Wirtschaft und Arbeit

Optimale Standortbedingungen schaffen Arbeitsplätze.

Dienstag, den 10. Oktober 2017 | Pressemitteilung

PETO30plus! lädt ein zum Themenabend „Smart City Monheim“

Digitalisierung und Internet sind in aller Munde. Doch was bedeuten diese abstrakten Überschriften konkret für eine Stadt wie Monheim am Rhein? Am 27. September 2017 beschäftigte sich der Stadtrat bereits mit dem Projekt Monheim 4.0 und beschloss digitale Projektbausteine für das kommende Jahr. Auf einem PETO30plus!-Themenabend am Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 19 Uhr auf dem Monberg stellt Bürgermeister Daniel Zimmermann die geplante Einführung einer Monheim Card, das angedachte Stadtinformationssystem sowie den lokalen Marktplatz mit Lieferservice, der bereits zum Weihnachtsgeschäft 2017 eingeführt wird, vor.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Dienstag, den 11. Juli 2017 | Pressemitteilung

PETO30plus! veranstaltet Themenradtour zu „Bauprojekten in Monheim am Rhein“

Rundfahrt mit Daniel Zimmermann startet am 23. Juli

Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über verschiedene aktuelle Bauprojekte ins Gespräch zu kommen, schwingen sich die PETO30plus!-Mitglieder aufs Fahrrad. Unter der sachkundigen Führung von Daniel Zimmermann sollen verschiedene interessante Punkte im Stadtgebiet abgefahren werden. Die Fahrradtour startet am 23. Juli 2017 um 14 Uhr am Monberg.

Unterwegs wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein kostenloser Imbiss angeboten. Die voraussichtlich zweistündige Tour soll ab 16 Uhr auf dem Monberg ausklingen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Samstag, den 15. April 2017 | Pressemitteilung

PETO30plus!-Themenabend zum Zukunftskonzept Innenstadt 2030

Der Wohn- und Einkaufsstandort Monheim wird immer beliebter. Um die Monheimer Innenstadt bis 2030 noch attraktiver zu gestalten, hat die Stadt es das sogenannte Integrierte Handlungskonzept entwickelt. In der Öffentlichkeit wurde bereits die Quartiersgarage Altstadt, die Nachverdichtung am Rathausplatz und die Verbindung zwischen dem Berliner Viertel und der Innenstadt diskutiert. Das Handlungskonzept umfasst jedoch noch eine Reihe weiterer Projektideen. Welche öffentlichen und privaten Maßnahmen sind im Rahmen des Zukunftkonzeptes geplant und wie sehen die nächsten Schritte aus? Diese und viele andere Fragen beantwortet Stadtplaner Robert Ullrich allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei einem weiteren PETO30plus!-Themenabend am 19. April um 19:00 Uhr im Pfannenhof in der Monheimer Altstadt nach einem einführenden Vortrag zu diesem Thema.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Montag, den 10. August 2015 | Pressemitteilung

PETO30plus! veranstaltet Themenradtour zu „Bauprojekten in Monheim am Rhein“

Rundfahrt mit Daniel Zimmermann startet am 16. August

Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über verschiedene aktuelle Bauprojekte ins Gespräch zu kommen, schwingen sich die PETO30plus!-Mitglieder aufs Fahrrad. Unter der sachkundigen Führung von Daniel Zimmermann sollen verschiedene interessante Punkte im Stadtgebiet abgefahren werden. Die Fahrradtour startet am 16. August um 15 Uhr am Monberg.

Unterwegs wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein kostenloser Imbiss angeboten. Die voraussichtlich zweistündige Tour soll ab 17 Uhr auf dem Monberg ausklingen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Mittwoch, den 30. April 2014 | Pressemitteilung

PETO30plus! veranstaltet Themenradtour zu „Bauprojekten in Monheim am Rhein“

Rundfahrt mit Daniel Zimmermann startet am 4. Mai

Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über verschiedene aktuelle Bauprojekte ins Gespräch zu kommen, schwingen sich die PETO30plus!-Mitglieder aufs Fahrrad. Unter der sachkundigen Führung von Daniel Zimmermann sollen verschiedene interessante Punkte im Stadtgebiet abgefahren werden. Die Fahrradtour startet am 4. Mai um 14 Uhr am Monheimer Parkplatz vor dem alten Shell-Verwaltungsgebäude (Krischerstraße 100).

