Pressemitteilungen 2009

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Pressemitteilungen 2009

Hier findest du alle Pressemitteilungen, die der PETO-Vorstand oder die PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat herausgegeben haben.

12.10.2009

PETO-Fraktion einigt sich auf Führungsduo

Riedel und Risse bilden neuen Fraktionsvorstand

In ihrer ersten Sitzung mit allen neuen Ratsmitgliedern einigte sich die PETO-Fraktion in der letzten Woche auf ihr neues Führungsduo. Danach soll in der konstituierenden Fraktionssitzung am 21. Oktober Lisa Riedel zur Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt werden. Die 25-jährige vertritt das PETO-Ratsteam bereits seit 2006 als Vorsitzende.

Den Posten des Stellvertreters soll Lucas Risse übernehmen. Der 19-jährige Student ist frisch in den Rat eingezogen. Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Große-Allermann stellte sich nicht mehr zur Verfügung und machte damit den Weg für die Verjüngung des Fraktionsvorstands frei.

11.09.2009

PETO: SPD sollte Fehler bei sich suchen.

Die Freude über unser Wahlergebnis am 30. August haben wir nicht versteckt. Zugleich ist uns bewusst, dass uns eine große Verantwortung übertragen worden ist. Mit 12 von 40 Ratssitzen ist unsere Fraktion deutlich gewachsen. Um Mehrheiten zu erlangen müssen wir aber nach wie vor mit den anderen Parteien zusammenarbeiten. In den nächsten Wochen wird es deshalb darum gehen die Grundsteine für eine konstruktive Politik zu legen.

Von dieser Erkenntnis scheint die SPD Monheim noch weit entfernt zu sein. Wie aus Frau Schlößers Stellungnahme in der Wochenpost vom 8. September hervorgeht ist die SPD nicht bereit die Verantwortung für ihr desaströses Wahlergebnis zu übernehmen. Stattdessen sucht die nun zum zweiten Mal gescheiterte Bürgermeisterkandidatin die Fehler bei anderen. Dabei scheut Sie auch nicht vor der Behauptung zurück, die Wählerinnen und Wähler hätten bei ihrer Entscheidung uns ihre Stimme zu geben, gar nicht gewusst, wen sie wählen.

Wer uns als Junge Union Monheims bezeichnet, ist immer noch in seinem Schubladendenken gefangen und hat offensichtlich nicht mitbekommen, dass wir eine eigene Partei sind, deren Mitglieder sich zu einem großen Teil für die Landes- und Bundestagswahlen auch aus SPD- und Grünen-Wählern zusammensetzen. Der CDU stehen wir nicht näher als irgendeiner anderen Partei. Uns geht es um Sachpolitik in Monheim und nicht um rechts oder links. Es ist richtig, dass viele Entscheidungen in den letzten fünf Jahren durch eine Mehrheit aus CDU und PETO zu Stande gekommen sind. Richtig ist aber auch, dass sich die Politik der SPD durch reine Oppositionsarbeit auszeichnete, bei der die Roten aus Prinzip gegen alles waren, was aus dem Lager der CDU oder der Verwaltung eingebracht wurde. Uns als junge Konservative zu bezeichnen, weil wir nicht bereit waren uns einer solchen Protestpolitik anzuschließen, zeugt von der geringen Selbstreflektion der SPD.

Hoffnung auf einen Wechsel im Politikstiel der SPD gibt da die Äußerung Frau Schlößers, man wolle nun mit Sachverstand arbeiten und dem neuen Bürgermeister den Rücken stärken. Gerne nehmen wir das Angebot einer konstruktiven Zusammenarbeit an. Nachhilfe braucht die PETO-Fraktion von Frau Schlößer aber sicher nicht. Sie erkennt jetzt „Jetzt geht es um Monheim“. Darum ging es uns schon in den letzten 10 Jahren.

27.08.2009

PETO bietet Fahrdienst zur Kommunalwahl

Wählerinnen und Wähler, die nicht mehr gut zu Fuß sind oder die aus anderen Gründen zu den Monheimer und Baumberger Wahllokalen gefahren werden möchten, können während der Kommunalwahl am kommenden Sonntag einen kostenlosen Fahrdienst der PETO in Anspruch nehmen.

Für den Wahltag stehen in der Zeit von 11 bis 17 Uhr insgesamt vier Fahrzeuge mit Fahrern zur Verfügung. Eine telefonische Anmeldung ist am Sonntag bereits ab 9 Uhr unter der Telefonnummer (02173) 9377547 möglich. Die Fahrten werden von Janne Oberdieck und Florian Große-Allermann koordiniert.

26.08.2009

PETO sucht Gespräch mit den Sportfreunden

Um die entstandenen Irritationen um das Sportstättenkonzept auszuräumen, sucht PETO nun das Gespräch mit den Sportfreunden Baumberg. Ihr Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann stellt klar: „In unserem Konzept wird die derzeitige Anlage keinesfalls wie von der CDU behauptet ersatzlos wegfallen. Im Gegenteil: An der Bezirkssportanlage soll für die Fußballer ein neuer Kunstrasenplatz angelegt werden.“

Dass für den Ersatzplatz bei einem Erhalt des Jahnstadions und der Bezirkssportanlage kein Geld vorhanden sei, wird von PETO zurückgewiesen. Die Finanzierung der geplanten Sanierungen könne größtenteils aus dem städtischen Haushalt erfolgen und sei trotz der Haushaltslage der Stadt durchaus realistisch. Zimmermann: „Die Stadt hat in den letzten Jahren kaum noch in die Instandhaltung der Plätze investiert, weil man schon länger geplant hatte, sie aufzugeben.“ Jetzt erforderliche Mittel zur Sanierung würden als haushaltstechnisch unabweisbar gelten und müssten vom Kämmerer in den Haushaltsplan eingestellt werden.

„Auch im CDU-Konzept fehlt Geld, da der dort vorgesehene Verkaufserlös für die beiden Plätze in Monheim und in Baumberg nicht ausreichen würde, um alle geplanten Neuanlagen zu finanzieren. Die Lücke, die hier klafft, entlarvt die gescheiterten Vorstellung der CDU zum Sportstättenkonzept als eine Seifenblase.“

Im PETO-Konzept müssten lediglich die Sanierungen an den bestehenden Anlagen finanziert werden, keine aufwändigen Neubauten, so Zimmermann. Ein Ersatzplatz für die Sportfreunde an der Bezirkssportanlage Baumberg sei vergleichsweise günstig zu haben, weil weniger bauliche Maßnahmen ergriffen werden müssten. „Zur Finanzierung der Ersatzanlage für die Sportfreunde wollen wir den geplanten Bau eines Kreisverkehrs in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt vorerst zurückstellen.“

Die Sorgen der Sportfreunde um ihren in 2011 von der Auskiesung bedrohten Platz nehme PETO sehr ernst. „Wir finden es schade, dass die CDU nun versucht das Scheitern ihres eigenen Konzepts abzulenken, indem sie Ängste schürt und haltlose Gerüchte in die Welt setzt“, betont Zimmermann. „Wir haben mit dem Vorstand der Sportfreunde Baumberg einen Gesprächstermin vereinbart und hoffen, dessen Befürchtungen endgültig ausräumen zu können.“

