Samstag, den 20. Mai 2023
Nach dem Erhalt eines offenen Briefes von den Fraktionsvorsitzenden der CDU, von Bündnis ’90/Die Grünen, der SPD sowie des fraktionslosen Einzelmitglieds Stephan Wiese (FDP) wirft Bürgermeister Daniel Zimmermann der CDU-Fraktion in seiner ebenfalls als offenen Brief verfassten Antwort „mangelnde Kritikfähigkeit“ vor. Die Verfasser des Schreibens nähmen für sich als Oppositionsfraktionen in Anspruch, „jede beliebige Äußerung zu tätigen“, aber könnten „mit dem Widerspruch hierauf nicht umgehen“.
Der CDU-Fraktion habe in der Debatte um die von der Stadt erworbenen sechs so genannte „Mirror Balloons“ des dänischen Künstlers Jeppe Hein gezeigt, dass es ihr „an der Ernsthaftigkeit und Haltung im Umgang mit Kunst“ fehle, so Zimmermann. Die CDU wollte verhindern, dass das Kunstwerk im Ratssaal des Monheimer Rathauses installiert wird, obwohl es sich um eine ortsgebundene Arbeit handelt, die eigens für den Ratssaal angefertigt wird.
Zimmermann kritisiert die fehlende Begründung des CDU-Antrags. Die Ratsopposition behauptet, der Antrag sei „ausführlich begründet“. Das sei falsch, so Zimmermann, denn die Begründung des Antrags bestehe gerade einmal aus drei Sätzen. „Eine sachliche Begründung und inhaltliche Tiefe fehlt, stattdessen werden subjektive Kriterien bemüht“, stellt Zimmermann fest.
Insgesamt 17 „Colored Mirror Balloons“ des dänischen Künstlers Jeppe Hein hängen seit Sommer 2020 in der Kopenhagener U-Bahn-Station Kongens Nytorv.
Foto: Ida Marie Odgaard/EPA-EFE/Shutterstock
Montag, den 1. Mai 2023 | Pressemitteilung
Über die Installation von sechs „Mirror Balloons“ des dänischen Künstlers Jeppe Hein kam es in der letzten Sitzung des Stadtrats zu einer ausführlichen Debatte. Anlass war ein Antrag der CDU-Fraktion, das bereits erworbene Kunstwerk nicht wie geplant im Ratssaal, sondern an einem anderen Ort zu installieren. Eine unangekündigte Protestaktion der CDU kurz vor Beginn der Diskussion musste vom Bürgermeister unterbunden werden.
Während der Stadtrat eigentlich noch mit den Eckpunkten des Nachtragshaushalts für 2023 beschäftigt war, betraten die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Angela Linhart und Heinz-Jürgen Goldmann, ebenfalls CDU, den Ratssaal mit bunten Helium-Ballons. Die Protestaktion verstoße gegen „die gute Ordnung des Hauses“ und sei unzulässig, befand Bürgermeister Daniel Zimmermann in seiner Funktion als Sitzungsleiter. Für den Fall, dass die Aktion fortgesetzt würde, drohte er mit Ordnungsmaßnahmen. Die beiden CDU-Mitglieder fügten sich und verließen den Saal. Anschließend wurde über den CDU-Antrag diskutiert.
Der Antrag der CDU-Fraktion, auf eine Installation des Kunstwerks im Ratssaal zu verzichten, sei „von tiefen Missverständnissen durchdrungen“, bemerkte die PETO-Ratsfrau und Professorin für Bildhauerei Sarah Starosky. Man könne das Kunstwerk nicht einfach an einen anderen Ort verlegen, weil es vom Künstler eigens für den Ratssaal entworfen worden sei. „Dahinter steht eine inhaltliche Idee. Sie bezieht das hier angebrachte Stadtwappen ein. Die Inhaltsdimension wäre nicht mehr gegeben, wenn die Arbeit andere Räumlichkeiten beziehen würde“, führte Starosky aus.
