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Hier findest du alle Pressemitteilungen, die der PETO-Vorstand oder die PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat herausgegeben haben.
Pünktlich zum Sommerferienbeginn möchte PETO auch in diesem Jahr wieder mit Sport, Livemusik und Würstchen zahlreiche Besucher auf die Bürgerwiese locken. Die traditionelle Beach-Volleyball-Party findet am Freitag, den 16. Juli bereits zum achten Mal statt und bietet ein gewohnt buntes Programm.
Das Beach-Volleyball-Turnier startet um 15 Uhr, bei der die drei- bis vierköpfigen Teams um tolle Preise spielen können. Eine Anmeldung ist dafür nicht erforderlich. Jeder der mitmachen will, sollte bis Turnierbeginn auf der Bürgerwiese Baumberg erscheinen. „Die Spielreihenfolge wird auch erst dann festgelegt. Natürlich ist die Teilnahme kostenlos, und jeder, der gern Volleyball spielt, ist herzlich eingeladen mit zumachen“, erklärt Parteivorsitzender Andreas Piana. Für das leibliche Wohl sorgen kühle Getränke, Würstchen und Pommes Frites.
Am Abend geht das sportliche Ereignis in eine „After-Match“-Party über. Dafür habe die Partei zwei bekannte lokale Bands engagiert. Twilight Train aus Langenfeld besteht aus einem Sänger, zwei Gitarristen, einem Keyboarder, einem Bassisten und einem Schlagzeuger und sorgt mit Progressive Rock und Metal für gute Stimmung. Sounds of the Drain sind waschechte Monheimer. „Die Beachvolleyballparty bietet uns auch immer die Möglichkeit, Nachwuchsbands aus der eigenen Stadt zu unterstützen. Die Stimmung bei den Open-Air-Konzerten ist immer ganz besonders und wir freuen uns schon sehr darauf“, so Piana.
Wenn das Buslinienkonzept geändert wird, bemerkt der gewöhnliche Fahrgast das oft erst, wenn an der nächsten Haltestelle die Fahrpläne ausgetauscht oder der Bus plötzlich unerwartet abbiegt und andere Routen nimmt. Das neue Buslinienkonzept der Stadt hat hingegen schon in den letzten Wochen für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Im Mittelpunkt stand vor allem die veränderte Linienführung im Bereich des Sandbergs.
PETO 30plus! steht hinter den beschlossenen änderungen, möchte sich der Kritik aber dennoch annehmen und ein Forum für Fragen und Anregungen bieten. „An unserem nächsten Themenabend soll es um das neue Linienkonzept der BSM gehen. Wir sehen die Sorgen der Anwohner des Sandbergs vom öPNV abgeschnitten zu werden und möchten dieser Angst mit ausführlichen Informationen entgegentreten. Im Besonderen wollen wir dabei über die Taktung der Busse sprechen“, erläutert Dieter Radenbach vom PETO 30plus!-Vorstand.
In den nächsten Tagen sollen Flyer verteilt werden, die zusätzlich auf die Veranstaltung aufmerksam machen und die Hauptaspekte der Linienänderung noch einmal aufgreifen. Damit wolle man auch auf eine Postkarten-Aktion der SPD eingehen und entstandene Missverständnisse ausräumen. „Die geplanten Linienänderungen im Busverkehr werden auf den SPD-Flyern bewusst sinnverzerrt dargestellt. Wir möchten die Anwohner am Sandberg gerne über die tatsächliche Planung informieren. Als Anwohner haben sie ein Recht dazu“, so Radenbach.
PETO 30plus! gibt es seit nunmehr einem Jahr und schafft über die PETO-Fraktion einen direkten Zugang zur Kommunalpolitik. Dabei stünde man den Jüngeren nicht nur mit Rat und Tat zur Seite, sondern bringe auch aktiv eigene Ideen mit ein. Themenabende wie der zum Buslinienkonzept am Dienstag gäbe es immer wieder, um bestimmte Themen vorzustellen und zu vertiefen. Im vergangenen Jahr habe man bereits ausführlich über den Rheinbogen und die Baumberger Hauptstraße gesprochen. Darüber hinaus treffe man sich alle zwei Monate, um Informationen zu sammeln und weiter zutragen. „Hier gibt es die Möglichkeit über relevante Anliegen zu sprechen, um sie dann auch auf einen weiteren Weg zu bringen. Jeder, der möchte, kann kommen und mitmachen“, lädt Andrea Busse vom PETO 30plus!-Vorstand ein.
