Samstag, den 20. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen
Am 20.11.2010 erschien im Monheimer Wochenanzeiger unsere Anzeige über unsere Erfolge im bis dahin vergangenen ersten Jahr der Legislaturperiode 2009-2014. Diese Erfolge sind sachlich dargestellt und stellen keinen Angriff gegen die anderen Parteien dar. Sie sind eine Reaktion auf die im wesentlichen diffamierende und unsachliche Anzeige der CDU von vor einer Woche.
PETO hat im Wahlkampf vor allem mit den Themenfeldern Kinder und Familien, Einkaufsmöglichkeiten, Finanzen, Jugend, Wirtschaft und Arbeit, Altstadt und Sport geworben. Was ist im letzten Jahr in diesen Bereichen passiert?
Kinder und Familien
Donnerstag, den 18. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen
Nachdem die CDU am 13.11.2010 im Wochenanzeige eine Anzeige geschaltet hatte, schrieb Lisa an Tim Brühland, den Fraktionsvorsitzenden der CDU, einen offenen Brief.
Sehr geehrter Herr Brühland, mit Befremden haben wir die Anzeige der CDU im Wochenanzeiger am vergangenen Samstag, den 13.11.2010 zur Kenntnis genommen. Entgegen der Darstellung Ihrer Partei scheinen Sie wohl leider kein Interesse daran zu haben, sich konstruktiv mit uns auseinanderzusetzen. In den letzten zwölf Monaten haben wir regelmäßig das Gespräch mit Ihnen gesucht. Oft konnten wir dabei Kompromisse finden. Deshalb rufen wir Sie nach Ihrer Anzeigenkampagne vom Wochenende auf: Spielen Sie nicht die beleidigte Opposition, sondern übernehmen Sie Verantwortung, denn mit 30 % sind Sie nach wie vor die stärkste Fraktion im Monheimer Stadtrat.
Was Sie im letzten Jahr mehr für Monheim herausgeholt hätten, wird in Ihrer Annonce offen gelassen. Unserer Meinung nach schweigen sie sich dazu bewusst aus, denn eigene Ideen haben Sie nicht entwickelt. Bei den strategischen Zielen, die auf den Seiten 2 und 3 der Anzeige zu finden waren, schmückt sich die CDU-Fraktion mit fremden Federn. Drei der fünf „strategischen Ziele“ haben sie einfach aus der Beschlussvorlage, die Daniel Zimmermann am 08.07.2010 in den Stadtrat eingebracht hat, übernommen. Die anderen beiden sind von uns, CDU und PETO, in der Ratssitzung am 06.10.2010 gemeinsam ausformuliert worden. Während also wir, der Bürgermeister und die ihn tragende PETO, Ideen entwi-ckeln, wie sie Monheim weiterbringen können, verschreibt sich die CDU billiger Agitation.
Sonntag, den 19. September 2010 | Blogeintrag
von Andreas Piana
Gestern haben 16 Mitglieder aus Fraktion und Vorstand an einem Rhetorikseminar im Rathaus teilgenommen. Der Tag begann gemütlich mit einem gemeinsamen Frühstück und einer kurzen Kennenlernrunde. Im Anschluss beschäftigten wir uns bis zum Mittag mit dem Aufbau von Argumentationen und wie man seine Argumente für ein Thema gezielt einsetzt. Nach einem leckeren Mittagessen ging es spannend mit Zungenbrechersprechen am Mikrofon und der richtigen Körperhaltung beim Reden weiter. Nach einem langen aber sehr interessanten Tag waren sich alle einig, dass wir unser Gelerntes noch in weiteren Seminaren verfestigen wollen, um noch besser für die Arbeit in den Fachausschüssen und im Stadtrat vorbereitet zu sein. Vielen Dank an dieser Stelle an unsere Dozentin Alexandra!
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Donnerstag, den 16. September 2010 | 30plus-Themenabend
Am 16.09.2010 fanden sich viele Bürger und Bürgerinnen sowie PETO-Mitglieder zum vierten Themenabend von PETO30plus! im Saal der VHS ein, um sich eine Präsentation von Daniel Zimmermann zu den strategischen Zielen für die Stadt Monheim am Rhein anzusehen. Dabei wurden aus sämtlichen möglichen Zielen für eine Kommune wie Monheim Schwerpunkte herausgearbeitet, die Priorität haben sollen.
Strategische Ziele zeichnen sich nach Zimmermann dadurch aus, dass sie nicht nur aus den erstrebenswerten Vorhaben bestehen, die sich jede Kommune zu eigen machen würde, sondern gerade das ausdrücken, was die Stadt einzigartig macht. Die Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs bis zum Jahre 2018 ist deshalb ein allgemeines Ziel. Besinnt sich Monheim auf seine Charakteristiken ergeben sich drei Themenschwerpunkte. Vor diesem Hintergrund lautete der Vorschlag der Stadtverwaltung für die strategischen Ziele Monheims:
In einer anschließenden Diskussion hatten die Bürger die Möglichkeit, angesprochene Themen durch eigene Erfahrungen zu veranschaulichen oder ihre Meinung zu den Plänen zu äußern. Der Ansatz der strategischen Ziele fand dabei allgemeine Zustimmung. Die Umsetzung der aus den Zielen folgenden Maßnahmen wird mit Spannung erwartet.
