Wahlprogramm

PETO

Diese Partei gibt es nur in Monheim.

Wenn am 30. August der Monheimer Stadtrat gewählt wird, ist PETO schon zum dritten Mal dabei. Unsere Partei, die es ausschließlich in Monheim gibt, wurde 1999 von fünf Monheimer Jugendlichen gegründet und sorgte bundesweit für Schlagzeilen, denn knapp über 1.000 Monheimerinnen und Monheimer (6,1 %) gaben uns bei der Kommunalwahl 1999 ihre Stimme und sorgten dafür, dass zwei PETO-Mitglieder in den Stadtrat einzogen.

Fünf Jahre später im Jahr 2004 erreichte PETO bereits 3.000 Wählerstimmen (16,6 %) und damit sieben Sitze im Stadtrat. Wir haben dieses Ergebnis als Anerkennung und Vertrauensvorschuss zugleich betrachtet und konstant daran gearbeitet, unsere Ideen von einer für alle Menschen lebenswerten Stadt zu verwirklichen.

Welche Erfolge wir dabei hatten, darüber berichten wir auf unserer Internetseite www.peto.de. Natürlich gab es aber auch Rückschläge: Monheims finanzielle Lage lässt keine großen Sprünge zu. Und die übrigen im Stadtrat vertretenen Parteien haben oft andere Vorstellungen oder wollen andere Prioritäten setzen. Dann gilt es, Kompromisse zu finden und an gemeinsamen Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Wir haben uns von den für uns wichtigen Zielen jedoch nicht abbringen lassen und den in der Politik oft so wichtigen langen Atem bewiesen.

Was genau wir im Stadtrat in der nächsten Zeit erreichen wollen, das haben wir in diesem Wahlprogramm aufgeschrieben. Unsere Ziele kommen aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Wir haben sie in folgenden Kapiteln geordnet:

• Kindgerechte Stadt
• Jugend
• Wirtschaft und Arbeit
• Einzelhandel
• Bildung und Kultur
• Umwelt
• Verkehr
• Sport
• Wohnen
• Freizeit
• Soziales und Integration

Für weitere Informationen stehen unsere 20 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten jederzeit zur Verfügung. Wer für PETO in welchem der Baumberger und Monheimer Wahlbezirke antritt, steht in der Rubrik „PETO in allen Bezirken“

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Kindgerechte Stadt

Wir sind die Experten für Kinder- und Familienfreundlichkeit.

Was bietet Monheim für Kinder? – Hier ist an erster Stelle das Erfolgsprojekt „Mo.Ki“ (Monheim für Kinder) zu nennen. Die Kindertagesstätten bilden dabei einen Knotenpunkt für die Zusammenarbeit mit Eltern, Fachkräften, dem Jugendamt, Trägern sowie Sozial- und Beratungseinrichtungen. Vor allem für Kinder aus dem Berliner Viertel sollen die negativen Auswirkungen familiärer Armut auf Bildung und Entwicklung minimiert werden. Bis 2012 wird so eine ganze Präventionskette entstehen, die Monheims Kinder schon jetzt bis ins Grundschulalter und später dann bis zur beginnenden Berufsausbildung begleitet. Die Kette beginnt bei „Mo.Ki Baby“ mit Angeboten für werdende Eltern sowie mit Beratung und Begleitung für die ersten Lebensjahre. Sie setzt sich in den Kindergärten fort und beinhaltet später eine Konzeption der Förderung und Prävention, die genau auf die beiden Grundschulen für das Berliner Viertel abgestimmt ist.

Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat sich lange gegen die so genannten „Begrüßungskontakte“ gesperrt, bei denen nun Renate Sdun, eine Mitarbeiterin der Stadt, die Eltern der jährlich rund 400 Neugeborenen im Monheimer Stadtgebiet besucht. Sie bringt Begrüßungstaschen mit, die neben einem Ordner mit Informationsmaterial auch ein kleines Geschenk für das Neugeborene enthalten. Weitere Angebote innerhalb des „Mo.Ki“-Programms sind zum Beispiel die Kinderbetreuung am Samstag, regelmäßige Angebote für Väter mit ihren Kindern, Nachbarschafts- und Bewegungsprojekte sowie eine deutsch-türkische Kochgruppe.

