Donnerstag, den 20. Oktober 2011 | PETO-Blatt-Artikel
von Lisa Riedel
Am 2. Juli fand die erste Sitzung der AG § 78 Bildungs- und Entwicklungsmanagement im Haus der Chancen statt. Florian Große-Allermann und ich durften als Ausschussvorsitzende daran teilnehmen. Das Bildungs- und Entwicklungsmanagement ist eine AG nach § 78 SGB VIII. Diese AGs sollen darauf hinwirken, dass geplante Maßnahmen der Jugendhilfe aufeinander abgestimmt werden. Das Entwicklungs- und Bildungsmanagement wurde durch einen gemeinsamen Beschluss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport und des Jugendhilfeausschusses ins Leben gerufen, damit der Bereich Schulen und der Bereich Jugend näher und besser zusammenarbeiten.
In der AG Entwicklungs- und Bildungsmanagement treffen sich zu diesem Zweck Verwaltungsmitarbeiter, Politiker, Lehrer, Sozialarbeiter und viele andere Fachleute, um bereichsübergreifend Ideen zu entwickeln. Nach der Einführung wurden alle Anwesenden in vier bunt gemischte Gruppe eingeteilt. Die Gruppen hatten dann die Aufgabe, eine Leitorientierung zu erarbeiten. An dieser Leitorientierung soll dann die weitere Arbeit der AG ausgerichtet werden. Bei der Vorstellung im Plenum gab es aber nicht nur Friede, Freude und Eierkuchen.
Der Grundgedanke, an dem sich an dem Vormittag immer wieder die Geister schieden, war, dass Bildung mehr ist als das Lernen in der Schule. Zur Bildung eines Kindes gehört auch, dass es eine Persönlichkeit entwickelt. Bildung umfasst in diesem Sinne auch die Betätigung in einem Sportverein, die Freizeit in einem Jugendclub, das Toben auf einem Spielplatz und viele andere Dinge. Schule alleine hat also nur einen begrenzten Einfluss auf die Bildung eines Kindes. Will man also die Bildungschancen von Kindern verbessern, muss man ihr gesamtes Umfeld betrachten. Um allen Kindern die gleichen Bildungschancen einzuräumen, ist es daher erforderlich, die verschiedensten Angebote (zum Beispiel Freizeitbeschäftigung, gezielte Förderung, Hilfe in Problemfällen und das Lernen in der Schule) aufeinander abzustimmen. Eigentlich waren sich alle Anwesenden darüber auch einig, irgendwie wurde dann aber doch immer wieder darüber gesprochen, was Bildung ist und dass zu Bildung mehr gehöre als nur Schule.
Mittwoch, den 19. Oktober 2011 | PETO-Blatt-Artikel
von Daniel Zimmermann
Am 13. November 2011 kommt es zu einem Bürgerentscheid über den Erhalt der Monheimer Realschule. Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern hatte seit Juli insgesamt 2.500 gültige Unterschriften gesammelt und damit ein so genanntes Bürgerbegehren initiiert. Da sich der Stadtrat in einer eigens einberufenen Sondersitzung der von den Unterschriftensammlern gestellten Frage „Sind Sie für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule (LMR) als eigenständige Realschule in ihrer jetzigen Form?“ nicht angeschlossen hat, müssen nun alle Bürgerinnen und Bürger in einem Entscheid über die Zukunft der Realschule befinden.
Um den Erhalt der Realschule geht es dabei allerdings nur vordergründig. Die wesentlich interessantere Entscheidung, über die jedoch nicht abgestimmt wird, ist die Frage, ob in Monheim ab dem nächsten Schuljahr eine neue Sekundarschule entstehen soll. Diese Sekundarschule würde zwangsläufig das Aus für die Realschule bedeuten, da letzterer dann die Schülerinnen und Schüler ausgingen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollen das unbedingt verhindern und fordern den uneingeschränkten Erhalt der Realschule.
Fragt man die Eltern der Dritt- und Viertklässler in den örtlichen Grundschulen, ist die Antwort bereits klar. In einer von der Stadtverwaltung nach den Sommerferien durchgeführten schriftlichen Elternbefragung gaben nur 43 Eltern mit einem Kind im dritten Schuljahr und 55 Eltern mit einem Kind im vierten Schuljahr an, dass sie sich bei einem Erhalt des Monheimer Schulsystems in seiner jetzigen Form für die Realschule entscheiden würden.
