Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 haben wir mit der SPD zwei gemeinsame Anträge gestellt. In diesem beantragen wir die Planungen zur Umgestaltung der Hauptstraße in Baumberg neu aufzunehmen.
Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden gemeinsamen Antrag der PETO-Fraktion und der SPD-Fraktion dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.
Im Zuge des Bebauungsplans Nr. 57 B Hauptstraße/Humboldtstraße/Fröbelstraße wurde bereits im Jahr 2009 eine Standortuntersuchung durchgeführt sowie ein Konzept zur Reaktivierung der Hauptstraße mit der Planungsgruppe MWM, Aachen erarbeitet.
Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden gemeinsamen Antrag der PETO-Fraktion und der SPD-Fraktion dem Jugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.
Kindertagesstätten erfüllen mehrere wichtige Funktionen. Sie stellen nicht nur ein Betreuungsangebot dar, das Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert, sondern sie leisten auch einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung und frühen Bildung eines Kindes. In der Kindertagesstätte entwickeln Kinder wichtige soziale und emotionale Kompetenzen, sie lernen mit Konflikten umzugehen und Freundschaften zu schließen. Durch einen möglichst frühzeitigen Besuch einer Kindertagesstätte werden Kinder auf die Schule vorbereitet. Ihre sprachlichen, kognitiven und motorischen Fähigkeiten werden gefördert.
Dienstag, den 17. Juli 2012 | Pressemitteilung
Die PETO-Fraktion setzt am kommenden Dienstag mit ihrer Ratsmitgliedersprechstunde ein Projekt für mehr Bürgernähe fort. In ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Themen oder Probleme sprechen und politische Entscheidungen diskutieren – das sollte nach Meinung der PETO-Fraktion allen Bürgern möglich sein. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig. Innerhalb der Sprechstunde besteht die Möglichkeit sich regelmäßig und ohne Umwege bei den eigenen Vertretern zu informieren“, erklärt Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel.
Dieses Mal stehen die Ratsmitglieder Lucas Risse und Michael Strauss zum Gespräch bereit. Lucas Risse hat bei der Kommunalwahl 2009 für die PETO den Wahlbezirk 6120 gewonnen und ist zudem auch 2. stellvertretender Bürgermeister. Michael Strauss ist Ansprechpartner für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport und seit März 2011 im Stadtrat.
Die Sprechstunde findet am 24.07.2012 von 16.00 bis 17.30 Uhr im PETO-Fraktionsbüro (Monheimer Rathaus, Raum 182) statt. Das Büro befindet sich in der 1. Etage direkt gegenüber dem Bürgermeisterbüro.
Dienstag, den 15. Mai 2012 | PETO-Blatt-Artikel
von Andreas Beginn
Die Grundschullandschaft in Baumberg ist weiterhin in einer Veränderungsphase. Am 26.04. tagte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport erneut zum Thema Schulraumoptimierung im Stadtteil Baumberg.
Anlass für die Beratungen ergab sich allein aus der Tatsache, dass sich am nördlichen Standort der Armin-Maiwald-Schule (Geschwister-Scholl-Straße) nur noch 15 Schüler/-innern für das nächste erste Schuljahr angemeldet haben. Nach Schulgesetz in Nordrhein Westfalen zu wenig, denn für die Bildung einer Klasse sind mindestens 18 Bewerber erforderlich. Der Ausschuss beschloss deshalb offiziell die Auflösung des eigenständigen Teilstandorts und sprach sich für einen gemeinsamen Standort an der Humboldtstraße aus. Hier sollen für den OGATA-Bereich noch zusätzliche Klassenräume angebaut werden. Für die zusammengelegte Schule wurde die Zügigkeit auf drei Klassen festgesetzt.
Das Gebäude an der Geschwister-Scholl-Straße wird jedoch nicht lange ungenutzt sein. Neben der dort bereits ansässigen Leo-Lionni-Schule wird die Paul-Maar-Schule, eine Förderschule, welche sich in Trägerschaft des Kreises Mettmann befindet, in das Gebäude einziehen. Die Schule hat Ihren Standort aktuell in Hilden, dieser kann jedoch dort nicht erhalten werden. Man kann sich vorstellen, dass die Freude groß war, als von der Stadt Monheim das Angebot über die Nutzung des vorhandenen Schulraums kam. Ab Juli 2013 werden also rund 145 Schüler/-innen aus dem gesamten Kreisgebiet in der Förderschule mit Schwerpunkt „Emotionale und Soziale Entwicklung“ an der Geschwister- Scholl-Straße lernen.
Montag, den 14. Mai 2012 | PETO-Blatt-Artikel
von Daniel Zimmermann
Bei der Übergabe des frisch sanierten Jahn-Sportplatzes an die SG Monheim konnten die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Sportvereine sowie der politischen Parteien eine erste Zwischenbilanz zur Umsetzung des Sportstättenkonzepts ziehen. In den letzten zwei Jahren sind rund 1,2 Mio. € für die Sportanlagen ausgegeben worden. Der Sanierungsstau der Vorjahre ist damit zu einem guten Teil beseitigt.
