Montag, den 28. Mai 2007 | Blogeintrag
von Birte Hauke
Wir schreiben den 26. Mai 2007. Samstagmorgen, 11 Uhr, ein leerer Parkplatz unter einer dichten Wolkendecke bekommt Besuch von vier Personenkraftwagen.
Im Vorbeifahren blitzen Isomatten, Schlafsäcke, Zelte, Kisten und Kästen aus den bis oben hin gefüllten Kofferräumen. Aha! – Die Insassen wollen wohl verreisen. Aus dem ersten Auto steigt ein großer blonder Mann mit einem Stapel Papier, der nun seine elf Gefährten um sich scharrt. Worum es sich bei diesem eigenartigen Schauspiel dreht? Ganz klar. Die PETO trifft sich um die nächsten Attentate zu planen. Zu diesem Anlass ging es diesmal drei Tage an die Niers. Von Samstagmorgen bis Montagmorgen kämpften wir uns auf Kanus von Oedt bis Kevelaer. 37 Kilometer begleitet von jeder Menge Schmeißfliegen, einigen Regentropfen und politischen Diskussionen bis tief in die Nacht. In einem Gebiet, in dem Cheeseburger und Großstadtflair wie Fremdwörter klingen. Dafür hat die Umgebung eine Menge anderer toller Sachen zu bieten. Vor allem ruhige Natur.
Als wir um 13:15 Uhr in Oedt ankommen, bestätigen sich unsere Vermutungen: Hier ist der Name Programm. Doch nichts kann uns von unserem Vorhaben abbringen. Nach mehr oder weniger kurzer Zeit tritt auch schon ein großer Mann mit Wanderschuhen auf die Bildfläche: Kanuverleiher Josef Goetzens, kurz Jupp, weist uns mittels einer Paddelzeichnung im Sand ein und los geht's!
Donnerstag, den 22. März 2007 | Blogeintrag
von Birte Hauke
„Glückskekse enthalten kleine Botschaften oder Weisheiten. Am kommenden Mittwoch, den 21.03.2007 wollen wir eure Weisheiten und Botschaften kennenlernen!“ so die Worte auf dem viel versprechenden Flyer, den die zehnjährige Bilge dienstags vor der Schule in die Hand gedrückt bekommt.
Im Rahmen der landesweiten Aktionswoche „Jugend bewegt Politik“ sollen Jugendliche wie Bilge bei der Aktion „Glückskekse-Backen im Rathaus“ die Möglichkeit haben, ihre politischen Wünsche zu äußern.
Der besagte Mittwoch ist gekommen. Es ist 13:16 Uhr. In der Rathausküche warten ein Kilo Mehl, zwei Pakete Puderzucker, 18 Bio-Freiland-Eier und 250 Gramm Markenbutter auf die Verarbeitung zum schicksalsschwangeren Keks. Wenig später beginnt die Glückskekstestphase: Eigelb wird von Eiweiß getrennt, der Teig wird angemischt, der Minibackofen wird vorgeheizt und auch die Pfannen werden zur Erwärmung animiert.
Mittwoch, den 21. März 2007 | Anträge und Stellungnahmen
Am 21.03.2007 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2007 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede.
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
„HSK“ (Haushaltssicherungskonzept)
Mittwoch, den 14. März 2007 | Pressemitteilung
Am kommenden Mittwoch, den 21.03.2007 sind ab 14 Uhr alle Monheimer Jugendliche ins Rathaus eingeladen, um dort mit Politikern aus den im Rat vertretenen Fraktionen Glückskekse zu backen. In die Glückskekse können die Jugendlichen Botschaften, Forderungen oder Wünsche an die Politik einbacken, die beim anschließenden gemeinsamen Essen der Kekse diskutiert werden. In der Bürgerfragestunde der Ratssitzung, die um 16 Uhr beginnt, können die teilnehmenden Jugendlichen dann die drei wichtigsten Botschaften dem Stadtrat vorstellen.
Im Vordergrund der Veranstaltung, steht der Gedanke, dass Jugendliche und die Lokalpolitiker miteinander ins Gespräch kommen sollen. Eingebettet ist die Veranstaltung in eine landesweite Aktionswoche der Kinder- und Jugendarbeit in NRW, die unter dem Motto „Jugend bewegt Politik“ steht. In mehr als 40 Städten in Nordrhein-Westfalen werden Aktionen stattfinden, die sich mit dem Verhältnis von Jugend und Politik auseinandersetzen. Das dezentrale Programm wird unter anderem durch den „Landesjugendring NRW“ und die Arbeitsgemeinschaft „Haus der offenen Tür NRW“ getragen und anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt.
