Donnerstag, den 20. Juli 2006 | Pressemitteilung

PETO weist Kritik wegen Rücktritt zurück

Der Rückzug von Peter Voigt als Chef des Seniorenbeirats stößt bei der Jugendpartei PETO auf Unverständnis

Für PETO ist es nicht nachvollziehbar, dass Peter Voigt nach dem Scheitern des Antrags des Seniorenbeirats auf Rederecht im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen zurücktritt. „Peter Voigt und Ursula Klomp waren vor dem Antrag in einer unserer Fraktionssitzung“ erklärt Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO. Dort habe die Jugendpartei den beiden Vorsitzenden des Seniorenbeirats erklärt, dass ein Rederecht für den Beirat für PETO unausweichlich mit einem Rederecht des Jugendparlament in dem gleichen Ausschuss verbunden sei, für das sich zur Zeit keine Mehrheit im Rat abzeichnet und sowohl Peter Voigt als auch Ursula Klomp hätten dafür Verständnis geäußert. „Zumindest unser Abstimmungsverhalten war für den Seniorenbeirat daher keine Überraschung“, betont Lisa Riedel. Umso überraschender stellt sich für die Jugendpartei daher die Reaktion des ehemaligen Beiratsvorsitzenden Peter Voigt dar.

Nach PETO hat der Beirat ausreichende Kompetenzen, um sich für die Belange seiner Wähler einzusetzen. „Er kann durch sein Rederecht im Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten und durch seine Möglichkeit für alle anderen Sitzungen schriftliche Stellungnahmen abzugeben jederzeit auf die Entscheidungsfindung der Fraktionen einwirken. Ein Rederecht in einem weiteren Ausschuss ist dafür nicht nötig“, so Lisa Riedel. Der Seniorenbeirat bekommt für seine Sitzungen jede Unterstützung der Stadtverwaltung die er braucht. Dazu zählt organisatorische und auch fachliche Zuarbeit. Bevor der Beirat für weitere Kompetenzen kämpft, um sich mehr Respekt zu verschaffen, solle er nach Riedel erstmal die Möglichkeiten ausschöpfen, die ihm zur Verfügung stehen.

„Besonders enttäuscht hat mich in diesem Zusammenhang“, so Riedel weiter, „dass der Beirat weder mündlich noch schriftlich zur Frage der Altenpflege Stellung nehmen wollte.“ Die Fraktionsvorsitzende der PETO spielt dabei auf die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten und Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen an, in dem sich die Mitglieder des Planungsausschusses zum ersten mal mit der Frage um den Bau eines weiteren Altenpflegeheims auseinander setzten. Peter Voigt war die gesamte Sitzung über anwesend und machte von seinem Rederecht im Rahmen des Ausschusses für öffentliche und soziale Angelegenheiten zunächst keinen Gebrauch. Als er schließlich auf die Thematik angesprochen wurde erklärte er lediglich seine Enttäuschung darüber, nicht schon früher zu Rate gezogen worden zu sein, ohne dass eine nähere Stellungnahme erfolgte.

Lisa Riedel führt weiter aus, dass PETO den Frust, der sich im Seniorenbeirat durch die Ablehnung ihres Antrages breit gemacht hat sehr bedauert. Die Jugendpartei fühlt sich aber nicht für den Rücktritt von Peter Voigt verantwortlich und lässt sich dafür auch nicht verantwortlich machen. „Wir hoffen für die Zukunft dennoch auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat, weil wir der Meinung sind, dass der Beirat eine wichtige Aufgabe wahrnimmt, um die Belange von älteren Menschen in Monheim zu berücksichtigen“, stellt die Fraktionsvorsitzende der PETO heraus.

 

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