Einer der größten Einzelposten entfiel mit 234.000 € auf den Einbau eines Kunstrasenfeldes in die Bezirkssportanlage Baumberg. Das neue Spielfeld ersetzt den früheren Aschebelag und soll die Trainingszeiten kompensieren, die die Fußballer auf der Anlage am Kielsgraben verloren haben. Sowohl der Platz als auch das Umkleidegebäude mussten abgerissen werden, um der Auskiesung der Firma Braas zu weichen. Dabei entstanden Abrisskosten in Höhe von etwa 190.000 €. Schon beim Bau des Platzes im Jahr 1998 war klar, dass er nach spätestens zehn bis zwölf Jahren wieder abgerissen werden würde. Die Anlage, die ursprünglich als Ersatz für den Sportplatz an der Sandstraße geplant war, hatte sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Trainingsort für die Sportfreunde Baumberg und den 1. FC Monheim entwickelt. Eine Kompensation für die durch den Abriss entstandene Lücke war daher zwingend erforderlich.
Insgesamt 40.000 € gab die Stadt im Rahmen des Sportstättenkonzepts für eine Teilerneuerung der Flutlichtanlage sowie die Sanierung der Containerumkleiden im Rheinstadion aus. Im Rheinstadion, im Heinrich-Häck-Stadion und auf dem OHG-Außensportgelände wurden darüber hinaus die Tennenflächen erneuert. Zuletzt erhielt auch das Kunststofffeld am Berliner Ring einen neuen Überzug.
Sonntag, den 1. April 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Bei diesem Antrag handelt es sich um einen April-Scherz. Vielen ist es aufgefallen, manche sind uns aber auch auf den Leim gegangen und andere haben sich sehr echauffiert.
Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir beantragen, dass die Stadt Monheim am Rhein in “Baumberg am Rhein„ umbenannt wird. Wir bitten Sie die Verwaltung damit zu beauftragen die Einleitung eines Umbennungsverfahrens zu prüfen. Eine Anfrage unsererseits bei der Bezirksregierung wurde positiv beantwortet. Die Bezirksregierung hat die unkomplizierte Umsetzung der Umbenennung im Falle eines positiven Votums des Stadtrates in seiner nächsten Sitzung zugesichert.
Im Folgenden legen wir Ihnen die Gründe für unseren Antrag dar:
Mittwoch, den 28. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der diesjährige Haushalt stellt einen Wendepunkt für die Monheimer Finanzlage dar. Erstmals seit vielen Jahren ist absehbar, dass die Stadt für die nächste Zeit wieder strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen kann. Damit erleben wir eine Trendwende, denn die Entwicklung lief seit langem in eine andere Richtung.
Schon seit 1990 hat die Stadt nahezu ohne Unterbrechung Defizite erwirtschaftet. Anfangs konnten diese Defizite noch durch Entnahmen aus den Rücklagen aufgefangen werden. Seit 1994 jedoch mussten Haushaltssicherungskonzepte erstellt werden. Mit der Zeit wurde der Vermögensverzehr dann so groß, dass die aufgestellten Haushaltssicherungskonzepte ab 2004 nicht einmal mehr genehmigungsfähig waren. Die Stadt befand sich im Nothaushalt. Die Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ verschaffte der Stadt zwar seit 2007 ein wenig Handlungsspielraum, doch auch die in diesen Jahren rechnerisch vorhandene „Ausgleichsrücklage“ war schnell aufgezehrt.
Erst der jetzt vorliegende Haushalt befreit uns von der aussichtslosen Schuldenmacherei der vergangenen Jahrzehnte. Nach über 20 Jahren steht die Stadt nicht mehr unter den gesetzlichen Auflagen der Haushaltssicherung. Ja, wir können sogar über den anstehenden Schuldenabbau nachdenken. Nicht ohne Stolz haben Herr Zimmermann und Herr Herrmann uns deshalb einen Haushaltsplanentwurf mit einem Plus von 20,1 Millionen Euro vorgelegt, das nach Einarbeitung aller Änderungen in der heute zu verabschiedenden Form sogar 20,3 Millionen Euro beträgt.
Dienstag, den 6. März 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Für die Haushaltsplanberatungen im Jahr 2012 haben PETO und die SPD einen gemeinsamen Antrag gestellt, welcher Investitionen und Entlastungen vor allem im Jugendbereich beinhaltet. Diese Maßnahmen sollen nur durch Zinsersparnisse auf Grund von Schuldentilgung finanziert werden.