Die Idee über das Linienkonzept zu sprechen, wäre bei ihrem letzten öffentlichen Treffen aufgekommen. Nun freuten sich Dieter Radenbach, Andrea Busse, Kerstin Wöhlk und Schriftführerin Anne Hankeln-Lang vom PETO 30plus!-Vorstand wieder auf rege Beteiligung aller interessierten Monheimerinnen und Monheimer.
Der Themenabend zum Buslinienkonzept findet am 13. Juli 2010 um 19 Uhr in der Mensa der Peter-Ustinov-Gesamtschule statt. Alle Monheimer Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
In der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat findet ein Wechsel statt. Ratsfrau Stefanie Isensee legt aus beruflichen Gründen ihr Mandat nieder.
Gerne würde sie die PETO-Fraktion im Stadtrat auch weiterhin vertreten: „Die Arbeit in der Fraktion und im Rat hat mir großen Spaß gemacht. Im Rahmen meiner Ausbildung bin ich allerdings derart eingebunden, dass ich der verantwortungsvollen Ratsarbeit zeitlich nicht mehr gerecht werden kann.“, bedauert die 19-Jährige.
Über einen Platz im Rat freue sich nun Nachrücker Andreas Piana. Der 21-Jährige macht eine Ausbildung zum Immobilienkaufmann und engagiere sich seit letztem Jahr in der Fraktion, im Stadtplanungsausschuss und im VHS-Beirat. Seine Freizeit verbringe Andreas gern mit Sport. Auf Ski fahren, Bowling, Kraftsport oder Joggen verzichte er aber gern für seinen Posten als Ratsherr.
Wer Entwicklungshilfe in seinem freiwilligen sozialen Jahr leisten möchte, braucht vor allem drei Dinge: Zeit, Kraft und finanzielle Unterstützung. In der PETO hat der Krankenpfleger Matthias Raue nun Unterstützung gefunden.
„Wenn sich junge Menschen für soziale Projekte einsetzen wollen, sollte es keine Frage des Geldes sein, ob sich dieses soziale Engagement umsetzen lässt oder nicht“, findet stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Vor einiger Zeit habe sich Matthias Raue mit seinem Projekt in der Fraktion vorgestellt und sofort alle Mitglieder mit seinem Vorhaben begeistert. Ende August wolle der 28-Jährige nach Mexiko aufbrechen, um dort ein Jahr lang mit Straßenkindern zu arbeiten, soziale Strukturen zu zeigen, mit ihnen zu kochen, essen, spielen und leben. „Ich möchte ihnen helfen, ein Leben zu erfahren, das eine würdige Zukunft hat“, erklärt der motivierte Freiwillige. In Mexiko sei er bereits zweimal gewesen und von Land und Leuten fasziniert. Mit dem gemeinnützigen Verein ICJA habe er nun eine Organisation, die weltweite Freiwilligendienste zur Förderung der interkulturellen Verständigung ermöglicht. Da ICJA nicht nur Deutschen, sondern auch ausländischen Freiwilligen in Deutschland die Chance zum sozialen Engagement gibt, müssen die Freiwilligen sich selbst um einen Teil der Finanzierung kümmern. Zwei Drittel der anfallenden Kosten können durch Spenden abgedeckt werden, pro Monat müsse Raue aber trotzdem 150 Euro aufbringen. Durch das Spendensammeln solle auch gelernt werden, sein Projekt vorzustellen und zu vertreten. In der Fraktionssitzung habe das schon wunderbar geklappt und ein komplettes Monatsgehalt sei prompt überwiesen worden.
„Das ist wirklich eine gute Sache, in der wir Matthias gerne unterstützen. Wir wünschen ihm eine erfahrungsreiche Zeit in Südamerika. Die Kinder- und Jugendförderung ist für uns ein zentrales Anliegen, das nicht schon am Ortsausgangsschild aufhört“, so Risse. Sobald Raue mit der Arbeit anfange, werde es regelmäßig Projektberichte mit Rezepten, Bildern und Informationen geben. Die PETO-Mitglieder freuen sich schon auf diese Lektüre.
