Mittwoch, den 26. Mai 2010 | Pressemitteilung
Wer Entwicklungshilfe in seinem freiwilligen sozialen Jahr leisten möchte, braucht vor allem drei Dinge: Zeit, Kraft und finanzielle Unterstützung. In der PETO hat der Krankenpfleger Matthias Raue nun Unterstützung gefunden.
„Wenn sich junge Menschen für soziale Projekte einsetzen wollen, sollte es keine Frage des Geldes sein, ob sich dieses soziale Engagement umsetzen lässt oder nicht“, findet stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Vor einiger Zeit habe sich Matthias Raue mit seinem Projekt in der Fraktion vorgestellt und sofort alle Mitglieder mit seinem Vorhaben begeistert. Ende August wolle der 28-Jährige nach Mexiko aufbrechen, um dort ein Jahr lang mit Straßenkindern zu arbeiten, soziale Strukturen zu zeigen, mit ihnen zu kochen, essen, spielen und leben. „Ich möchte ihnen helfen, ein Leben zu erfahren, das eine würdige Zukunft hat“, erklärt der motivierte Freiwillige. In Mexiko sei er bereits zweimal gewesen und von Land und Leuten fasziniert. Mit dem gemeinnützigen Verein ICJA habe er nun eine Organisation, die weltweite Freiwilligendienste zur Förderung der interkulturellen Verständigung ermöglicht. Da ICJA nicht nur Deutschen, sondern auch ausländischen Freiwilligen in Deutschland die Chance zum sozialen Engagement gibt, müssen die Freiwilligen sich selbst um einen Teil der Finanzierung kümmern. Zwei Drittel der anfallenden Kosten können durch Spenden abgedeckt werden, pro Monat müsse Raue aber trotzdem 150 Euro aufbringen. Durch das Spendensammeln solle auch gelernt werden, sein Projekt vorzustellen und zu vertreten. In der Fraktionssitzung habe das schon wunderbar geklappt und ein komplettes Monatsgehalt sei prompt überwiesen worden.
„Das ist wirklich eine gute Sache, in der wir Matthias gerne unterstützen. Wir wünschen ihm eine erfahrungsreiche Zeit in Südamerika. Die Kinder- und Jugendförderung ist für uns ein zentrales Anliegen, das nicht schon am Ortsausgangsschild aufhört“, so Risse. Sobald Raue mit der Arbeit anfange, werde es regelmäßig Projektberichte mit Rezepten, Bildern und Informationen geben. Die PETO-Mitglieder freuen sich schon auf diese Lektüre.
Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel
von Daniel Zimmermann
Monheim am Rhein hat ein Problem: In diesem Jahr sind die Gesamtausgaben mit rund 20,8 Mio. € höher kalkuliert als die zur Verfügung stehenden Einnahmen. Damit wird die Stadt weiter Schulden machen und ihr zurzeit noch vorhandenes Eigenkapital deutlich verringern.
Im Moment verfügt Monheim noch über ein Reinvermögen in Höhe von 133,7 Mio. €. Das ist sogar noch relativ gut, denn etwa 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen befinden sich bereits im Zustand der drohenden bilanziellen Überschuldung. Sie sind nicht in der Lage den weiteren Vermögensverzehr zu stoppen und werden bald mehr Schulden als positives Vermögen haben. Ihr Reinvermögen wird unter null sinken.
Für Monheim am Rhein soll diese Situation unbedingt verhindern werden, denn eine bilanzielle Überschuldung hätte katastrophale Auswirkungen. Alle städtischen Leistungen, die sich nur irgendwie einsparen ließen, stünden auf der Streichliste. Jeglicher Handlungsspielraum wäre für Jahre dahin, harte Einschnitte die unausweichliche Folge.
Samstag, den 10. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel
von Tim Kögler
Das Thema „Umgestaltung des Rheinbogens“ ist ein sehr schwieriges Thema, das in den letzten Jahren immer wieder für hitzige Diskussionen sorgte. Um endlich zu einer Einigung zu kommen lud die Stadtverwaltung alle Interessensparteien zu einem lockeren Workshop ein, bei dem jeder das einbringen durfte, was ihm auf dem Herzen lag.