25.08.2009

PETO sieht Unabhängigkeit als Vorteil

Während die FDP erklärt, mit PETO unter anderem deshalb keine Koalition eingehen zu wollen, weil ihr die Kontakte zur Landes- und Bundesebene fehlen würden, sieht deren Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann diese Unabhängigkeit gerade als Vorteil der Politik seiner Partei: „Wir können uns ganz auf die Bedürfnisse Monheims konzentrieren und m¨ssen uns nicht von einer höheren Parteiebene, die zum Beispiel f¨r die CO-Pipeline ist und an den Interessen der B¨rgerinnen und B¨rgern vorbei arbeitet, reinreden lassen.“

Auch die Vorwürfe unberechenbar zu sein und keine Kompetenzen in Menschen- und Verwaltungsführung zu verfügen, weist der PETO-Frontmann zurück. Die Ratsarbeit, die PETO in den letzten zehn Jahren geleistet habe, sei an den Interessen der Stadt und ihrer Menschen orientiert gewesen und insofern sehr berechenbar. „Ich erinnere mich an manche Sitzung im Stadtrat“, so Zimmermann, „bei der alle Ratsmitglieder gespannt auf die Wortmeldung der FDP gewartet haben, weil niemand einschätzen konnte, wie diese Fraktion abstimmen würde. Das nenne ich unberechenbar.“

24.08.2009

WDR berichtet über Monheimer Wahlkampf

Das WDR-Fernsehen zeigt in der Sendung "Hier und Heute" am kommenden Freitag, den 28.08.2009 in der Zeit von 18:05 Uhr bis 18:20 Uhr eine Reportage über den Monheimer Kommunalwahlkampf.

Der Fernsehjournalist Carsten Linder hat die Monheimer Bürgermeisterkandidaten in den letzten Wochen und Monaten bei verschiedenen Terminen begleitet. Vom Kochduell im Seniorenheim der Diakonie bis zur Podiumsdiskussion vor OHG-Schülern hat Linder eine Menge Material gesammelt. Auch der PETO-Kandidat Daniel Zimmermann wird bei einigen Wahlkampfaktionen dargestellt.

22.08.2009

PETO: Freizeit braucht Raum

Das Leben in Monheim hat viele Vorteile. Einer von ihnen ist, dass eine besonders naturverbundene Freizeitgestaltung möglich ist. Das Rheindeichhinterland bietet schon jetzt Ruhe und Entspannung bei einem ausgedehnten Spaziergang. Natur erleben, heißt aber in ihr halt machen zu können und nicht nur an ihr vorbei zu laufen. Kinder sollen die Möglichkeit haben in ihr aufzuwachsen und spielen zu können. Wir sind deshalb der Meinung Monheim kann aus dem Kleinod Rheindeichhinterland mehr machen. Wir setzten uns deshalb für eine Aufwertung dieses Gebiets durch Spiel- und Freizeitinseln unter Berücksichtigung des Natur- und Landschaftsschutzes ein.

Leider sind auch die vielen Baggerseen in und um Monheim kaum erlebbar. Anstatt sie mit hohen Zäunen abzusperren wollen wir sie öffnen. Seit Jahren kämpfen wir deshalb darum, dass der Krämersee als Badesee genutzt werden kann. Auch bei der Renaturierung der derzeitigen Auskiesungsfläche am Kielsgraben möchten wir ein Konzept, indem auch der Baggersee als nutzbares Freizeitelement mit einbezogen wird.

Wir wollen uns dafür einsetzen, dass sich Monheim auf seine Stärken – die Natur und insbesondere den Rhein – besinnt und diese erlebbarer macht.

Wir wollen deshalb:

sicherstellen, dass der Krämersee als Badesee genutzt werden kann,
den Rheinbogen im Einklang mit der vorhandenen Natur mit Freizeitangeboten (z.B. Abenteuerspielplatz, Hochseilgarten, Wasserspielplatz) aufwerten,
einen „Erlebnispfad“ bzw. einen „Planetenpfad“ über den Rheindeich, den Knipprather Busch und die Baumberger Auen ausweisen,
einen geeigneten Platz für einen Hafen finden und diesen einrichten,
wieder eine Fußgänger- und Fahrradfähre etablieren,
mehr wohnortnahe multifunktionelle Spielwiesen einrichten, öffentliche Freilaufflächen für Hunde schaffen,
für private Veranstaltungen und Vereinsnutzungen eine Festhalle errichten,
Schulhöfe zu kindgerechten Spielhöfen umgestalten.
die Schulhöfe nach dem Unterricht und in den Ferien öffnen.

21.08.2009

PETO begrüßt 250. Mitglied

Rund eine Woche vor der Kommunalwahl begrüßt PETO mit Thea Risse das 250. Parteimitglied. Die 16-Jährige ist über ihren älteren Bruder zu PETO gekommen und interessiert sich vor allem dafür, wie sich das Angebot der Stadt für Jugendliche verbessern lässt.

Zum Eintritt gab es einen Blumenstrauß. PETO-Vorsitzende Janne Oberdieck und Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann überreichten dem neuen Mitglied außerdem eine PETO-Tasse und ein Polohemd mit Parteiaufdruck als Willkommensgeschenke.

12.08.2009

PETO: Wir werden das Miteinander stärken

Als im Jahr 2004 ein neuer Ausländerbeirat für Monheim gewählt werden sollte, musste die Wahl kurzfristig abgesagt werden, weil keine Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung standen. Die Mitglieder des Ausländerbeirats, der 1999 gewählt worden war, hatten schon lange vorher frustriert ihre Arbeit aufgegeben. In diesem Jahr wird es hoffentlich anders aussehen. Die Stadtverwaltung hat sich intensiver als jemals zuvor mit dem Thema Integration beschäftigt und im städtischen Ausschuss für öffentliche und soziale Angelegenheiten sitzen seit einiger Zeit immer auch Vertreterinnen und Vertreter der in Monheim lebenden Migranten mit am Tisch.

Für die PETO-Mitglieder ist die Integration ein wichtiges Thema. Wir suchen den Kontakt zu Migrantenorganisationen und haben in der Vergangenheit z.B. mit einer Mannschaft am Fußballturnier des Marokkanischen Kulturvereins teilgenommen.

Integration ist eine wichtige Voraussetzung für Chancengleichheit. Diese Chancengleichheit streben wir aber nicht nur für Migrantinnen und Migranten an, sondern für alle Menschen, die in Monheim und Baumberg leben. Mo.Ki und MoMo leisten wichtige Arbeit in diesem Bereich und sind für die Entwicklung im Berliner Viertel nicht mehr wegzudenken. Auch die Kindergärten und Schulen leisten ihren Beitrag.

