Finanzen
Damit Monheim am Rhein weiter finanzstark bleibt.
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Donnerstag, den 15. Dezember 2016 | Anträge und Stellungnahmen
von Andy Eggert
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
anstelle unserer erkrankten Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak kommt mir heute die Aufgabe zu, stellvertretend für die PETO-Fraktion zu Ihnen zu sprechen. Ich hoffe, dass ich Lisa auch in Ihrer aller Namen gute Besserung und eine baldige Genesung wünschen darf. Ich gehe fest davon aus, dass sie ihrer Funktion ab der nächsten Ratssitzung wieder voll nachkommen kann.
Mittwoch, den 23. Dezember 2015 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
in NRW gibt es 396 Städte und Gemeinden. verfügten im letzten Jahr über einen . Monheim am Rhein ist eine von ihnen. Und mit einem Überschuss von 2,5 Mio. Euro werden wir auch das Jahr 2016 wieder mindestens mit einer schwarzen Null abschließen.
Herzstück des Haushalts ist die Fortsetzung der erfolgreichen Gewerbesteuerpolitik, die uns bereits seit vier Jahren von der Haushaltssicherung befreit und bis zum Sommer 2013 den Abbau aller städtischen Schulden ermöglicht hat. Über die Entschuldung hinaus hat die Stadt Monheim am Rhein bereits 113 Mio. Euro an Liquiditätsreserve aufgebaut. An diese Erfolge, meine sehr geehrten Damen und Herren, schließt der Haushaltsplanentwurf für 2016 an.
Samstag, den 20. Dezember 2014 | PETO-Blatt-Artikel
von Lucas Risse
Die positiven Entwicklungen im Monheimer Haushaltsplan setzen sich auch in 2015 fort. Bei der Einbringung des Zahlenwerks für das kommende Jahr konnten Kämmerin Sabine Noll und Bürgermeister Daniel Zimmermann dem Stadtrat am 23. Oktober ein voraussichtliches Plus in Höhe von 727 Tsd. Euro präsentieren. Die Verabschiedung des Haushalts ist nach den Beratungen der Einzeletats in den zurzeit tagenden Ausschüssen für den 17. Dezember 2014 geplant.
Trotz des leichten Anstieges der Gewerbesteuereinnahmen auf 215 Mio. Euro wird für 2015 nur mit einem geringen Haushaltsüberschuss geplant. Der Grund liegt zum einen an dem Stärkungspaktgesetz, das der Landtag im November 2014 verabschiedet hat und Monheim auch in 2015 mit ca. 22,5 Mio. Euro zur Kasse bittet. Zum anderen findet die Berechnung der Kreisumlage um ca. zwei Jahre zeitversetzt statt, so dass die Berechnung für das Jahr 2015 auf Grundlage der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2013 durchgeführt wird - in diesem Jahr erzielte die Stadt Monheim am Rhein u. a. durch Gewerbesteuernachzahlungen die bisherige Rekordeinnahme in Höhe von 262,96 Mio. Euro.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen haben wir folgende Anträge gestellt: Im gemeinsamen Ausschuss für Jugendhilfe, Schule und Sport forderten wir, dass die Schulbetriebskosten an die aktuellen Begebenheiten mit Hilfe einer Aufstockung um 25.000 € angepasst werden, um die Eltern zu entlasten.
Donnerstag, den 18. Dezember 2014 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich heute - zumindest mit den Stimmen der PETO-Fraktion - den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2015 verabschieden zu können. Der Haushaltsplan schließt quasi mit einer schwarzen Null. Dies ist nicht nur ein weiterer Haushalt, der im positiven Kontrast zu den vielen Jahren der Haushaltssicherung steht; der Haushalt 2015 trägt eine zukunftsweisende Handschrift. Mit diesem gestalten wir Monheim für die Zukunft.
Im Namen der PETO-Fraktion darf ich mich an dieser Stelle zunächst bei der Kämmerei und allen voran Frau Noll bedanken. Sie haben uns in den letzten Monaten nicht nur einen Haushaltsplanentwurf für 2015 vorgelegt, der fast keine Wünsche mehr offen ließ. Ihnen ist es parallel dazu gelungen alle ausstehenden Jahresabschlüsse vorzulegen. Durch die kurzfristige Erstellung der Jahresabschlüsse seit 2008 bis 2012 haben Sie der Landesregierung ein Schnippchen geschlagen.
