Samstag, den 20. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Auf einem guten Weg

PETO veröffentlicht ganzseitige Annonce im Monheimer Wochenanzeiger

Am 20.11.2010 erschien im Monheimer Wochenanzeiger unsere Anzeige über unsere Erfolge im bis dahin vergangenen ersten Jahr der Legislaturperiode 2009-2014. Diese Erfolge sind sachlich dargestellt und stellen keinen Angriff gegen die anderen Parteien dar. Sie sind eine Reaktion auf die im wesentlichen diffamierende und unsachliche Anzeige der CDU von vor einer Woche.

PETO hat im Wahlkampf vor allem mit den Themenfeldern Kinder und Familien, Einkaufsmöglichkeiten, Finanzen, Jugend, Wirtschaft und Arbeit, Altstadt und Sport geworben. Was ist im letzten Jahr in diesen Bereichen passiert?

Kinder und Familien

• Im Grundschulbereich konnten 3,5 neue Ganztagsgruppen eingerichtet werden. Das Angebot an sechs von sieben Standorten entspricht damit genau dem Bedarf.
• In den Kitas sind insgesamt 40 neue U3-Plätze geschaffen worden. Die Stadt nähert sich auf diese Weise kontinuierlich dem Ziel, ab 2013 für ein Drittel aller Unter-Dreijährigen Betreuungsplätze anbieten zu können.
• Das Ulla-Hahn-Haus hat seine inhaltliche Arbeit begonnen. Kinder werden in ihrer sprachlichen Entwicklung gefördert und empfinden Spaß am Lesen und an der Literatur.

Einkaufsmöglichkeiten

• Seit der Kommunalwahl tagt auf Einladung des neuen Bürgermeisters ein „Runder Tisch Einzelhandel“. Das dort neu konzipierte Stadtfest Ende Mai 2010 war ein voller Erfolg.
• Auch ohne Landesförderung hat die Stadt ein Citymanagement installiert, das von der IHK ausdrücklich gelobt wird.
• Die Bauarbeiten für das neue Rathauscenter III haben begonnen. Um zu verhindern, dass Unternehmen, die an anderen Stellen der Innenstadt bereits Filialen betreiben, lediglich umziehen, hat die Stadt ein Abwerbungsverbot mit dem zuständigen Investor ausgehandelt.

Finanzen

• Obwohl PETO und der von ihr unterstützte Bürgermeister ein Haushaltsloch von 20 Mio. € übernommen haben, ist es gelungen, alle wichtigen Angebote der Stadt auch im Jugend- und Kulturbereich aufrecht zu erhalten.
• Die Maßnahmen des vom Rat beschlossenen „Haushaltssicherungskonzepts 2010“ zeigen Wirkung. Die Stadt ist auf einem guten Weg, ihre Fehlbeträge nach und nach abzubauen. Spätestens im Jahr 2018 wird die Stadt wieder über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen.

Jugend

• Das „Kommunale Kino“ konnte für dieses Jahr mit Unterstützung eines Sponsors gerettet werden. Danach wird es auf Initiative von PETO durch die Sparkassenstiftung finanziert.
• Aus ihren Aufwandsentschädigungen haben die PETO-Ratsmitglieder 1.000 € für den Bau des neuen Streetballplatzes auf der Baumberger Bürgerwiese gespendet.
• Auf den Antrag von PETO hin sind Vergünstigungen für ehrenamtlich aktive Juleica-Inhaber geschaffen worden. Sie erhalten auf diese Weise Anreize, sich regelmäßig fortzubilden, und eine Anerkennung für ihre unentgeltliche Arbeit.

Wirtschaft und Arbeit

• Die verfahrene rechtliche Auseinandersetzung um das alte IMR-Grundstück konnte beseitigt werden. Die Stadt ist mit einer im Vergleich zu den Forderungen der Firma sehr geringen Entschädigung aus dieser Sache herausgekommen, so dass das Grundstück jetzt wieder zur Verfügung steht.
• Zur besseren Vermarktung von Gewerbegrundstücken wurde die Imagekampagne „Monheim plus“ aufgelegt.
• Unter Beteiligung aller Fraktionen konnten die Neubauaktivitäten der Spedition Hammesfahr sehr schnell genehmigt werden. Dort sind rund 200 neue Arbeitsplätze entstanden.

Altstadt

• Auf Einladung des Bürgermeisters planen die Altstadtwirte gemeinsam mit der Stadtverwaltung Maßnahmen zur Reaktivierung der Gastronomieszene.
• Der Nachtexpress fährt die Altstadt durch die Änderungen im neuen Buslinienkonzept mehr als doppelt so häufig an wie vorher. Außerdem ist eine eigene Bushaltestelle für die Altstadt auf der Kapellenstraße angelegt worden.
• Zum Schutz der historischen Bausubstanz arbeitet die Stadtverwaltung eine umfassende Denkmalsatzung aus.

Sport

• Mit einer Mehrheit von SPD, Grünen und PETO konnte das Jahnstadion vor der Schließung gerettet werden.
• In den Sommerferien sind am Jahnplatz, im Rheinstadion und im Häck-Stadion lange überfällige Sanierungen im Wert von 45.000 € ausgeführt worden. Weitere Maßnahmen im Wert von 160.000 € sind bereits in Auftrag gegeben. Das Rheinstadion erhält außerdem neue Flutlichtmasten.
• Die nicht mehr sanierungsfähigen Umkleidekabinen auf dem Jahnsportplatz werden im kommenden Jahr abgerissen und komplett neu gebaut.