Dienstag, den 19. Juli 2011 | Pressemitteilung
Am kommenden Donnerstag bietet die PETO-Fraktion im Rahmen der Ratsmitgliedersprechstunde wieder die Möglichkeit zum Gespräch mit zwei PETO-Ratsmitgliedern. Alle zwei Monate eröffnet das Projekt für mehr Bürgernähe die Möglichkeit ungezwungen über aktuelle Themen zu sprechen, Probleme zu erläutern und Entscheidungen zu diskutieren. „Nach unserer Meinung sollte dies allen Monheimerinnen und Monheimern möglich sein. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde kann man sich regelmäßig und ohne Umwege direkt bei den eigenen Vertretern informieren“, erläutert Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel das Konzept.
Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Sven Timmermann und Andreas Piana zum Gespräch bereit. Sven Timmermann hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6070 gewonnen und setzt sich für die PETO-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss ein. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Partei, Andreas Piana, trat im Wahlbezirk 6170 an und ist Ansprechpartner für alle Belange Rund um die Themen Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen.
Die Sprechstunde findet am 21.07.2011 von 16:30 bis 17:30h im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber des Bürgermeisterbüros.
Sonntag, den 3. Juli 2011 | Pressemitteilung
In der PETO-Fraktion gab es zum 1. Juli einen Wechsel in der Fraktionsspitze. Lucas Risse legte sein Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender nieder. Der Auszubildende zum Industriekaufmann und Student der Betriebswirtschaftslehre war bisher nicht nur in der Fraktionsspitze tätig, sondern auch zweiter stellvertretender Bürgermeister der Stadt Monheim.
Im letzten Jahr seines dualen Studiums wird Risse nun zunehmend gefordert. „Die Ausübung der Doppelfunktion in Verbindung mit der Endphase des Studiums ist sehr zeitintensiv“, berichtet der 21-Jährige. Um allen anstehenden Aufgaben weiterhin voll gerecht werden zu können, zog er die logische Konsequenz, ein Amt abzugeben. „Ich bin weiterhin Teil der Fraktion und kann mich auf das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters und mein Studium konzentrieren“, erklärt Lucas Risse.
Zu seinem Nachfolger wurde Florian Große-Allermann gewählt. Der 29-jährige Rechtsreferendar war bereits von 2004 bis 2009 stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hatte das Amt nach der letzten Kommunalwahl jedoch abgegeben, um sich in seine Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport einarbeiten zu können. Große-Allermann freut sich über den erneuten Vertrauensbeweis seiner Fraktion und ist guter Dinge: „Ich weiß ja, was auf mich zukommt und das macht sehr viel Spaß.“
Mittwoch, den 18. Mai 2011 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion geht am kommenden Montag mit ihrer Ratsmitgliedersprechstunde, einem Projekt für mehr Bürgernähe, in die nächste Runde. In ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Themen sprechen, Probleme anbringen und politische Entscheidungen diskutieren – das sollte nach Meinung der PETO-Fraktion allen Bürgern möglich sein. Alle zwei Monate haben Monheimerinnen und Monheimer die Gelegenheit in der Ratsmitgliedersprechstunde zwei Ratsmitgliedern der PETO zu besuchen. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde besteht die Möglichkeit sich regelmäßig und ohne Umwege bei den eigenen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.
Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Jana Lang und Janne Oberdieck zum Gespräch bereit. Jana Lang hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6150 gewonnen und repräsentiert die PETO-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Auch Janne Oberdieck ist gewählte Direktkandidatin. Sie trat im Wahlbezirk 6060 an und ist Ansprechpartnerin für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport.
Die Sprechstunde findet am 23.05.2011 von 16.00 bis 17.30 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.
Mittwoch, den 6. April 2011 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns darüber heute wider Erwarten einem ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2011 zustimmen zu können. Doch der unverhoffte Haushaltsausgleich für das laufende Jahr ist bedauerlicherweise nicht auf eine Einnahmensteigerung zurückzuführen mit der wir auch in den folgenden Jahren rechnen können. Es handelt sich nur um eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung.
Der Rat hatte während der Haushaltsplanberatungen deshalb die Aufgabe sich von den positiven Zahlen nicht täuschen zu lassen. Die finanzielle Situation der Stadt ist weiterhin problematisch. Monheim ist immer noch eine Haushaltssicherungskommune. Diesem Makel können wir uns nicht mit dem einmaligen, zufälligen Haushaltsausgleich entledigen. Maßgeblich ist vielmehr die mittelfristige Finanzplanung. In dieser muss sich ablesen lassen, dass Monheim dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt hat.