Konkret geht es um die Flächen östlich des neuen Deiches, die im Norden durch die Sportplätze des 1. FC Monheims und im Süden auf Höhe der Marienburg begrenzt wird. In diesem Bereich soll nun eine Umgestaltung geplant werden, die mehr Besucher nach Monheim locken und auch für die Monheimer Bürger als Naherholungsgebiet genutzt werden soll.
Zu dem Workshop kamen Vertreter aller Fraktionen der Stadt Monheim, eine Abordnung des Abenteuerspielplatzes, Eigentümer und Betreiber des anliegenden Reiterhofes und viele mehr. Die Stadtverwaltung hatte im Vorhinein schon einige Entwürfe für die Umgestaltung vorgelegt und diese wurden jetzt ausführlich diskutiert. Was wollen wir wirklich im Rheinpark? Was darf auf keinen Fall gebaut werden? Wo bauen wir was hin, ohne dass es jemanden stört oder Anwohner belästigt? Wie ordnen wir die zu bebauenden Flächen? Wird es einen zentralen Spielplatz geben oder werden die Spielgeräte verteilt? Und wie kann man eine homogene Verbindung zwischen der Altstadt und dem neuen Rheinbogen schaffen? – Eine Vielzahl von Fragen, die nun alle mehr oder weniger effektiv geklärt wurden.
Freitag, den 9. April 2010 | PETO-Blatt-Artikel
von Florian Große-Allermann
Zehn Jahre hatte die CDU-Fraktion um ihren Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim Zeit, ein Sportstättenkonzept nach ihren Wünschen und Vorstellungen zu entwickeln und zur Abstimmung zu stellen. Die Mehrheit dazu hätte sie (zumindest rechnerisch) gehabt – zunächst alleine, später dann gemeinsam mit der FDP.
Spätestens im vergangenen Jahr haben diese beiden Fraktionen jedoch gemerkt, dass wir es ihnen nicht einfach machen werden. Eine Veräußerung des Jahnsportplatzes und die Aufgabe des Standortes in Baumberg Ost sind mit PETO, SPD und den Bündnis-Grünen nicht umzusetzen. Und die Mehrheit der Monheimerinnen und Monheimer scheinen das ähnlich zu sehen. Das zeigt nicht nur das zum Erhalt der Sportstätten erfolgreich durchgeführte Bürgerbegehren. Auch die Ergebnisse der Kommunalwahl sprechen eine ähnliche Sprache.
Nun hat Daniel Zimmermann als unser neuer Bürgermeister ein neues Sportstättenkonzept zur Entscheidung gestellt. Die Richtung war freilich im Vorfeld klar: Ein dezentrales Sportangebot und der Erhalt der bestehenden Standorte sowie die Sanierung der maroden Sportstätten waren Kern des Konzeptes.
Donnerstag, den 8. April 2010 | Pressemitteilung
Die Verabschiedung eines Sportstättenkonzepts, mit dem alle im Rat vertretenen Parteien zufrieden sind, hat sich in den letzten Jahrzehnten als äußerst schwierig erwiesen. Umso größer fällt bei der PETO-Fraktion nach eigenem Bekunden die Erleichterung darüber aus, dass es vor Ostern zu einem klaren Ratsbeschluss gekommen ist. Das Sportstättenkonzept 2010 sei eine große Chance für den Monheimer Sport, die man jetzt nutzen müsse.
Letzte Kritikpunkte seien leicht zu entkräften. Die Entwicklung der benötigten Wohnbaueinheiten innerhalb der letzten Jahre habe gezeigt, dass neue Wohnbauflächen dringend erforderlich seien. Um zu verhindern, dass die Stadt über die demografische Entwicklung hinaus weiter schrumpfe und zu garantieren, dass man auch in Zukunft attraktive Möglichkeiten für Neubürger anbieten kann, sei es erforderlich neue Wohnbauflächen zu schaffen und die Bezirkssportanlage um einige hundert Meter zu verschieben. Mit den so durch das Bauland gewonnenen Einnahmen werden die übrigen Maßnahmen refinanziert. Die Bebauung belaufe sich zudem auf lediglich 100 und nicht wie ursprünglich geplant 500 Wohneinheiten. Jenes sei durch die Beschränkung im Flächennutzungsplan auch so fixiert worden.
