Anträge & Stellungnahmen
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Anträge & Stellungnahmen
Einen kleinen überblick über unsere Arbeit im Stadtrat und den Ausschüssen geben dir die Anträge, die wir bisher gestellt haben. Teilweise handelt es sich dabei um ganz eigene Ideen, teilweise aber auch um Änderungsanträge, die sich auf Vorschläge der Stadtverwaltung oder Vorschläge anderer Fraktionen beziehen.
Bestimmt wirst du feststellen, dass es bei vielen unserer Anträge gar nicht um Jugendpolitik im eigentlichen Sinn geht. Das liegt daran, dass wir uns eben nicht nur mit Jugendthemen beschäftigen, sondern auch eine Meinung zu ganz vielen Bereichen der städtischen Politik haben. Dazu zählen Kindergärten und Schulen genauso wie Verkehr, Umwelt oder Soziales.
Neben unseren Anträgen findest du in dieser Übersicht außerdem noch andere Texte, zum Beispiel die jährlichen Reden zum städtischen Haushaltsplan sowie Stellungnahmen zu aktuellen politischen Diskussionen. Wenn du mehr über ein bestimmtes Thema erfahren möchtest, das hier nicht aufgeführt ist, dann sprich uns doch einfach direkt darauf an.
21.11.2012
Antrag der PETO-Fraktion: Programm zur Schulhofumgestaltung
Wir haben neben den gemeinsamen Anträgen mit der SPD auch einen eigenen Antrag zur Umgestaltung der Monheimer Schulhöfe gestellt. Bis Ende 2015 sollen alle Schulhöfe der Grundschulen und weiterführenden Schulen modernisiert sein.
Programm zur Schulhofumgestaltung
21.11.2012Gemeinsamer Antrag mit der SPD
Zu den Haushaltsplanberatungen 2013 haben wir mit der SPD zwei gemeinsame Anträge gestellt. Im ersten Antrag wollen wir die Kitagebühren innerhalb der nächsten drei Jahre schrittweise komplett abschaffen.
Antrag „Abschaffung der Kitagebühren“
21.11.2012Gemeinsamer Antrag mit der SPD
Im zweiten gemeinsamen Antrag mit der SPD zu den Haushaltsplanberatungen 2013 beantragen wir, die Planungen zur Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße wieder aufzunehmen und im Jahr 2014 umzusetzen.
Antrag „Umgestaltung der Baumberger Hauptstraße“
28.03.2012Haushaltsrede 2012
Auch in diesem Jahr hat Lisa wieder die Haushaltsrede der PETO-Fraktion gehalten. Der Haushalt 2012 wurde am 28.03. einstimmig im Rat beschlossen. Hier könnt ihr Lisas Rede nochmals nachlesen.
06.03.2012Gemeinsamer Antrag mit der SPD zum Haushalt 2012
Für den diesjährigen Haushalt haben PETO und die SPD einen gemeinsamen Antrag gestellt. Er beinhaltet verschiedene Investitionen, welche wir durchführen wollen. Diese sollen allerdings ausschließlich durch Zinsersparnisse gegenfinanziert werden.
Antrag: „Nachhaltigkeit fördern, Zukunftschancen sichern“
06.04.2011Haushaltsrede 2011
Am 06.04.2011 wurde im Rat der Haushalt verabschiedet. Alle Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden, hier könnt ihr Lisas lesen.
18.03.2011Offener Brief an Herrn Anhut (FDP)
In ihrem offenen Brief stellt Lisa ihre Position zum offenen Brief von Herr Anhut (03.03.2011) dar.
20.03.2011Zeitungsanzeige 2010
im Wochenanzeiger veröffentlichten wir eine Zeitungsanzeige über unsere Erfolge des vergangen Jahres.
Zeitungsanzeige im Wochenanzeiger
18.11.2010Offener Brief an Herrn Brühland(CDU)
Mit unserem offenen Brief reagieren wir auf die Zeitungsanzeige der CDU im Monheimer Wochenanzeiger vom 13.11.2010.
23.03.2010Haushaltsrede 2010
In der Ratssitzung am 23.März 2010 wurden die Haushaltsreden der Parteien vorgetragen. Hier ist die Rede von unserer Fraktionsvorsitzenden Lisa Riedel.