Freitag, den 21. November 2014 | Blogeintrag
von Andy Eggert
Zu seiner ersten konstituierenden Sitzung kam am vergangenen Mittwoch, den 19. November der neue Ratsausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung zusammen. Nachdem im Jugendhilfe-, Schul- und Sportausschuss schon zwei PETO-Anträge angenommen worden waren, konnten wir dort zwei weitere Anträge in den Haushalt 2015 einbringen.
Für die Monheimer Bürgerstiftung „Minsche vür Minsche“ beantragten wir Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 €. Dieses Geld soll als Zustiftung verwendet werde. Das heißt, dass zum Beispiel jede Spende von Privatpersonen um den gleichen Betrag aufgestockt werden könnte. Ein genaues Konzept soll die Stadtverwaltung nun mit dem Vorstand der Stiftung erarbeiten.
Wir hoffen, dass mit dieser Einbringung ein weiterer Anreiz geschaffen wird, damit Bürgerinnen und Bürger für diese Stiftung spenden. Die Stiftung selbst möchte „innovative […] Ideen, die das Leben in Monheim und Baumberg attraktiver machen“ fördern.
Mittwoch, den 18. Dezember 2013 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
die PETO-Fraktion wird dem Haushaltsplanentwurf für 2014 ausgesprochen gerne zustimmen. Grund dafür ist nicht nur der erfreuliche Überschuss in Höhe von 21,7 Mio. Euro und die Tatsache, dass die Stadt im Gegensatz zu den allermeisten Haushalten der letzten vier Jahrzehnte Rücklagen statt Schulden aufbaut. Dieser Haushalt beweist aus unserer Sicht, dass eine gelungene Wirtschaftsförderung auf der einen Seite und Investitionen in Kinder- und Familienfreundlichkeit auf der anderen Seite keine Gegensätze sind. Der Monheimer Haushaltsplan für 2014 ist vielmehr ein Beleg dafür, dass Kinder- und Familienfreundlichkeit und Wirtschaftsförderung sich gegenseitig ergänzen – und das in einem absolut positivem Sinn.
Doch lassen sich mich von vorne beginnen. Am 17. Oktober dieses Jahres haben uns Bürgermeister Daniel Zimmermann und unsere neue Kämmerin Sabine Noll einen Haushaltsplanentwurf für 2014 vorgelegt, der mit einem Plus von 40.000 Euro, also quasi mit einer schwarzen Null, abschloss.
Mittwoch, den 9. Oktober 2013 | 30plus-Themenabend
Für Ungläubigkeit und Erschrecken im Monheimer Rathaus sorgte zu Beginn der Sommerferien die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, dass Monheim am Rhein ab 2014 voraussichtlich knapp 47 Mio. Euro pro Jahr in eine neu geschaffene „Solidaritätsumlage“ abführen muss. Mit dem Geld Monheims und 58 anderer vermeintlich reicher Kommunen in NRW will die Landesregierung die 61 notleidendsten Städte im Land unterstützen. So bekommen vor allem Wuppertal, Duisburg, Oberhausen und Essen in den nächsten Jahren erhebliche Zuwendungen, die zum Teil vom Land selbst, zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aber eben auch von anderen Kommunen finanziert werden sollen. Es ist geplant, allen Kommunen, deren rechnerische Steuerkraft in drei von fünf Jahren hintereinander höher ausfällt als ihr vom Land unterstellter Finanzbedarf, jährlich 181,6 Mio. Euro abzunehmen.
Für Monheim am Rhein mit einer Steuerkraft in Höhe von 252 Mio. Euro und einem angenommenen Finanzbedarf von lediglich 54 Mio. Euro ergibt sich daraus eine Zahlungspflicht in Höhe von 46,9 Mio. Euro. Besteuert wird die Differenz aus Steuerkraft und Finanzbedarf mit einem Umlagesatz von derzeit 23,5 %.
Problematisch aus Monheimer Sicht ist diese Berechnungsgrundlage, weil sie dazu führt, dass die Gänselieselstadt den höchsten Umlagebetrag aller 59 Zahlerkommunen in NRW abzuführen hat. So berücksichtigt der vom Land zugestandene Finanzbedarf für Monheim am Rhein in keiner Weise, dass die Stadt allein 89 Mio. Euro Kreisumlage an den Kreis Mettmann abführt. Allein diese Zahlungspflicht übersteigt den angenommenen Finanzbedarf bei weitem.