Natürlich kann in Monheim noch einiges mehr für Kinder getan werden. Wir setzen uns deshalb ein für:

• die Weiterentwicklung Monheims hin zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit,
• die Erweiterung der Projekte Mo.Ki und MoMo um neue Programme in den Bereichen Sprache und Sport,
• den stärkeren Ausbau von Mo.Ki über das Berliner Viertel hinaus,
• kindgerechte und ordentlich instand gehaltene Spielplätze,
• die Weiterbeschäftigung der so genannten Spielplatzscouts, die als Sozialarbeiter auf den städtischen Spielplätzen aktiv sind,
• den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der U3-Betreuung in allen Monheimer und Baumberger Kindertagesstätten für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
• die stärkere Beachtung der Belange von Kindern und Familien in allen städtischen Lebensbereichen wie z.B. Stadtplanung, Verkehr und Kultur durch die Ernennung eines Kinderbeauftragten in der Monheimer Stadtverwaltung.

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Jugend

Dafür haben wir uns immer schon stark gemacht.

Ohne PETO sähe es im Monheimer Jugendbereich heute anders aus. Trotz der schwierigen finanziellen Haushaltslage konnten wir drastische Einsparungen bei den Jugendangeboten verhindern oder zumindest abmildern. Es ist uns außerdem immer wieder gelungen, zusätzliche städtische Projekte im Jugendbereich anzustoßen.

Wir werden nicht müde, auch älteren Politikern immer wieder ins Gedächtnis zu rufen, dass Jugendliche, die ihre Freizeit im Haus der Jugend, im Baumberger Jugendklub, im Sojus oder der TOT verbringen, weit weniger Unsinn anstellen, als diejenigen, die nichts mit sich und ihrer Zeit anzufangen wissen. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadt sich aktiv um diese Altersgruppe kümmert und auch in finanziell schwierigen Zeiten ein umfangreiches Angebot aufrechterhält.

Zuletzt konnten wir erreichen, dass die Stadtverwaltung Proberäume für junge Bands schafft. Im Keller der Lise-Meitner-Realschule werden bereits einige Räume eingerichtet. Weitere Räume sollen im Neubau für das „Haus der Chancen“ an der Friedenauer Straße entstehen und es wird noch nach zusätzlichen Möglichkeiten gesucht. Wichtig für uns war auch, dass eine Forderung des Jugendparlaments nach regelmäßigen Kinovorstellungen nun endlich umgesetzt wird. Im städtischen Haushaltsplan wurden dazu auf unseren Antrag hin 10.000 Euro bereit gestellt. Wir konnten außerdem die Stellung des Jugendparlaments, das alle 14- bis 17-Jährigen in Monheim vertritt, dadurch aufwerten, dass die Mitglieder des Jugendparlaments in allen städtischen Ausschüssen ein beratendes Stimmrecht erhalten.

Auch nach 10 Jahren zählen wir die städtische Jugendpolitik immer noch zu unserem Kernbereich. Es wird in absehbarer Zeit keiner anderen Monheimer Partei gelingen, uns hier überflüssig zu machen.

In der Zukunft wollen wir uns vor allem für folgende Ziele einsetzen:

• eine bessere finanzielle Unterstützung der Ferienfreizeiten, die von den freien Jugendverbänden und den beiden Kirchen jedes Jahr organisiert werden,
• Ausbau der Zusammenarbeit und bessere Kommunikation mit den verschiedenen Pfadfindergruppen, mit Organisationen wie der Arbeiter-Samariter-Jugend, dem Jugendrotkreuz, der DLRG, der Malteser-Jugend sowie den Kirchen,
• Schaffung von Vergünstigungen (z.B. im Mona Mare) für Inhaber der so genannten Jugendleitercard und damit Anreize für ehrenamtliche Jugendleiterinnen und -leiter an Schulungen und Fortbildungen teilzunehmen,
• einen festen Standort für die Monheimer Skateranlage, z.B. auf der Baumberger Bürgerwiese,
• Wiederbesetzung der offenen halben Stelle zur Betreuung eines Jugendcafés,
• Ausweitung der Angebote und Öffnungszeiten im Jukuba und im Haus der Jugend durch bessere personelle Ressourcen,
• konsequente Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Sojus und in der TOT,
• die Gestaltung von Spielplätzen in der Form, dass sich dort auch Jugendliche konfliktfrei aufhalten können,
• Fortführung des städtischen Kinoprojektes auch in 2010.