Wir haben uns für die Zukunft folgende Punkte vorgenommen:

kein Kind ohne Mittagessen – das Essensgeld in Kindergärten und Schulen muss für alle Familien erschwinglich sein,
Stadtteilmanagement für das Berliner Viertel bedeutet mehr als Wirtschaftsförderung am Ernst-Reuter-Platz: Wir brauchen Nachbarschaftsaktionen, Mediation (Streitschlichtung) bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und städtebauliche Verbesserungen,
bessere Vernetzung der Stadt mit Migrantenorganisationen und den vor Ort aktiven ausländischen Kulturvereinen,
Fortführung des Tags der internationalen Begegnung mit Angeboten zu Migration und Integration bei einem stärkeren Einbezug der traditionell in Monheim aktiven Brauchtums- und Sportvereine.

07.08.2009

PETO weist Äußerungen der IMR-Geschäftsführung zurück

Nach den Äußerungen des IMR-Geschäftsführers Steffen Adam in dieser Woche meldet sich nun PETO zu Wort. Adam hatte betont, sein Unternehmen halte am Standort Monheim fest. Außerdem hatte er darauf hingewiesen, dass nach der Ansicht von IMR die Frage einer persönlichen Haftung für die Kosten der Vertragsabwicklung völlig offen sei.

Beide Behauptungen sind nach Ansicht des PETO-Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann reine Drohkulissen. Das Recht des Stadtrats, einen Bebauungsplan zu ändern, könne nicht durch einen Grundstückskaufvertrag beschnitten werden, so Zimmermann. Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und die beschlossene Veränderungssperre seien rechtmäßig. Der Rat habe in letzter Sekunde erkannt, dass ein Industriegebiet an dieser Stelle nicht mit den umliegenden Nutzungen verträglich sei und entsprechend gehandelt. Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO, stellt klar: „Auf dieser Grundlage kann IMR keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erhalten. Eine Ansiedlung ist damit ausgeschlossen.“

Unstrittig sei, dass im Fall der Vertragsr¨ckabwicklung, Entschädigungen für die in das Grundstück investierten Arbeiten an IMR zu zahlen seien. Dafür erhalte die Stadt im Gegenzug aber auch ein höherwertiges Grundstück. Nach Ansicht Zimmermanns soll die Drohung einer persönlichen Haftung der Ratsmitglieder lediglich einschüchtern. Würde der neu gewählte Rat nach der Kommunalwahl die geänderte Bebauungsplansatzung nicht beschließen, ergäbe sich für IMR tatsächlich wieder die Möglichkeit einer Ansiedlung. Darauf spekuliere die Geschäftsführung von IMR, so Zimmermann.

„Sicherlich“, so gesteht PETO-Frontfrau Riedel, „ist es alles andere als erfreulich, dass eine so große Gewerbefläche durch das eingeleitete Verfahren vorerst brach liegt.“ Ein größeres Problem sehen Riedel und ihre Fraktionskollegen aber nach wie vor in der Ansiedlung eines Unternehmens wie IMR im Rheinpark. Dies hätte nicht nur zur Folge, dass die noch nicht verkauften Flächen nicht vermarktet werden könnten, sondern auch, dass bereits ansässige Unternehmen mit erschwerten Standortbedingungen zu kämpfen hätten. Die PETO-Fraktion werde daher an den von ihr initiierten Änderungen des Bebauungsplans festhalten.

05.08.2009

PETO: mehr Investitionen in die Bildung

Investitionen in Bildung und Kultur sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Auf unsere Initiative hin sind im städtischen Haushalt 300.000 Euro bereitgestellt worden, um den gemeinsamen Schulhof der Astrid-Lindgren-Schule, der Comeniusschule und der Lottenschule völlig neu und kindgerecht zu gestalten. Anstelle des derzeitigen Betons wird dort ein attraktiver Spiel- und Pausenhof entstehen.

Eine weitere wichtige Investition in die Zukunft der Kinder ist das Musikschulprojekt „MoMo“ (Monheimer Modell). Alle Erstklässler erhalten ein Jahr lang kostenlosen Musikunterricht und später dann stark vergünstigten Kleingruppenunterricht auf einem kostenlosen Leihinstrument ihrer Wahl. Damit gelingt es der Monheimer Musikschule als einer der ersten bundesweit, allen Kindern einen pädagogisch ausgereiften und zugleich spielerischen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Und das völlig unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das wirkt sich positiv auf die kognitive und soziale Entwicklung der beteiligten Kinder aus und sorgt dafür, dass Talente gefördert werden, für deren Eltern konventioneller Musikunterricht unbezahlbar wäre oder die in der Musikschule schlicht nicht angemeldet worden wären.

Wir konnten außerdem erreichen, dass die Forderung des Jugendparlaments nach einem kommunalen Kino endlich realisiert wird. Darüber hinaus sehen wir jedoch weiteren Handlungsbedarf.

Wir wollen:

die Klassengrößen in den Monheimer und Baumberger Grundschulen auf einen Maximalwert beschränken, so dass jedes Kind die gleichen Chancen auf Bildung hat,
an allen Grundschulen ein gemeinsames Frühstück anbieten,
den gemeinsamen Unterrichts (GU) für Kinder mit und ohne Behinderung an einer weiterführenden Schule einrichten,
die Musikschule in einem adäquaten Gebäude unterbringen und das Musikschulprojekt „Monheimer Modell“ (MoMo) weiter fördern,
die VHS durch Kooperationen (z.B. bei seltenen Kursen) mit anderen Volkshochschulen, Unternehmen und Vereinen stärken,
eine stärkere Einbindung der Vereinsangebote in die schulische Ausbildung erreichen,
einen Jugend-Kultur-Wettbewerb einrichten und
die Arbeit der Bibliothek über 2011 hinaus sichern.

30.07.2009

PETO 30-Plus lädt zum Meinungsaustausch ein

Themenabende sollen über aktuelle Planungen informieren

Die frisch gegründete 30-Plus Initiative der PETO hat es sich zum Ziel gesetzt regelmäßig über Vorhaben der Stadt zu informieren. Geplant sind dazu Themenabende, die im Abstand von zwei bis vier Wochen stattfinden sollen. Nach und nach werden Projekte, wie die Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße, der Bau des Rathauscenters III oder die Weiterführung der Rheinpromenade in Richtung Baumberg vorgestellt. Der besondere Reiz der Veranstaltung soll darin liegen, dass die Treffen immer am Ort des Geschehens stattfinden werden.

Daniel Zimmermann, Bürgermeisterkandidat der PETO stellt klar: "Eingeladen sind natürlich nicht nur PETO Mitglieder, sondern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger."

Der erste Themenabend der PETO 30-Plus AG findet am Donnerstag, den 6. August um 19 Uhr am Rheinspielplatz statt. "Auf Grund der aktuellen kontroversen Darstellungen und Standpunkte über die Planungen zum Rheinbogen möchten sich unsere Mitglieder mit diesem Vorhaben als erstes beschäftigen ," erläutert Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO. Nach der Vorstellung des aktuellen Planungsstands besteht im Rahmen einer Ortsbegehung Gelegenheit zum Meinungsaustausch.

Mehr Informationen zum 30-plus-Projekt der PETO sind unter www.peto.de zu finden.