1. Haushaltspolitische Ausgangslage: Die von allen im Rat der Stadt Monheim am Rhein vertretenen Fraktionen unterstützte Strategie, durch eine sehr weitreichende Senkung des städtischen Gewerbesteuerhebesatzes zahlungskräftige Unternehmen nach Monheim am Rhein zu locken, trägt erste Früchte. Der von der Verwaltung eingebrachte städtische Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 weist einen Überschuss in Höhe von 20,1 Mio. Euro aus. Die Stadt Monheim am Rhein kann damit innerhalb nur eines Jahres fast ein Fünftel ihrer aus der Vergangenheit aufgelaufenen Schulden abbauen. Auch das Folgejahr schließt mit einem Plus von 18,4 Mio. Euro ab.
Dennoch ist ein dauerhafter Haushaltsausgleich noch nicht darstellbar. Ab 2014 weist die mittelfristige Finanzplanung Defizite in der Größenordnung von 2,3 bis 4,3 Mio. Euro auf, weil die Stadt dann erstmals auf Basis ihrer neu gewonnen Steuerkraft in voller Höhe kreisumlagepflichtig wird. In den nächsten Jahren gilt es daher, die wirtschaftliche Neuaufstellung der Stadt Monheim am Rhein weiter voranzutreiben. Ziel aller Wirtschaftsförderungsaktivitäten ist es, durch die Vermarktung städtischer Gewerbeflächen das sich mittlerweile abzeichnende Gewerbesteueraufkommen weiter zu erhöhen und zu verstetigen.
Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel
von Daniel Zimmermann
Im vergangenen Dezember konnte die Monheimer Wirtschaftsförderung eine kleine Sensation verkünden: Die örtliche Gewerbesteuer soll ab 2012 auf den niedrigsten Wert in Nordrhein- Westfalen sinken und zukünftig nur noch 300 statt bisher 435 Punkte betragen. Zum Vergleich: In Düsseldorf beträgt der so genannte Hebesatz für die Gewerbesteuer 440 Punkte, in Langenfeld, dem bisher günstigsten Standort im Kreis Mettmann, sind es 360 Punkte.
Jeweils 100 Punkte bedeuten für ein Unternehmen rund 3,5 Prozent reale Besteuerung. Statt der bisher zu zahlenden 15,2 Prozent müssen Monheimer Gewerbetreibende demnächst also nur noch 10,5 Prozent ihrer steuerrelevanten Erträge an die Stadt abführen. Für ein Großunternehmen kann das jährlich mehrere Millionen Euro ausmachen, aber auch ein Apotheker kann je nach Umsatz bis zu 15.000 Euro jährlich sparen.
Die Grundsteuer, die von allen Hauseigentümern und auch von Mieterinnen und Mietern über die Nebenkostenabrechnung gezahlt wird, soll ebenfalls sinken. Wurden bisher 455 Punkte veranschlagt, so sollen es in Zukunft nur noch 400 Punkte sein. Für ein durchschnittliches Einfamilienreihenhaus sind das rund 40 bis 50 Euro Ersparnis pro Jahr.
Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel
von Laura Töpfer
Im Oktober letzten Jahres beschloss der Monheimer Stadtrat fünf strategische Ziele, die nun nach und nach verfolgt werden. Zur Erinnerung: Die fünf Ziele haben Monheim als Hauptstadt für Kinder, die Verbesserung Monheims Sozialstruktur, die Nutzung unserer Lage direkt am Rhein, die Stärkung von Wirtschaft und Arbeit und zu guter Letzt die aktive Gestaltung des demografischen Wandels zum Inhalt.
An dieser Stelle soll es jedoch vor allem um den zweiten Punkt gehen: das strategische Ziel „Verbesserung der Sozialstruktur in Monheim am Rhein, insbesondere im Berliner Viertel“ wurde nun konkretisiert und mit mehr Inhalt gefüllt. Neben Elementen wie die Erstellung eines Familienberichts und der Verbesserung der Wohnqualität umfasst das Handlungskonzept der Stadtverwaltung auch die Wiedereinführung des Stadtteilmanagement.
Dieses Stadtteilmanagement gab es bereits in der Vergangenheit und wurde seit 2008 leider nicht mehr weitergeführt. Ab Februar wird der 51-jährige Georg Scheyer wieder Stadtteilmanager des Berliner Viertels sein, der sich dieses mal jedoch voll und ganz darauf konzentrieren kann, da er nicht mehr gleichzeitig Geschäftsführer der Marke Monheim ist. Scheyer sieht die kulturelle Vielfalt des Viertels sowie die gute Infrastruktur als klare Pluspunkte des Viertels. Nirgendwo sonst in Monheim gibt es so viele Geschäfte, Kindergärten und Schulen wie dort, und auch die Bücherei und die VHS sind gut besuchte Orte des Viertels. Die Verkehrsberuhigung, die vielen Spielplätze und auch einige Grünflächen machen das Viertel ruhig, freundlich und lebenswert.
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