Dass PETO der Monheimer Sport sehr am Herzen liegt, wurde in der Vergangenheit zur Genüge kund getan. Beim jährlich stattfindenden PETO-Fußballturnier am Sonntag konnten die jungen Politiker dann unter anderem beweisen, wie sportlich sie wirklich sind. „Wir machen das seit vielen Jahren und die Veranstaltung wird auch immer sehr gut angenommen. Die Teams sind meist gemischt und immer richtig gut. Unsere Mannschaft hat auf jeden Fall noch nie den eigenen Pokal mit nach Hause genommen“ erzählt die ehemalige Vorstandsvorsitzende Janne Oberdieck und lacht.
Acht Mannschaften und insgesamt über 60 begeisterte Fußballspieler hatten in der Liselott-Diem-Sporthalle in Baumberg um die begehrten Trophäen gespielt. Neben den Mannschaften „SKFM Jugendclub“, „Imperium Gerresheim“, „Lokomotive Baumberg“ und der „JU und Friends“ seien auch bekannte Teams wieder angetreten. Die „Rheinischen Chlorjunkies“, die „Holzweger“ und der „VfgL Rheinland“ kämen jedes Jahr wieder. „Hier stimmt einfach alles. Die Atmosphäre ist immer super, das wird gut organisiert und im Vordergrund steht einfach der Spaß“, freut sich der 25-jährige Steppke vom VfgL.
Am Ende warten auf die „Rheinischen Chlorjunkies“ ein dritter und auf die „Holzweger“ ein zweiter Pokal. Den Sieg trägt der VfgL Rheinland nach Hause. „Das war wirklich eine schönes Turnier.“, freut sich der neue Vorstandsvorsitzende Andreas Piana. Gemeinsam mit Kai Paulmann, Brinja Noth, Karsten Köchling, Jens Timmermann und Florian Große-Allermann freue er sich über die achte Platzierung.
Als sich PETO vor elf Jahren gründete, sprach die Partei vor allem Jugendliche an, die aktiv in der Kommunalpolitik mitmischen wollten. Heute, elf Jahre und drei beachtliche Wahlergebnisse später, beweist die Partei, dass man nicht nur für engagierte Schülerinnen und Schüler die Junge Alternative darstellt. Seit Juni 2009 gibt es „Peto30plus!“ für „die Junggebliebenen“, die verschiedene politisch relevante Themen diskutiert und darüber hinaus beratend zur Seite steht. „Wir wollen mehr tun, als PETO nur sympathisch zu finden. Wir wollen den direkten Zugang zur Kommunalpolitik suchen, uns und unsere Ideen aktiv einbringen und den jüngeren Aktiven mit Rat und Tat zur Seite stehen“ erklärt Dieter Radenbach vom frisch gewählten AG 30plus! Vorstand. Denn PETO habe schließlich für alle Altersgruppen etwas zu bieten.
Am 5. Mai soll es nun einen für alle offenen Gesprächskreis geben, um noch mehr interessierten Monheimer Bürgern die Chance zu geben, sich einzubringen. „Wir haben uns jetzt mit einem Vorstand organisiert und möchten uns in diesem Rahmen erstmalig vorstellen und Informationen sammeln. Was liegt den Monheimern auf dem Herzen, was ist da politisch interessant, welche Ansatzpunkte können wir noch verbessern; das ist wichtig für uns. Jeder, der möchte, kann kommen und mitmachen“ erläutert Andrea Busse, ebenfalls Mitglied des 30plus! Vorstandes, den Zweck des Gesprächskreises. Nach dem ersten Treffen sei ein fester Turnus von 2 Monaten geplant. Neben den regelmäßigen Treffen sind weitere themenbezogene Treffen außerhalb der Reihe geplant.
Anfang Mai könnten dann Themen wie die Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße, der Bau des Rathauscenters III oder die Weiterführung der Rheinpromenade in Richtung Baumberg auf der Tagesordnung stehen. „Mit vielen Themen haben wir uns bereits eingehend beschäftigt und können da sicher auch noch einmal die ein oder andere Hintergrundinformation geben“, so Dieter Radenbach.
Neben Dieter Radenbach, Andrea Busse, Kerstin Wöhlk und Schriftführerin Anne Hankeln-Lang werde auch ein Mitglied aus dem PETO-Vorstand dabei sein. Auf die Fähigkeiten und Erfahrungen der älteren Mitglieder möchte mittlerweile niemand der Jüngeren mehr verzichten. Was in der AG besprochen werden würde, fließe dann auch in die Arbeit in den städtischen Ausschüssen und Gremien ein. Und besprochen werde das, was die 30Plusler wichtig finden.