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Wirtschaft und Arbeit

Monheim kann die Krise überwinden.

Monheims Wirtschaftsförderung hat im Bereich der Gewerbebetreuung und -ansiedlung Nachholbedarf. Die freien Flächen konnten inzwischen zwar weitgehend vermarktet werden, nun gilt es aber, den Ansiedlungswilligen den Weg nach Monheim so leicht wie möglich zu machen. Darüber hinaus wollen wir natürlich auch die noch freien Gewerbeflächen vermarkten. Für beides bedarf es kurzfristig erreichbarer und kompetenter Ansprechpartner. Unser Augenmerk wollen wir dabei verstärkt auf die Unterstützung für Existenzgründer legen. Unsere Ziele lauten außerdem:

• Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen durch die Ansiedlung neuer Unternehmen,
• die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze durch eine aktive Bestandspflege für ansässige Unternehmen,
• Stärkung der jährlich stattfindenden Ausbildungsbörse,
• Verwirklichung des Rheinanlegers am ehemaligen Shell-Gelände,
• Starthilfen für Existenzgründer.

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Einzelhandel

Wir werden Nahversorgung sichern.

Zentrale Bedeutung hat für Monheim die Entwicklung des Einzelhandels und des Gewerbes. Hier wurden in der Vergangenheit schon erste Schritte gemacht.

Im Hinblick auf den Einzelhandel hat die Stadtverwaltung ein Konzept entwickelt, das nicht nur eine Belebung des Rathauscenters zum Ziel hat, sondern auch die Reaktivierung der Altstadt ins Auge fasst. Wegweisend war daher der von uns gestützte Beschluss für das Rathauscenter III. Sicherlich wird Monheim sich damit nicht zu einer Einkaufsmetropole entwickeln. Dieses Ziel verfolgen wir damit aber auch nicht. Der Bau des Rathauscenters soll den Interessen der ansiedlungswilligen Einzelhändler an größeren Ladenflächen Rechnung tragen. Das Center ist aber nur ein Baustein aus einem Maßnahmenbündel, das unsere Innenstadt beleben wird und für das wir uns einsetzen. Dazu gehört auch

• die Umgestaltung des Busbahnhofs,
• die Integration der Krischerstraße und die Anbindung der Alten Schulstraße durch ein Leitsystem,
• die Freigabe der Heinestraße für den Radverkehr,
• die Ernennung eines Altstadtmanagers und
• die Aufwertung des historischen Kerns Monheims durch ein städtisch gefördertes Fassadenprogramm.

Zu wenig wurde aus unserer Sicht bisher für die Entwicklung des Baumberger Einzelhandels unternommen. Wir sind der Meinung, dass im Baumberger Einkaufszentrum sowohl die Aufenthaltsqualität, als auch die Anfahrtssituation verbessert werden muss. Der provisorische Kreisverkehr ist eine Übergangslösung, die sich nicht länger etablieren darf. Darüber hinaus muss auch die Hauptstraße als Einkaufspassage wiederbelebt werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch für Baumberg ein belastbares Innenstadtkonzept entwickelt und umgesetzt wird.

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Bildung und Kultur

Investitionen in die Zukunft zahlen sich aus.

Investitionen in Bildung und Kultur sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Auf unsere Initiative hin sind im städtischen Haushalt 300.000 Euro bereitgestellt worden, um den gemeinsamen Schulhof der Astrid-Lindgren-Schule, der Comeniusschule und der Lottenschule völlig neu und kindgerecht zu gestalten. Anstelle des derzeitigen Betons wird dort ein attraktiver Spiel- und Pausenhof entstehen.