29.07.2009

PETO: Sportplätze erhalten, statt verscherbeln

Elementarer Bestandteil der Freizeitgestaltung ist die Möglichkeit, Sport zu treiben. Insbesondere Kindern und Jugendlichen muss es offen stehen, einen Ausgleich zum Schulalltag zu finden. Sport gehört deshalb nicht an den Rand der Stadtteile, sondern in die Mitte von Monheim und Baumberg. Wir setzen uns für wohnortnahe, dezentrale Sportmöglichkeiten ein.

Das Sportstättenkonzept der Stadtverwaltung lehnen wir ab. Während die CDU und die FDP auf dieser Grundlage das Jahnstadion und die Bezirkssportanlage Baumberg verkaufen wollen, um neue Sportplätze am Kielsgraben und auf dem jetzigen Häck-Stadion zu bauen, wollen wir die bestehenden Anlagen sanieren. Wir wollen nicht, dass zukünftig alle Kinder darauf angewiesen sind, von ihren Eltern zum Sportplatz gefahren zu werden. Sie sollen die Wege zu Fuß oder mit dem Rad alleine meistern können. Darüber hinaus dienen die Sportanlagen den Wohngebieten als „Grüne Lungen“ und tragen damit zur Lebensqualität bei.

Auch unsere Bolzplätze liegen uns am Herzen. Wir haben uns in der Vergangenheit daher nicht nur daf¨r stark gemacht, in neuen Wohngebieten entsprechende Freiflächen vorzuhalten, sondern auch die bestehenden Anlagen besser zu pflegen. Erhalt und Instandsetzung der bestehenden Anlagen sind aus unserer Sicht aber nicht genug. Monheim kann mehr bieten.

Wir wollen dieses Potential nutzen:

Erhalt des Jahnstadions und der Bezirkssportanlage Baumberg,
Sanierung aller Monheimer Sportstätten,
Erstellung eines Sport- und Freizeitkonzeptes für die Baumberger Bürgerwiese,
Ausweisung eines „Trimm-Dich-Pfads“ am Rheindeich, dem Knipprather Busch und/oder den Baumberger Auen und
Einrichtung von Lauflinien im gesamten Monheimer Stadtgebiet.

23.07.2009

PETO: mehr Mobilität für Monheim

Unerlässlich für die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität in Monheim ist ein durchdachtes Verkehrskonzept für Fußgänger, Radfahrer und den Autofahrer. Ein gutes Verkehrsmanagement berücksichtigt alle Verkehrsteilnehmer und ihre Interessen gleichermaßen. Auch das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss optimiert werden.

Durch unseren Antrag wurde der Kreisverkehr Ecke Hauptstraße/Berghausener Straße so gestaltet, dass es nun möglich ist, von dem Parkplatz der Kirche direkt wieder in Richtung Monheim zu fahren. Auch haben wir uns maßgeblich für die Querungshilfe über die Baumberger Chaussee eingesetzt. Mit der Umsetzung der „Grünen Welle“ vom S-Bahnhof Langenfeld bis zur Krischerstraße befinden wir uns ebenfalls auf dem richtigen Weg.

Erheblichen Handlungsbedarf sehen wir jedoch weiterhin unter anderem für den Knotenpunkt Berghausener Str./Baumberger Chaussee und die Geschwister-Scholl-Straße. Auch im öffentlichen Personennahverkehr besteht Verbesserungspotential.

Wir setzen uns deshalb dafür ein:

ein Verkehrskonzept für Baumberg zu erstellen,
Durchgangsstraßen nicht in 30er Zonen einzubeziehen,
die Geschwindigkeitseinhaltung in 30er Zonen durch Berührungshügel sicherzustellen,
Radfahrer auch baulich in den Straßenverkehr mit einzubeziehen,
mehr und stabilere Fahrradständer aufzustellen,
alle Fuß- und Radwege instand zu setzen,
alle Fußwege der Erklärung von Barcelona entsprechend behindertengerecht umzugestalten,
weitere Querungshilfen an vielbefahrenen Straßen einzurichten,
häufigere Busfahrten zum S-Bahnhof Langenfeld-Berghausen anzubieten,
die Linien 790, 777 und 788 enger zu takten und länger fahren zu lassen,
das Angebot des Nachtexpresses zu erweitern,
Sammel- und Ruftaxis einzurichten,
eine Expressbusanbindung an den RE-Haltepunkt in Benrath umzusetzen.

15.07.2009

PETO: Verantwortung für die Zukunft übernehmen

Damit unsere Stadt unter dem Eindruck des demographischen Wandels nicht schrumpft, ist es wichtig, bedarfsgerechte Wohnräume zu schaffen. Dazu gehört die Pflege des Bestands genauso wie die Ausweisung neuer Baugebiete. Hierbei legen wir jedoch Wert darauf, den Außenbereich der Stadt nicht vorschnell zu überplanen und so zukünftigen Generationen jegliche Entfaltungsmöglichkeiten in Monheim zu nehmen.

Die Verantwortung, die wir für unsere Umwelt haben, muss sich unserer Meinung nach auch im städtischen Handeln wieder finden. Die Stadt Monheim hat hier eine Vorbildfunktion für ihre Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen. Wir unterstützen das Projekt der Photovoltaikanlage auf dem Monberg daher in vollem Umfang. Wir können uns in Sachen Umweltschutz aber noch mehr einbringen.

Für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt ist es uns deshalb wichtig:

Baulücken im Innenbereich zu schließen,
den Bereich Krämersee für Freizeitnutzung und Wohnbebauung zu erschließen,
keine Wohnbebauung in Baumberg-Ost zu schaffen,
generationsübergreifende Planungen aufzustellen,
barrierefreies Wohnen zu ermöglichen,
weitere Solaranlagen auf städtischen Gebäuden einzurichten,
private Initiativen zur Energiegewinnung aus regenerativen Energien zu fördern sowie Beratung und Kontaktvermittlung zu übernehmen,
die Baumschutzsatzung für Privatgärten wiedereinzuführen,
den Aktionstag „Autofreier Sonntag“ beispielsweise durch Einführung einer Radrallye durch Monheim konsequent durchzuführen,
flächendeckende Energiespartechnik einzusetzen,
ein Patenprogramm für Straßen und Bäume einzurichten,
ein Nachhaltigkeitskonzept zu erstellen.

11.07.2009

PETO: Die örtliche Wirtschaft stärken

Monheims Wirtschaftsförderung hat im Bereich der Gewerbebetreuung und -ansiedlung Nachholbedarf. Die freien Flächen konnten inzwischen zwar weitgehend vermarktet werden, nun gilt es aber, den Ansiedlungswilligen den Weg nach Monheim so leicht wie möglich zu machen. Darüber hinaus wollen wir natürlich auch die noch freien Gewerbeflächen vermarkten. Für beides bedarf es kurzfristig erreichbarer und kompetenter Ansprechpartner.