Die erste Peto30plus!-Gesprächsrunde findet am 5. Mai um 19 Uhr in der Gaststätte „An d’r Kapell“ statt. Jeder interessierte Monheimer Bürger ist herzlich eingeladen.
Auf ihrem Parteitag hat die Monheimer Jugendpartei PETO einen neuen Vorstand gewählt. Die 35 anwesenden Mitglieder, die in den Saal der Volkshochschule zusammen gekommen waren, mussten dabei sieben Vorstandsposten neu besetzen. Durch das Kommunalwahlergebnis vor einem halben Jahr haben einige Vorstandsmitglieder neue Aufgaben in der Fraktion übernommen. Deswegen treten diese Mitglieder in der Vorstandsarbeit kürzer. In ihren Posten blieben: Max Riedel (stellvertretender Kassierer), Michael Strauss (Beisitzer) und Sven Timmermann (Beisitzer).
Änderungen gab es bei den Posten des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden, des Kassierers, der Schriftführung, der stellvertretenden Schriftführung und zwei Beisitzer:
Zum neuen Vorsitzenden wurde Andreas Piana ohne Gegenstimmen gewählt. Der 22-jährige befindet sich zurzeit in den letzten Zügen seiner Ausbildung zum Immobilienkaufmann und wird im Oktober sein duales Wirdschaftsstudium beginnen. In der PETO war er im Sommer Kandidat für die Kommunalwahl und ist seit Oktober als sachkundiger Bürger für die Fraktion tätig. Im Vorstand löst er Janne Oberdieck von seinem Posten als Vorsitzende ab, die nach der Kommunalwahl im Oktober für die Fraktion in den Stadtrat gezogen ist und sich dort mehr auf ihre Arbeit konzentrieren möchte.
Für Lucas Risse, der den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden innehatte, rückt Brinja Noth nach (eine Gegenstimmen bei einer Enthaltung). Die 20-jährige Studentin ist seit Oktober 2009 als sachkundiger Bürger für die Fraktion tätig.
Der Posten des Kassierers ist mit Kai Paulmann (22 Jahre) neu besetzt worden. Allerdings ist der Auszubildende zum Einzelhandelskaufmann bereits seit einem halben Jahr Mitglied der PETO.
Zur Schriftführerin wurde Bianca Rosenstetter gewählt. Die 17-jährige ist bereits seit einem Jahr im Vorstand tätig und war vorher stellvertretende Schriftführerin. Auf diesen Posten wurde Elena Balmes (16 Jahre) neu gewählt.
Neu im Vorstand ist auch Torsten Kinzel (20 Jahre) der als Beisitzer in den Vorstand gewählt wurde. Torsten Kinzel ist bereits seit längerem Mitglied der PETO und seit der Kommunalwahl sachkundiger Bürger in der Fraktion.
Auf den anderen Beisitzerposten wurde Janne Oberdieck gewählt. Die ehemalige Vorstandsvorsitzende tritt in der Vorstandsarbeit kürzer steht aber als Beisitzerin weiterhin für die Arbeit zur Verfügung.
Neben den Vorstandswahlen beschäftigte sich der Parteitag unter anderem auch mit der Finanzplanung für 2010. Weiterhin wurde eine Satzungsänderung beschlossen.
Anschließend informierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lucas Risse die PETO Mitglieder noch zu aktuellen Themen aus der Fraktion. Hier wurde unter anderem über Sportstättenkonzept, den Ausbau der Ogata in den Grundschulen, den Monheimer Haushalt und die Zukunft des kommunalen Kinos diskutiert.
Abschließend stellte sich unter dem Punkt sonstiges der neu gegründete Vorstand der AG 30plus! vor, in welchem als gleichberechtigte Mitglieder Dieter Radenbach, Andrea Busse, Kerstin Wöhlk und als Schriftführerin Anne Hankeln-Lang sitzen.
