Montag, den 1. September 2008 | Anträge und Stellungnahmen
Die Fraktion PETO beantragt
Zur Begründung
Montag, den 16. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel
Der Demographiewandel zeigt wieder einmal seine Auswirkungen für Monheim. Musste unsere Stadt schon aufgrund zurück gehender Schülerzahlen im Sommer 2005 die Wilhelm-Busch-Schule schließen, so wird nun auch im Baumberger Stadtteil endgültig der Einbruch in der Alterspyramide spürbar.
Schon während der Debatte, die seinerzeit zur Schulschließung im Berliner Viertel führte, diskutierten Politik und Verwaltung die Schließung der Geschwister-Scholl-Schule in Baumberg. Damals entschloss man sich jedoch, die Schulstruktur in Baumberg im Ist-Zustand zu belassen. Man argumentierte damals, dass die Erschließung der Baulandschaft Baumberg-Ost viele Familien nach Baumberg locken würde.
Abgesehen davon, dass die Stichhaltigkeit dieses Argumentes inzwischen ziemlich fragwürdig erscheint, hat sich seitdem nicht mehr viel getan.
Montag, den 16. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel
von Lisa Riedel
Am 3. April stand auf der Tagesordnung des Stadtrats der Haushaltsplan 2008. Traditionell hatten die Fraktionsvorsitzenden bei dieser Gelegenheit das Wort.
Zunächst sprach Herr Bosbach für die CDU-Fraktion. Im Wesentlichen kritisierte er die unkonstruktive Politik der SPD. Seiner Meinung nach lehne diese jedes Projekt in Monheim ab – mit einer Ausnahme: dem Bau der CO-Pipeline durch Bayer. Er stigmatisierte die SPD damit zur Neinsager-Partei. Die CDU selber betreibe eine konstruktivere Politik und werde daher auch dem Haushalt 2008 zustimmen.
Dann eroberte Frau Schlösser für die SPD das Redner-Pult. Sie verteidigte sich zuerst gegen die Angriffe der CDU, die nach ihrer Meinung das „C“ für christlich besser gegen ein „K“ für kalt austauschen solle. Dann folgte Kritik an der Tagespolitik von Bürgermeister und CDU und die Begründung, warum die SPD den Haushalt nicht mittragen könne. Ihrer Ansicht nach seien alle Vorschläge der SPD abgelehnt worden. Zwar habe die SPD bisher keinen Finanzierungsvorschlag für diese Ideen vorgelegt, aber sie sei der Meinung, dass die Stadt mehr Einnahmen machen werde und die Mehrkosten damit gedeckt seien.
Sonntag, den 15. Juni 2008 | PETO-Blatt-Artikel
von Daniel Zimmermann
Als im Stadtrat im nicht-öffentlichen Sitzungsteil über eine Finanzhilfe für die Sportfreunde Baumberg diskutiert wurde, waren nicht alle Ratsmitglieder begeistert: 80.000 € sollte die Stadt dem in die Krise geratenen Verein zur Verfügung stellen, damit dieser seine Steuerschulden beim Finanzamt begleichen kann. Der inzwischen in Haft befindliche ehemalige Schatzmeister hatte seinen Sportfreunden ein wahres finanzielles Trümmerfeld hinterlassen und die Nachforderungen durch das Finanzamt maßgeblich verursacht.
Um den Verein aus der prekären Situation zu retten, hatten die jetzigen Verantwortlichen alle Hebel in Bewegung gesetzt: Im Verein sollte ein strikter Sparkurs eingeschlagen werden. Die Stadt bat man darum, das Vereinsheim zu beleihen und den Sportfreunden einen Kredit zu geben, der zur Tilgung der ausstehenden Steuerschuld genügen würde. Außerdem hatte sich das Finanzamt herunterhandeln lassen, da die Sportfreunde glaubhaft machen konnten, höhere Forderungen gar nicht begleichen zu können.
Für die PETO-Fraktion entschieden wir uns jedoch im Stadtrat dafür, mit Enthaltung zu stimmen, was wir eigentlich nur sehr selten tun. Wir konnten uns nämlich noch sehr gut an das Argument der Stadtverwaltung und der meisten Parteien im Rat erinnern, als das Sojus vor der Pleite stand. Damals ging es auch um Steuerschulden, und zwar in einer Höhe von rund 20.000 €. Doch immer hieß es, dass die Stadt keine Vereine vor der Insolvenz retten könne. Die Vorstandsmitglieder des Sojus mussten das Geld schließlich aus eigener Tasche aufbringen und der Verein wurde dem Insolvenzverwalter übergeben.
Montag, den 2. Juni 2008 | Blogeintrag
von Birte Hauke
Alles beginnt an einem wunderschönen Freitagvormittag. Pünktlich um 12 treffen wir uns bei Janne auf dem Parkplatz. Natürlich sind alle tierisch aufgeregt. Weiß doch keiner, wohin die Reise jetzt eigentlich gehen soll und wie man hinkommt. Gut, dass zwei der drei Autos ein Navigationssystem mit an Bord haben. Janne, sichtlich gestresst, da sie sich als Vorstandsvorsitzende erstmals um den kompletten Ablauf kümmern muss, wuselt zwischen den Autos hin und her, verlädt Kisten, Nahrung und Gepäck.