Donnerstag, den 13. April 2023 | Pressemitteilung
Damit mehr Monheimerinnen und Monheimer aufs Rad steigen, sollen künftig die Bedingungen an der Geschwister-Scholl-Straße und auf Teilbereichen der Berghausener Straße für Radfahrende verbessert werden. Auch Fußgängerinnen und Fußgänger sollen mehr Platz bekommen. Dazu gab es bereits Anfang des Jahres einen Diskussionsabend mit Bürgerinnen und Bürgern im Baumberger Bürgerhaus. Anschließend wurden die Planungen im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr diskutiert. Nun wurde die fuß- und fahrradfreundliche Umgestaltung mit den Stimmen der PETO-Fraktion und der Grünen im Stadtrat mehrheitlich beschlossen.
Es gibt eine ganze Reihe Vorteile, die für das Radfahren sprechen: Sie ist nicht nur eine günstige und umweltschonende Alternative der Fortbewegung, sondern auch Körper und Geist profitieren aktiv vom Fahrradfahren. Bereits im Sommer 2020 haben Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Stadtverwaltung ein Radverkehrskonzept erstellt, um die Attraktivität für den Radverkehr zu steigern. Das Radverkehrskonzept, das einstimmig vom Stadtrat verabschiedet wurde, fand auch Eingang in das PETO-Wahlprogramm. Dort heißt es im Kapitel „Klimaschutz und Nachhaltigkeit“: „Zur Förderung des Fahrradverkehrs werden wir […] durch das Anlegen von Fahrradstreifen das Problem lösen, dass viele Menschen sich unwohl fühlen, wenn sie auf innerörtlichen Sammelstraßen (Geschwister-Scholl-Straße, Lichtenberger Straße, Niederstraße usw.) die Fahrbahn nutzen sollen.“
Ein Fahrradstreifen, amtlich „Radfahrstreifen“, ist seitlich mit einer breiten durchgezogenen Linie von der Fahrbahn getrennt und darf von Autos nicht überfahren werden. Da er auch vom Gehweg durch einen Bordstein getrennt ist, bietet er sowohl Schutz vor dem motorisierten Verkehr als auch die Möglichkeit, mit dem Fahrrad schnell voranzukommen. Die Geschwister-Scholl-Straße in Baumberg ist eine wichtige Verkehrsader in der Stadt – und das nicht nur für Personen am Steuer. Neben dem neuen beidseitigen Fahrradstreifen soll der Knotenpunkt zwischen der Hegelstraße und der Geschwister-Scholl-Straße durch ein Minikreisverkehr verbessert werden.
Mittwoch, den 12. April 2023 | Pressemitteilung
Im Rahmen der Monheim Triennale soll in diesem Jahr eine dauerhafte Kunstinstallation von Robert Wilson mit Texten von Ulla Hahn und Musik der US-amerikanischen Band CocoRosie im Marienburgpark präsentiert werden. Der Stadtrat genehmigte den Ankauf der Arbeit in seiner letzten Sitzung vor den Osterferien mit den Stimmen der PETO-Fraktion und der Fraktion Bündnis ‘90/Die Grünen.
Ein zentrales Element des Wilson-Kunstwerkes mit dem Titel „Yes There No Where“ bilden Gedichte von Ulla Hahn. Sie hat Texte eigens für dieses Projekt verfasst. Ihre Gedichte werden aus insgesamt drei Klangbrunnen, so genannten „Soundwells“, zu hören sein. Geplant ist außerdem eine kleine Holzhütte, in der sich eine übergroße Gans befindet. Vor der Hütte wird als Anspielung an die Monheimer Gänseliesel die Skulptur eines kleinen Mädchens stehen. Auch hier gibt es etwas zu hören: Und zwar eine Komposition der Band CocoRosie. Die Hütte wird nicht begehbar sein, aber ihr Innenraum soll sich durch Fenster betrachten lassen.