Mittwoch, den 3. Juli 2013 | Pressemitteilung
Mit deutlicher Kritik reagiert die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak auf insgesamt elf Anträge der CDU-Fraktion, die am kommenden Mittwoch im Stadtrat beraten werden. „Die Stadt ist nicht einmal vier Wochen schuldenfrei, da verplant die CDU bereits Millionenbeträge“, wundert sich die Frontfrau der PETO-Fraktion. „Ich meine: Diesen Antrag fehlt sowohl Maß als auch Verstand.“
„Als wir vor zwei Jahren zusammen mit der SPD beschlossen haben, einen Teil der durch die Schuldentilgung ersparten Kreditzinsen zu verwenden, um die Kita-Gebühren zu senken und zusätzliche Stellen für die Förderung von Kindern im Berliner Viertel zu schaffen, hat die CDU uns Verschwendung vorgeworfen“, erinnert sich Lisa Pientak. „Doch jetzt beantragt die CDU plötzlich Bauprojekte wie eine neue Feuerwache oder einen neuen Betriebshof und will die Grundsteuer senken. Allein letzteres würde jährlich 700.000 Euro kosten. Die angedachten Neubaumaßnahmen lassen sich gar nicht seriös beziffern, werden zusammen aber einen zweistelligen Millionenbetrag kosten.“
„Dabei sind nicht alle Vorschläge der CDU schlecht“, stellt Lisa Pientak klar. Insbesondere die vorgeschlagene Abschaffung der Ganztags-Gebühren in den Grundschulen sei ein Thema, das sich ihre Fraktion ebenfalls zum Ziel gesetzt habe. „Mich erschüttert neben dem finanziellen Umfang der Anträge jedoch vor allem die Vorgehensweise der CDU“, erklärt die PETO-Fraktionsvorsitzende. „Ohne überhaupt den nächsten Haushaltsplanentwurf zu kennen, der ja erst im Herbst eingebracht wird, werden Ideen in den Raum gestellt, die in Summe rund 30 Mio. Euro kosten dürften. Das ist einfach unseriös.“ Die Begründungen für die beantragten Maßnahmen seien mehr als dürftig und Kosten würden überhaupt nicht benannt, kritisiert Lisa Pientak.
Mittwoch, den 19. Dezember 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Der Haushalt für das Jahr 2013 wurde dieses Mal bereits im vorherigen Jahr, also 2012 eingebracht. Die zweite Haushaltsrede in diesem Jahr hielt allerdings unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann, da Lisa Pientak drei Wochen zuvor ein kleines Töchterchen zur welt gebracht hat. Auch Florian hat eine gute Rede gehalten, die im folgenden nochmals nachgelesen werden kann. Der Haushalt wurde im Anschluss an alle Reden einstimmig von allen Fraktionen angenommen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht wundern sich einige von Ihnen, dass ich anstelle meiner Fraktionskollegin Lisa Pientak hier vorne stehe. Der Grund ist ein äußerst schöner: Lisa hat vor drei Wochen eine wunderschöne und putzmuntere Tochter zur Welt gebracht. Sie kann deshalb noch nicht an der kompletten Sitzung teilnehmen und muss sich an dieser Stelle von mir vertreten lassen. Aus diesem Grunde darf ich heute unsere Haushaltsrede halten, was ich sehr gerne mache. Das liegt nicht nur daran, dass ich mich freue, meiner Fraktionsvorsitzenden einen Gefallen tun zu können, sondern auch an den Zahlen, über die wir hier heute im Stadtrat beschließen können.
Nachdem die Haushaltsplanberatungen viele Jahre durch den Rotstift des Kämmerers bestimmt wurden, können wir seit diesem Jahr wieder etwas durchatmen. Durch die Gewerbesteuersenkung, die wir hier vor rund einem Dreivierteljahr gemeinsam beschlossen haben, haben wir uns die Möglichkeit gegeben, wieder etwas Luft zu schnappen.
Mittwoch, den 21. November 2012 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Zimmermann, wir bitten Sie, folgenden gemeinsamen Antrag der PETO-Fraktion und der SPD-Fraktion dem Jugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 zuzuleiten.
Kindertagesstätten erfüllen mehrere wichtige Funktionen. Sie stellen nicht nur ein Betreuungsangebot dar, das Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert, sondern sie leisten auch einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung und frühen Bildung eines Kindes. In der Kindertagesstätte entwickeln Kinder wichtige soziale und emotionale Kompetenzen, sie lernen mit Konflikten umzugehen und Freundschaften zu schließen. Durch einen möglichst frühzeitigen Besuch einer Kindertagesstätte werden Kinder auf die Schule vorbereitet. Ihre sprachlichen, kognitiven und motorischen Fähigkeiten werden gefördert.
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