Mittwoch, den 15. September 2010 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion weist den Vorwurf des CDU-Ratsmitglieds Markus Gronauer, Bürgermeister Daniel Zimmermann habe in der letzten Sitzung den städtischen Planungsausschuss beschimpft, entschieden zurück. „Die Vorhaltungen von Herrn Gronauer sind einfach daneben und entsprechen in keiner Weise unserer Wahrnehmung des Sitzungsverlaufs“, so der PETO-Ratsherr Florian Große-Allermann, der selbst an der Ausschusssitzung teilnahm.
Der Streit im Ausschuss sei darüber entbrannt, so Große-Allermann, dass ein Änderungsvorschlag zum Flächennutzungsplan Baumberg Ost nicht der Beschlussvorlage beigefügt gewesen sei. Insbesondere die CDU- und die FDP-Fraktion hätten bemängelt, dass der Vorschlag nicht formell in das Verfahren eingebracht worden war. „Tatsache ist aber auch“, stellt Große-Allermann klar, „dass jedes Mitglied des Ausschusses die Unterlagen und deren Inhalt kannte. Die Kritiker suchten nur einen Grund, um sich über die Vorlage zu echauffieren.“ Diese Vorgehensweise und die hochstilisierte Kritik der CDU an vermeintlichen Abwägungsdefiziten habe der Bürgermeister als „politisches Schmierentheater“ bezeichnet. „Meiner Meinung nach völlig zu recht“, so Große-Allermann.
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Mittwoch, den 1. September 2010 | PETO-Blatt-Artikel
von Sabine Weber
Bereits am 8. März stellte die PETO-Fraktion einen Antrag im Stadtrat zum Erhalt des kommunalen Kinos. Im Jahr 2009 konnte das Kino durch städtische Mittel finanziert werden und erzielte einen großen Erfolg. Die Verwaltung sollte nun beauftragt werden, nach einem geeigneten Sponsor für die Fortsetzung des erfolgreichen Projekts zu suchen.
Vor allem bei Jugendlichen ist das Kino beliebt, jedoch zeigt die Vielfalt des Programms, dass das Kino auch für andere Generationen eine willkommene Abwechslung ist. Im Durchschnitt hatten 123 Monheimerinnen und Monheimer die Vorstellungen besucht.
Der Fortsetzung des Kinoprojektes stand jedoch die angespannte Haushaltslage entgegen. Der Haushalt wies ein Defizit von 20,8 Mio. € vor. Daher befindet sich die Stadt Monheim in der Lage, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Aufgrund dieses Haushaltssicherungskonzeptes muss jede freiwillige Maßnahme von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden, um die defizitäre Lage nicht weiter zu verschlimmern. Die Finanzierung des Kinos hätte eine solche freiwillige Maßnahme dargestellt. Da die Aufsichtsbehörde solche freiwilligen Maßnahmen nicht genehmigen darf, wurden bereits vorgreifend keine Mittel für das Kino im Haushalt für das Jahr 2010 veranschlagt. Mithin schied eine Finanzierung durch die Stadt aus.
Dienstag, den 13. Juli 2010 | 30plus-Themenabend
Auch der dritte Themenabend der AG PETO30plus! war gut besucht. Das Treffen fand – themenbedingt auf dem Sandberg – in der Mensa der Peter-Ustinov-Gesamtschule statt, wo unser Referent Florian Große-Allermann zu Beginn das neue Buslinienkonzept der Bahnen der Stadt Monheim vorstellte. Im Anschluss wurde eine rege Diskussion geführt. Leider konnten nicht alle Fragen der Anwesenden geklärt werden, dort wurde ihnen zugesichert, dass die Informationen für sie herausgesucht und an sie weitergeleitet würden.
Auch Anregungen für Verbesserungen wurden angebracht. Eins der größten Anliegen der Anwesenden war und ist eine besser Anbindung der Linien 790 oder 791 an die S-Bahn Richtung Köln, da diese Anbindung bisher immer sehr knapp bemessen war und sich wohl auch nach dem neuen Konzept nicht geändert habe.
Diese und weitere Anmerkungen wurden selbstverständlich notiert und es soll nun geprüft werden, ob diese auch umgesetzt werden können.
Samstag, den 26. Juni 2010 | Blogeintrag
von Brinja Noth
In Monheim haben wir viele vor allem jugendliche Ehrenamtliche, die für ihre Arbeit bislang kaum offizielle Anerkennung bekamen. Das konnte endlich geändert werden. Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde davon berichtet, dass die Verwaltung nach unserem Antrag viele Einzelhändler in Monheim gewinnen konnte um den Inhabern der Juleica (Jugendleitercard – eine Qualifikation, die die Ehrenamtlichen in einer Ausbildung erwerben können) Vergünstigungen zu gewähren.
