Donnerstag, den 10. September 2009 | Pressemitteilung

PETO: SPD sollte Fehler bei sich suchen.

Die Freude über unser Wahlergebnis am 30. August haben wir nicht versteckt. Zugleich ist uns bewusst, dass uns eine große Verantwortung übertragen worden ist. Mit 12 von 40 Ratssitzen ist unsere Fraktion deutlich gewachsen. Um Mehrheiten zu erlangen müssen wir aber nach wie vor mit den anderen Parteien zusammenarbeiten. In den nächsten Wochen wird es deshalb darum gehen die Grundsteine für eine konstruktive Politik zu legen.

Von dieser Erkenntnis scheint die SPD Monheim noch weit entfernt zu sein. Wie aus Frau Schlößers Stellungnahme in der Wochenpost vom 8. September hervorgeht ist die SPD nicht bereit die Verantwortung für ihr desaströses Wahlergebnis zu übernehmen. Stattdessen sucht die nun zum zweiten Mal gescheiterte Bürgermeisterkandidatin die Fehler bei anderen. Dabei scheut Sie auch nicht vor der Behauptung zurück, die Wählerinnen und Wähler hätten bei ihrer Entscheidung uns ihre Stimme zu geben, gar nicht gewusst, wen sie wählen.

Wer uns als Junge Union Monheims bezeichnet, ist immer noch in seinem Schubladendenken gefangen und hat offensichtlich nicht mitbekommen, dass wir eine eigene Partei sind, deren Mitglieder sich zu einem großen Teil für die Landes- und Bundestagswahlen auch aus SPD- und Grünen-Wählern zusammensetzen. Der CDU stehen wir nicht näher als irgendeiner anderen Partei. Uns geht es um Sachpolitik in Monheim und nicht um rechts oder links. Es ist richtig, dass viele Entscheidungen in den letzten fünf Jahren durch eine Mehrheit aus CDU und PETO zu Stande gekommen sind. Richtig ist aber auch, dass sich die Politik der SPD durch reine Oppositionsarbeit auszeichnete, bei der die Roten aus Prinzip gegen alles waren, was aus dem Lager der CDU oder der Verwaltung eingebracht wurde. Uns als junge Konservative zu bezeichnen, weil wir nicht bereit waren uns einer solchen Protestpolitik anzuschließen, zeugt von der geringen Selbstreflektion der SPD.

Hoffnung auf einen Wechsel im Politikstiel der SPD gibt da die Äußerung Frau Schlößers, man wolle nun mit Sachverstand arbeiten und dem neuen Bürgermeister den Rücken stärken. Gerne nehmen wir das Angebot einer konstruktiven Zusammenarbeit an. Nachhilfe braucht die PETO-Fraktion von Frau Schlößer aber sicher nicht. Sie erkennt jetzt „Jetzt geht es um Monheim“. Darum ging es uns schon in den letzten 10 Jahren.

 

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