Freitag, den 22. Januar 2010 | Pressemitteilung

PETO wirft Brühland Unsachlichkeit vor

In seiner Neujahrsrede forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tim Brühland, die unverzügliche Vermarktung des gesamten Plangebiets Baumberg-Ost. „Tatsache ist, dass ein so großes Gebiet nicht auf einen Schlag vermarktet werden kann“, entgegnet PETO-Fraktionsvorsitzende, Lisa Riedel. Aus diesem Grund seien auch die Behauptungen der CDU, das Haushaltsloch mit Einnahmen aus der Einkommenssteuer stopfen zu können, unrealistisch. Richtig sei, dass zur Stadtentwicklung auch die Ausweisung neuer Wohngebiete gehören würde, so die Planungsexpertin der PETO. Ihre Fraktion wolle dafür jedoch nicht innerhalb kürzester Zeit den einzigen verbleibenden Entwicklungsraum der Stadt opfern, sondern zunächst innerstädtische Brachen weiterentwickeln. Erst nach und nach sei eine Ausweisung des Bebauungsgebiets Baumberg-Ost nötig und möglich, da die Flächen andernfalls nicht nachgefragt werden würden oder zumindest unter einer starken Entwertung leiden müssten.

Enttäuscht zeigt sich die PETO-Frontfrau von dem destruktiven Signal der Neujahrsrede: „Offensichtlich ist Herr Brühland nicht in der Lage die CDU tatsächlich zu erneuern.“ Anstatt alte Zöpfe abzuschneiden, hingen die Christdemokraten weiterhin an gescheiterten Konzepten. Beispiel dafür sei das Sportstättenkonzept. Hier nutze Herr Brühland die Angst der Vereine, um Stimmung gegen eine dezentrale Sportplatzlösung zu machen. „Die CDU spielt mit falschen Karten. Sie klammert nicht nur die Tatsache aus, dass ihr Konzept ein Fehlbetrag von rund 1,5 Mio. € entgegen stand, sondern auch, dass sie in mehreren Abstimmungen dazu unterlag, obwohl die Stimmen von CDU und FDP für eine Entscheidung eigentlich hätten genügen müssen.“ Dies sei ein eindeutiges Zeichen dafür, dass das Konzept nicht von der ganzen Partei mitgetragen wurde. Riedel ist es daher unverständlich, dass Tim Brühland sich nach wie vor an diese überholte Variante klammere. Mit dem Jahreswechsel sollten die Christdemokraten vielmehr realisieren, dass der Wahlkampf zu Ende sei. Nun sei es an der Zeit sich der Realität zu stellen und sich für neue Lösungen zu öffnen.

Die Verwaltung arbeite zurzeit mit Hochdruck an einem Sanierungs- und Finanzierungskonzept im Sinne einer dezentralen Sportplatzlösung. Dabei solle auch ein vollwertiger Ersatz für den Sportplatz am Kielsgraben berücksichtigt werden. Im Sinne der Stadt wäre es wünschenswert, wenn auch die CDU-Fraktion Diskussionen zukünftig sachlicher führen würde.

 

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