„Wir veranstalten regelmäßig Themenabende, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aktuelle lokalpolitische Themen zu diskutieren“, erläutert 30plus-Vorstandsmitglied Luda Liebe. „Unter anderem wollen wir uns die geplante Entwicklung in den Gewerbegebieten, in Baumberg Ost sowie auf dem so genannten Menk-Gelände ansehen.“

Unterwegs wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein kostenloser Imbiss angeboten. Die voraussichtlich zweistündige Tour soll ab 16 Uhr auf dem Monberg ausklingen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 9. Oktober 2013 | 30plus-Themenabend

Etikettenschwindel Solidaritätsumlage

Für Ungläubigkeit und Erschrecken im Monheimer Rathaus sorgte zu Beginn der Sommerferien die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, dass Monheim am Rhein ab 2014 voraussichtlich knapp 47 Mio. Euro pro Jahr in eine neu geschaffene „Solidaritätsumlage“ abführen muss. Mit dem Geld Monheims und 58 anderer vermeintlich reicher Kommunen in NRW will die Landesregierung die 61 notleidendsten Städte im Land unterstützen. So bekommen vor allem Wuppertal, Duisburg, Oberhausen und Essen in den nächsten Jahren erhebliche Zuwendungen, die zum Teil vom Land selbst, zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aber eben auch von anderen Kommunen finanziert werden sollen. Es ist geplant, allen Kommunen, deren rechnerische Steuerkraft in drei von fünf Jahren hintereinander höher ausfällt als ihr vom Land unterstellter Finanzbedarf, jährlich 181,6 Mio. Euro abzunehmen.

Für Monheim am Rhein mit einer Steuerkraft in Höhe von 252 Mio. Euro und einem angenommenen Finanzbedarf von lediglich 54 Mio. Euro ergibt sich daraus eine Zahlungspflicht in Höhe von 46,9 Mio. Euro. Besteuert wird die Differenz aus Steuerkraft und Finanzbedarf mit einem Umlagesatz von derzeit 23,5 %.

Problematisch aus Monheimer Sicht ist diese Berechnungsgrundlage, weil sie dazu führt, dass die Gänselieselstadt den höchsten Umlagebetrag aller 59 Zahlerkommunen in NRW abzuführen hat. So berücksichtigt der vom Land zugestandene Finanzbedarf für Monheim am Rhein in keiner Weise, dass die Stadt allein 89 Mio. Euro Kreisumlage an den Kreis Mettmann abführt. Allein diese Zahlungspflicht übersteigt den angenommenen Finanzbedarf bei weitem.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 5. Juli 2012 | 30plus-Themenabend

Rheinanleger und Stadteingang Krischerstraße

Am 5.7.2012 hatte PETO30plus! zu einem weiteren Themenabend mit dem Schwerpunkt „Rheinanleger und Stadteingang Krischerstraße“ eingeladen. Eine stattliche Zahl von ungefähr 50 Bürgerinnen und Bürger nahm das Angebot an, sich vor Ort von Bürgermeister Daniel Zimmermann aus erster Hand über den aktuellen Planungsstand informieren zu lassen.

Die Umgestaltung im Ortseingangsbereich Krischerstraße/Ecke Rheinpromenade verfolgt seiner Aussage nach das Ziel, an dieser Stelle für Monheim einen repräsentativen Stadteingang zu schaffen, der die Verflechtung sowohl mit der attraktiven Rheinpromenade als auch mit dem bereits vorhandenen und noch entstehenden Gewerbe im Rheinpark herstellt. Dabei soll es eine Überplanung der sehr breiten Einmündung in die Krischerstraße geben. Ziel ist eine Minimierung der Verkehrsflächen. Der Erhalt der bisherigen Zufahrt in die Krischerstraße in reduzierter Form, aber auch die Verlegung der Straßenführung Richtung Shellgebäude ist laut Daniel Zimmermann denkbar.

Bei der Umgestaltung erhält das circa 3500qm große städtische Grundstück, das zurzeit als recht unattraktiver Parkplatz genutzt wird, eine große Bedeutung für die Gänselieselstadt. Einen Investor für das ambitionierte Ziel gäbe es bereits: Rainer Kohl, der in Düsseldorf das Planungsbüro Rheinland LO-projects GmbH betreibt. Er ist in Monheim nicht unbekannt, hat er doch Schloss Laach beeindruckend umgebaut und auch die Pläne für den Rheinanleger entworfen. Für den Bereich Krischerstraße/Rheinpromenade gibt es erste Ideenskizzen des renommierten Architektenbüros Tilke aus Aachen, mit dem Kohl zusammenarbeitet.

weiterlesen...