15.03.2010Antrag der PETO-Fraktion: Vergünstigungen JuLeica
Mit diesem Antrag soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, die Einführung von Vergünstigungen für Inhaber der Jugendleiter-Card zu prüfen.
Vergünstigungen mit der JuLeica
08.03.2010Antrag der PETO-Fraktion: Erhalt des kommunalen Kinos
Trotz des Sparzwanges und den Bedingungen des Haushaltsicherungskonzeptes versuchen wir auch weiterhin das von uns lange geforderte Kino zu erhalten.
11.08.2009gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Bürgerbegehren
In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD und den Grünen baten wir um eine Ratssondersitzung, zur Debatte und Abstimmung über das Bürgerbegehren zum Sportstättenkonzept.
gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Bürgerbegehren
10.06.2009PETO-Antrag: Alternierendes Parken auf der Sandstraße
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt die Möglichkeit der Verkehrsberuhigung durch alternierendes Parken auf der Sandstraße zu prüfen.
Alternierendes Parken auf der Sandstraße
06.05.2009gemeinsame Stellungnahme mit CDU, SPD, Grünen und FDP zu Hammesfahr
Gemeinsam mit der CDU, der SPD, den Grünen und der FDP bestätigten wir schriftlich, dass das Betriebsgelände von Hammesfahr unserer Meinung nach mit einem Bahnanschluss erschlossen werden sollte und befürworteten die Option einer Ratssondersitzung zur schnellen Umsetzung der Erschließung.
01.04.2009gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Sportstättenkonzept
Die Stadtverwaltung wurde erneut von uns, der SPD und den Grünen beauftragt eine Detailplanung unseres Sportstättenkonzeptes auszuarbeiten, welches einen Erhalt und die Sanierung aller Sportstätten in Monheim und Baumberg vorsieht.
weiterer Antrag mit SPD und Grünen zum Sportstättenkonzept
01.04.2009Haushaltsrede 2009
In ihrer Rede zum Haushaltsplan 2009 vergleicht Lisa Riedel die Situation der städtischen Finanzen mit dem steinigen Weg eines Bergsteigers. Trotzdem sei das Ziel erreichbar, weshalb die PETO-Fraktion dem Haushaltsplan zustimmt.
26.02.2009weiterer gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung
In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD, den Grünen und der FDP haben wir in der Ratssitzung vom 26.02.2009 den in unserem Auftrag von der Stadtverwaltung ausgearbeiteten Aufstellungsbeschluss für einen verträglichen Bebauungsplan im Rheinpark konkretisiert.
weiterer gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung
03.02.2009Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister
Unserer Meinung nach hat die Stadtverwaltung der Firma IMR im Grundstückskaufvertrag unzulässige Zugeständnisse hinsichtlich der Befreiung von Immissionsgrenzen gemacht. Diese wollen wir vom Landrat prüfen lassen.
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister
03.02.2009Rede von Lisa Riedel zur IMR-Ansiedlung
In ihrer Rede vor dem Monheimer Stadtrat begründet unsere Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel den gemeinsam mit der SPD, den Grünen und der FDP eingebrachten Antrag.
Rede von Lisa Riedel zur IMR-Ansiedlung
03.02.2009gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung
In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD, den Grünen und der FDP wollen wir im Rheinpark eine Entwicklung erreichen, die mit der Umgebung verträglich ist.
gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und FDP zur IMR-Ansiedlung
15.01.2009PETO-Antrag: Einforderung eines BImSchG-Antrags von IMR
Der Stadtrat soll den Metallschrottverwerter IMR dazu auffordern für den geplanten Betrieb im Rheinpark einen Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu stellen.
Einforderung eines BImSchG-Antrags von IMR
03.12.2008gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen zum Sportstättenkonzept
Der gemeinsame Antrag von SPD, PETO und den Grünen sieht den Erhalt des Monheimer Jahnstadion bei gleichzeitiger Sanierung aller Sportanlagen vor.