Eine weitere wichtige Investition in die Zukunft der Kinder ist das Musikschulprojekt „MoMo“ (Monheimer Modell). Alle Erstklässler erhalten ein Jahr lang kostenlosen Musikunterricht und später dann stark vergünstigten Kleingruppenunterricht auf einem kostenlosen Leihinstrument ihrer Wahl. Damit gelingt es der Monheimer Musikschule als einer der ersten bundesweit, allen Kindern einen pädagogisch ausgereiften und zugleich spielerischen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Und das völlig unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das wirkt sich positiv auf die kognitive und soziale Entwicklung der beteiligten Kinder aus und sorgt dafür, dass Talente gefördert werden, für deren Eltern konventioneller Musikunterricht unbezahlbar wäre oder die in der Musikschule schlicht nicht angemeldet worden wären.

Wir konnten außerdem erreichen, dass die Forderung des Jugendparlaments nach einem kommunalen Kino endlich realisiert wird.

Darüber hinaus sehen wir jedoch weiteren Handlungsbedarf. Wir wollen

• die Klassengrößen in den Monheimer und Baumberger Grundschulen auf einen Maximalwert beschränken, so dass jedes Kind die gleichen Chancen auf Bildung hat,
• an allen Grundschulen ein gemeinsames Frühstück anbieten,
• den gemeinsamen Unterrichts (GU) für Kinder mit und ohne Behinderung an einer weiterführenden Schule einrichten,
• die Musikschule in einem adäquaten Gebäude unterbringen und das Musikschulprojekt „Monheimer Modell“ (MoMo) weiter fördern,
• die VHS durch Kooperationen (z.B. bei seltenen Kursen) mit anderen Volkshochschulen, Unternehmen und Vereinen stärken,
• eine stärkere Einbindung der Vereinsangebote in die schulische Ausbildung erreichen,
• einen Jugend-Kultur-Wettbewerb einrichten und
• die Arbeit der Bibliothek über 2011 hinaus sichern.

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Umwelt

Wir übernehmen Verantwortung für die Welt von morgen.

Die Verantwortung, die wir für unsere Umwelt haben, muss sich unserer Meinung nach auch im städtischen Handeln wieder finden. Die Stadt Monheim hat hier eine Vorbildfunktion für ihre Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen. Wir unterstützen das Projekt der Photovoltaikanlage auf dem Monberg daher in vollem Umfang. Wir können uns in Sachen Umweltschutz aber noch mehr einbringen.

Wir fordern deshalb:

• die Einrichtung weiterer Solaranlagen auf städtischen Gebäuden,
• die Förderung privater Initiativen zur Energiegewinnung aus regenerativen Energien sowie Beratung und Kontaktvermittlung,
• die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung für Privatgärten,
• die konsequente Umsetzung des Aktionstags „Autofreier Sonntag“ beispielsweise durch Einführung einer Radrallye durch Monheim,
• den flächendeckenden Einsatz von Energiespartechnik,
• die Einrichtung eines Patenprogramms für Straßen und Bäume,
• die Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts.

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Verkehr

So entsteht mehr Mobilität für Monheim.

Unerlässlich für die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität in Monheim ist ein durchdachtes Verkehrskonzept für Fußgänger, Radfahrer und den Autofahrer. Ein gutes Verkehrsmanagement berücksichtigt alle Verkehrsteilnehmer und ihre Interessen gleichermaßen. Auch das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss optimiert werden.

Durch unseren Antrag wurde der Kreisverkehr Ecke Hauptstraße/Berghausener Straße so gestaltet, dass es nun möglich ist, von dem Parkplatz der Kirche direkt wieder in Richtung Monheim zu fahren. Auch haben wir uns maßgeblich für die Querungshilfe über die Baumberger Chaussee eingesetzt. Mit der Umsetzung der „Grünen Welle“ vom S-Bahnhof Langenfeld bis zur Krischerstraße befinden wir uns ebenfalls auf dem richtigen Weg.