Die Verabschiedung eines Sportstättenkonzepts, mit dem alle im Rat vertretenen Parteien zufrieden sind, hat sich in den letzten Jahrzehnten als äußerst schwierig erwiesen. Umso größer fällt bei der PETO-Fraktion nach eigenem Bekunden die Erleichterung darüber aus, dass es vor Ostern zu einem klaren Ratsbeschluss gekommen ist. Das Sportstättenkonzept 2010 sei eine große Chance für den Monheimer Sport, die man jetzt nutzen müsse.
Letzte Kritikpunkte seien leicht zu entkräften. Die Entwicklung der benötigten Wohnbaueinheiten innerhalb der letzten Jahre habe gezeigt, dass neue Wohnbauflächen dringend erforderlich seien. Um zu verhindern, dass die Stadt über die demografische Entwicklung hinaus weiter schrumpfe und zu garantieren, dass man auch in Zukunft attraktive Möglichkeiten für Neubürger anbieten kann, sei es erforderlich neue Wohnbauflächen zu schaffen und die Bezirkssportanlage um einige hundert Meter zu verschieben. Mit den so durch das Bauland gewonnenen Einnahmen werden die übrigen Maßnahmen refinanziert. Die Bebauung belaufe sich zudem auf lediglich 100 und nicht wie ursprünglich geplant 500 Wohneinheiten. Jenes sei durch die Beschränkung im Flächennutzungsplan auch so fixiert worden.
„Ein weiteres besonders wichtiges Argument sind die neuen Möglichkeiten, die die neue Bezirkssportanlage Baumberg-Ost für den Baumberger Sport bietet“, erklärt stellvertretender PETO-Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Das neue Spielfeld werde ein Kunstrasenplatz und der BTSC könne nun erstmalig regelmäßig auf einer Kunststofflaufbahn und einer eigenen Wurfanlage trainieren. Die Infrastruktur biete weiterhin gute Sport- und Freizeitmöglichkeiten in diesem Gebiet. Viele Baumberger Anwohner profitieren zudem von einer Anlage vor der eigenen Haustür, da das komplette österreich-Viertel an den Sportplatz grenze. „Befürchtungen hinsichtlich der Lärmbelastung sind da gänzlich unbegründet“, kann Risse beruhigen. Die Stadtverwaltung habe glaubhaft darstellen können, dass die entstehende Geräuschbelastung weit unter der der wenigen Meter entfernten Autobahn bliebe.
Als „kaum tragbar, sehr kompliziert und nicht ohne weiteres durchzuführen“ wird hingegen der von der CDU vorgeschlagene Umbau am Kielsgraben beschrieben. Das Konzept würde hier um einiges teurer werden und sei schlichtweg nicht zu finanzieren. Die so entstehende Finanzierungslücke von 500.000 Euro am Kielsgraben würde vermutlich auf Kosten des FC Monheim gehen. „Das kann keiner wollen und macht eine Realisierung einer Bezirkssportanlage am Standort Kielsgraben schlichtweg unmöglich“, erklärt der PETO-Vize.
Abgesehen von der unsicheren Finanzierung sei fraglich, ob man hier überhaupt Baurecht bekäme. Die Realisierung am Kielsgraben könne sich dann auch durch die notwendigen Verfahren noch über mehrere Jahre hinziehen. „Für den Sport der Stadt liegt uns im Interesse der Bürger aber eine möglichst zügige und durchdachte Durchführung am Herzen, um den Monheimer und Baumberger Sportvereinen Sicherheit garantieren zu können. In dem nun beschlossenen gesamten Konzept sehen wir eine gute Lösung und eine gute Chance für die Sportvereine unserer Stadt“, erklärt Risse zuversichtlich.
Wie auch im letzten Jahr veranstaltet PETO wieder ein Fußballturnier in der Liselott-Diem-Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Straße in Baumberg. Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, dem 25.04.2010, um 9 Uhr.
Mitmachen können Teams mit 5 - 8 Mitspielerinnen und Mitspielern. Gemischte Teams sind gerne gesehen, also nutzt eure Möglichkeit und tretet an. Um am PETO-Hallenfußball-Turnier teilzunehmen, muss jedes Team bis spätestens 9.00 Uhr vor Turnierbeginn angemeldet sein.
Am Turniertag erheben wir ein Startgeld von 10€ pro Mannschaft. Für Getränke und eine kleine Stärkung wird gesorgt. Allen Mitspielerinnen und Mitspielern winken Urkunden und den Erst- bis Drittplatzierten jeweils ein Pokal.
Alle weiteren Infos und das Anmeldeformular stehen unter www.peto.de/fussball bereit.