Dass es der Stadtverwaltung und dem Team der Monheimer Triennale gelungen ist, den renommierten Theaterkünstler Robert Wilson für die Arbeit im Marienburgpark zu gewinnen, gilt als großer Erfolg. Wilson zählt zu den bedeutendsten zeitgenössischen Theaterkünstlern seiner Zeit und ist weltweit bekannt für seine einzigartigen Inszenierungen und Installationen. „In Monheim am Rhein werden Kunst und Kultur großgeschrieben. Sie tragen zur Identität der Stadt bei und unterstreichen die Einzigartigkeit von Monheim am Rhein“, betont Bürgermeister Daniel Zimmermann. „In der ‚Stadt für alle‘ legen wir besonderen Wert darauf, möglichst viele Menschen für die Kunst zu erreichen. Ich bin mir sicher, dass uns das mit dem Werk von Wilson gelingen wird.“
Donnerstag, den 15. Dezember 2022
Die Corona-Krise ist noch nicht ganz überwunden, da belasten schon zwei neue Krisen den städtischen Haushalt: Die Energiekrise und der Krieg in der Ukraine verschlechtern auch für Monheim am Rhein das Haushaltsergebnis. „Trotzdem bleiben wir nominell im Plus“, stellte Stefanie Einheuser in ihrer ersten Haushaltsrede als PETO-Fraktionsvorsitzende im Monheimer Stadtrat klar.
Das verdanke die Stadt vor allem ihrer guten Eigenkapitalausstattung. Einheuser rechnete den Oppositionsfraktionen, die angesichts der Krisen auf die haushaltspolitische Bremse treten wollen, vor: „Das bilanzielle städtische Eigenkapital in Höhe von 538,9 Mio. Euro bildet den Puffer, um gefahrlos durch die Krisen zu kommen. Selbst wenn es 2025 um die bis dahin gebildeten Abgrenzungsposten in Höhe von 97,4 Mio. Euro gemindert werden muss, steht Monheim am Rhein finanziell immer noch sehr gut da. Das ist zwar schmerzhaft, aber angesichts der aktuellen Lage dann auch überschaubar. Die gute Eigenkapitalausstattung und die Krisenfestigkeit der städtischen Finanzen schaffen nicht nur die Grundlage dafür, die begonnenen Investitionsprojekte unbeirrt fortzusetzen, sondern auch wichtige neue Maßnahmen zu starten.“
Unter den Investitionen betonte Einheuser vor allem den Bau von zwei neuen Grundschulen in den beiden Ortsteilen Baumberg und Monheim sowie weitere Investitionen in Schulen und Kitas: „Wir nehmen damit unsere Verantwortung für optimale Bildungs- und Entwicklungschancen von Kindern und Jugendlichen wahr. Die Ausstattung der Kitas und Schulen hebt sich qualitativ und quantitativ immer mehr von den Standards im Umland ab. Das ist das direkte Ergebnis der PETO-Politik in den letzten zweieinhalb Wahlperioden.“
Dienstag, den 29. November 2022 | Pressemitteilung
Monheim am Rhein hat nicht nur eine spannende Stadtgeschichte, sondern vor allem wächst diese täglich an. Kein Wunder also, dass die aktuellen Lagerkapazitäten des Stadtarchivs bald an ihre Grenzen kommen. Von den aktuell knapp 800 laufenden Regalmetern an Archivgut sind aktuell nur noch rund 40 Meter frei. Daher plant die Stadt nun, das Archiv neu zu bauen, um die dauerhafte Bewahrung von Unterlagen sicherzustellen.
Denn das Monheimer Stadtarchiv verfolgt schließlich wichtige Ziele. So dient es zum einen dazu, alle Handlungen und Entscheidungen der Stadt zu dokumentieren und für die Zukunft nachvollziehen zu können. Gleichzeitig bietet es die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger sowie sonstige Interessierte, sich jederzeit über die Geschichte der Stadt informieren zu können. „Aus all diesen Gründen halten wir den Neubau des Stadtarchivs für einen äußerst wichtigen Schritt, um auch in Zukunft die fachgerechte Bewahrung von Monheims Archivgut zu ermöglichen“, erklärt Joris Schüller, PETO-Sprecher im Kulturausschuss. „Zudem begrüßen wir die Tatsache, dass das neue Stadtarchiv ebenfalls als Archiv für das Ulla-Hahn-Haus dienen soll.“ Denn auch für die Dokumente der Monheimer Schriftstellerin wird mehr Archivplatz benötigt. Da das Ulla-Hahn-Haus aufgrund seiner architektonischen und kulturellen Einzigartigkeit als Elternhaus der Schriftstellerin nicht verändert werden kann, bietet es sich an, Manuskripte, Bücher und besondere Materialien aus der schriftstellerischen Tätigkeit von Ulla Hahn ebenfalls im Neubau zu beherbergen.