Monheim hat in den vergangen Jahren insgesamt rund 130 Mio. € Schulden angehäuft. Unabhängig von den Unbequemlichkeiten, die sich aus dem Status als Haushaltssicherungskommune ergeben, ist es für uns aus Gründen der Generationengerechtigkeit unverzichtbar kontinuierlich auf einen Haushaltsausgleich hinzuarbeiten. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen, die wir der nächsten Generation nicht leichtfertig aufbürden wollen. Der immer wieder von verschiedenen Seiten verlautbarte Vorwurf, wir würden unserem Anspruch als „Jugendpartei“ nicht gerecht, da wir Streichungen im städtischen Jugendetat mitgetragen hätten, zeugt von mangelnder Weitsicht. Gerade als Partei, die überwiegend junge Mitglieder hat, empfinden wir eine besondere Verantwortung für den Haushalt. Mit kurzfristigen Wahlgeschenken ist den Monheimern nicht gedient.
Samstag, den 26. März 2011 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion startet am kommenden Donnerstag mit ihrer ersten Ratsmitgliedersprechstunde ein Projekt für mehr Bürgernähe. Künftig sollen Monheimer und Monheimerinnen alle zwei Monate die Gelegenheit haben in ungezwungener Atmosphäre mit zwei Ratsmitgliedern der PETO über aktuelle Themen zu sprechen, Probleme anzubringen und Entscheidungen zu diskutieren. „Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben sich regelmäßig und ohne Umwege bei den von ihnen gewählten politischen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.
In der ersten Ratsmitgliedersprechstunde stehen Ratsmitglied Max Riedel und Lucas Risse, Ratsmitglied, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und zweiter stellvertretender Bürgermeister, Rede und Antwort. Max Riedel hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO im Wahlbezirk 6190 kandidiert. Er repräsentiert die PETO-Fraktion im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen. Lucas Risse vertritt als gewählter Direktkandidat den Wahlbezirk 6120. Die Interessenschwerpunkte seiner Ratsarbeit liegen im Bereich der städtischen Finanzen und Beteiligungen.
Die Sprechstunde findet am 31.03.2011 von 17:00 bis 18:00 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.
Dienstag, den 22. März 2011 | Pressemitteilung
Bei der PETO-Fraktion steht ein Wechsel an. Für Michael Strauss erfüllt sich nun auch der Wunsch das politische Leben aktiv mitzugestalten. Ratsfrau Sabine Weber legt nach rund drei Jahren im Monheimer Stadtrat ihr Mandat nieder.
„Die Arbeit in der PETO hat mir viel Spaß gemacht. Egal ob Rat, Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Sparkassenstiftung oder PPP-Beirat – die Sitzungen waren immer unglaublich spannend. Leider werde ich im Studium zunehmend mehr gefordert“, erklärt die 25-jährige Diplom-Finanzwirtin, die an ihre duale Ausbildung ein Jura-Studium angehängt hat.
Nun freue sich Nachrücker Michael Strauss über einen Platz im Rat. Der 23-Jährige ist seit vielen Jahren in der Partei und war als Beisitzer im Vorstand für die Begrüßung neuer Mitglieder verantwortlich. Außerdem hat er die PETO-Fraktion bereits in der Wahlperiode 2004 bis 2009 als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen vertreten. Neben Reisen und Sport zählt der Chinesischstudent die PETO zu seinen großen Hobbys. „Ich habe mich schon immer gern politisch engagiert. Dass ich jetzt nicht nur mitreden, sondern unsere Position auch aktiv im Rat vertreten kann, darauf freue ich mich ganz besonders“, so Michael Strauss.
Freitag, den 18. März 2011 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Anhut, mit Ihrem offenen Brief vom 03.03.2011 stellen Sie nicht – wie darin behauptet – unsere, sondern allein Ihre eigene Glaubwürdigkeit infrage. Zunächst möchte ich festhalten, dass Ihr Brief aus pauschalen Unterstellungen besteht, die jeder Grundlage entbehren. Sie zitieren mich mit Äußerungen, die ich niemals getätigt habe. Zwar ist richtig, dass wir eine sachliche Politik fordern, uns dabei jedoch gleichzeitig „jugendliche Arroganz“ vorzuwerfen, lässt nur einen Schluss zu: Sie nehmen uns auch nach elf Jahren Kommunalpolitik immer noch nicht ernst. Auch wenn wir früher Ihre Schüler waren, haben wir es nicht nötig, uns heute in dieser Art und Weise von Ihnen beschimpfen zu lassen. Lassen Sie mich trotzdem auf die wenigen inhaltlichen Punkten Ihres Schreibens eingehen.