Das PETO-Team freut sich auf euch!
Mit ihren jüngst präsentierten Sparvorschlägen versucht die CDU nach eigenen Angaben Weichen für den Wachstumsexpress zu stellen. PETO-Fraktionschefin Lisa Riedel begegnet den Vorschlägen jedoch mit Kritik, denn bislang befördere jener Express nur heiße Luft und alte Hüte.
Bei den Christdemokraten spielten Mehreinnahmen bei Grund- und Einkommenssteuer eine entscheidende Rolle der vermeintlichen Sparvorschläge. „Mehreinnahmen sind aber keine Einsparungen“, macht Lisa Riedel deutlich. Ergebnisverbesserungen für den städtischen Haushalt müssten sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite betreffen. Das von der Stadtverwaltung vorgelegte Maßnahmenpaket halte diese Balance ein.
Zusätzliche Einnahmen, die sich die CDU in Bezug auf Baumberg-Ost und den Krämersee verspreche, würden ohnehin realisiert. „Beide Gebiete wollen wir behutsam entwickeln“, so Riedel, „allerdings mit Augenmaß auf den erforderlichen Flächenverbrauch.“ Für ein kleines Gebäude am Abenteuerspielplatz, das die CDU einsparen wolle, sei noch gar kein Geld veranschlagt worden. Mit einer Absage an die Investition in die Einrichtung könne also auch nicht gespart, beziehungsweise der Fehlbetrag der Stadt gemindert werden.
Von der Zertifizierung „Mittelstandsfreundliche Kommune“ habe man ebenfalls ein klares Bild: „Die Zertifizierung ist Schmuck, dessen Wirkung unbelegt ist und den wir uns nicht leisten können.“ Die PETO-Fraktion sei der Meinung, dass Monheim auch ohne Zertifikat mittelstandsfreundlich sein könne. „Die Firmen achten darauf, wie gut sie beraten werden, wie schnell Genehmigungen erteilt werden oder ob Handwerkerrechnungen zügig bezahlt werden“, sagt Riedel, „aber nicht darauf, ob im Rathaus ein gerahmtes Zertifikat hängt.“ Die entsprechenden Ressourcen brauche man für das dringend benötigte Citymanagement. „Hier vergisst die CDU das Sparen, indem sie auch noch eine Imagekampagne fordert, die laut Stadtverwaltung zusätzliche Kosten verursacht“, so Riedel.
Die Vorschläge der CDU betrachtet Riedel deshalb als unsolide. Deren Haltung zum Kino brächte das auf den Punkt: „Allen Fraktionen ist die Unmöglichkeit der Finanzierung auf Grund der Haushaltslage bewusst. Deshalb hat keine Fraktion - auch nicht die CDU - beantragt das Geld wieder in den Haushalt einzustellen. Während Brühland das Kino nur fordert, haben wir einen Antrag mit einem Finanzierungskonzept ausgearbeitet und eingereicht“, betont die Fraktionschefin. Das kommunale Kino sei 2009 sehr gut angenommen worden. Ab 2010 sei der Verein Marke Monheim e.V. bereit, das Projekt fortzuführen. So böte sich eine Möglichkeit den städtischen Haushalt zu entlasten. Nun sei man sehr gespannt, ob die CDU ihren Worten auch Taten folge lasse, indem sie zustimmt.
Die Sparmaßnahmen der CDU in Sachen Ulla-Hahn-Haus stoßen bei der PETO-Fraktion auf Unverständnis und Kritik. Die 400.000 Euro Investitionskosten seien keinesfalls, wie von der CDU dargestellt „verzichtbar“, sondern absolut notwendig für die Errichtung des Sprachförderzentrums. Neben den Projekten MoKi und MoMo stelle das Projekt Ulla-Hahn-Haus eine weitere wichtige Säule zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder dar. „Kinder- und Familienfreundlichkeit ist eines unserer Hauptziele. Das Ulla-Hahn-Haus und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Sprachförderung für Kinder, die über sehr geringe Sprachkenntnisse verfügen, als auch für solche, die zusätzlich sprachlich-intellektuelle Anreize bei Hochbegabung erhalten können, liegen uns deshalb ganz besonders am Herzen. Daher werden wir uns weiterhin für das Projekt am geplanten Standort einsetzen“, so Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO.