 

Montag, den 5. März 2012 | PETO-Blatt-Artikel

Das Wunder von Monheim

von Daniel Zimmermann

Im vergangenen Dezember konnte die Monheimer Wirtschaftsförderung eine kleine Sensation verkünden: Die örtliche Gewerbesteuer soll ab 2012 auf den niedrigsten Wert in Nordrhein- Westfalen sinken und zukünftig nur noch 300 statt bisher 435 Punkte betragen. Zum Vergleich: In Düsseldorf beträgt der so genannte Hebesatz für die Gewerbesteuer 440 Punkte, in Langenfeld, dem bisher günstigsten Standort im Kreis Mettmann, sind es 360 Punkte.

Jeweils 100 Punkte bedeuten für ein Unternehmen rund 3,5 Prozent reale Besteuerung. Statt der bisher zu zahlenden 15,2 Prozent müssen Monheimer Gewerbetreibende demnächst also nur noch 10,5 Prozent ihrer steuerrelevanten Erträge an die Stadt abführen. Für ein Großunternehmen kann das jährlich mehrere Millionen Euro ausmachen, aber auch ein Apotheker kann je nach Umsatz bis zu 15.000 Euro jährlich sparen.

Die Grundsteuer, die von allen Hauseigentümern und auch von Mieterinnen und Mietern über die Nebenkostenabrechnung gezahlt wird, soll ebenfalls sinken. Wurden bisher 455 Punkte veranschlagt, so sollen es in Zukunft nur noch 400 Punkte sein. Für ein durchschnittliches Einfamilienreihenhaus sind das rund 40 bis 50 Euro Ersparnis pro Jahr.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 29. Februar 2012 | 30plus-Themenabend

Auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Am 29. Februar 2012 fand im Baumberger Bürgerhaus ein PETO30plus!-Themenabend zur Haushaltssituation und zur Wirtschaftsförderung statt. Daniel Zimmermann erläuterte interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wie sich die derzeitige Haushaltssituation darstellt und welche Chancen daraus für die Zukunft der Stadt Monheim am Rhein erwachsen, insbesondere im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung.

Die Gewerbesteuereinnahmen betrugen 2011 ca. 50 Millionen Euro. Da zwei große Gewerbesteuerzahler große Beträge nachzahlen mussten, ergab sich statt eines Minusbetrages von 20 Millionen Euro ein Plus von 13 Millionen Euro. Damit wurde für 2012 erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt und die Stadt Monheim am Rhein wurde vom Nothaushalt der vergangenen Jahre (und damit der Kontrolle durch den Kreis Mettmann) befreit.

Daniel Zimmermann wies eindrücklich darauf hin, dass man jetzt jedoch nicht aus dem Vollen schöpfen könne, sondern im Hinblick auf die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen der nächsten Jahre insbesondere die daraus resultierenden Abgaben an den Kreis und das Land umsichtig und mit Augenmaß wirtschaften werden müsse.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 20. Oktober 2011 | PETO-Blatt-Artikel

Altstadtwirte kooperieren enger

von Daniel Zimmermann

„Still ruht die Altstadt“ titelte die Westdeutsche Zeitung noch im Frühjahr in ihrem Monheimer Lokalteil. Und auch auf dem Themenabend von PETO-30plus! im vergangenen Februar wurde viel Kritik am Zustand der Monheimer Altstadt geäußert. Anwohner und Wirte kritisierten die Stadt, es werde nicht genug für die Sauberkeit und ein gepflegtes Erscheinungsbild getan. Die Wirte wiederum mussten sich von anderen Diskussionsteilnehmern anhören, dass sie nicht kreativ genug seien, um neue Gäste anzulocken. Doch was hat sich seitdem getan? – Wir wollen eine kleine Zwischenbilanz ziehen.

Seit Anfang des Jahres treffen sich die Altstadtwirte regelmäßig und versuchen unterstützt durch Thomas Engels, den Inhaber einer Musikmarketing-Agentur aus Köln, gemeinsame Veranstaltungen auf die Beine zu stellen. Das erste, sehr erfolgreiche Ergebnis dieser Zusammenarbeit war die Konzertreihe „Saitenklänge“, die während des Sommers in verschiedenen Altstadtbiergärten stattfand. An den einzelnen Abenden kamen bis zu 200 Besucher und brachten die teilnehmenden Biergärten damit an ihre Kapazitätsgrenzen.

Einen weiteren ganz besonderen Beitrag zur Belebung der Altstadt leistete seit Ostern ein neu gegründeter Verein namens „Altstadtfreunde e.V.“. Das Team um die beiden Vorsitzenden Marc Hillebrandt und Pascal Lütz hat es sich zur Aufgabe gemacht, den zeitweise ungenutzten Biergarten an der unteren Turmstraße zu bewirtschaften. Der Biergarten „Zur Altstadt“ erfreute sich ungeahnter Beliebtheit und soll im nächsten Sommer auf jeden Fall weitergeführt werden.

weiterlesen...

