betroffenen einen Teil ihrer Sorgen nehmen, ihnen die Überlegungen der Fraktion rund um den Krämersee erläutern und die Anwohner einladen, mit PETO über die Planungen zu diskutieren. „Wir können den Betroffenen ein ehrliches und offenes Gespräch über die Zukunft des Krämersees anbieten, in dem sie Gelegenheit haben, uns ihre Befürchtungen zu schildern, in dem wir sicher aber auch Gelegenheit haben werden, das ein oder andere Missverständnis auszuräumen,“ erklärt Daniel Zimmermann, dessen Wahlkreis auch die Claire-Waldoff-Straße einschließt.
Laut PETO stellt der derzeitige Zustand des Krämersees keinen befriedigenden Zustand dar. Die geplante Renaturierung soll den seit Jahren vorhandenen Missstand endlich beseitigen. Die Biotopenvernetzung werde dabei jedoch nicht zerstört. „Während die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämersees die Biotopenvernetzung im allgemeinen stärken wird, dient die Einrichtung einer Bademöglichkeit am Krämersee dazu den Nutzungsdruck auf den unter Naturschutzstehenden Monbag-See abzufangen“, führt Lisa Riedel aus.
Dienstag, den 9. Mai 2006 | Anträge und Stellungnahmen
Antrag der PETO-Fraktion
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Situation in der Kindergartenlandschaft zur Kenntnis. Anstelle des Beschlussvorschlags der Verwaltung werden folgende Bedarfsanpassungen beschlossen:
Begründung
Montag, den 8. Mai 2006 | Pressemitteilung
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die PETO-Fraktion einen umfangreichen Änderungsantrag zur Kindergartenplanung ausgearbeitet, der im Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung beraten werden wird. Anders als die Verwaltung es plant, möchte PETO den Erhalt der Kindertagesstätte Knipprather Straße erreichen. „Wir haben uns viel Zeit genommen, um alle Umstände gründlich zu hinterfragen“, so Daniel Zimmermann, der PETO-Sprecher im Jugendhilfeausschuss. „Letztlich sind wir der Meinung, dass an der Schließung von insgesamt vier Kindergarten-Gruppen bis 2009 kein Weg vorbeiführt. Man sollte jedoch bedenken, dass eine alleinige Schließung der Kita an der Knipprather Straße nicht die beste Lösung ist.“
Das Konzept der PETO-Fraktion sieht jetzt eine Sanierung der in die Jahre gekommenen AWO-Einrichtung vor. „Die Finanzierung ist unserer Ansicht nach bis zu einer Höhe von 210.000 Euro gesichert, und zwar ausschließlich durch eine Neuberechnungen der Einsparungen im Kindergartenbereich“, gibt sich Zimmermann optimistisch, dass eine Erneuerung des Gebäudes trotz der schwierigen Haushaltslage möglich ist.
Statt der Einrichtung an der Knipprather Straße plant PETO, den katholischen Kindergarten St. Ursula zu schließen. Diese Entscheidung sei seiner Fraktion nicht leichtgefallen, so Zimmermann: „Die Schließung einer Einrichtung ist immer eine sehr traurige Entscheidung. In Bezug auf St. Ursula ist es aber die Kirche, die sich aus der Trägerschaft zurückzieht. Die Stadt würde der Einrichtung ein ganz neues Konzept überstülpen. Da macht es doch mehr Sinn, das bestehende Konzept Bewegungskindergarten an der Knipprather Straße zu erhalten.“ Außerdem ginge es in St. Ursula nur um zwei Gruppen, die Last der Schließung würde unter mehreren Trägern verteilt. „Die katholische Kirche wird bestimmt eine gute Nutzungsmöglichkeit für das Gebäude finden können, vielleicht kann dort die Gemeindebücherei einziehen, die über Platzprobleme klagt. Das Grundstück an der Knipprather Straße wäre dagegen mit Wohnhäusern bebaut worden.“
© 2024 PETO