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Donnerstag, den 8. März 2007 | Blogeintrag
von Lisa Riedel
Christian, Michael S. und ich saßen am Dienstagabend, entsprechend unserer Berufung, im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Verkehr- und Bauwesen. Ab 17 Uhr berieten wir neben vielen anderen Dingen über das Haushaltsbuch, den Umweltpreis, Schloss Laach und das Rathaus Center III.
Dann endlich gegen 22 Uhr, nach inzwischen einer Verschnaufpause und einer Beratungspause, wurden die mündlichen Anfragen aufgerufen. Entgegen Christians Rat, meine Anfrage auf das nächste Mal zu verschieben, weil er befürchtete, ich würde auf Grund der fortgeschrittenen Stunde gelyncht werden, hob ich meine Hand. Ein lautes „Frau Riedel!“ schallte von hinten durch den Saal, aber ich blieb tapfer und hielt meine Meldung aufrecht. Schließlich ging es um was! Karsten hatte mich darum gebeten, die Sache zu klären und die Situation konnte so wie sie war doch nicht bleiben!! Junge Menschen waren absolut orientierungslos. Das war unverantwortlich.
Worum es geht? Natürlich um den Weg von McDonalds nach Burger King in unserem schönen Monheim am Rhein. Auf der Straße, die von McDonalds zu Burger King führt, fehlt nämlich der Pfeil für die Geradeausfahrer. Die Spuren sind lediglich mit Pfeilen für das Links- und Rechtsabbiegen gekennzeichnet. Danach darf man also gar nicht von McDonalds nach Burger King fahren! Ok, wenn man Zeit hat, dann kann man sich denken, dass das nicht der Fall ist und wo man sich einzuordnen hat, aber wer hat schon Zeit, wenn er von McDonalds nach Burger King will?!
Montag, den 5. Februar 2007 | Pressemitteilung
Nachdem die PETO-Ratsmitglieder sich in der vergangenen Woche mit einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten für den Kreis Mettmann gewandt haben, stellt die Jugendpartei jetzt eine spezielle Postkartenaktion zum Thema vor.
In einer Auflage von 5.000 Stück hat PETO Postkarten drucken lassen, die im Moment von PETO-Mitgliedern an Haushalte im Monheimer Süden, im Musikantenviertel und im Baumberger Österreichviertel verteilt werden. Markus Reinhold, PETO-Parteivorsitzender, erläutert: „Diese Stadtteile sind von der Verlegung der Pipeline besonders betroffen. Natürlich können sich auch alle übrigen Monheimerinnen und Monheimer beteiligen. Zu diesem Zweck liegen zusätzliche Postkarten im PETO-Fraktionsbüro im Rathaus bereit.“ Ziel der Aktion sei es, so die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern die Gelegenheit zu geben, sich direkt an die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf zu wenden. Die Postkarten zeigen eine Nachtaufnahme des Chemieparks Dormagen mit dem Slogan „Propylen ist uns zu gefährlich!“. Auf der Rückseite lässt sich dann ein kurzer Brief an den Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow unterzeichnen. Darin heißt es unter anderem: „Propylen ist hochexplosiv, Kohlenmonoxid hochgiftig. Dennoch sollen beide Gase demnächst in einer Pipeline durch Monheim geführt werden. (...) Ich fordere Sie (...) auf, als zuständige Behörde dem Bayer-Konzern die nötigen Genehmigungen zu versagen.“ Die Karten enthalten außerdem einige grundlegende Informationen zum Pipelineprojekt sowie den Stoffen Propylen und Kohlenmonoxid.
Reinhold macht deutlich: „Wir haben bewusst die Maximalforderung nach einem Stopp des Pipelinebaus in die Aktion einbezogen, denn vor allem was die Kohlenmonoxidleitung betrifft, hat Bayer standorttechnische Alternativen, die einen Transport des Gases überflüssig machen würden.“ Die Bezirksregierung in Düsseldorf, an die die Postkarten abgeschickt werden sollen, führt nicht nur die für den Bau der Leitungen erforderlichen Planfeststellungsverfahren durch, sondern erteilt auch die abschließenden Betriebserlaubnisse. „Sollte sich der Bau tatsächlich nicht mehr verhindern lassen, so muss die Bezirksregierung den Betreibern zumindest härte Sicherheitsauflagen machen. In der jetzigen Form darf die Pipeline nicht gebaut werden“, gibt sich Reinhold kämpferisch.