Sie werfen uns vor, wir würden unserem Anspruch als „Jugendpartei“ nicht gerecht, da wir Streichungen im städtischen Jugendetat mitgetragen hätten. Gerade als Partei, die überwiegend junge Mitglieder hat, empfinden wir jedoch eine besondere Verantwortung für den Haushalt. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen, die wir der nächsten Generation nicht leichtfertig aufbürden wollen. Vor diesem Hintergrund mussten wir auch die Etats für den Jugendbereich überprüfen. Mit kurzfristigen Wahlgeschenken ist den Monheimer Jugendlichen nicht gedient. Das Wesentliche scheint Ihnen jedoch entgangen zu sein. Trotz der Beschlüsse zum Haushaltssicherungskonzept 2010 konnten wir seit der letzten Kommunalwahl bezogen auf den Bereich Kinder, Jugend und Familien 40 neue U3-Plätze in den Kitas schaffen, dreieinhalb neue Ganztagsgruppen in den Grundschulen einrichten, das strategische Ziel der Kinder- und Familienfreundlichkeit vom Stadtrat beschließen lassen und präventive Angebote im Jugendbereich stärken.
Auch beim Thema Sportstättenkonzept spielen Sie in Ihrem offenen Brief mit falschen Karten. Alle Informationen waren zugänglich. Die Stadtverwaltung hat sogar im Stadtrat sehr transparent vom Stand ihrer Verhandlungen berichtet. Insofern hatten wir gar keinen Bedarf, wie Sie es uns vorwerfen, Informationen zurückzuhalten, geschweige denn die von Ihnen behaupteten „formaljuristischen Taktiken“ anzuwenden.
Mittwoch, den 2. Februar 2011 | Pressemitteilung
Trotz der Kritik des Bürgervereins an den Planungen zum Rheinbogen, hält PETO an dem Vorhaben fest. Die Jugendpartei begründet dies vor allem damit, dass die Argumentation des Bürgervereins nicht schlüssig sei und auf falschen Angaben beruhe. „Insbesondere der Vorwurf, dass die Planungen zum Rheinbogen, den Bestimmungen des Landschaftsgesetzes widersprechen, ist ohne Grundlage“, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel. Der Bürgerverein stützt sich bei dieser Behauptung auf ein Schreiben der Bezirksregierung vom 14.09.2009. Die Bezirksregierung hat in diesem Vermerk, laut Riedel, jedoch lediglich festgestellt, „dass auf Grundlage des derzeitig vorliegenden Konzeptes keine abschließenden landesplanerischen Aussagen getroffen werden können“.
Die darüber hinaus geäußerten Bedenken gegen die Vorhaben im südlichen Bereich der Variante V seien inzwischen überholt. „Wir arbeiten heute mit der VII. Variante“, erläutert die PETO-Frontfrau. „Diese neue Planvariante unterscheidet sich von der alten Variante insbesondere in den im Süden des Gebiets geplanten Nutzungen. Das Plangebiet ist verkleinert worden, so dass der landschaftlich besonders schützenswerte Pappelwald nicht mehr von den Maßnahmen erfasst ist. Darüber hinaus wurde auch die Idee, längs des Wäldchens eine eingezäunte Hundefreilaufwiese zu errichten, verworfen. Auch ein künstlicher See ist nicht mehr Bestandteil der Planungen.“
Bei der landschaftsschutzrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen müsse außerdem die Größe der Planfläche im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Rheinbogens betrachtet werden. Es handle sich um 21 von 382 Hektar, also rund 5 %. Riedel: „Wer behauptet dieser Fakt, sei nur irreführende Ablenkung, verschließe sich einer sachlichen Diskussion und betreibe Stimmungsmache aus dem Bauch heraus.“ Für die Beantwortung der Frage, ob der Schutz- und Rückzugsraum für Tiere zerstört werde, sei die Betrachtung der betroffenen Fläche im Verhältnis zum unberührten Bereich entscheidend.
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