Zudem gäbe es die Möglichkeit 200.000 Euro von der Landesförderung zu beziehen, die die einzigartige Einrichtung möglich machten. „Damit wäre ein großer Schritt für das Förderprogramm getan, das gerade in einer Hauptstadt des Kindes mit voller Unterstützung rechnen können muss“ ergänzt Riedel.
Ulla Hahn gehöre zu den bedeutendsten deutschen Lyrikern der Gegenwart und habe mit zehn Gedichtbänden, drei Romanen und einem Erzählband ihr schriftstellerisches Können unter Beweis gestellt. Am bekanntesten ist der autobiographische Roman „Das verborgene Wort“, in dem sie anschaulich ihre Kindheit und Jugend in Monheim/Dondorf beschreibt. In ihrem Werk weckt der Großvater bei der Protagonistin eine unbeschreibliche Liebe zu Geschichten mit deren Hilfe ihr es gelingt in die Welt auszubrechen. „Ulla Hahn ist die zur Zeit berühmteste Monheimerin. Besonders ihr gegenüber wäre es eine katastrophale Peinlichkeit, das begonnene Projekt nicht fortzusetzen“ betont die Fraktionschefin. Ebenso wie Protagonistin Hildegard solle sich auch den heutigen Monheimer Kindern eine Möglichkeit in einmaliger Atmosphäre geben Sprachbarrieren zu überwinden und „auszubrechen“.
Ein weiterer besonderer Aspekt des Projektes sei die Idee ältere Menschen aktiv in die sprachliche Erziehung mit einzubeziehen. Jene könnten nach ihrer Pensionierung als Lehrer und Betreuer wertvolle Erfahrungen weitergeben. „Das hat einen ganz besonderen Charme. Dieses Zusammentreffen von Jung und Alt in der Einrichtung ist ein unglaublicher Gewinn für ein neues und sehr wichtiges Generationsverständnis“, erklärt Riedel. Das Ulla-Hahn-Haus als Sprachförderzentrum stelle somit ein unverzichtbares Projekt für die Verbesserung der Bildungschancen für Monheimer Kinder dar.
Kaum Spielraum für freiwillige Maßnahmen
Angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt Monheim sei nach Ansicht der PETO -Fraktionsvorsitzenden Lisa Riedel die Positionierung von SPD und CDU zu den vorgeschlagenen Sparmaßnahmen der Verwaltung nicht nachvollziehbar. Noch bei der Haushaltseinbringung hätten beide Parteien Sparvorschläge gefordert, die jetzt vorlägen. Für Riedel gehöre nun dazu, in den sauren Apfel zu beißen und diesen Einsparungen auch tatsächlich zuzustimmen. Die gespielte Empörung der einstigen Regierungsparteien über die Sparvorschläge sei ihrer Meinung nach reiner Populismus. Nach inzwischen drei Sparpaketen in den letzten 5 Jahren sei für alle Beteiligten klar gewesen, dass die kommenden Einschnitte schmerzhaft sein würden.
Der Haushalt der Stadt lasse mit einem Fehlbetrag von rund 21 Mio. Euro laut Riedel jedoch kaum Spielraum für freiwillige Maßnahmen. Um freiwillige Angebote für Jugendliche überhaupt erhalten zu können, müsse ihr Umfang zurückgefahren werden.
Damit beispielsweise das beliebte kommunale Jugendkino den Sparmaßnahmen nicht gänzlich zu Opfer fallen muss, hat die PETO-Fraktion für den nächsten Stadtrat einen Antrag eingereicht, laut dem die Verwaltung die Finanzierung mittels Sponsoren sicherstellen soll.