„Ein weiteres besonders wichtiges Argument sind die neuen Möglichkeiten, die die neue Bezirkssportanlage Baumberg-Ost für den Baumberger Sport bietet“, erklärt stellvertretender PETO-Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Das neue Spielfeld werde ein Kunstrasenplatz und der BTSC könne nun erstmalig regelmäßig auf einer Kunststofflaufbahn und einer eigenen Wurfanlage trainieren. Die Infrastruktur biete weiterhin gute Sport- und Freizeitmöglichkeiten in diesem Gebiet. Viele Baumberger Anwohner profitieren zudem von einer Anlage vor der eigenen Haustür, da das komplette österreich-Viertel an den Sportplatz grenze. „Befürchtungen hinsichtlich der Lärmbelastung sind da gänzlich unbegründet“, kann Risse beruhigen. Die Stadtverwaltung habe glaubhaft darstellen können, dass die entstehende Geräuschbelastung weit unter der der wenigen Meter entfernten Autobahn bliebe.
Dienstag, den 23. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen
Am 23.03.2010 stand im Monheimer Stadtrat die Debatte über den Haushaltsplan 2010 auf der Tagesordnung. Die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel hielt dazu die folgende Rede:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, für die diesjährige Haushaltsberatung in Monheim am Rhein ist wieder einmal der Fehlbetrag prägend. Mit fast 21 Mio. € hat er eine dramatische Höhe erreicht. Ursächlich dafür ist die inzwischen viel gescholtene Weltwirtschaftskrise. Zu spüren bekommen wir zusätzlich das Bürgerentlastungsgesetz, indessen Folge die Anteile der Einkommenssteuer, die den Gemeinden verbleiben, geringer ausfallen. Aber auch die zusätzlichen Leistungen, die den Kommunen ohne Gegenfinanzierung von Bund und Land aufgedrückt werden, zeichnen sich in dem Defizit ab. Ein Beispiel dafür ist die Kindergartenbetreuung von unter Dreijährigen.
Nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, kurz NKF, im Jahr 2007 haben wir unser Haushaltssicherungskonzept freiwillig fortgeschrieben. Uns war bewusst, dass wir alleine auf Grund des neuen Buchungssystems nicht mehr als Haushaltssicherungskommune galten. Außerdem hatten sich in den Jahren 2008 und 2009 steuerliche Einmaleffekte ausgewirkt, die wir dieses Jahr nicht verzeichnen können. Dieses Jahr sind wir wieder verpflichtet ein solches Konzept vorzulegen. Bei allen Anstrengungen zum Sparen wird unser HSK 2010 nicht genehmigungsfähig sein. Voraussetzung dafür wäre, dass wir Darstellen können innerhalb von 3 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Für uns ist dieses Ziel aber erst in 2018 erreichbar, das heißt in 8 Jahren.
Donnerstag, den 18. März 2010 | Pressemitteilung
Mit ihren jüngst präsentierten Sparvorschlägen versucht die CDU nach eigenen Angaben Weichen für den Wachstumsexpress zu stellen. PETO-Fraktionschefin Lisa Riedel begegnet den Vorschlägen jedoch mit Kritik, denn bislang befördere jener Express nur heiße Luft und alte Hüte.
Bei den Christdemokraten spielten Mehreinnahmen bei Grund- und Einkommenssteuer eine entscheidende Rolle der vermeintlichen Sparvorschläge. „Mehreinnahmen sind aber keine Einsparungen“, macht Lisa Riedel deutlich. Ergebnisverbesserungen für den städtischen Haushalt müssten sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite betreffen. Das von der Stadtverwaltung vorgelegte Maßnahmenpaket halte diese Balance ein.
Zusätzliche Einnahmen, die sich die CDU in Bezug auf Baumberg-Ost und den Krämersee verspreche, würden ohnehin realisiert. „Beide Gebiete wollen wir behutsam entwickeln“, so Riedel, „allerdings mit Augenmaß auf den erforderlichen Flächenverbrauch.“ Für ein kleines Gebäude am Abenteuerspielplatz, das die CDU einsparen wolle, sei noch gar kein Geld veranschlagt worden. Mit einer Absage an die Investition in die Einrichtung könne also auch nicht gespart, beziehungsweise der Fehlbetrag der Stadt gemindert werden.
Mittwoch, den 17. März 2010 | Blogeintrag
von Birte Hauke
In die Serie der Ausschusssitzungen reihte sich am Dienstag, den 9. März dann auch der Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten ein. Es ging, wie sollte es anders sein, hauptsächlich um die Haushaltsplanberatungen 2010 und deren Streitpunkte, die heftig diskutiert wurden.