 

Montag, den 13. Juni 2011 | 30plus-Themenabend

Wirtschaftsstandorte in Monheim am Rhein

PETO30plus! organisierte am Pfingstmontag eine Themenradtour durch Gewerbe- und Entwicklungsgebiete Monheims. Am Fuße des Monbergs traf sich eine stattliche Zahl von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die zu einer informativen Rundreise durch Wirtschaftsstandorte in Monheim startete. Geführt von Bürgermeister Daniel Zimmermann standen sechs Stationen auf dem Tourplan.

Zunächst stand das Gewerbegebiet Rheinpark im Mittelpunkt. Seine Vermarktung wird von Investoren mit wachsendem Interesse betrachtet. Das zum Rhein liegende Grundstück neben dem Verwaltungsgebäude der Firma BASF (vormals Cognis) wurde von der Firma Doosan erworben. Eine Bebauung muss bis zum Ende des Jahres 2011 beantragt werden, andernfalls ist das Grundstück an die Stadt Monheim am Rhein zurückzugeben. Sollte dieser Fall eintreten, wird es sicherlich nicht schwierig sein, dieses „Filetstück“ an einen anderen Interessenten zu vergeben. Eine Reihe weiterer kleinerer Parzellen wird zurzeit veräußert bzw. entwickelt. Auch hier ist offensichtlich erhebliches Interesse vorhanden.

Die Vermarktung der großen Fläche hinter dem Monberg (ehemals IMR) wurde in die Hände der BSM gelegt. Idee ist, dass Kunden mit Interesse an einem Grundstück mit einer Gleisanbindung gefunden werden. Das neue Exposé zu diesem Gebiet stellt diese Thematik eines Logistikgrundstücks in den Vordergrund.

weiterlesen...

 

Sonntag, den 5. Juni 2011 | Pressemitteilung

Gewerbestandorte in Monheim am Rhein

Monheim wartet mit zahlreichen Wirtschaftsstandorten auf, an denen sich verschiedene Unternehmen angesiedelt haben und noch ansiedeln können. Die Gewerbegebiete sind über die ganze Stadt verteilt und bieten optimale Entfaltungsmöglichkeiten für interessierte Investoren. Doch wo genau befinden sich diese Gewerbegebiete und wie sind sie aufgebaut?

Um Monheimer Bürgerinnen und Bürger die Standorte wirtschaftlichen Aufschwungs vorzustellen, schwingt sich nun PETO30plus! aufs Rad. „Wir veranstalten regelmäßig Themenabende, um mit interessierten Bürgern wichtige Themen zu diskutieren. Die letzten Male haben wir zum Beispiel über den Rheinbogen, die Baumberger Hauptstraße, das Buslinienkonzept und die Revitalisierung der Altstadt gesprochen. Jetzt machen wir eine Themenfahrradtour“, kündigt Vorstandsmitglied Kerstin Wöhlk an.

Die Fahrradtour startet am 13. Juni um 15 Uhr unter der sachkundigen Führung von Bürgermeister Daniel Zimmermann am Fuße des Monberges. Über die Berghausener Straße geht es zunächst zum Weidental und zum ehemaligen Gelände von Schmolz + Bickenbach. Über die Baumberger Chaussee fährt man weiter zum Knipprather Busch zum Menk-Gelände und danach über den Radweg Richtung Hitdorf zur Alfred-Nobel-Straße zu Bayer Crop Science. Der Rückweg wird über die Industriestraße am UCB Creative Campus und über die Kapellenstraße zum Rheinpark eingeschlagen. „Unterwegs gibt es natürlich einige Erläuterungen“, versichert Wöhlk.

weiterlesen...

 

Freitag, den 7. August 2009 | Pressemitteilung

PETO weist Äußerungen der IMR-Geschäftsführung zurück

Nach den Äußerungen des IMR-Geschäftsführers Steffen Adam in dieser Woche meldet sich nun PETO zu Wort. Adam hatte betont, sein Unternehmen halte am Standort Monheim fest. Außerdem hatte er darauf hingewiesen, dass nach der Ansicht von IMR die Frage einer persönlichen Haftung für die Kosten der Vertragsabwicklung völlig offen sei.