Zentrale Bedeutung hat für Monheim die Entwicklung des Einzelhandels und des Gewerbes. Hier wurden in der Vergangenheit schon erste Schritte gemacht. Im Hinblick auf den Einzelhandel hat die Stadtverwaltung ein Konzept entwickelt, das nicht nur eine Belebung des Rathauscenters zum Ziel hat, sondern auch die Reaktivierung der Altstadt ins Auge fasst. Wegweisend war daher der von uns gestützte Beschluss für das Rathauscenter III. Sicherlich wird Monheim sich damit nicht zu einer Einkaufsmetropole entwickeln. Dieses Ziel verfolgen wir damit aber auch nicht. Der Bau des Rathauscenters soll den Interessen der ansiedlungswilligen Einzelhändler an größeren Ladenflächen Rechnung tragen. Das Center ist aber nur ein Baustein aus einem Maßnahmenbündel, das unsere Innenstadt beleben wird und für das wir uns einsetzen.

Zu wenig wurde aus unserer Sicht bisher für die Entwicklung des Baumberger Einzelhandels unternommen. Wir sind der Meinung, dass im Baumberger Einkaufszentrum sowohl die Aufenthaltsqualität, als auch die Anfahrtssituation verbessert werden muss. Der provisorische Kreisverkehr ist eine Übergangslösung, die sich nicht länger etablieren darf. Darüber hinaus muss auch die Hauptstraße als Einkaufspassage wiederbelebt werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch für Baumberg ein belastbares Innenstadtkonzept entwickelt und umgesetzt wird.

Unsere Ziele lauten deshalb:

Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen durch die Ansiedlung neuer Unternehmen,
die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze durch eine aktive Bestandspflege für ansässige Unternehmen,
Stärkung der jährlich stattfindenden Ausbildungsbörse,
Starthilfen für Existenzgründer,
die Umgestaltung des Busbahnhofs,
die Integration der Krischerstraße und die Anbindung der Alten Schulstraße durch ein Leitsystem,
die Freigabe der Heinestraße für den Radverkehr,
die Ernennung eines Altstadtmanagers und
die Aufwertung des historischen Kerns Monheims durch ein städtisch gefördertes Fassadenprogramm.

03.07.2009

PETO: Angebote für Jugendliche schaffen und erhalten

Ohne PETO sähe es im Monheimer Jugendbereich heute anders aus. Trotz der schwierigen finanziellen Haushaltslage konnten wir drastische Einsparungen bei den Jugendangeboten verhindern oder zumindest abmildern. Es ist uns außerdem immer wieder gelungen, zusätzliche städtische Projekte im Jugendbereich anzustoßen.

Wir werden nicht müde, auch älteren Politikern immer wieder ins Gedächtnis zu rufen, dass Jugendliche, die ihre Freizeit im Haus der Jugend, im Baumberger Jugendklub, im Sojus oder der TOT verbringen, weit weniger Unsinn anstellen, als diejenigen, die nichts mit sich und ihrer Zeit anzufangen wissen. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadt sich aktiv um diese Altersgruppe kümmert und auch in finanziell schwierigen Zeiten ein umfangreiches Angebot aufrechterhält.

Zuletzt konnten wir erreichen, dass die Stadtverwaltung Proberäume für junge Bands schafft. Wichtig für uns war auch, dass eine Forderung des Jugendparlaments nach regelmäßigen Kinovorstellungen nun endlich umgesetzt wird. Wir konnten außerdem die Stellung des Jugendparlaments, das alle 14- bis 17-Jährigen in Monheim vertritt, dadurch aufwerten, dass die Mitglieder des Jugendparlaments in allen städtischen Ausschüssen ein beratendes Stimmrecht erhalten.

Auch nach 10 Jahren zählen wir die städtische Jugendpolitik immer noch zu unserem Kernbereich. Es wird in absehbarer Zeit keiner anderen Monheimer Partei gelingen, uns hier überflüssig zu machen.

In der Zukunft wollen wir uns vor allem für folgende Ziele einsetzen:

eine bessere finanzielle Unterstützung der Ferienfreizeiten, die von den freien Jugendverbänden und den beiden Kirchen jedes Jahr organisiert werden,
Ausbau der Zusammenarbeit und bessere Kommunikation mit den verschiedenen Pfadfindergruppen, mit Organisationen wie der Arbeiter-Samariter-Jugend, dem Jugendrotkreuz, der DLRG, der Malteser-Jugend sowie den Kirchen,
Schaffung von Vergünstigungen (z.B. im Mona Mare) für Inhaber der so genannten Jugendleitercard und damit Anreize für ehrenamtliche Jugendleiterinnen und -leiter an Schulungen und Fortbildungen teilzunehmen,
einen festen Standort für die Monheimer Skateranlage, z.B. auf der Baumberger Bürgerwiese,
Wiederbesetzung der offenen halben Stelle zur Betreuung eines Jugendcafés,
Ausweitung der Angebote und Öffnungszeiten im Jukuba und im Haus der Jugend durch bessere personelle Ressourcen,
konsequente Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Sojus und in der TOT,
die Gestaltung von Spielplätzen in der Form, dass sich dort auch Jugendliche konfliktfrei aufhalten können,
Fortführung des städtischen Kinoprojektes auch in 2010.

02.07.2009

Fraktionsbüro durchgehend besetzt!

PETO-Büro bleibt auch in den Sommerferien geöffnet.

Auch in den Sommerferien bleibt das PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus geöffnet. Mit neuen Öffnungszeiten wollen Geschäftsführerin Ann Katrin Große-Allermann und Fraktionssekretär Max Riedel für Fragen und Anregungen an die PETO-Fraktion auch in der Ferienzeit erreichbar sein. In den kommenden Wochen ist das Büro montags von 9 bis 11 Uhr und donnerstags von 15:30 bis 17:30 Uhr besetzt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden das Büro in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro. Während der Öffnungszeiten sind die PETO-Mitarbeiterin und der PETO-Mitarbeiter außerdem telefonisch unter der Nummer 951–050, per E-Mail an die Adresse fraktionsbuero@peto.de oder per Fax mit der Durchwahl 951-25-050 erreichbar.

28.06.2009

PETO: Monheim soll kinderfreundlicher werden.

Was bietet Monheim für Kinder? – Hier ist an erster Stelle das Erfolgsprojekt „Mo.Ki“ (Monheim für Kinder) zu nennen. Die Kindertagesstätten bilden dabei einen Knotenpunkt für die Zusammenarbeit mit Eltern, Fachkräften, dem Jugendamt, Trägern sowie Sozial- und Beratungseinrichtungen. Vor allem für Kinder aus dem Berliner Viertel sollen die negativen Auswirkungen familiärer Armut auf Bildung und Entwicklung minimiert werden. Bis 2012 wird so eine ganze Präventionskette entstehen, die Monheims Kinder schon jetzt bis ins Grundschulalter und später dann bis zur beginnenden Berufsausbildung begleitet.

Die Kette beginnt bei „Mo.Ki Baby“ mit Angeboten für werdende Eltern sowie mit Beratung und Begleitung für die ersten Lebensjahre. Sie setzt sich in den Kindergärten fort und beinhaltet später eine genau auf die beiden Grundschulen für das Berliner Viertel abgestimmte Konzeption der Förderung und Prävention.

Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat sich lange gegen die so genannten „Begrüßungskontakte“ gesperrt, bei denen nun Renate Sdun, eine Mitarbeiterin der Stadt, die Eltern der jährlich rund 400 Neugeborenen im Monheimer Stadtgebiet besucht. Sie bringt Begrüßungstaschen mit, die neben einem Ordner mit Informationsmaterial auch ein kleines Geschenk für das Neugeborene enthalten. Weitere Angebote innerhalb des „Mo.Ki“-Programms sind zum Beispiel die Kinderbetreuung am Samstag, regelmäßige Angebote für Väter mit ihren Kindern, Nachbarschafts- und Bewegungsprojekte sowie eine deutschtürkische Kochgruppe.

Natürlich kann in Monheim noch einiges mehr für Kinder getan werden. Wir setzen uns deshalb ein für:

die Weiterentwicklung Monheims hin zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit,
die Erweiterung der Projekte Mo.Ki und MoMo um neue Programme in den Bereichen Sprache und Sport,
den stärkeren Ausbau von Mo.Ki über das Berliner Viertel hinaus,
kindgerechte und ordentlich Instand gehaltene Spielplätze,
die Weiterbeschäftigung der so genannten Spielplatzscouts, die als Sozialarbeiter auf den städtischen Spielplätzen aktiv sind,
den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der U3-Betreuung in allen Monheimer und Baumberger Kindertagesstätten für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
die stärkere Beachtung der Belange von Kindern und Familien in allen städtischen Lebensbereichen, wie z.B. Stadtplanung, Verkehr und Kultur durch die Ernennung eines Kinderbeauftragten in der Monheimer Stadtverwaltung.

21.06.2009

Beach-Volleyball-Party 2009

Schon zum siebten Mal lädt PETO am Freitag, den 03.07.09 zur Beach-Volleyball-Party auf die Baumberger Bürgerwiese, um mit einer Mischung aus Sport und Musik den Beginn der Sommerferien einzuläuten.

Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr mit einem Beach-Volleyball-Turnier. Mitmachen können Teams, die aus drei bis vier Spielerinnen und/oder Spielern bestehen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teams sollten jedoch rechtzeitig um 15 Uhr am Beachvolleyball-Feld auf der Baumberger Bürgerwiese erscheinen. Dort wird dann die genaue Spielreihenfolge festgelegt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Ab 18 Uhr geht die Veranstaltung in eine Open-Air-Party mit Konzert über. Auftreten werden insgesamt vier Bands. Aus Düsseldorf hat PETO „Rubber Ducky“, „Bilk“ sowie die Nachwuchsband „Daily Peace Project“ verpflichtet. „Without Wax“ kommt aus Wesel auf die Baumberger Bürgerweise. Neben Getränken aus dem PETO-Ausschankwagen gibt es heiße Würstchen vom Grill und Pommes frites.

16.06.2009

PETO nominiert Kandidaten für den Stadtrat

Lisa Riedel auf Platz 1

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Monheimer Jugendpartei ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat nominiert.

Für das Nominierungsverfahren im Haus der Jugend, zu dem rund 30 Mitglieder erschienen waren, hatte der Parteivorstand auf einen fertig ausgearbeiteten Vorschlag für die einzelnen Wahlbezirke und die Kandidatenliste verzichtet. Die Mitglieder sollten selbst entscheiden, wen sie ins Rennen schicken. Lediglich für die ersten vier Listenplätze gab es eine Empfehlung des Vorstands, die einstimmig angenommen wurde.

Demnach führt Lisa Riedel die PETO-Liste als Spitzenkandidatin an. Die 24-jährige derzeitige Fraktionsvorsitzende, die nun schon seit fünf Jahren Mitglied im Monheimer Stadtrat ist, hat vor wenigen Wochen ihr Jurastudium erfolgreich abgeschlossen und wurde von den PETO-Mitgliedern außerdem als Direktkandidatin für den Wahlbezirk 6200 (Blee/Zaunswinkel) aufgestellt.

Auf Listenplatz 2 folgt der PETO-Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann. Der 27-jährige Doktorand ist Gründungsmitglied seiner Partei und kandidiert als Direktkandidat für den Wahlbezirk 6130 (südliche Altstadt).

Auf den dritten und vierten Listenplatz wurden Janne Oberdieck (20, Parteivorsitzende) und Florian Große-Allermann (27, stellvertretender Fraktionsvorsitzender) gewählt.

Die weiteren Listenkandidaten aus den Baumberger Wahlbezirken heißen Sven Schuhen (25, Auszubildender), Karsten Köchling (23, Student), Torsten Kinzel (20, Schüler), Jens Timmermann (23, Student), Svenja Oberdieck (18, Schülerin), Sven Timmermann (19, Schüler) und Sabine Weber (23, Diplom-Finanzwirtin).

Aus dem Stadtteil Monheim wurden für die Liste nominiert: Alexander Rose (19, Schüler), Birte Hauke (20, Studentin), Lucas Risse (19, Schüler), Gregor Proempeler (25, Student), Jana Lang (20, freie Journalistin), Stefanie Isensee (18, Schülerin), Andreas Piana (21, Auszubildender), Annika Sachtleben (21, Studentin) und Max Riedel (18, Schüler).

Michael Strauss (21, Student), Brinja Noth (19, Schülerin), Andreas Beginn (23, Logistikdisponent), Natascha Busse (24, Angestellte) und Stefan Proppe (22, Student) sind weitere Listenkandidaten ohne eigenen Wahlbezirk.

Alle Kandidatinnen und Kandidaten werden auf der PETO-Seite im Internet mit Foto und kurzem Steckbrief vorgestellt: www.peto.de/wahl09

15.06.2009

Einladung an ältere: PETO startet 30-plus-Projekt

Die vor zehn Jahren als Schülerpartei gegründete PETO will ab sofort auch ältere Menschen in die Parteiarbeit einbinden. Unter dem Titel „30 plus“ soll im Seminarraum der Volkshochschule am 24.06.2009 ab 19 Uhr eine entsprechende Auftaktveranstaltung stattfinden.

„Bisher konnten Menschen ab 30 uns zwar sympathisch finden. Die Möglichkeit sich an unserer Arbeit und Meinungsbildung zu beteiligen, hatten sie aber kaum“, erklärt die PETO-Vorsitzende Janne Oberdieck. Das soll sich jetzt ändern. Zwar habe es bei PETO immer schon eine Reihe von Eltern und Großeltern gegeben, die die Partei mit einer passiven Mitgliedschaft und ihrem regelmäßigen Mitgliedsbeitrag unterstützt hätten, das Angebot zur aktiven Mitarbeit sei jedoch neu.

Nach ersten Vorgesprächen mit interessierten Neumitgliedern, hat der Parteitag der PETO grünes Licht für die Gründung einer 30-plus-AG gegeben. Im Mittelpunkt sollen Information und der Meinungsaustausch zu politisch relevanten Themen stehen. Was in der 30-plus-AG besprochen wird, verspricht Oberdieck, fließe in die PETO-Arbeit in städtischen Ausschüssen und Gremien ein. Dazu werde es alle vier bis sechs Wochen Gespräche und Aktionen zu verschiedenen politischen Themen geben.