Erheblichen Handlungsbedarf sehen wir jedoch weiterhin unter anderem für den Knotenpunkt Berghausener Str./Baumberger Chaussee und die Geschwister-Scholl-Straße. Auch im öffentlichen Personennahverkehr besteht Verbesserungspotential.

Wir setzen uns deshalb dafür ein:

• ein Verkehrskonzept für Baumberg zu erstellen,
• Durchgangsstraßen nicht in 30er Zonen einzubeziehen,
• die Geschwindigkeitseinhaltung in 30er Zonen durch Berührungshügel sicherzustellen,
• Radfahrer auch baulich in den Straßenverkehr mit einzubeziehen,
• mehr und stabilere Fahrradständer aufzustellen,
• alle Fuß- und Radwege instand zu setzen,
• alle Fußwege der Erklärung von Barcelona entsprechend behindertengerecht umzugestalten,
• weitere Querungshilfen an vielbefahrenen Straßen einzurichten,
• häufigere Busfahrten zum S-Bahnhof Langenfeld-Berghausen anzubieten,
• die Linien 790, 777 und 788 enger zu takten und länger fahren zu lassen,
• das Angebot des Nachtexpresses zu erweitern,
• Sammel- und Ruftaxis einzurichten,
• eine Expressbusanbindung an den RE-Haltepunkt in Benrath umzusetzen.

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Sport

Unser Konzept erhält Sportplätze, statt sie zu verscherbeln.

Elementarer Bestandteil der Freizeitgestaltung ist die Möglichkeit, Sport zu treiben. Insbesondere Kindern und Jugendlichen muss es offen stehen, einen Ausgleich zum Schulalltag zu finden. Sport gehört deshalb nicht an den Rand der Stadtteile, sondern in die Mitte von Monheim und Baumberg. Wir setzen uns für wohnortnahe, dezentrale Sportmöglichkeiten ein.

Das Sportstättenkonzept der Stadtverwaltung lehnen wir ab. Während die CDU und die FDP auf dieser Grundlage das Jahnstadion und die Bezirkssportanlage Baumberg verkaufen wollen, um neue Sportplätze am Kielsgraben und auf dem jetzigen Häck-Stadion zu bauen, wollen wir die bestehenden Anlagen sanieren. Wir wollen nicht, dass zukünftig alle Kinder darauf angewiesen sind, von ihren Eltern zum Sportplatz gefahren zu werden. Sie sollen die Wege zu Fuß oder mit dem Rad alleine meistern können. Darüber hinaus dienen die Sportanlagen den Wohngebieten als „Grüne Lungen“ und tragen damit zur Lebensqualität bei.

Auch unsere Bolzplätze liegen uns am Herzen. Wir haben uns in der Vergangenheit daher nicht nur dafür stark gemacht, in neuen Wohngebieten entsprechende Freiflächen vorzuhalten, sondern auch die bestehenden Anlagen besser zu pflegen. Erhalt und Instandsetzung der bestehenden Anlagen sind aus unserer Sicht aber nicht genug. Monheim kann mehr bieten.

Wir wollen dieses Potential nutzen:

• Erhalt des Jahnstadions und der Bezirkssportanlage Baumberg,
• Sanierung aller Monheimer Sportstätten,
• Erstellung eines Sport- und Freizeitkonzeptes für die Baumberger Bürgerwiese,
• Ausweisung eines „Trimm-Dich-Pfads“ am Rheindeich, dem Knipprather Busch und/oder den Baumberger Auen und
• Einrichtung von Lauflinien im gesamten Monheimer Stadtgebiet.

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Wohnen

Planung mit Augenmaß verhindert Bausünden für die Zukunft.

Damit unsere Stadt unter dem Eindruck des demographischen Wandels nicht schrumpft, ist es wichtig, bedarfsgerechte Wohnräume zu schaffen. Dazu gehört die Pflege des Bestands genauso wie die Ausweisung neuer Baugebiete. Hierbei legen wir jedoch Wert darauf, den Außenbereich der Stadt nicht vorschnell zu überplanen und so zukünftigen Generationen jegliche Entfaltungsmöglichkeiten in Monheim zu nehmen.

