Donnerstag, den 18. November 2010 | Anträge und Stellungnahmen

Offener Brief an Herrn Brühland (CDU)

Nachdem die CDU am 13.11.2010 im Wochenanzeige eine Anzeige geschaltet hatte, schrieb Lisa an Tim Brühland, den Fraktionsvorsitzenden der CDU, einen offenen Brief.

Sehr geehrter Herr Brühland, mit Befremden haben wir die Anzeige der CDU im Wochenanzeiger am vergangenen Samstag, den 13.11.2010 zur Kenntnis genommen. Entgegen der Darstellung Ihrer Partei scheinen Sie wohl leider kein Interesse daran zu haben, sich konstruktiv mit uns auseinanderzusetzen. In den letzten zwölf Monaten haben wir regelmäßig das Gespräch mit Ihnen gesucht. Oft konnten wir dabei Kompromisse finden. Deshalb rufen wir Sie nach Ihrer Anzeigenkampagne vom Wochenende auf: Spielen Sie nicht die beleidigte Opposition, sondern übernehmen Sie Verantwortung, denn mit 30 % sind Sie nach wie vor die stärkste Fraktion im Monheimer Stadtrat.

Was Sie im letzten Jahr mehr für Monheim herausgeholt hätten, wird in Ihrer Annonce offen gelassen. Unserer Meinung nach schweigen sie sich dazu bewusst aus, denn eigene Ideen haben Sie nicht entwickelt. Bei den strategischen Zielen, die auf den Seiten 2 und 3 der Anzeige zu finden waren, schmückt sich die CDU-Fraktion mit fremden Federn. Drei der fünf „strategischen Ziele“ haben sie einfach aus der Beschlussvorlage, die Daniel Zimmermann am 08.07.2010 in den Stadtrat eingebracht hat, übernommen. Die anderen beiden sind von uns, CDU und PETO, in der Ratssitzung am 06.10.2010 gemeinsam ausformuliert worden. Während also wir, der Bürgermeister und die ihn tragende PETO, Ideen entwi-ckeln, wie sie Monheim weiterbringen können, verschreibt sich die CDU billiger Agitation.

Dass Einladungen nicht oder nicht fristgerecht verschickt würden oder die Verwaltung gar versuche Verwirrung zu stiften, entspricht nicht der Wahrheit. Ihre Fraktion behindert einen geordneten Sitzungsablauf vielmehr nach Kräften durch unsinnige Geschäftsordnungsanträge. Wenn wir über die politische Kultur seit der letzten Wahl reden, sollten Sie sich an die eigene Nase fassen. Mit Ihrer Anzeige sind Sie jedenfalls auf dem besten Weg jedwede Art von Kultur zu zerstören.

Ihre Behauptung, wir wollten die Bahnen der Stadt Monheim komplett verkaufen, ist schlicht gelogen. Die Überprüfung der BSM hat den Zweck, Optimierungspotentiale aufzudecken – durchaus auch in Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen, immer jedoch mit der Stadt als Mehrheitsgesellschafter. Um den Konzern „Stadt Monheim am Rhein“ zu retten, ist handeln geboten.

Auch Ihre Kritik an einem früheren Sitzungsbeginn geht an der Sache vorbei. Zum Einen handelt es sich nur um sechs Termine im Jahr, zum Anderen ist es auch in den umliegenden Kommunen üblich, früher mit den Ratssitzungen zu beginnen. Außerdem wird die Bürgerfragestunde unabhängig vom Sitzungsbeginn weiter um 18 Uhr stattfinden, damit auch Berufstätige daran teilnehmen können.

Beim Sportstättenkonzept wollen Sie offenbar nicht wahrhaben, dass es für einen schnellen Neubau am Kielsgraben, unabhängig von der Frage der Finanzierung, kein Baurecht gibt. Das Baurecht kann durch die Stadt auch nicht kurzfristig geschaffen werden, weil ein gültiger Planfeststellungsbeschluss und die darin enthaltene Rekultivierungsplanung dem entgegenstehen. Die Verwaltung hat auch im vergangenen Jahr an der Lösung dieses Konflikts gearbeitet. Auf Grund des um-fangreichen naturschutzrechtlichen Verfahrens wird ein Ergebnis jedoch frühestens in zwei Jahren erreicht werden, so dass wir den jetzt erforderlichen Ersatzplatz an einer anderen Stelle als am Kielsgraben bauen müssen.

Nach zehn Jahren CDU-Bürgermeister und CDU-Ratsmehrheit haben wir in diesem Haushaltsjahr einen Fehlbetrag von rund 20 Mio. € übernommen. Dennoch konnten wir gerade im Jugendbereich schlimmere Einschnitte verhindern. Das im Nothaushaltsrecht unzulässige kommunale Kino konnte durch einen Antrag der PETO-Fraktion sogar gerettet werden. Der Betrieb wurde für 2010 mittels Sponsoring sichergestellt. Ab dem nächsten Jahr wird das Kino dann auf Initiative von PETO über die Sparkassenstiftung finanziert.

Soll das Niveau Ihrer Anzeige die Grundlage für die nächsten Jahre im Stadtrat bilden? Anstatt populistische Halbwahrheiten und Unterstellungen zu verbreiten, bevorzugen wir eine sachliche und wirklich konstruktive Politik. Dazu laden wir jeden ein, der daran ehrlich mitarbeiten möchte.

Mit freundlichen Grüßen, Lisa Riedel – Fraktionsvorsitzende PETO-Fraktion