11.09.2008PETO-Antrag: Schaffung von Proberäumen für Bands
Ein Antrag an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport soll die Stadtverwaltung mit der Schaffung von Proberäumen für Bands beauftragen.
Schaffung von Proberäumen für Bands
01.09.2008PETO-Antrag: Größenangleichung der Eingangsklassen in Baumberg
Durch die unterschiedlichen Größen der ersten Grundschulklassen in Baumberg ergibt sich zwischen den Schulen ein Ungleichgewicht in der Zuteilung der Lehrerstellen. Eine Begrenzung der Klassengrößen soll die Lernbedingungen für alle Kinder verbessern.
Größenangleichung der Eingangsklassen in Baumberg
03.04.2008Haushaltsrede 2008
In ihrer Rede zum Haushaltsplan 2008 stellt Lisa Riedel „Bewegung in der Stadt“ fest: Mo.Ki wird weiterentwickelt, das Rathauscenter III kommt und mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement wird endlich auch für die Zukunft gespart.
20.02.2008PETO-Antrag: Standards für Bolzplätze per Satzung sichern
Nachdem wir uns alle Monheimer und Baumberger Bolzplätze angesehen hatten, sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass vor allem im Bereich der LEG Verbesserungspotential gegeben ist. Die Stadt soll deshalb verbindliche Standards zur Bolzplatzpflege entwickeln.
Standards für Bolzplätze per Satzung sichern
07.02.2008PETO-Antrag: Müllabfuhr mittelfristig kommunalisieren
Wenn die Abfallsammlung ab 01.01.2009 ausgeschrieben wird, dann soll das unserer Ansicht nach lediglich für vier Jahre geschehen. In der Zwischenzeit hat die Stadtverwaltung genug Zeit, sich darum zu kümmern, dass die Tonnen anschließend von den Städtischen Betrieben geleert werden können.
21.03.2007Haushaltsrede 2007
Mit 50 Minuten eine echte Rekordrede. In ihrer ersten Haushaltsrede nutzte Lisa Riedel die alljährlich wiederkehrende Möglichkeit der Generalaussprache und präsentierte die Positionen der PETO-Fraktion zu den verschiedensten lokalpolitischen Themen.
29.01.2007Offener Brief an die Landtagsabgeordneten: Bau einer Propylen- und CO-Pipeline
Die Ratsmitglieder der PETO-Fraktion wenden sich in einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann und bitten um Unterstützung gegen den geplanten Pipelinebau.
Offener Brief an die Landtagsabgeordneten
05.12.2006PETO-Antrag: Aufnahme des Jugendparlaments in die Hauptsatzung
Im Gegensatz zum Ausländerbeirat und zum Seniorenbeirat ist das Jugendparlament nicht in der so genannten städtischen Hauptsatzung verankert. Obwohl es sich dabei nur um ein formales Kriterium handelt, wollen wir doch, dass das Jugendparlament den beiden Beiräten gleichgestellt wird.
Aufnahme des Jugendparlaments in die Hauptsatzung
04.12.2006Antrag auf Akteneinsicht in Sojus-Unterlagen der Stadtverwaltung
Gemeinsam mit der Grünen-Ratsfrau Annemarie Hein haben die sieben PETO-Ratsmitglieder einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt. Lisa Riedel soll sich Klarheit darüber verschaffen, was in Bezug auf das Sojus 7 geschieht, wenn die Einrichtung nicht mehr durch die Sparkassenstiftung finanziert wird.
Akteneinsicht in Sojus-Unterlagen
28.09.2006Erhalt einer zukunftsfähigen Kindertagesstättenlandschaft
Nachdem die Kindergartendiskussion vor den Sommerferien kein Ergebnis gebracht hat legt PETO gemeinsam mit der SPD und den Grünen im Stadtrat nach. Die Kita Knipprather Straße soll erhalten bleiben.
Erhalt einer zukunftsfähigen Kindertagesstättenlandschaft
09.05.2006PETO-Antrag: Kindergartenbedarfsplanung
PETO legt ein Alternativkonzept zur Schließung des Kindergartens Knipprather Straße vor und stellt einen Antrag im Jugendhilfeausschuss.