Beide Behauptungen sind nach Ansicht des PETO-Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann reine Drohkulissen. Das Recht des Stadtrats, einen Bebauungsplan zu ändern, könne nicht durch einen Grundstückskaufvertrag beschnitten werden, so Zimmermann. Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und die beschlossene Veränderungssperre seien rechtmäßig. Der Rat habe in letzter Sekunde erkannt, dass ein Industriegebiet an dieser Stelle nicht mit den umliegenden Nutzungen verträglich sei und entsprechend gehandelt. Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO, stellt klar: „Auf dieser Grundlage kann IMR keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erhalten. Eine Ansiedlung ist damit ausgeschlossen.“

Unstrittig sei, dass im Fall der Vertragsrückabwicklung, Entschädigungen für die in das Grundstück investierten Arbeiten an IMR zu zahlen seien. Dafür erhalte die Stadt im Gegenzug aber auch ein höherwertiges Grundstück. Nach Ansicht Zimmermanns soll die Drohung einer persönlichen Haftung der Ratsmitglieder lediglich einschüchtern. Würde der neu gewählte Rat nach der Kommunalwahl die geänderte Bebauungsplansatzung nicht beschließen, ergäbe sich für IMR tatsächlich wieder die Möglichkeit einer Ansiedlung. Darauf spekuliere die Geschäftsführung von IMR, so Zimmermann.

weiterlesen...

 

Samstag, den 11. Juli 2009 | Pressemitteilung

PETO: Die örtliche Wirtschaft stärken

Monheims Wirtschaftsförderung hat im Bereich der Gewerbebetreuung und -ansiedlung Nachholbedarf. Die freien Flächen konnten inzwischen zwar weitgehend vermarktet werden, nun gilt es aber, den Ansiedlungswilligen den Weg nach Monheim so leicht wie möglich zu machen. Darüber hinaus wollen wir natürlich auch die noch freien Gewerbeflächen vermarkten. Für beides bedarf es kurzfristig erreichbarer und kompetenter Ansprechpartner.

Zentrale Bedeutung hat für Monheim die Entwicklung des Einzelhandels und des Gewerbes. Hier wurden in der Vergangenheit schon erste Schritte gemacht. Im Hinblick auf den Einzelhandel hat die Stadtverwaltung ein Konzept entwickelt, das nicht nur eine Belebung des Rathauscenters zum Ziel hat, sondern auch die Reaktivierung der Altstadt ins Auge fasst. Wegweisend war daher der von uns gestützte Beschluss für das Rathauscenter III. Sicherlich wird Monheim sich damit nicht zu einer Einkaufsmetropole entwickeln. Dieses Ziel verfolgen wir damit aber auch nicht. Der Bau des Rathauscenters soll den Interessen der ansiedlungswilligen Einzelhändler an größeren Ladenflächen Rechnung tragen. Das Center ist aber nur ein Baustein aus einem Maßnahmenbündel, das unsere Innenstadt beleben wird und für das wir uns einsetzen.

Zu wenig wurde aus unserer Sicht bisher für die Entwicklung des Baumberger Einzelhandels unternommen. Wir sind der Meinung, dass im Baumberger Einkaufszentrum sowohl die Aufenthaltsqualität, als auch die Anfahrtssituation verbessert werden muss. Der provisorische Kreisverkehr ist eine Übergangslösung, die sich nicht länger etablieren darf. Darüber hinaus muss auch die Hauptstraße als Einkaufspassage wiederbelebt werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch für Baumberg ein belastbares Innenstadtkonzept entwickelt und umgesetzt wird.

weiterlesen...

 

Mittwoch, den 6. Mai 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsame Stellungnahme aller Ratsfraktionen zum Gleisanschluss von Hammesfahr

Fraktionsvorsitzende bekräftigen Unterstützung für die Gleisanbindung der Monheimer Spedition

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, PETO, Bündnis ’90/Die Grünen und der FDP bekunden hiermit nochmals den schon in dem gemeinsamen Gespräch am 21. April 2009 geäußerten Willen und stellen folgendes fest:

  1. Wie schon mündlich mitgeteilt stehen die Fraktionen der im Rat der Stadt Monheim vertretenen Parteien nach wie vor hinter der Erschließung des Betriebsgeländes Hammesfahr mit einem Bahnanschluss.
  2. Wir werden darüberhinaus darauf hinwirken, dass die Frage, wer das Grundstück kauft, auf dem die Gleise verlegt werden sollen, nicht zu einer Veränderung ihrer Kalkulationsgrundlage führt.
  3. Um eine zügige Umsetzung zu ermöglichen, besteht unsererseits die Bereitschaft einer kurzfristigen Ratssondersitzung zuzustimmen.