Riedel: “Insbesondere die aus CDU-Reihen angestimmte Vergeblichkeitsdiskussion, nach der sie den Sparmaßnahmen nicht zustimmen würde, weil der Spareffekt gemessen am Fehlbetrag kaum ins Gewicht fallen würde, verbietet sich vor unserer katastrophalen Haushaltslage.“ Ihrer Meinung nach müssten alle Posten – auch unterhalb der Zehntausendergrenze – auf den Prüfstand. Verwaltung und Rat seien verpflichtet, jede Einsparung zu realisieren. Jeder Euro Schulden, den die Stadt zusätzlich auftürme, sei Belastung für die Bürgerinnen und Bürger von morgen, also der jetzigen Kinder und Jugendlichen. „Eine Politik mit Verantwortung für die Zukunft dieser Stadt,“ erläutert Riedel, „zeichnet sich nicht dadurch aus – wie von SPD und CDU derzeit betrieben – lediglich Sparmaßnahmen abzulehnen, ohne eigene Vorschläge zu präsentieren.“
PETO wolle zudem in jedem Fall die 3 1/2 zusätzlichen OGATA-Gruppen schaffen. Doch das Verhalten von CDU und SPD bei den Haushaltsplanberatungen gefährde dieses wichtige Vorhaben, da ohne die von der Verwaltung vorgeschlagenen Anpassungen der Satzung die zusätzlichen Gruppen nicht zu finanzieren seien, so Riedel. Alle Parteien hätten von ihren Wählern den Auftrag erhalten, sich konstruktiv an der Lösung bestehender Probleme der Stadt zu beteiligen. PETO sei dazu bereit.
In seiner Neujahrsrede forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tim Brühland, die unverzügliche Vermarktung des gesamten Plangebiets Baumberg-Ost. „Tatsache ist, dass ein so großes Gebiet nicht auf einen Schlag vermarktet werden kann“, entgegnet PETO-Fraktionsvorsitzende, Lisa Riedel. Aus diesem Grund seien auch die Behauptungen der CDU, das Haushaltsloch mit Einnahmen aus der Einkommenssteuer stopfen zu können, unrealistisch. Richtig sei, dass zur Stadtentwicklung auch die Ausweisung neuer Wohngebiete gehören würde, so die Planungsexpertin der PETO. Ihre Fraktion wolle dafür jedoch nicht innerhalb kürzester Zeit den einzigen verbleibenden Entwicklungsraum der Stadt opfern, sondern zunächst innerstädtische Brachen weiterentwickeln. Erst nach und nach sei eine Ausweisung des Bebauungsgebiets Baumberg-Ost nötig und möglich, da die Flächen andernfalls nicht nachgefragt werden würden oder zumindest unter einer starken Entwertung leiden müssten.
Enttäuscht zeigt sich die PETO-Frontfrau von dem destruktiven Signal der Neujahrsrede: „Offensichtlich ist Herr Brühland nicht in der Lage die CDU tatsächlich zu erneuern.“ Anstatt alte Zöpfe abzuschneiden, hingen die Christdemokraten weiterhin an gescheiterten Konzepten. Beispiel dafür sei das Sportstättenkonzept. Hier nutze Herr Brühland die Angst der Vereine, um Stimmung gegen eine dezentrale Sportplatzlösung zu machen. „Die CDU spielt mit falschen Karten. Sie klammert nicht nur die Tatsache aus, dass ihr Konzept ein Fehlbetrag von rund 1,5 Mio € entgegen stand, sondern auch, dass sie in mehreren Abstimmungen dazu unterlag, obwohl die Stimmen von CDU und FDP für eine Entscheidung eigentlich hätten genügen müssen.“ Dies sei ein eindeutiges Zeichen dafür, dass das Konzept nicht von der ganzen Partei mitgetragen wurde. Riedel ist es daher unverständlich, dass Tim Brühland sich nach wie vor an diese überholte Variante klammere. Mit dem Jahreswechsel sollten die Christdemokraten vielmehr realisieren, dass der Wahlkampf zu Ende sei. Nun sei es an der Zeit sich der Realität zu stellen und sich für neue Lösungen zu öffnen.
Die Verwaltung arbeite zurzeit mit Hochdruck an einem Sanierungs- und Finanzierungskonzept im Sinne einer dezentralen Sportplatzlösung. Dabei solle auch ein vollwertiger Ersatz für den Sportplatz am Kielsgraben berücksichtigt werden. Im Sinne der Stadt wäre es wünschenswert, wenn auch die CDU-Fraktion Diskussionen zukünftig sachlicher führen würde.
PETO veranstaltet wieder Beachvolleyball-Turnier
Themenabend von PETO 30plus! zum neuen Buslinienkonzept
PETO-Fußballturnier wieder ein großer Erfolg
Peto30plus! plant Gesprächsrunde
Parteitag holt neue Leute in die Spitze
PETO plädiert für Sportplatz an der Wolfhagener Straße
PETO veranstaltet Hallenfußballturnier
PETO will weiterhin in Ulla-Hahn-Haus investieren
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