Uns ist deshalb wichtig:

• Baulücken im Innenbereich zu schließen,
• den Bereich Krämersee für Freizeitnutzung und Wohnbebauung zu erschließen,
• keine Wohnbebauung in Baumberg-Ost zu schaffen,
• generationsübergreifende Planungen aufzustellen,
• barrierefreies Wohnen zu ermöglichen.

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Freizeit

Monheim wird eine noch lebenswertere Stadt.

Das Leben in Monheim hat viele Vorteile. Einer von ihnen ist, dass eine besonders naturverbundene Freizeitgestaltung möglich ist. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass sich Monheim auf seine Stärken – die Natur und insbesondere den Rhein – besinnt und diese erlebbarer macht.

Wir wollen deshalb:

• sicherstellen, dass der Krämersee als Badesee genutzt werden kann,
• den Rheinbogen im Einklang mit der vorhandenen Natur mit Freizeitangeboten (z.B. Abenteuerspielplatz, Hochseilgarten, Wasserspielplatz) aufwerten,
• einen „Erlebnispfad“ bzw. einen „Planetenpfad“ über den Rheindeich, den Knipprather Busch und die Baumberger Auen ausweisen,
• einen geeigneten Platz für einen Hafen finden und diesen einrichten,
• wieder eine Fußgänger- und Fahrradfähre etablieren,
• mehr wohnortnahe multifunktionelle Spielwiesen einrichten,
• öffentliche Freilaufflächen für Hunde schaffen,
• für private Veranstaltungen und Vereinsnutzungen eine Festhalle errichten,
• Schulhöfe zu kindgerechten Spielhöfen umgestalten,
• die Schulhöfe nach dem Unterricht und in den Ferien öffnen.

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Soziales und Integration

Wir werden das Miteinander stärken.

Als im Jahr 2004 ein neuer Ausländerbeirat für Monheim gewählt werden sollte, musste die Wahl kurzfristig abgesagt werden, weil keine Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung standen. Die Mitglieder des Ausländerbeirats, der 1999 gewählt worden war, hatten schon lange vorher frustriert ihre Arbeit aufgegeben. In diesem Jahr wird es hoffentlich anders aussehen. Die Stadtverwaltung hat sich intensiver als jemals zuvor mit dem Thema Integration beschäftigt und im städtischen Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten sitzen seit einiger Zeit immer auch Vertreterinnen und Vertreter der in Monheim lebenden Migranten mit am Tisch. Für die PETO-Mitglieder ist die Integration ein wichtiges Thema. Wir suchen den Kontakt zu Migrantenorganisationen und haben in der Vergangenheit z.B. mit einer Mannschaft am Fußballturnier des Marokkanischen Kulturvereins teilgenommen.

Integration ist eine wichtige Voraussetzung für Chancengleichheit. Diese Chancengleichheit streben wir aber nicht nur für Migrantinnen und Migranten an, sondern für alle Menschen, die in Monheim und Baumberg leben. Mo.Ki und MoMo leisten wichtige Arbeit in diesem Bereich und sind für die Entwicklung im Berliner Viertel nicht mehr wegzudenken. Auch die Kindergärten und Schulen leisten ihren Beitrag.

Wir haben uns für die Zukunft folgende Punkte vorgenommen:

• kein Kind ohne Mittagessen – das Essensgeld in Kindergärten und Schulen muss für alle Familien erschwinglich sein,
• Stadtteilmanagement für das Berliner Viertel bedeutet mehr als Wirtschaftsförderung am Ernst-Reuter-Platz: Wir brauchen Nachbarschaftsaktionen, Mediation (Streitschlichtung) bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und städtebauliche Verbesserungen,
• bessere Vernetzung der Stadt mit Migrantenorganisationen und den vor Ort aktiven ausländischen Kulturvereinen,
• Fortführung des Tags der internationalen Begegnung mit Angeboten zu Migration und Integration bei einem stärkeren Einbezug der traditionell in Monheim aktiven Brauchtums- und Sportvereine.