05.04.2006Haushaltsrede 2006
Wenn es im Stadtrat einmal im Jahr um die Finanzen geht, nutzen das die Fraktionsvorsitzenden zur Generalabrechnung. Für PETO war Daniel Zimmermann dabei.
22.03.2006Rede in der Rats-Sondersitzung zur Beigeordnetenwahl
Die SPD-Fraktion hat eine Rats-Sondersitzung beantragt, weil sie die Wiederbesetzung der freien Beigeordnetenstelle kippen will. PETO stimmt jedoch dafür, einen Nachfolger für Gerd Spiecker zu wählen, was Daniel Zimmermann für die Fraktion in einer ausführlichen Rede begründet.
10.02.2006PETO-Antrag: Rhein-Rock-Festival 2006 des Monheimer Kinder- und Jugendrings
Die Initiatoren des Monheimer Rhein-Rock-Festivals haben die Antragsfrist für eine finanzielle Unterstützung durch die Sparkassenstiftung verschlafen. Mit Hilfe dieses Antrags soll das Projekt trotzdem bezuschusst werden.
09.02.2006PETO-Antrag: Ausweitung der Baum- und Heckenschutzsatzung
Teil II in Sachen Baumschutzsatzung: Der Stadtrat soll beschließen, dass auch Privatgärten wieder in den Geltungsbereich der Satzung fallen.
Baum- und Heckenschutzsatzung II
07.02.2006PETO-Antrag: Förderung der Beratungsstelle gegen sexuelle Gewalt
Die Langenfelder Beratungs- und Informationsstelle gegen sexuelle Gewalt an Mädchen und Jungen Sag’s e.V. bangt aus formalen Gründen um ihren jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- €. Wir finden, dass der Verein unbedingt unterstützt werden muss.
Förderung der Beratungsstelle gegen sexuelle Gewalt
02.02.2006PETO-Antrag: Ausweitung der Baum- und Heckenschutzsatzung
Eine Baumberger Eigentümergemeinschaft verlangt die Freistellung von der Baumschutzsatzung. Wir fordern das Gegenteil: Die Herausnahme privater Hausgärten aus dem Geltungsbereich der Satzung soll rückgängig gemacht werden.
10.01.2006Verwendung der Fraktionsgelder in 2005
Wie schon im vergangenen Jahr veröffentlicht PETO als einzige der im Stadtrat vertretenen Fraktionen ihre Finanzen.
Verwendung der Fraktionsgelder in 2005
16.12.2005Empörung von Frau Schlößer ist heuchlerisch
Auch PETO zeigt sich besorgt über die Monheimer Haushaltslage. Für die Kritik, die Ursula Schlößer im Namen der SPD an der Kassenlage äußert, hat PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann jedoch kein Verständnis.
Empörung von Frau Schlößer ist heuchlerisch
10.11.2005Rede zur Städtepartnerschaft mit Malbork
PETO-Fraktionsvorsitzender Daniel Zimmermann appelliert im Monheimer Stadtrat für ein gemeinsames Votum aller Monheimer Ratsmitglieder für die bevorstehende Städtepartnerschaft mit Malbork in Polen.
Städtepartnerschaft mit Malbork
09.06.2005PETO-Antrag: Bewegliche Wahlvorstände für die Monheimer Seniorenheime
Mit diesem Antrag eröffnet sich die PETO-Fraktion eine völlig neue Zielgruppe: Die Bewohnerinnen und Bewohner der Monheimer Seniorenheime sollen die Möglichkeit bekommen, jeweils in ihrer eigenen Einrichtung wählen zu können.
Wahlvorstände für die Monheimer Seniorenheime
11.04.2005Verwendung der Fraktionsgelder in 2004
Die CDU-Fraktion will beantragen, dass alle Fraktionen die Verwendung ihrer Fraktionsgelder veröffentlichen müssen. PETO spielt schon jetzt mit offenen Karten und legt eine übersicht für 2004 vor.
Verwendung der Fraktionsgelder in 2004
29.03.2005Aufregung nicht nachvollziehbar
Für „nicht nachvollziehbar“ hält PETO „die Aufregung innerhalb der CDU“ über die Ankündigung der PETO-Fraktion, einen Teil der städtischen Fraktionsgelder zurückzahlen zu wollen.