„Wir laden alle Monheimerinnen und Monheimer, die sich und ihre Ideen aktiv einbringen möchten, die einen direkten Zugang zur Kommunalpolitik suchen und die den jüngeren PETO-Aktiven mit Rat und Tat zur Seite stehen wollen, herzlich ein mitzumachen“, fasst Oberdieck die angesprochene Zielgruppe zusammen.

Bei der Auftaktveranstaltung der 30-plus-AG am 24.06.2009 wolle man gemeinsam mit allen Interessierten das gemeinsame Vorgehen abstimmen und die ersten Veranstaltungen planen.

Mehr Informationen zum 30-plus-Projekt hält PETO auf der Internetseite www.peto.de/30plus bereit.

24.05.2009

Bürgerbrunch mit Daniel Zimmermann

Am kommenden Samstag, den 30. Mai veranstaltet PETO ab 11 Uhr einen Bürgerbrunch im Monheimer Alstadt-Biergarten „Feuergarten“ auf der Turmstraße. Dabei wird Daniel Zimmermann, Bürgermeisterkandidat der PETO, den Bürgerinnen und Bürgern zu verschiedenenen aktuellen politischen Themen Rede und Antwort stehen.

Während die Erwachsenen dem PETO-Kandidaten im Biergarten Fragen stellen, können die Kinder direkt vor dem Eingang auf einer Hüpfburg toben.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

06.05.2009

PETO veranstaltet Kinder- und Familienfest

Am kommenden Samstag, den 9. Mai veranstaltet PETO in der Zeit von 10 bis 16 Uhr ein Kinder- und Familienfest auf dem Monheimer Rathausplatz. Neben Getränken, Grillwürstchen und frisch gebackenen Waffeln verspricht PETO ein umfangreiches Programm: Die parteieigene Hüpfburg wird aufgeblasen, es wird verschiedenste Aktivitäten und Geschicklichkeitsspiele geben und ein Clown tritt auf, der Kinder und Erwachsene gleichermaßen unterhalten soll.

Darüber hinaus soll das Fest auch eine politische Dimension haben. Der PETO-Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann erklärt: „Das Projekt ‚Hauptstadt des Kindes’ ist in aller Munde. Wir wollen unser Kinderfest nutzen, um diejenigen, die sich am besten mit Kinder- und Familienfreundlichkeit auskennen, nämlich die Eltern und ihre Kinder, zu befragen, woran es in Monheim aus ihrer Sicht hapert.“ Dazu haben die PETO-Aktiven bunte Zettel vorbereitet, auf denen die Besucherinnen und Besucher ihre Vorschläge für ein kinder- und familienfreundliches Monheim notieren können. Alle Zettel sollen dann an mehreren Wäscheleinen aufgehängt werden, um am Ende des Tages von PETO ausgewertet zu werden. „Ich bin gespannt“, so Zimmermann, „welche Vorschläge und Ideen wir auf diese Art und Weise zusammentragen.“

25.03.2009

Postkartenaktion für das Jahnstadion

Nach den kontroversen Diskussionen der letzten Wochen um das Monheimer Sportstättenkonzept startet PETO eine Postkartenaktion, die sich an die direkten Anwohner des Jahnstadions richtet.

Rund um die Monheimer Sportanlage will PETO Ende der Woche mehrere hundert Flugblätter verteilen, die eine Antwortpostkarte an die junge Ratsfraktion enthalten. Auf diesen Postkarten sollen die Anwohner ihre Meinung zur Zukunft des Sportplatzes kundtun.

Über den Grund für die ungewöhnliche Aktion klärt Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann auf: „In den Debatten um das Jahnstadion wird immer wieder behauptet, die Anwohner wären gegen den Erhalt der Anlage. Das glauben wir aber nicht.“ Man wolle sich aus erster Hand bei den Bürgerinnen und Bürgern informieren und hoffe durch die Antwortpostkarten auf ein klares Meinungsbild.

„In einer schlichten Abwägung zwischen dem durch die sportliche Nutzung entstehenden Lärm und den Konsequenzen, die es auch für die Anwohner hätte, wenn am Jahnplatz eine große Einfamilienhaussiedlung entsteht, wird die Entscheidung sicher für den Sportplatz ausgehen“, gibt sich Zimmermann optimistisch.

„Die Fragen an die Anwohner sind bewusst neutral gehalten“, führt Zimmermann weiter aus. „Wir wollen uns von den Gegner des Erhalts nicht vorwerfen lassen, die Befragung wäre suggestiv und würde automatisch zu dem von uns gewünschten Ergebnis führen.“

Wenn sich der Stadtrat in seiner Sitzung am 01.04. mit dem Sportstättenkonzept beschäftigt, will die PETO-Fraktion bereits erste Ergebnisse vorlegen.

20.03.2009

Kleiner Festakt im Schelmenturm

Nach ihrer Jubiläumsfeier im Sojus 7 veranstaltet die Monheimer PETO anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens nun noch eine weitere Feierstunde. Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, den 26.03.2009 um 19 Uhr und findet im Monheimer Schelmenturm statt.

„Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen mit uns anzustoßen,“ freut sich die derzeitige Parteivorsitzende Janne Oberdieck auf die Feier im offizielleren Rahmen. Während sich die Jubiläumsparty, die Anfang März im Sojus stattgefunden habe, vor allem an ein jüngeres Publikum gerichtet hätte, wolle man mit der Veranstaltung im Schelmenturm ausdrücklich auch ältere Unterstützer ansprechen.

Bürgermeisterkandidat Daniel Zimmermann will als Gründungsmitglied und ehemaliger Parteivorsitzender einen unterhaltsamen Rückblick in die noch junge Parteigeschichte mit ihren Höhen und Tiefen geben. Gezeigt werden sollen auch Fotos. Nach dem Abschluss des Programms sind die Anwesenden dann auf ein Glas Sekt eingeladen.

10.03.2009

PETO begrüßt Sportdiskussion im Ausschuss

Dass die Stadtverwaltung das Monheimer Sportstättenkonzept wieder auf die Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport gesetzt hat, findet die grundsätzliche Zustimmung der PETO-Fraktion. Auf der inhaltlichen Ebene widerspricht Florian Große-Allermann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Fraktionssprecher im Ausschuss, jedoch entschieden der nun vorliegenden Verwaltungsvorlage.