Für die meisten Mitglieder im ösA sind die Sitzungen immer noch etwas Besonderes. Denn abgesehen von den alten Hasen Karsten und Jens, die immer wieder den ein oder anderen vertreten, haben wir uns seit der Wahl alle neu in die Rathausgeschäfte einarbeiten müssen. Da weiß man manchmal vor lauter Kenntnisnahmen, Beschlussempfehlungen und Vorlagen nicht mehr wo einem der Kopf steht und worum es eigentlich geht. Aber natürlich hatten wir alles vorgesprochen, Wortmeldungen geplant und den absoluten Durchblick.
Nachdem alle Parteien für den internen Druck von Info-Broschüren gestimmt hatten (Jana hatte zuvor eine souveräne Wortmeldung ins Mikrofon vor uns abgegeben), ging es um das Freiziehen der Obdachlosenunterkünfte an der Rhenaniastraße. Nach ein paar Fragen der anderen Parteien war das Thema aber eigentlich auch besprochen und für den Haushalt gestimmt worden.
Montag, den 15. März 2010 | Pressemitteilung
Die Sparmaßnahmen der CDU in Sachen Ulla-Hahn-Haus stoßen bei der PETO-Fraktion auf Unverständnis und Kritik. Die 400.000 Euro Investitionskosten seien keinesfalls, wie von der CDU dargestellt „verzichtbar“, sondern absolut notwendig für die Errichtung des Sprachförderzentrums. Neben den Projekten Mo.Ki und MoMo stelle das Projekt Ulla-Hahn-Haus eine weitere wichtige Säule zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder dar. „Kinder- und Familienfreundlichkeit ist eines unserer Hauptziele. Das Ulla-Hahn-Haus und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Sprachförderung für Kinder, die über sehr geringe Sprachkenntnisse verfügen, als auch für solche, die zusätzlich sprachlich-intellektuelle Anreize bei Hochbegabung erhalten können, liegen uns deshalb ganz besonders am Herzen. Daher werden wir uns weiterhin für das Projekt am geplanten Standort einsetzen“, so Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO.
Zudem gäbe es die Möglichkeit 200.000 Euro von der Landesförderung zu beziehen, die die einzigartige Einrichtung möglich machten. „Damit wäre ein großer Schritt für das Förderprogramm getan, das gerade in einer Hauptstadt des Kindes mit voller Unterstützung rechnen können muss“ ergänzt Riedel.
Ulla Hahn gehöre zu den bedeutendsten deutschen Lyrikern der Gegenwart und habe mit zehn Gedichtbänden, drei Romanen und einem Erzählband ihr schriftstellerisches Können unter Beweis gestellt. Am bekanntesten ist der autobiographische Roman „Das verborgene Wort“, in dem sie anschaulich ihre Kindheit und Jugend in Monheim/Dondorf beschreibt. In ihrem Werk weckt der Großvater bei der Protagonistin eine unbeschreibliche Liebe zu Geschichten mit deren Hilfe ihr es gelingt in die Welt auszubrechen. „Ulla Hahn ist die zurzeit berühmteste Monheimerin. Besonders ihr gegenüber wäre es eine katastrophale Peinlichkeit, das begonnene Projekt nicht fortzusetzen“ betont die Fraktionschefin. Ebenso wie Protagonistin Hildegard solle sich auch den heutigen Monheimer Kindern eine Möglichkeit in einmaliger Atmosphäre geben Sprachbarrieren zu überwinden und „auszubrechen“.
Montag, den 15. März 2010 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zimmermann, für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein am 23.03.2010 bitten wir Sie, über folgenden Beschlussvorschlag ergänzend zu Tagesordnungspunkt 24 „Antrag der CDU-Fraktion bzgl. der Einführung einer Ehrenamtskarte und einer Familienkarte“ beraten zu lassen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines kostenneutralen Konzepts, dass für Inhaber der Jugendleiter-Card (JuLeiCa) Vergünstigungen beim Besuch städtischer Einrichtungen, z.B. VHS oder Mona Mare, vorsieht.
Die CDU-Fraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte sowie einer Familienkarte. Wir begrüßen diesen Antrag und schlagen vor, die Verwaltung gleichzeitig mit der Erstellung eines Konzepts für die so genannte JuLeiCa zu beauftragen.
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