Mittwoch, den 31. Januar 2007 | Pressemitteilung
In Sachen Propylen- und Kohlenmonoxidpipeline bezieht jetzt auch PETO Stellung. In einem offenen Brief wenden sich die sieben Ratsmitglieder der Monheimer PETO-Fraktion an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann. Das dreiseitige Schreiben ist an Hans-Dieter Clauser (CDU), den einzigen Landtagsabgeordneten, der tatsächlich aus dem Südkreis stammt, sowie an Claudia Nell-Paul (SPD), Dr. Robert Orth (FDP) und Monika Düker (Bündnis '90/Grüne), die für ihre Fraktionen den Wahlkreis Monheim/Langenfeld betreuen, gerichtet.
Die PETO-Mitglieder machen in ihrem Brief darauf aufmerksam, dass sie gemeinsam mit den Vertretern der anderen Monheimer Parteien gegen den Pipeline-Bau sind. Im Stadtrat habe man im November letzten Jahres einstimmig beschlossen, Einspruch bei der Düsseldorfer Bezirksregierung einzulegen. Doch bei den Endscheidungsträgern im Landtag werde die Situation anders gesehen.
Lisa Riedel, Mitunterzeichnerin und PETO-Fraktionsvorsitzende, dazu: „Wir würden uns wünschen, dass die Abgeordneten in Düsseldorf sich genauso engagiert für höhere Sicherheitsstandards einsetzen wie ihre Parteifreunde in Monheim und in anderen betroffenen Städten. Leider hört man von den Landtagsabgeordneten relativ wenig.“
Montag, den 29. Januar 2007 | Blogeintrag
von Daniel Zimmermann
Wir hatten wieder einmal Besuch. Herr Trost von der Stadtverwaltung war da und hat uns noch ein paar Fragen zur Beschränkung der Zügigkeiten an den Monheimer und Baumberger Grundschulen beantwortet. Eigentlich war aber schon vorher klar, dass wir dafür sein würden. Damit bei sinkenden Schülerzahlen alle Grundschulen im Stadtgebiet mindestens zwei Eingangsklassen füllen können, müssen für Schulen mit vielen Anmeldungen bestimmte Höchstgrenzen eingeführt werden. Mit diesem Verfahren sind alle Leiterinnen und Leiter der Grundschulen einverstanden, nur die CDU und die SPD tun sich damit schwer. Am Donnerstag, wenn der Schulausschuss tagt, werden aber sicher alle dafür sein.
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Montag, den 29. Januar 2007 | Anträge und Stellungnahmen
An die Abgeordneten Herrn Hans-Dieter Clauser, Frau Claudia Nell-Paul, Herrn Dr. Robert Orth und Frau Monika Düker, Platz des Landtags 1, 40002 Düsseldorf
Offener Brief an die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Mettmann I
Sehr geehrter Herr Clauser, sehr geehrte Frau Nell-Paul, sehr geehrter Herr Dr. Orth, sehr geehrte Frau Düker,
Donnerstag, den 25. Januar 2007 | Blogeintrag
von Daniel Zimmermann
Wie peinlich! – Zum Haupt- und Finanzausschuss bin ich heute zu spät gekommen. Ich dachte, es würde erst um 18 Uhr losgehen. Tatsächlich begann die Sitzung aber schon um 17 Uhr. Lisa rief mich um 17.01 Uhr an: „Wo steckst du? Heute ist doch Hafi.“ Um 17.07 Uhr saß ich dann – leicht verschwitzt vom schnellen Radfahren – im Ratssaal neben ihr.
Auf der Tagesordnung standen die Finanzen der Stadtverwaltung für 2007. Jeder Bereich hat sein Budget vorgestellt, was bei 11 Bereichen schon etwas Zeit in Anspruch nimmt. Am Ende ist dann aber kein Beschluss gefasst werden, denn das soll – so fanden wir gemeinsam mit einer Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP – erst während der Haushaltsberatungen in den einzelnen Ausschüssen geschehen.
Anschließend hat Herr Dünchheim dann fast eine ganze Stunde lang die rechtlichen Aspekte des Einspruchsverfahrens gegen die Kohlenmonoxidleitung erläutert. Insgeheim habe ich mich dabei schon auf unsere Postkartenaktion gefreut!
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