gez. Günter Bosbach (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ursula Schlößer (SPD-Fraktionsvorsitzende), Lisa Riedel (PETO-Fraktionsvorsitzende), Andrea Stamm (Fraktionssprecherin Bündnis '90/Die Grünen), Ulrich Anhut (Mitglied der FDP-Fraktion im Ausschuss für Stadtplanung)

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Monheim bekommt eine Fachhochschule

von Lisa Riedel

Ein Klingeln zerreißt die Luft. Alles horcht auf. Ich lasse meinen Stift fallen und fluche leise in mich hinein. Schon wieder habe ich vergessen in der Bibliothek mein Handy auszustellen. Während ich in den Flur eile, hoffe ich, dass der Anruf wenigstens wichtig ist. Endlich fällt die Tür hinter mir zu und ich erfahre – es hat sich gelohnt.

Grund des Anrufs war die spontane Einberufung einer interfraktionellen Sitzung, in der es um die Ansiedlung einer Fachhochschule im Rheinpark in Monheim am Rhein gehen sollte. In dem Treffen am späten Nachmittag wird dann erklärt, dass die Entscheidung schon am nächsten Vormittag fallen könnte, wenn sich alle Fraktionen mit dem Projekt einverstanden erklären.

Aber nochmal von vorne. Schon Ende letzten Jahres hat die Fachhochschule der Deutschen Wirtschaft (FHDW), einen neuen Standort gesucht. Monheim hatte sich beworben und unterlag in dem Verfahren Mettmann. Die Pläne zur Ansiedlung der Hochschule landeten in einer Schublade. Kurz darauf entschieden sich die Professoren der FHDW eine eigene Fachhochschule für Unternehmensführung (HFU) aufzumachen, weil sie mit der Konzeption der bestehenden FH nicht einverstanden waren. Schon 2010 soll der erste Unterricht stattfinden. Keine leichte Aufgabe, musste doch erst ein Standort gefunden werden. Da kam dann die Schublade im Monheimer Rathaus ins Spiel. Man erinnerte sich daran, dass es hier schon Pläne gibt. Unsere Wirtschaftsförderung reagierte auf die Anfrage prompt. Sie passte die Pläne an und holte die Politik ins Boot. (Das war dann die Stelle, an der mein Handy geklingelt hatte...)

weiterlesen...

 

Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Dunkle Wolken über dem Monberg

von Lisa Riedel

Nach der grandiosen Eröffnung des MonBergs im August letzten Jahres, hat unser Berg nun hitzige Debatten ausgelöst. Auslöser war eine Vertragsanpassung. Den Betreibern sollte damit ermöglicht werden, finanzkräftige Investoren zu suchen, um den Betrieb auf eine ganzjährige Nutzung auszurichten.

Das ist auch gelungen. Dazu wurde der ursprüngliche Pachtvertrag in einen Erbpachtvertrag umgewandelt. Weil die Zeit drängte, ist dieser Vertrag nicht im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss abgesegnet worden, sondern zunächst nur mittels einer dringlichen Entscheidung in Kraft getreten.

Bei einer dringlichen Entscheidung wird der Beschluss nur vom Bürgermeister und einem weiteren Ratsmitglied unterzeichnet. In der darauf folgenden Sitzung hat das zuständige Gremium dann die Möglichkeit den Beschluss zu genehmigen oder abzulehnen. Erfolgt eine Ablehnung, wird die Entscheidung rückgängig gemacht, wenn nicht schon Rechte anderer entstanden sind.

weiterlesen...

 

Samstag, den 28. Februar 2009 | PETO-Blatt-Artikel

Sondersitzung IMR

von Lisa Riedel

Dienstag, 3. Februar 2009, 18:20 Uhr: Der Ratssaal im Monheimer Rathaus platzt aus allen Nähten. Mit ungläubigem Gesichtsausdruck bahnen sich die Ratsmitglieder den Weg zu ihren Sitzplätzen. Grund für das Spektakel ist die Ratssondersitzung zum Thema „Ansiedlung der IMR GmbH“ im Rheinpark.

Die IMR GmbH ist ein Schrottwiederverwertungsunternehmen. Hinter dem Monberg sollte eine Anlage zur Schredderung von Metallen installiert werden. Die Verträge darüber galten schon als sicher. Die Ansiedlung ist in den letzten Wochen und Monaten jedoch immer mehr in die Kritik geraten. Durch erhebliche Erschütterungen und massive Lärm- und Staubimmissionen sahen nicht nur die Anwohner ihre Lebensqualität in Gefahr. Neben Prestigeverlusten rechneten einige Gewerbetreibende sogar damit, ihre Produktion einstellen zu müssen. Auch die weitere Vermarktung des Gewerbegebiets war damit ein Risikofaktor.