Hier ein paar Beispiele: das Mona Mare erlässt dem Inhaber, wenn er mit einer weitern Person da ist, den Eintritt, ebenso Marke Monheim bei Theaterbesuchen in der Aula, im Mondscheinkino oder ähnlichen Veranstaltungen. In der Stadtbücherei gibt es nun vergünstigte Ausweise, Erste-Hilfe-Kurse bei den Hilfsverbänden und auch die Anmietung eines Raumes im Haus der Jugend, dem Jugendclub Baumberg und Co wird günstiger. Auch soll es ein Bonusheft geben, in dem beispielsweise einmal Freikegeln im Haus der Jugend, ein Freigetränk und eine Popcorntüte beim Mondscheinkino, eine Gokart-Freifahrt und ein freier Eintritt bei einer Zick-Party enthalten sind.
Wir danken allen beteiligten Unternehmen in Monheim und freuen uns, dass durch Ihre Unterstützung dieses Konzept ab dem 01.08.2010 schon in Kraft treten wird.
Freitag, den 18. Juni 2010 | Blogeintrag
von Torsten Kinzel
Ein wenig einsam muss es ausgesehen haben, wie ich in der letzten Reihe des Zuschauerbereichs im Ratssaal saß. So war auch die Meinung des ein oder anderen Mitglieds, welches uns im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen am 09.06. vertreten hat. Falls ihr euch fragt, wieso ich einsam aussah: Einer der Tagesordnungspunkte war mal wieder das altbekannte und nicht ganz beliebte Sportstättenkonzept. Und es schien, als wäre ich der einzig anwesende Zuschauer gewesen, welcher dem Konzept positiv gegenüber stand. Denn ich durfte mich der geschlossenen Anwesenheit der gesamten IGBBO (Initiative gegen Bebauung Baumberg-Ost) „erfreuen“.
Wenn man es genau nehmen möchte, ging es in erster Linie gar nicht um das Sportstättenkonzept, sondern um die „13. Änderung des Flächennutzungsplanes“. Doch auch dagegen wollte die IGBBO angehen. Der Beschlussvorschlag war es, einen Teil der Ackerflächen von Bauer Bosmann (ca. 14 ha) in Wohnbauflächen zu ändern, um dort die Möglichkeit für Häuserbau zu eröffnen. Dies ist zwingend nötig, da im Monheimer Stadtgebiet bereits ein Großteil an Flächen vergeben ist, der demographische Wandel allerdings ein größeres Angebot an Wohnfläche verlangt. Dass dabei die Bezirkssportanlage (BSA) um ca. 400 m verlegt werden kann, ist nur ein nützlicher Nebeneffekt. Der Neubau der BSA ein wenig östlicher zum jetzigen Standort birgt ein paar Vorteile. Zum einen wird es natürlich ein neues Fußballfeld geben, kombiniert mit einer 400m Laufbahn. Aber auch Wurfdisziplinen, wie Speerwerfen, sollen an der neuen BSA trainiert werden können. Außerdem ist der Lärmschutz nur noch in eine Richtung nötig.
Auch wenn die SPD eine Bebauung im Baumberger Osten ablehnt, war sie dennoch kompromissbereit und unterstützte diesen Antrag. Trotzdem gab es eine lange Diskussion darüber, warum nicht direkt die gesamte Fläche im Baumberg-Ost zu Wohnbaufläche gemacht werde. Dies bevorzugt nämlich die CDU, welche die „große Lösung“ für sinniger hält. Schlussendlich konnte der Antrag aber mit 8:7 Stimmen angenommen werden.
Montag, den 31. Mai 2010 | Pressemitteilung
In der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat findet ein Wechsel statt. Ratsfrau Stefanie Isensee legt aus beruflichen Gründen ihr Mandat nieder.
Gerne würde sie die PETO-Fraktion im Stadtrat auch weiterhin vertreten: „Die Arbeit in der Fraktion und im Rat hat mir großen Spaß gemacht. Im Rahmen meiner Ausbildung bin ich allerdings derart eingebunden, dass ich der verantwortungsvollen Ratsarbeit zeitlich nicht mehr gerecht werden kann.“, bedauert die 19-Jährige.
Über einen Platz im Rat freue sich nun Nachrücker Andreas Piana. Der 21-Jährige macht eine Ausbildung zum Immobilienkaufmann und engagiere sich seit letztem Jahr in der Fraktion, im Stadtplanungsausschuss und im VHS-Beirat. Seine Freizeit verbringe Andreas gern mit Sport. Auf Ski fahren, Bowling, Kraftsport oder Joggen verzichte er aber gern für seinen Posten als Ratsherr.
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