„Wir finden es richtig, dass das Sportstättenkonzept wieder diskutiert wird“, so Große-Allermann, „denn die betroffenen Vereine haben ein Recht auf eine baldige Entscheidung.“ Die von der Verwaltung erstellte Beschlussvorlage sei jedoch nahezu identisch mit den Plänen, die schon im vergangenen Dezember vorgelegen hätten. Große-Allermann: „Ich finde es bedauerlich, dass die Stadtverwaltung nun drei Monate Zeit hat verstreichen lassen, die offenbar dem einzigen Zweck dienten, dass der von außerhalb kommende CDU-Bürgermeisterkandidat sich in die Thematik einarbeitet.“

Entgegen der Darstellung der CDU sei man keinen Schritt weiter. Große-Allermann betont: „Das Konzept ist alter Wein in neuen Schläuchen. Wie schon vor drei Monaten planen CDU und FDP den Verkauf des Jahnstadions und der Bezirkssportanlage, was wir nicht mittragen wollen.“

Mit dem Verkauf von Sportstätten stünden zwar kurzfristig liquide Mittel zum Umbau der übrigen Sportplätze zur Verfügung, diese seien jedoch schnell aufgezehrt. Der PETO-Sprecher in Sachen Sport will ausgerechnet haben, dass die jährlichen Abschreibungen auf die getätigten Investitionen im CDU-/FDP-Konzept rund drei Mal so hoch seien wie die Abschreibungen, die im Konzept von SPD, PETO und den Grünen, das die Sanierung aller Anlagen mit rund 1 Million Euro beinhaltet, erforderlich wären. „Betriebswirtschaftlich gesehen, ist das CDU-Konzept blanker Unsinn“, behauptet Große-Allermann. „Wir werden dem Ausschuss noch einmal detailliert darlegen, warum es sinnvoller ist, die bestehenden Anlagen zu sanieren und gleichzeitig die in Grund und Boden bestehenden Vermögenswerte zu erhalten.“

In Bezug auf das Außengelände der Peter-Ustinov-Gesamtschule plädiert Große-Allermann ebenfalls für eine schnelle Umsetzung: „Alle Fraktionen sind für den Bau einer adäquaten Außensportanlage. Wir sollten diesen Punkt aus dem Sportstättenkonzept herauslösen, damit die Gesamtschule endlich die versprochene Anlage erhält.“

02.03.2009

PETO feiert zehnjähriges Bestehen

Ihr zehnjähriges Bestehen feiert die Jugendpartei PETO am kommenden Freitag ab 20 Uhr im Sojus 7 an der Kapellenstraße. Der Eintritt kostet 3 Euro, für Mitglieder 1,50 Euro.

Zum Jahreswechsel 1998/1999 wurde PETO von fünf Schülerinnen und Schülern des Otto-Hahn-Gymnasiums gegründet. Im September 1999 nahm die damals rund 100 Mitglieder zählende Partei dann zum ersten Mal an der Wahl zum Stadtrat teil und schaffte sofort mit knapp über 6 % den Einzug ins Kommunalparlament. Fünf Jahre später, im Oktober 2004, verbesserte sich das PETO-Ergebnis auf etwa 16 %, was von vielen Beobachtern der ersten Wahlperiode nicht erwartet worden war.

„Seither haben wir eine Menge erreicht“, findet die derzeitige Vorsitzende Janne Oberdieck. „Einrichtungen wie das Sojus, das Haus der Jugend oder das Jugendparlament sähen ohne unseren Einfluss anders aus. Vom Kreisverkehr an der Baumberger Kirche bis zur Monheimer Kindergartenlandschaft haben wir die Stadt und ihre Entwicklung in den verschiedensten Themenbereichen zehn Jahre lang mit geprägt.“

Für die Partei sei das ein Grund zu feiern. Eingeladen sind Mitglieder, Ehemalige, Unterstützer und Sympathisanten. Ein kleiner Festakt, der sich auch an ein älteres Publikum richtet, sei, so Oberdieck, für Mitte März geplant.

15.01.2009

Metallschrottverwertung im Rheinpark

PETO verlangt Prüfung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Verbunden mit der Forderung an Monheims Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim, eine Sonderratssitzung zur Ansiedlung des Metallschrottverwerters IMR einzuberufen, will PETO außerdem eine Prüfung der geplanten Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erreichen.

Die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel und ihr Ratskollege Daniel Zimmermann hatten am vergangenen Mittwoch Akteneinsicht in den Bauantrag der IMR genommen und von der Stadtverwaltung eine Kopie des Grundstücksvertrags zwischen dem Metallverwerter und der Stadt angefordert, der dem Stadtrat bisher nicht vorgelegt worden war.

„Nach einer genauen Durchsicht der IMR-Bauanträge sowie des mit der Stadt geschlossenen Grundstücksvertrags“, so Zimmermann, „sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die geplante Anlage unbedingt von der Bezirksregierung überprüft werden muss.“ Insbesondere das von den Anwohnern und den umliegenden Betrieben kritisierte Lärmschutzgutachten könne von der Monheimer Stadtverwaltung nicht in ausreichendem Umfang hinterfragt werden.

„Im Rahmen des Grundstücksgeschäfts mit der Stadt hat sich die Firma IMR unserer Vertragsauffassung nach verpflichtet, bis zum 31.12.2008 alle erforderlichen Genehmigungen zu beantragen. Das ist bisher aber nicht geschehen“, so dass die PETO-Forderung gute Aussichten auf Erfolg habe, glaubt Zimmermann. Der Stadtrat solle IMR deshalb in einer Sondersitzung zur Einleitung eines Verfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz verpflichten und andernfalls die Rückabwicklung des Kaufvertrags androhen.

Zimmermann stellt jedoch klar: „Wir sind nicht grundsätzlich gegen die Ansiedlung von IMR. Wir bezweifeln nur, dass in diesem Fall im Monheimer Rathaus objektiv geprüft wird. Der Schutz der Umgebung vor zu großem Lärm oder ungesunden Staubentwicklungen ist ein sehr wichtiges Anliegen und sollte von den Fachleuten der Bezirksregierung genau überwacht werden.“

Kritik übt die PETO-Fraktion außerdem an Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim. Die Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel erklärt: „Die Ansiedlung von IMR ist mittels einer so genannten dringlichen Entscheidung beschlossen worden. Als der Haupt- und Finanzausschuss am 04.09.2008 den Grundstücksverkauf im Nachhinein genehmigen sollte, wurde die Eilbedürftigkeit auch damit erklärt, dass IMR so schnell wie möglich Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz einholen wolle. Wir fragen uns mittlerweile, warum die Stadtverwaltung hier nicht mehr Druck auf IMR ausübt und das Verfahren an die Bezirksregierung abgibt.“

11.01.2009

PETO veranstaltet Hallenfußballturnier

Wie auch im letzten Jahr veranstaltet PETO wieder ein Fußballturnier in der Liselott-Diem-Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Straße in Baumberg.

Die Veranstaltung Beginnt am Samstag, dem 24.01.2009, um 10 Uhr.

Mitmachen können Teams mit 5 - 8 Mitspielerinnen und Mitspielern. Gemischte Teams sind gerne gesehen, also nutzt eure Möglichkeit und tretet an.

Um am PETO-Hallenfußball-Turnier teilzunehmen, muss jedes Team bis spätestens 9.00 Uhr vor Turnierbeginn angemeldet sein. Am Turniertag erheben wir ein Startgeld von 10 € pro Mannschaft.

Für Getränke und eine kleine Stärkung wird gesorgt. Allen Mitspielerinnen und Mitspielern winken Urkunden und den Erst- bis Drittplatzierten jeweils ein Pokal.

Alle weiteren Infos und das Anmeldeformular stehen unter www.peto.de/fussball bereit.

Das PETO-Team freut sich auf euch!

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