Die Verwaltung versicherte zwar immer wieder, dass alle Grenzwerte unproblematisch eingehalten werden würden. Beweisen sollte dies das noch durchzuführende Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Unverständnis wurde daher insbesondere der Tatsache entgegengebracht, dass IMR einen dafür notwendigen Antrag nicht einreichte.

weiterlesen...

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Rede von Lisa Riedel zur IMR-Ansiedlung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, verehrte Bürgerinnen und Bürger, geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, zunächst darf ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie die Zeit gefunden haben, der Einladung zur heutigen Ratssitzung zu folgen und auch noch zu so später Stunde ausharren.

Wir, die PETO-Fraktion, haben diese Sitzung ursprünglich mit dem Ziel initiiert, die IMR GmbH zur Stellung des bundesimmissionsschutzrechtlichen Antrags zu bewegen - beziehungsweise aus der Nicht-Stellung des Antrags die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Der Verkauf des Grundstücks an IMR wurde am 4. September 2008 durch den Haupt- und Finanzausschuss als Tischvorlage beraten. Die Tischvorlage bestand aus einer dringlichen Entscheidung, die wie folgt begründet wurde: „Da für eine Ansiedlung des Unternehmens ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich ist, strebt die Firma IMR GmbH eine unverzügliche Stellung der notwendigen Anträge an, um jegliche Zeitverzögerung zu vermeiden.“ Der angeblich so dringende Antrag wurde bis Ende Januar 2009 nicht gestellt. Stattdessen versuchte das Unternehmen mit Hilfe von Teilbaugenehmigungen Fakten zu schaffen.

Herr Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim hat in der Informationsveranstaltung am 8. Januar wiederholt behauptet, die Stadt könne auf die Stellung des bundesimmissionsschutzrechtlichen Antrags keinen Einfluss nehmen. Das ist jedoch falsch. Wir haben uns im Anschluss an diese Veranstaltung Einblick in den Grundstückskaufvertrag verschafft, den zuvor kein Ratsmitglied kannte. In diesem ist eindeutig geregelt, dass die IMR GmbH schon bis zum 31. Dezember 2008 diesen Antrag hätte stellen müssen. Mit dieser vertraglichen Reglung hatte die Stadt nicht nur die Möglichkeit auf IMR einzuwirken, Herrn Dr. Thomas Dünchheim obliegt es als Chef der Verwaltung darüber hinaus, die Einhaltung geschlossener Verträge zu überwachen. Er hatte damit auch die Pflicht, IMR zur Stellung des Antrags anzuhalten. Wir fragen uns: Haben Sie uns in der genannten Infoveranstaltung bewusst angelogen? Oder kannten Sie den Vertragsinhalt nicht?

weiterlesen...

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister

PETO wendet sich in Sachen IMR an den Landrat

Sehr geehrter Herr Hendele, wir bitten Sie, den zwischen der Stadt Monheim am Rhein, den Bahnen der Stadt Monheim GmbH, der Stadtentwicklungsgesellschaft Monheim am Rhein und der Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH geschlossenen Grundstückskaufvertrag vom 04.09.2008 auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

Bedenken hegen wir insbesondere bezüglich des § 20 Vereinbarungen betreffend Nachbarbebauung. Dieser beinhaltet Passagen, die unserer Auffassung nach nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, mithin nicht ohne den Rat hätten vereinbart werden dürfen. Außerdem sichert die Stadt ohne vorherige Fachprüfung Ausnahmegenehmigungen in unzulässiger Art und Weise zu.

Originaldokument herunterladen (pdf, 105 kB)

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

 

Dienstag, den 3. Februar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen der SPD, PETO, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP stellen gemeinsam folgenden Antrag zur Sache:

  1. Der Rat zieht die Angelegenheit gemäß § 41 Abs. 3 GO NRW an sich.
  2. Der bestehende Bebauungsplan 84 M wird dahingehend abgeändert, dass die bislang in den textlichen Festsetzungen vorgesehenen Ausnahmen gemäß § 31 Abs. 1 BauGB ersatzlos entfallen. Statt der Abstandsliste aus dem Abstandserlass NRW Stand 1998 wird die aktuellere Abstandsliste aus dem Jahr 2007 maßgeblich.
  3. Der Rat beschließt gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 BauGB eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan 84 M bis zum Abschluss des unter Punkt 2 genannten Änderungsverfahrens.
  4. Die Verwaltung wird ermächtigt mit der Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH Verhandlungen zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrags vom 04.09.2008 aufzunehmen.