Aufregung nicht nachvollziehbar
17.03.2005Haushaltsrede 2005
Eine Haushaltsrede der offenen Worte: PETO kritisiert die SPD für ihre unlogische Position zum städtischen Haushaltsplan, gesteht eigene Fehler ein und verschont auch die CDU nicht mit Kritik. Trotzdem: Am Sparpaket führt kein Weg vorbei, damit Monheims Schulden nicht noch größer werden.
16.12.2004PETO-Antrag: änderung der Einbahnstraße auf der Hauptstraße
Wenn an der Kreuzung Hauptstraße/Monheimer Straße/Berghausener Straße demnächst ein Kreisverkehr entsteht, kann von dort bis zur Einmündung von-Ketteler-Straße die bisherige Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden. - Ein Antrag der PETO-Fraktion, dem sich alle übrigen Fraktionen anschließen konnten.
änderung der Einbahnstraße auf der Hauptstraße
23.11.2004PETO-Antrag: Bereitstellung eines Büros für das Jugendparlament
Nach vier Jahren Tätigkeit hat das Monheimer Jugendparlament immer noch kein eigenes Büro. PETO findet, dass die Neuwahl des Parlaments im Dezember für das Jugendamt Anlass sein sollte, ihm einen Raum zur Verfügung zu stellen. Auch der Stadtrat sah das so und gab gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss grünes Licht.
19.11.2004PETO-Antrag: Fortführung des Cafébetriebs in der Marienburg
Die Einrichtung eines Museums in der Marienburg hält PETO für nicht finanzierbar. Stattdessen sollte man lieber überlegen, wie der Cafébetrieb und der Veranstaltungsraum erhalten bleiben können.
19.10.2004PETO-Antrag: Erweiterung des Sparkassen-Kuratoriums
Vor der Kommunalwahl waren neben CDU, SPD und FDP nur der Heimatbund und der Stadtsportverband im Kuratorium der Sparkassenstiftung vertreten. PETO beantragt, dass auch die Kinder- und Jugendverbände eine Vertreterin oder einen Vertreter entsenden dürfen und stößt auf breite Zustimmung im Stadtrat.
Erweiterung des Sparkassen-Kuratoriums
17.05.2004Skateranlage nicht kaputtreden
Seit einer Woche macht die mobile Skateranlage, die der Kinder- und Jugendring in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt angeschafft hat, nun erstmals in Baumberg Station. Und schon nach ein paar Tagen beschweren sich erste Anwohnerinnen und Anwohner am Marktplatz an der Geschwister-Scholl-Straße über das Angebot für die Jugendlichen. Das finden wir sehr schade!
Skateranlage nicht kaputtreden
31.03.2004Haushaltsrede 2004
In seiner letzten Haushaltsrede, die auch vom beginnenden Wahlkampf gezeichnet ist, greift Sascha Haupt vor allem die CDU-Fraktion an. Ein Verkauf des Häckstadions werde von PETO nicht mitgetragen.
18.12.2002Haushaltsrede 2003
Dem städtischen Haushaltsplan für das Jahr 2003 stimmt PETO zu. Trotz Haushaltssicherungskonzepts und Einsparungen können die Angebote im Jugendbereich aufrechterhalten werden. Auch das Freiwillige Soziale Trainingsjahr, das gegen den Willen der CDU-Fraktion eingeführt wird, begrüßt PETO ausdrücklich.
20.12.2001Haushaltsrede 2002
Kurz und knapp begründet Sascha Haupt, warum der Haushaltsplan für 2002 bei PETO Zustimmung findet. Auch die Sparkassenfusion habe PETO unterstützt, weil durch die in diesem Zuge eingerichtete Stiftung jährliche finanzielle Mittel für soziale und kulturelle Zwecke gesichert seien.
externe Links
Auf der Seite der Monheimer Stadtverwaltung findest du die offiziellen Einladungen zu allen Rats- und Ausschusssitzungen mit Tagesordnungen.
interne Links
Hier findet ihr außerdem unser Wahlprogramm der letzten fünf Jahre und das für die kommende Legilaturperiode.
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