Nach 15 Minuten sind wir startklar. „Ähm, ja, gut. Dann fahren wir doch mal los“, entscheidet Janne und wir steigen in die Autos.
Zwei Stunden soll die Fahrt laut einem unbekannten Routenplananbieter dauern.
Sonntag, den 20. April 2008 | Blogeintrag
von Sabine Weber
Ich betrete das Rathaus und gehe zum ersten Mal nicht ins Bürgerbüro. Ein mulmiges Gefühl habe ich, denn heute ist meine erste Stadtratssitzung. Ich bin gespannt, was mich erwartet.
Zunächst trifft sich die PETO in ihrem Büro. Soweit ist noch alles vertraut. Dann machen wir uns auf in den Sitzungssaal, den ich bisher nur leergefegt kenne. Nicht aber heute: Einige Mitglieder der anderen Fraktionen sind bereits da, unterhalten sich über die anstehende Sitzung. Etwas unsicher gehe ich zu meinem Platz. Seit Tagen habe ich sämtliche Sitzungsprotokolle, Tagesordnungen und Anlagen gelesen. Der erste TOP ist meine eigene Vereidigung. Auf meinem Platz liegt schon ein Zettel mit den Worten, die ich dem Bürgermeister nachsprechen muss – hoffentlich verspreche ich mich nicht.
Während ich auf den Beginn der Sitzung warte, stellen sich mir einige Mitglieder der anderen Parteien vor. Dann kehrt Ruhe ein, der Bürgermeister betritt den Saal und die Sitzung beginnt. Halt! Da war doch noch was... Nach einer kurzen Begrüßung kommt er auf mich zu, mit einem Blumenstrauß. Meine Hände zittern schon ein wenig vor Nervosität. Ich spreche ihm die Worte der Vereidigung nach und dann ist es offiziell: Ich gehöre zum Rat der Stadt Monheim!
Donnerstag, den 3. April 2008 | Anträge und Stellungnahmen
Am 03.04.2008 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2008 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
der Haushaltsplan 2008 hat eine neue Struktur. Wir beraten dieses Jahr zum ersten Mal einen Haushalt im neunen kommunalen Finanzmanagement; kurz NKF.
Donnerstag, den 20. März 2008 | Pressemitteilung
Einen Wechsel gibt es in der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat. Michael Wirtz hat sein Mandat aus zeitlichen Gründen niedergelegt. In der Fraktion hatte er bereits vor zwei Wochen seinen Abschied angekündigt.
Nachrücken wird Sabine Weber. Die 22-Jährige hat Ende letzten Jahres ihre Ausbildung zur Diplom-Finanzwirtin abgeschlossen und arbeitet zurzeit als Beamtin auf Probe beim Leverkusener Finanzamt. Bis zum Beginn ihrer Ausbildung war Weber, die ihr Abitur am Otto-Hahn-Gymnasium gemacht hat, im PETO-Vorstand aktiv. Von diesem Amt trat sie 2005 zurück, um sich besser auf ihre Ausbildung und das damit verbundene Studium an der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen konzentrieren zu können. Mittlerweile steht die Baumbergerin ihrer Partei wieder zur Verfügung und freut sich auf die neue Aufgabe im Stadtrat.
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Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel
Die Bauarbeiten an der Opladener Straße sind unübersehbar. Die Bergische Diakonie baut hier ein neues Altenheim. Die bestehende Einrichtung der Diakonie an der Kirchstraße bleibt jedoch bestehen. Die neue Einrichtung ist als Erweiterung des Angebots geplant.
Am Ernst-Reuter-Platz wurde vor kurzem Eröffnung gefeiert. Im Neubau auf dem Gelände des abgerissenen Extra-Gebäudes hat eine zusätzliche Pflegeeinrichtung ihre Arbeit bereits aufgenommen.
Nun soll noch ein weiterer Neubau an der Alten Schulstraße entstehen. Träger ist der katholische K-plus-Verbund, der auch das Monheimer Krankenhaus betreibt. Das neue Pflegeheim soll direkt gegenüber entstehen. Das alte Schwesternwohnheim wird dazu abgerissen.
Sonntag, den 16. März 2008 | PETO-Blatt-Artikel
„Wir brauchen dringend neue Bolzplätze, damit die Kinder sich richtig austoben können. Davon gibt es viel zu wenige im Monheimer Stadtgebiet.“ Dies war unter anderem ein Fazit der Jahrestagung des Zielkonzepts 2020 Ende November 2007. Dieser Meinung schließen wir uns selbstverständlich an. Doch bevor neue Spielflächen eingerichtet werden, sollten wir dafür sorgen, dass sich die vorhandenen Anlagen in gutem Zustand befinden. Dabei sollten die Plätze nicht nur „bespielbar“ sein, sondern auch keine unnötigen Gefahren für die „Poldis“ und „Schweinis“ von morgen bergen.
Um den Zustand der Plätze zu überprüfen, war für uns eine kleine Radtour angesagt. Jens Timmermann und ich fuhren sämtliche Bolzplätze in Monheim und Baumberg ab.
Die Ergebnisse fielen dabei ganz unterschiedlich aus. Natürlich weiß jeder, der mal auf einem Bolzplatz herumgekickt hat, dass der ein oder andere Makel über kurz oder lang immer auftritt:
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