Die Begründung erfolgt mündlich während der Sitzung.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 15. Januar 2009 | Anträge und Stellungnahmen

Einforderung eines BImSchG-Antrags von IMR

Zweifel an der Verträglichkeit des geplanten Betriebs an der Daimlerstraße

Zur Einleitung eines Rückabwicklungsverfahrens für die umstrittene Grundstücksveräußerung an die Euskirchener IMR stellte die PETO-Fraktion folgenden Antrag:

  1. Der Rat zieht die Angelegenheit gemäß § 41 Abs. 3 GO NRW an sich.
  2. Die Verwaltung hat die Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH unverzüglich aufzufordern, ihrer Verpflichtung gemäß § 8 Abs. 2 des mit der Stadt Monheim am Rhein sowie den Bahnen der Stadt Monheim GmbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft Monheim am Rhein geschlossenen Grundstückskaufvertrages nachzukommen. Hierzu wird es als notwendig angesehen, dass die IMR eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt. Der IMR ist zur Antragstellung eine Frist bis spätestens zum 28.02.2009 zu gewähren.
  3. Sollte die IMR Innovative Metal Recycling GmbH die Aufforderung nach Punkt 2 nicht erfüllen, wird die Verwaltung beauftragt, alle nötigen Maßnahmen zur Rückabwicklung des Ansiedlungsgeschäftes durchzuführen.

Begründung: Am 04.09.2008 hat der Haupt- und Finanzausschuss eine dringliche Entscheidung vom 01.09.2008 zum Verkauf eines Gewerbe- und Industriegrundstücks an die Firma IMR Innovative Metal Recycling GmbH genehmigt. Die Dringlichkeit wurde unter anderem damit begründet, dass für die Ansiedlung des Unternehmens ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich sei.

weiterlesen...

 

Donnerstag, den 15. Januar 2009 | Pressemitteilung

Metallschrottverwertung im Rheinpark

PETO verlangt Prüfung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Verbunden mit der Forderung an Monheims Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim, eine Sonderratssitzung zur Ansiedlung des Metallschrottverwerters IMR einzuberufen, will PETO außerdem eine Prüfung der geplanten Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erreichen.

Die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel und ihr Ratskollege Daniel Zimmermann hatten am vergangenen Mittwoch Akteneinsicht in den Bauantrag der IMR genommen und von der Stadtverwaltung eine Kopie des Grundstücksvertrags zwischen dem Metallverwerter und der Stadt angefordert, der dem Stadtrat bisher nicht vorgelegt worden war.

„Nach einer genauen Durchsicht der IMR-Bauanträge sowie des mit der Stadt geschlossenen Grundstücksvertrags“, so Zimmermann, „sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die geplante Anlage unbedingt von der Bezirksregierung überprüft werden muss.“ Insbesondere das von den Anwohnern und den umliegenden Betrieben kritisierte Lärmschutzgutachten könne von der Monheimer Stadtverwaltung nicht in ausreichendem Umfang hinterfragt werden.

weiterlesen...

 

Freitag, den 5. September 2008 | PETO-Blatt-Artikel

Der vergessene Schatz

von Lisa Riedel und Daniel Zimmermann

Unter dem Motto „Auf der Suche nach der Altstadt von morgen“ hatte die Stadt Monheim am Rhein für den 29. August und den 5. September zu einem Workshop eingeladen. Ziel der Veranstaltung war eine Empfehlung an den Stadtrat zum Schutz der historischen Bausubstanz in der Altstadt bei gleichzeitiger Reaktivierung des Kernbereichs. Eingeladen waren Vertreter aus der Politik und Verwaltung, sowie Architekten, Stadtplaner und Mitarbeiter des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege. Für PETO nahmen Lisa und Daniel teil.

Am Anfang der aktuellen Überlegungen stand die Frage, ob die Altstadt einen Bebauungsplan braucht. CDU und PETO hatten diese Frage in einer Sitzung des Monheimer Planungsausschusses vor den Ferien tendenziell mit Ja beantwortet, denn ein Bebauungsplan regelt nicht nur den Neubau von Gebäuden, sondern er macht auch Vorschriften darüber, welche Nutzungen möglich sind, und kann für die Genehmigung von Um- und Anbauten an bestehenden Häusern wichtig sein.

Für die Altstadt ist ein Bebauungsplan von Bedeutung, um dort etwa die Einrichtung eines Bordells zu verhindern oder um zum Beispiel Einfluss darauf zu nehmen, dass bei Umbaumaßnahmen der historische Charakter der Bebauung gewahrt bleibt.

weiterlesen...

 

© 2019 PETO