In einer Machbarkeitsstudie des Architektenbüro Thelen wurde die Idee erarbeitet, das Stadtarchiv und das Archiv des Ulla-Hahn-Hauses in einem gemeinsamen Neubau zu vereinen. Geplant ist, den Neubau auf dem jetzigen Mitarbeitenden-Parkplatz des Rathauses angrenzend an das Ulla-Hahn-Haus zu errichten. Das Gebäude nutzt dabei die Gegebenheiten des Grundstückes optimal aus, indem die Räume des Archivs in einen Hang gebaut werden. Zudem soll die Ausstellungsfläche, der Zugang, sowie ein überdachter Außenbereich in Form von sogenannten „Buchsteinen“ angelegt werden. „Buchsteine“ bilden ein zentrales Motiv in Ulla Hahns Roman „Das verborgene Wort“.
Mittwoch, den 28. September 2022 | Pressemitteilung
Endlich ist es so weit: Am Donnerstag, den 29. September 2022 feiert das neue Rathauscenter seine Wiedereröffnung und gibt den Startschuss für Monheims neue Mitte. Und das soll ordentlich gefeiert werden: Drei Tage lang lockt das neue Center die Monheimer Bürgerinnen und Bürger mit zahlreichen Eröffnungsaktionen.
„Als PETO-Fraktion freuen wir uns sehr, dass das 2019 beschlossene Konzept zur Umgestaltung von Monheims Mitte nun sein erstes Etappenziel erreicht“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. „Die Tatsache, dass schon lange vor der Eröffnung alle Einzelhandelsflächen vollständig vermietet waren, beweist, dass wir mit unserer damaligen Entscheidung richtig lagen. Die Einzelhandelsunternehmen glauben an die Entwicklung. Sonst hätten sie nicht gemietet und investiert.“
Bei der Entscheidung im Juli 2019 war PETO die einzige Partei im Stadtrat, die für das Revitalisierungskonzept von Monheims Mitte gestimmt hat. Was von den anderen Parteien als überdimensioniert, riskant oder überflüssig disqualifiziert wurde, weckt jetzt neue Lust, die Innenstadt zu erleben. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Monheims neue Mitte überzeugt mit vielfältigen Angeboten für Jung und Alt. Von Shoppingmöglichkeiten, wie Kult, dem Schuhhaus Kocken, Mack Optic und Mode Hamburg bis zu Restaurants wie Noah’s & Zoe’s Place oder dem Café Extrablatt bietet das neue Rathauscenter 30 Jahre nach seiner Entstehung über ein wirklich attraktives Angebot. Zudem freuen sich viele alte Geschäfte, nun wieder in das neue Rathauscenter einziehen zu können. Dazu zählen auch einige Läden, die aufgrund des gerade begonnenen Umbaus des Monheimer Tors ins Rathauscenter umziehen. Zudem überzeugt das neue Rathauscenter vor allem mit seiner neuen Optik: Statt eines in sich geschlossenen Einkaufcenters präsentiert es sich nun als offenes und einladendes Einkaufsquartier, das zum Verweilen einlädt.
Dienstag, den 20. September 2022 | Pressemitteilung
„Die Stadt Monheim am Rhein baut ihre Position als attraktiver Wirtschaftsstandort weiter aus und verbessert das örtliche Einzelhandelsangebot“, so hat es sich die Stadt als eins von fünf strategischen Zielen gesetzt. Mit einem neuen Bebauungsplan, den der Planungsausschuss mit den Stimmen der PETO-Mehrheit verabschiedet hat, will die Stadt diesem Ziel nun einen Schritt näherkommen: In Baumberg soll dafür das bestehende Gewerbegebiet Am Knipprather Busch erweitert werden.
Auf den Flächen rund um Poco und den städtischen Wertstoffhof haben sich vor allem kleine und mittelgroße Handwerksbetriebe angesiedelt. Sie sollen auch den Charakter des neuen Teils prägen. Da die alte Fläche bereits voll belegt ist, die Nachfrage nach Gewerbeflächen vor allem für Monheimer Betriebe aber weiter besteht, wird der neue Bauabschnitt dringend benötigt.
„Die geplante Erweiterung des Gewerbegebietes soll Monheim am Rhein als Wirtschaftsstandort attraktiv halten“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. „Wir benötigen die Fläche besonders für kleine, ortsansässige Unternehmen mit einem Veränderungs- oder Erweiterungswunsch. Für sie sind die großen Gewerbegebiete wie der Rheinpark oder der Creative Campus als reine Bürostandorte nicht geeignet. Um sie und auch die damit verbundenen Arbeitsplätze in Monheim am Rhein zu halten, ist die neue Fläche perfekt geeignet.“
Dienstag, den 20. September 2022 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat hat eine neue Vorsitzende. Stefanie Einheuser, die bisherige zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wurde von den Mitgliedern der 23-köpfigen Ratsfraktion in geheimer Abstimmung bei einer Enthaltung ohne Gegenstimmen gewählt. Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Andy Eggert. Zur neuen zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Janne Oberdieck bestimmt. Den dritten und vierten Stellvertreterposten haben weiterhin Julia Häusler und Joris Schüller inne.
Stefanie Einheuser gehört dem Rat seit 2020 an. Die 25-jährige Sozialpädagogin arbeitet in einem Integrationshilfeprojekt für Geflüchtete und studiert parallel Kooperationsmanagement für Sozial- und Gesundheitsdienste im Master. Sie vertritt die Fraktion im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Inklusion, Soziales und Ordnung. Auf die neue Aufgabe freut sie sich. „Ich habe Respekt vor diesem Amt, aber es motiviert mich, die vielen Projekte, die wir für Monheim am Rhein verfolgen, nun noch aktiver begleiten zu können“, erklärte Einheuser nach ihrer Wahl.
Die Neuwahl war erforderlich geworden, nachdem der frühere Fraktionsvorsitzende im Juni einer Rücktrittsforderung sämtlicher Mitglieder der PETO-Fraktion, des Bürgermeisters und auch der Ersten Beigeordneten nachgekommen war. Ihm wird übergriffiges Verhalten gegen einzelne Fraktionsmitglieder vorgeworfen. Die Fraktion befindet sich seither in einem extern begleiteten Aufarbeitungsprozess. Unabhängig davon ist die personelle Neuaufstellung der PETO-Fraktion mit der Nachbesetzung des Fraktionsvorstands nunmehr abgeschlossen. Das freigewordene Ratsmandat war bereits im Juni durch Sarah Starosky nachbesetzt worden.
Sonntag, den 26. Juni 2022 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion hat ein neues Mitglied im Monheimer Stadtrat: Sarah Starosky rückt auf einen freigewordenen Ratssitz nach. Die 39-jährige Monheimerin ist Professorin für Bildhauerei. Sie gehörte der PETO-Fraktion bereits seit der letzten Kommunalwahl als sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss, im Ausschuss für Schule und Sport sowie in der städtischen Kunstkommission an. Diese Funktionen wird sie behalten. Das Mandat im Stadtrat nimmt sie als Nachrückerin von der Liste der PETO-Kandidierenden nun zusätzlich wahr.
„Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, erklärt Starosky, die sich seit drei Jahren kommunalpolitisch engagiert. „Monheim am Rhein ist auch aufgrund der politischen Arbeit der PETO-Fraktion ein sehr lebendiger Ort. Man erkennt im öffentlichen Raum den Gestaltungswillen, durch den der Rat und die Stadtverwaltung sich von den Ansprüchen anderer Kommunen deutlich abheben. Daran aktiv mitwirken zu können, empfinde ich als sehr motivierend.“
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